Ratsbeschluss

Die Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen"  wurde im Mai 2014 durch die Emscherkommunen, das NRW-Umweltministerium und die Emschergenossenschaft gegründet. Ziel der Initiative war es, eine nachhaltige wassersensible Stadt- und Regionalentwicklung voranzutreiben. Unter der Federführung der Stadt Dortmund wurde ein Arbeitskreis gebildet. Dieser sollte die Wirkungen der Dachbegrünung und ihren Beitrag zur Verbesserung des urbanen Lebensraumes aufarbeiten. Und das Vorgehen der...

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN kann die Kritik der Dortmunder Industrie- und Handelskammer (IHK) an dem Ratsbeschluss, dass die Stadt Dortmund dem Bündnis „Vermögensteuer Jetzt!“ beitreten soll, nicht nachvollziehen. SPD und Grüne hatten einem entsprechenden Antrag von Linken & Piraten zu einer Mehrheit verholfen. "Die Vermögensteuer soll zum einen die stets klammen Kommunen rekapitalisieren, und zum anderen sind für Betriebsvermögen Freibeträge von bis zu 3 Millionen Euro geplant", so der...

Zur Ratssitzung am Donnerstag bringt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN einen Antrag ein, der private-public-partnership-Projekte (PPP) in Dortmund auf den Prüfstand stellt. "Wir möchten, dass das Rechnungsprüfungsamt überprüft, ob auch andere PPP-Finanzierungen am Rat vorbei massive Kostensteigerungen verursacht haben", so Christian Gebel, Sprecher der Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss. In der letzten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses wurde ein Bericht vorgestellt, der zahlreiche...

Mit Verwunderung reagiert die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & Piraten auf eine Zeitungsmeldung, dass das Freibad Stockheide wegen eines Wasserrohrbruchs dauerhaft von einer Schließung bedroht sei. In der letzten Ratsperiode sei nämlich vom Rat der Stadt Dortmund die Komplettsanierung beschlossen worden. Rund 5,4 Millionen stehen dafür bereits im Etat der Dortmunder Sport- und Freizeitbetriebe. "Das 1952 eröffnete Nordstadtbad erfüllt auch eine wichtige sozialpolitische Aufgabe in dem...

Der Garten von Nail Tari auf dem Thyssen-Gelände ist ein kleines grünes Paradies – aber nicht mehr lange. stadtmitte. Der Rat der Stadt Dortmund hatte in seiner Sitzung am 18. Juli beschlossen, dass die Pächter des Grabelandes an der Eisenstraße den Gewerbe-Plänen weichen sollen. Die Pächter sind Mitglieder des Vereins „Yesil Bostan – Gemüsegartenverein“. Sie alle gehören fast zu der ersten Generation der sogenannten Gastarbeiter. Das Grabeland mit ihren vielen kleinen Gärten ist für die...

Die Petition für den Erhalt des Museumsgebäudes am Ostwall haben bis jetzt rund 3500 Menschen unterschrieben, viele Dortmunder, aber auch Menschen aus ganz Deutschland, sogar aus Neuseeland, den USA, Australien und anderen Ländern haben unterzeichnet. Mehr als 24 Seiten Kommentare sind bis jetzt zusammen gekommen, ganz kurze Statements, aber auch lange und fachlich fundierte Ansichten sind darunter. Es gibt auch viele Vorschläge für eine neue Nutzung des Hauses, manchmal vielleicht nicht ganz...