Ratsbürgerentscheid

Der 26. November 2015 war ein schwarzer Tag in der Geschichte der Auseinandersetzung um den Bau der Transitautobahn A52 und der direkten Demokratie. Der Beschluss des Gladbecker Rates zum Weiterbau der A 52 ist ein Schlag ins Gesicht der Bürgerinnen und Bürger und ihrer Entscheidung im Ratsbürgerentscheid. Sie haben sich mit 56% gegen die A 52 ausgesprochen und mussten nun erleben, wie der NRW-Verkehrsminister und der eigene Bürgermeister Wortbruch begingen. Wenn man sich im Rat damit...

In unserer Nachbarstadt Gladbeck stehen im Stadtrat leider Entscheidungen an, die die Gefahr eines Weiterbaus der A 52 auch durch Essen steigen lassen. Dazu erklärt Gönül Eğlence, Vorstandssprecherin der GRÜNEN: „Der Gladbecker Bürgermeister und seine Ratsmehrheit wollen die Ergebnisse des Ratsbürgerentscheids gegen die A 52 ignorieren. Für den 26.11. haben sie angekündigt, im Rat den Bau der Autobahn mitten durch Gladbeck zu beschließen. Die Essener GRÜNEN rufen deshalb dazu auf, die...

Die Essener GRÜNEN sind tief enttäuscht vom Ergebnis des Bürgerentscheids in Oberhausen. Damit wurde eine Chance für die Region vertan. Dazu erklärt Gönül Eğlence, Vorstandssprecherin der GRÜNEN: „Offensichtlich reichten 26 Jahre harte Sparpolitik in Oberhausen aus, um ein Klima zu erzeugen und zu begünstigen, wo man nur noch sieht, dass Geld an allen Ecken und Enden fehlt, und deshalb einfach eine teure und aber richtige und wichtige Investitionen in die Infrastruktur ablehnt. Das Geld steht...

Borbecker GRÜNE sprechen über die 105 und ihre Verlängerung nach Oberhausen. Die geplante stadtübergreifende Verbindung der Straßenbahn 105 ist das zentrale Thema des nächsten Stammtischs der Borbecker GRÜNEN am 12.2. (Do) um 20.00 Uhr in der Gaststätte Krebs, Borbecker Str. 180 Endstation an der Stadtgrenze- das ist provinziell! Neben der Information über die Vorteile diese Strecke für Borbeck und insbesondere Frintrop geht es auch darum, Unterstützungsmaßnahmen für die Kampagne...

Es ging um zwei Millionen Euro, die die Stadt Gladbeck zum Bau eines A 52-Teilstückes beisteuern sollte. Die Politik war (mit Ausnahme der Linken) bereit, dieses Geld in die Hand zu nehmen, doch die endgültige Entscheidung überließ sie den Bürgern. 23.276 von ihnen (wahlberechtigt waren 58.201 Gladbecker, was eine Wahlbeteiligung von 39 Prozent ergibt) machten von ihrem Stimmrechtgebrauch: 10.255 Urnengänger sprachen sich am Sonntag für die Beteiligung aus, 12.991 lehnten sie ab. Sind die A...