Ratsbürgerentscheid

Beiträge zum Thema Ratsbürgerentscheid

Politik
Die Mitglieder der FDP-Ratsfraktion: Léon Beck, Luisa-Maximiliane Pischel und Felix Haltt (v.l.n.r.)

Statement der FDP-Fraktion zu einem Ratsbürgerentscheid zum Haus des Wissens.

Die FDP-Ratsfraktion zeigt sich offen für einen Ratsbürgerentscheid zum Haus des Wissens (HdW), den die CDU-Ratsfraktion in der nächsten Ratssitzung beantragen will. "Das geplante Haus des Wissens ist ein entscheidender Baustein für die Innenstadtentwicklung. Da sich bei dem Projekt eine erhebliche Kostensteigerung abzeichnet, ist es gerechtfertigt, dazu die Bürgerinnen und Bürger zu befragen", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Damit über die Frage jedoch überhaupt...

  • Bochum
  • 24.05.22
Politik
Foto: Molatta | Foto: Molatta

Hör ma: Polit-Flucht nach vorn!

Nach den Erfolgen der Linken auf Bundes- und Landesebene sowie dem Einzug der Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus ist die tiefe Erschütterung der politischen Landschaft nun auch in den Kommunen angekommen. Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung haben sich alle politischen Parteien auf die Fahnen geschrieben. Mit dem Bochumer Forum haben Verwaltung und Politik die Bürger zu ihrer Meinung zum Haushalt und zu den anstehenden Sparanstrengungen befragt. Nicht immer mit dem erhofften Ergebnis....

  • Bochum
  • 14.03.12
  • 1
Politik
„Drei Monate nach dem Ratsbeschluss könnte die Bürgerentscheidung vorliegen,“ so Wolgang Cordes. | Foto: Stadt

Grüne denken über einen Ratsbürgerentscheid nach Überraschender Vorstoß auf Parteitag

Es ist ein überraschender Vorstoß. Nach der jahrelangen Diskussion über das Für und Wider zum Bau eines Musikzentrums an der Viktoriastraße hat der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat, Wolfgang Cordes, auf dem Parteitag der Grünen vorgeschlagen, einen Ratsbürgerentscheid zu initiieren. „Wir wollen das Heft des Handelns in die Hand nehmen“, begründet Wolfgang Cordes seinen Vorschlag. „Wenn der Rat spätestens im Juni diesem Vorschlag mit der notwendigen zwei Drittel Mehrheit zustimmt, könnte...

  • Bochum
  • 14.03.12
  • 3
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