Ratsbürgerentscheid

Beiträge zum Thema Ratsbürgerentscheid

Politik

CDU-Fraktion für einen Ratsbürgerentscheid zur Dinslakener Bäderlandschaft

Die CDU-Fraktion hat sich auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung dafür ausgesprochen, den Vorschlag eines Ratsbürgerentscheids zur Dinslakener Bäderlandschaft in der Ratssitzung Ende März zu unterstützen. Heinz Wansing, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der Ratsbürgerentscheid am Tag der Landtagswahl eröffnet die Chance, dass alle Dinslakener bei diesem hoch emotionalen geladenen Thema mitentscheiden können, und dass nicht nur Interessen einzelner Gruppierungen im Vordergrund stehen, sondern durch...

  • Dinslaken
  • 17.03.17
Politik

Linke-Piraten fordern Ratsbürgerentscheid zur Realschule

Nach den zahlreichen Protesten der Hattinger Bürgerschaft und der Diskussionsrunde am vergangenen Donnerstag, die scheinbbar doch eher unglücklich verlaufen ist, hat sich die Linke-Piraten Fraktion dazu entschieden, in der Ratssitzung am 17.03.16 einen Antrag auf Ratsbürgerentscheid zu stellen. Gleichzeitig ruft die Fraktion alle anderen Fraktionen dazu auf, für diesen Antrag zu stimmen. Denn in einer Demokratie sollte alle Macht vom Volke ausgehen. „Wir haben bemerkt, dass die Bürger in dieser...

  • Hattingen
  • 13.03.16
  • 1
Politik

Bürgerforum in der alten Post

Mit so einem zahlreichen erscheinen, werden die Veranstalter der heutigen Diskussion zum Thema A52 sicher nicht gerechnet haben. Mehr als 60 Personen, sowie Print- und TV Medien, erschienen zum Treffen des Bürgerforums Gladbeck e.V. Thema waren unter anderem die Zeitungsmeldungen dass das Planfeststellungsverfahren seitens Straßen NRW, für den Ausbau der B224 zur A52 eingeleitet hat. Es bleibt zu erwarten, wie sich die Verwaltung zu diesem, für Gladbeck brisanten Thema äussert und inwieweit...

  • Gladbeck
  • 11.08.14
Politik
„Drei Monate nach dem Ratsbeschluss könnte die Bürgerentscheidung vorliegen,“ so Wolgang Cordes. | Foto: Stadt

Grüne denken über einen Ratsbürgerentscheid nach Überraschender Vorstoß auf Parteitag

Es ist ein überraschender Vorstoß. Nach der jahrelangen Diskussion über das Für und Wider zum Bau eines Musikzentrums an der Viktoriastraße hat der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat, Wolfgang Cordes, auf dem Parteitag der Grünen vorgeschlagen, einen Ratsbürgerentscheid zu initiieren. „Wir wollen das Heft des Handelns in die Hand nehmen“, begründet Wolfgang Cordes seinen Vorschlag. „Wenn der Rat spätestens im Juni diesem Vorschlag mit der notwendigen zwei Drittel Mehrheit zustimmt, könnte...

  • Bochum
  • 14.03.12
  • 3
Politik

Bürger, misch dich nicht ein

Schon bei Beantragung der Sondersitzung im Dezember konnte man ahnen: Zu einer nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit für einen Ratsbürgerentscheid wird es nicht reichen. Und so erlebte man am Montag eine überflüssige, aber auch entlarvende Diskussion, bei dem vieles im Vordergrund stand, aber selten das, worum es eigentlich ging: Sind 13.000 Unterschriften von Bürgern, die sich damit für eine Bürgerbefragung zum Schulstandort Eppinghofen aussprechen, nicht Grund genug, diese durchzuführen, unabhängig...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.01.12
  • 4
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen