Ratsbürgerentscheid

Beiträge zum Thema Ratsbürgerentscheid

Politik

B 224: Respekt vor Ratsbürgerentscheid

In persönlichen Schreiben an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Verkehrsminister Michael Groschek, Innenminister Ralf Jäger und den Kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Gladbecker Abgeordneten Michael Hübner hat sich Bürgermeister Ulrich Roland für Respekt vor dem eindeutigen Votum der Gladbecker Bürgerschaft im Ratsbürgerentscheid vom 25. März 2012 gegen den geplanten Ausbau der B 224 zur A 52 auf Gladbecker Stadtgebiet eingesetzt. Roland erinnert daran, dass er...

  • Gladbeck
  • 16.11.12
  • 1
Politik

A 52: Bezirksregierung hält an Plänen fest

Wie der Vorschlagsliste der Bezirksregierungen für den Bundesverkehrswegeplan 2015 zu entnehmen ist, ist die A52 dort „zum vordringlichen Bedarf“, mit Hinweis auf den Gladbecker Ratsbürgerentscheid, enthalten. Dies teilte Olaf Jung, Fraktionsvorsitzender der Gladbecker LINKE, in einer Pressemitteilung mit. Jung zitiert in seinem Schreiben aus der Vorlage: „In Bezug auf zwei Abschnitte der A 52 (Ausbau der B 224 zur BAB) ist auf folgende Besonderheit hinzuweisen: Eine der maßgeblichen...

  • Gladbeck
  • 09.11.12
  • 3
Politik

Einig gegen die A 52

Das Netzwerk Bürgerinitiativen gegen die Transitautobahn setzt sich wie Bürgermeister Roland für die Streichung der A 52 aus dem Bundesgesetz zum Bau von Autobahnen ein. Diese Streichung sei die richtige Konsequenz aus dem Gladbecker Ratsbürgerentscheid am 25. März. „Wir können jetzt gemeinsam mit dem Bürgermeister an diesem Ziel zu Wohle der Region arbeiten. Uns ist wichtig, dass alle Teilbereiche der A 52 und A 44 zwischen Gelsenkirchen und Ratingen diesen Weg ins Aus nehmen. Bürgermeister...

  • Gladbeck
  • 05.11.12
  • 1
Politik

Die aussergewöhnliche Streitkultur der Gladbecker

Es gibt kaum eine Stadt, in der die „Streitkultur“ derart ausgeprägt zu sein scheint, wie denn in Gladbeck. Bestes Beispiel hierfür ist die neue Diskussion um das Thema „Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52“. Dieses Mal fetzen sich Bürgermeister Roland und CDU-Ratsherr Willmes wie die „Besenbinder“. Denn Willmes - und mit ihm wohl die gesamte CDU - ist nicht damit einverstanden, dass die Stadt den Antrag gestellt hat, die B 224 aus dem „Bundesverkehrswegeplan“ streichen zu lassen. Was an diesem...

  • Gladbeck
  • 02.11.12
  • 3
Politik

B 224: Oberbürgermeister Tischler gibt nicht auf

Wie einer Pressemitteilung aus dem Bottroper Rathaus zu entnehmen ist, gibt Bottrops Oberbürgermeister Bernd Tischler seine Autobahnpläne nicht auf und bekräftigte anlässlich des heutigen Besuch von Enak Ferlemann, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, und Landesverkehrsminister Michael Groschek in Bottrop nochmals eindringlich die Bedeutung des Ausbaus der B 224. Beim Ortstermin auf Bottroper Stadtgebiet erklärte Bernd Tischler, dass in Bottrop das Ergebnis des Gladbecker...

  • Gladbeck
  • 31.10.12
  • 3
Politik
Andreas Wilmes wirft Bürgermeister Ulrich Roland Kompetenzüberschreitung vor.

B 224: Willmes wütet gegen Roland

In einer Pressemitteilung zum Antrag der Stadtspitze,die B224 aus dem Bundesverkehrswegeplan zu streichen, wütet Andreas Willmes (CDU) gegen Bürgermeister Ulrich Roland. Das Vorgehen der Verwaltung sei demokratisch nicht legitimiert, streue den Bürgern Sand in die Augen und sei eine Bankrotterklärung des Bürgermeisters in Sachen Stadtentwicklung, heißt es. „Eine solch weitreichende Entscheidung überschreitet bei weitem die Kompetenzen des Bürgermeisters. Noch vor Monaten hat er selbst mit Blick...

  • Gladbeck
  • 29.10.12
  • 13
Politik
Langsam könnte es dem Wähler zu bunt werden - es sollte auch noch andere Themen als die A 52 im Landtagswahlkampf geben. | Foto: BigBen666

Kunterbunt und asphaltgrau

Schon bemerkt? Unsere Stadt wird immer bunter! Überall sieht man die farbigen Plakate zum Stadtfest „Gladbeck Total“. Die Bäume blühen in Rosa und Weiß, die Blumen zeigen sich in Gelb und Rot, die bunten Bänder des Maibaums wehen in der Innenstadt. Der Frühling lässt eben nicht nur sein blaues Band durch die Lüfte flattern. Auch der Landtagswahlkampf treibt es wie immer bunt - ob gelb, grün, rot, schwarz oder orange - die Farbpalette wird immer größer. Allerdings scheinen sich einige Gladbecker...

  • Gladbeck
  • 02.05.12
Politik
Bürgermeister Ulrich Roland reagierte zufrieden auf die  Worte von Minister Voigtsberger: „Damit bestätigt sich das, was ich vor und nach dem Ratsbürgerentscheid immer gesagt habe: Auf die Zusagen des Landes ist Verlass!“

A 52: Das Votum der Bürger ist zu respektieren!

Landesverkehrsminister Harry K. Voigtsberger bedauert das ‚Nein’ der Gladbecker Bürger zum Ausbau der A 52 auf Gladbecker Stadtgebiet. In einem Schreiben an Bürgermeister Ulrich Roland betont er aber ausdrücklich: „Selbstverständlich ist das Votum der Bürger zu respektieren.“ Nun sei es erforderlich, mit allen Beteiligten (Stadt Gladbeck, Stadt Bottrop, Kreis Recklinghausen und Bund) weitere Gespräche zu führen, um abzuwägen, „wie unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung eine...

  • Gladbeck
  • 27.04.12
  • 2
Politik
Weiterhin Thema - auch im Landtagswahlkampf - bleibt der Ratsbürgerentscheid zum Ausbau der A 52 in Gladbeck.

A 52: Bürgerentscheid unter falschen Vorzeichen?

Der Ratsbürgerentscheid zur A 52 ist offenbar auch im Landtagswahlkampf beliebtes Thema. Denn der CDU-Landtagskandidat Andreas Willmes wirft der Stadt Gladbeck nun in einer aktuellen Pressemitteilung vor, dass der Ausbau der B 224 unter irreführenden Vorzeichen zur Abstimmung gestellt worden sei. Dabei bezieht sich Wilmes auf eine Erklärung des parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) aus dem Bundesverkehrsministerium. Dieser hatte in einem Schreiben erklärt, dass die erläuternden...

  • Gladbeck
  • 26.04.12
  • 4
Politik
Kritisch äußert sich der CDU Stadtverband zur Infopolitik der Stadtspitze im Vorfeld des Ratsbürgerentscheids.

A 52: CDU kritisiert Roland und Hübner

In einer Pressemitteilung äußert sich der Gladbecker CDU-Stadtverband zu dem Ergebnis des Ratsbürgerentscheids. „Nach Bekanntgabe des Ergebnisses zum Ratsbürgerentscheid erklärte Bürgermeister Roland zur Begründung: ‚Offenbar haben die Menschen Angst vor der langen Bauzeit gehabt, außerdem gibt es wohl zu wenig Vertrauen in politische Zusagen von Bund und Land‘.“ Bürgermeister Roland würde es sich mit einer solchen Begründung viel zu leicht machen“, wirft ihm die CDU jetzt vor. Er und der...

  • Gladbeck
  • 30.03.12
  • 1
Politik
Kein Ende finden will die Debatte um den Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52. Unser Foto zeigt die Modellansicht des vorgeschlagenen Tunnels in Höhe des Kreuzungsbereiches B 224/Phönix-/Burgstraße nahe des Gladbecker Stadions.

"Bund und Land halten sich an Absprachen!"

Gladbeck/Düsseldorf. Das mehrheitliche „Nein“ der Gladbecker beim „Ratsbürgerentscheid“ am vergangenen Sonntag schlägt nach wie vor hohe Wellen. „Ein Votum für die Mülltonne?“ lautete die Frage in der STADTSPIEGEL-Ausgabe vom 28. März. Doch auch überörtliche Medien nahmen sich des Themas an, zumal aus den Nachbarstädten Gladbeck heftige Kritik an dem Ausgang des Ratsbürgerentscheides kam. Dies wiederum rief natürlich die Düsseldorfer Landesregierung auf den Plan, die denn auch eine...

  • Gladbeck
  • 29.03.12
  • 2
Politik

„Eine Sternstunde der Demokratie“ - Junge Union Gladbeck freut sich über hohe Wahlbeteiligung beim Ratsbürgerentscheid

„Was für ein schöner Sonntag“, mit den Worten des neuen Bundespräsidenten Joachim Gauck kommentierte Jan Sporkmann, Vorsitzender der Jungen Union Gladbeck, die hohe Wahlbeteiligung und das auf diese Weise deutlich gewordene besondere Verantwortungsbewusstsein der Gladbeckerinnen und Gladbecker beim Ratsbürgerentscheid. „Jedes Votum – egal ob ein ‚Ja‘ oder ein ‚Nein‘ – ist ein Votum für Gladbeck und damit ein Votum für die Zukunft unserer Stadt“ – mit dieser Einstellung hatte die Junge Union vor...

  • Gladbeck
  • 27.03.12
  • 4
Politik
Verwirrung um die rechtliche Verbindlichkeit des Ratsbürgerentscheids: Muss das Land Nordrhein-Westfalen - trotz der Ablehnung durch die Gladbecker Bürger -  nun doch die Ausbaupläne für die A 52 zwischen Essen-Nord und Gelsenkirchen weiter betreiben und am Ende auch realisieren?

Ein Votum für die Mülltonne?

Gladbeck. Der sonntäglichen Jubel der Gegner der A 52-Ausbaupläne ist noch gar nicht so richtig verhallt, da ist diese Freude bereits jetzt auf dem besten Weg sich in Katzenjammer zu verwandeln: Wie der STADTSPIEGEL auf Anfrage bei Wolfgang Wedekind (Referent der Arbeitskreise "Bauen, Wohnen und Verkehr" sowie "Sport" der ehemaligen SPD-Landtagsfraktion NRW) erfuhr, kann das Land NRW die Ausbaupläne betreffs der B 224 zur Autobahn A 52 aus rechtlichen Gründen gar nicht stoppen. Dabei war es...

  • Gladbeck
  • 27.03.12
  • 18
Politik
Bürgermeister Ulrich Roland dankte allen Gladbecker Bürgern, die sich an dem Ratsbürgerentscheid beteiligt haben.

A 52: Bürgermeister dankt allen Wählern

Bürgermeister Ulrich Roland hat sich in einer Pressemitteilung zum Ratsbürgerscheid an alle Gladbecker Bürger gewandt: „Der 25. März war ein historischer Tag für unsere Stadt, wir haben Stadtgeschichte geschrieben. Es ging um eine Frage, die die Zukunft Gladbecks ganz entscheidend betrifft. Es ging um ein Thema, das wir nicht im Rat entscheiden wollten, sondern in die direkte Bürgerbeteiligung gegeben haben. Dies zum ersten Mal in der Geschichte unserer Stadt! Die übergroße Mehrheit des...

  • Gladbeck
  • 26.03.12
  • 1
Politik
Der Blick von der A 2 in Richtung B 224. So wird es wohl nach dem Ratsbürgerentscheid auch weiterhin aussehen. | Foto: Braczko

A 52: Chance vertan oder das Wunder von Gladbeck?

Das mehrheitliche „Nein“ der Gladbecker zum Tunnel hat die unterschiedlichsten Reaktionen hervorgerufen. Als „demokratisches Wunder“ bezeichnet das Netzwerk Bürgeriniativen das Ergebnis gegen den Ausbau der A 52 auf Gladbecker Stadtgebiet. Der Ratsbürgerentscheid sei zudem ein Signal für das gesamte Ruhrgebiet: Ohne frühzeitige, breite, demokratische Bürgerbeteiligung lassen sich keine Großprojekte mehr realisieren. Nun sollte sofort ein nachhaltiges und zukunftsfähiges Mobilitätskonzept im...

  • Gladbeck
  • 26.03.12
  • 1
Politik

Ratsbürgerentscheid in Gladbeck: A52-Befürworter gescheitert!

Kurz vor Weihnachten einigten sich Bund, Land und Stadt Gladbeck über den Ausbau der B 224 zur A 52 zwischen Bottrop und Gladbeck. Diese „Einigung“ war gegenüber den ursprünglichen Forderungen der Stadt Gladbeck ein fauler Kompromiss. Das Ganze sollte vor allem mit einer Tunnellösung schmackhaft gemacht werden. Doch dieser Tunnel wäre nur 1,5 Kilometer lang und es bestünde auch kein Rechtsanspruch darauf, weil er unter Finanzierungsvorbehalt steht. Mit einem eilig anberaumten...

  • Essen-Nord
  • 25.03.12
  • 2
Politik

Der Tag der Entscheidung

Nun ist er also endlich da - der „Tag der Entscheidung“ in Sachen „Ratsbürgerentscheid“: Am Sonntag, 25. März, sind die Gladbecker Stimmberechtigten zu einem historischen Urnengang aufgerufen, werden beim „Ratsbürgerentscheid“ über das künftige Geschehen rund um das Thema „Möglicher Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52“ entscheiden. Nein, eine Empfehlung „Pro“ oder „Contra“ wird es an dieser Stelle nicht geben. Zumal ja Befürworter als auch Gegner der Pläne in den letzten Wochen vehement für ihre...

  • Gladbeck
  • 23.03.12
Politik

„Jedes Votum ist ein Votum für Gladbeck“ - Junge Union Gladbeck erhofft sich hohe Wahlbeteiligung beim Ratsbürgerentscheid

„Sowohl ein ‚Ja‘ als auch ein ‚Nein‘ beim Ratsbürgerentscheid ist ein Votum für Gladbeck und damit ein Votum für die Zukunft unserer Stadt“, so Jan Sporkmann, Vorsitzender der Jungen Union Gladbeck zur aktuellen Debatte um einen möglichen Ausbau der B224 zur A52. „Uns als Junge Union Gladbeck geht es nicht darum, eine Stimmempfehlung abzugeben, sondern im Sinne einer gelebten Demokratie an die Gladbecker Bürgerinnen und Bürger zu appellieren, am 25. März von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen...

  • Gladbeck
  • 11.03.12
Politik
Im "B 224 - A 52 Informationsbüro" im Neuen Rathaus ließ sich Innenminister Ralf Jäger (2. von rechts) den aktuellen Stand der Planungen erklären. Auch Landrat Cay Süberkrüb (Mitte) wartete für Gladbeck mit Lobesworten auf, was von Bürgermeister Roland (3. von rechts) und dem SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner (rechts) mit sichtlicher Zufriedenheit zur Kenntnis genommen wurde.                               Foto: Rath

Innenminister auf Stippvisite

Gladbeck. Gladbeck ist aufgrund des bevorstehenden Ratsbürgerentscheids zum Ausbau der B 224 zur A 52 in aller Munde und so eilte nun auch Innenminister Ralf Jäger zum Willy-Brandt-Platz. Mit im Gefolge befanden sich auch Landrat Cay Süberkrüb sowie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner. Im „B 224-A 52 Info-Büro“ im Neuen Rathaus ließen sich die Gäste zunächst über die geplanten Umbaumaßnahmen informieren. Und der Landesminister war des Lobes voll für die aktuellen Ereignisse in...

  • Gladbeck
  • 09.03.12
  • 2
Politik

Gladbecker Stadtentwicklung im Straßenkot der Transitautobahn

Stadtentwicklungsgelder kann man besser anlegen, dafür muss man nicht einen Autobahnbau durch die eigene Stadt akzeptieren. Aber die Rathauskoalition kann ja nicht anders als zur Zustimmung aufrufen. Sie hat ja selbst diesen Kompromiß ausgehandelt, aus ihrer Sicht auch gar nicht schlecht. Aber es ist dennoch für Gladbeck zu wenig.

  • Gladbeck
  • 14.02.12
Politik
eine Chance für Gladbeck
4 Bilder

Chancen nutzen ! Ja zum Tunnel ! Ja zum Ausbau der A 52 !

Unsere Stadt steht vor einer historischen Entscheidung: Wir können „Ja“ zum Tunnel, „Ja“ zum Ausbau der B 224, „Ja“ zur Entwicklung von großen, ungenutzten Flächen auf beiden Seiten der heutigen B 224 sagen. Und damit: „Ja“ zu mehr Lebensqualität! Oder wir können „Nein“ zum Ausbau der B 224 sagen. Und damit: „Ja“ zu Dauerstau, Stillstand, noch mehr Verkehr auf einer offenen Straße mitten durch unsere Stadt. Wir haben uns intensiv mit den Chancen und Risiken eines Ausbaus der B 224 zur A 52...

  • Gladbeck
  • 08.02.12
  • 4
Politik
Was rollt da auf Essen zu? Sollte sich Gladbeck zu einem „Ja“ zum Ausbau durchringen, fänden die ersten Bauarbeiten direkt an der Stadtgrenze statt. Foto: Grey59/pixelio.de

A 52-Ausbau: So fern und doch so nah

Das Phantom lugt wieder hervor: Nachdem es in Essen um den A52-Lückenschluss ruhig geworden war, weil Bund und Länder die Anschubfinanzierung für das millionenschwere Projekt scheuten, fachen die Entwicklungen in der Nachbarstadt Gladbeck neue Diskussionen an. Dort hat Straßen.NRW eine Tunnellösung in Aussicht gestellt, am 25. März sollen die Gladbecker mit einem „Ratsbürgerentscheid“ Stellung beziehen. Sprächen sich die Bürger zugunsten des A52-Ausbaus aus, würde dies den Druck auf Essen...

  • Essen-Nord
  • 03.02.12
  • 8
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