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Am einem scheinbar harmlosen Mittwoch vor zwei Wochen begab sich die PARTEI Essen auf ein kulturelles Abenteuer, das seinesgleichen sucht. Mit dem Ziel, die pulsierende Kulturszene des Ruhrgebiets zu erkunden, wagten wir uns in das Herz der Pferderennkunst: die Trabrennbahn in Gelsenkirchen. Begleitet von unserer unerschütterlichen Überzeugung und festen Überzeugung von unserem unerschütterlichen Wissen in allen Lebensbereichen, traten wir den Ausflug an. Ausgestattet mit einem kleinen Budget,...

Die jüngsten Hochwasserereignisse haben erneut gezeigt, dass die meisten Schäden nicht allein auf die Naturgewalten zurückzuführen sind, sondern auch auf das Versäumnis der Verantwortlichen vor Ort, sich rechtzeitig um präventive Maßnahmen zu kümmern. Hochwasser an sich ist ein natürlicher Vorgang, der jedoch durch verschiedene Faktoren verstärkt wurde, was zu einem alarmierenden Anstieg der Hochwasserereignisse geführt hat. Die Ursachen für das vermehrte Auftreten von Hochwasser sind...

Bekifft im Rat,- in der Juni-Ratssitzung stellt Die PARTEI den Antrag, dass Essen Cannabis-Modellstadt werden soll. Wir drehen uns eine berauschende Tüte und hoffen auf eine „breite“ – Zwinkersmiley- Zustimmung im Rat für unseren Antrag. Cannabis die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Essen. Der Konsum von Cannabis ist seit Jahrzehnten eine gesellschaftliche Realität. Die ideologisch bedingte Verbotspolitik ist seit langem krachend gescheitert. Das Ziel, Menschen durch Verbote von...

Die Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“! Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und DIE PARTEI mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen sehen eine kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis vor. In einer gemeinsamen Erklärung...

Gekifft wird immer“ hat mein Omma schon damals gesagt! Deshalb hat die sehr gute Die PARTEI in ihrem Kommunalwahlprogramm 2020 gefordert „Make Essen green Again“ – denn Grüne Hauptstadt Europas sollte man länger sein als nur ein Jahr (2017). Ebenso haben wir die Einrichtung einer wissenschaftlich begleiteten Modellregion für Cannabis, den kontrollierten Anbau und Konsum in Cannabis Social Clubs (CSC) vorgeschlagen. Uns war bereits damals bewusst, dass unser Einfluss & Lobbyismus bis in die...

Die Stadt Wetter zeigt Flagge: „Nein! Zu Gewalt gegen Frauen“ – dieser Slogan steht auf einer Flagge, die heute am Rathaus gehisst wurde. Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am Freitag, 25. November, setzten Gleichstellungsbeauftragte Ursula Noll, Bürgermeister Frank Hasenberg und Karen Haltaufderheide-Uebelgünn, Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Gleichstellung und öffentliche Ordnung, im Rathaus an der Kaiserstraße ein deutliches Zeichen. „Wir...

Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen "Walk of Fame" in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. "Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von der falschen PARTEI eingereicht" zeigt sich Ratsherr Stadtmann enttäuscht. "Gestern wurde eine große Chance verpasst, verdiente...

Wie die „Springer -WAZ“ berichtete möchte die Stadt Essen 1000 PKW-Stellplätze zu 5000 Fahrradstellplätzen umwandeln. Wir Die PolitikX von Die PARTEI sagen: Ja Ok. https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-will-bis-zu-1000-autoparkplaetze-radfahrern-geben-id235597729.html Und das Stenglein hat da auch noch was zu abgesondert https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-macht-sich-zum-verlaengerten-arm-der-fahrradlobby-id235599733.html Die WAZ berichtete jedoch auch, dass die Verwaltung...

Der Handelshof braucht neue Deko! Die PARTEI Essen hat eine Arbeitsgruppe aus ExpertiX verschiedenster Fachgebiete zusammengestellt. Nachdem großartige Vorschläge wie „Essen diese“ sich als „nicht ernst gemeint“ herausstellten, möchten wir nun unsere fachlich anspruchsvollen und sehr ernsten Vorschläge auf diesem Wege vorstellen. Wir sprechen uns, im Gegensatz zur Junge Union Essen, für den Erhalt des Leuchtstoffröhrenschriftzuges und gegen eine LED-Videowand aus. Die veraltete Technologie, die...

Am Mittwochvormittag hat es am Wittener Rathausforum einen körperlichen Angriff auf einen Mitarbeiter der Security gegeben. Die Polizei ist bereits vor Ort. Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis, dass alle Termine, die Bürger am heutigen Tag in der Verwaltung wahrnehmen wollen, entfallen müssen.

Häufig sind die Umlagesätze, mit denen die Kommunen den LVR anteilig finanzieren ein Streitthema. Während sich in der Vergangenheit die Mitgliedskörperschaften des LVR darauf verlassen konnten, dass die von der Verwaltung festgelegten Umlagesätze eingehalten oder gegeben falls durch die Politik gekürzt werden, hat die Politik diesmal einen rausgehauen und die Umlagesätze widererwarten von 15,2 auf 15,4 Prozent erhöht. Für die Kommunen, die ihren Haushalt bereits mit einem Umlagesatz von 15,2...

Mit schwersten Verletzungen wurde in der Nacht zu Samstag (16. Oktober 2021) in der Innenstadt von Monheim am Rhein ein 26-jähriger Osteuropäer von Zeugen aufgefunden. Gegen 2.15 Uhr hatten sich gleich mehrere Zeugen telefonisch beim Rettungsdienst und der Polizei gemeldet, weil sie auf Höhe der Lommer-jonn-Chaussee an der Neustraße in der Monheimer Fußgängerzone auf Rückseite des Rathauses einen massiv im Gesicht verletzten jungen Mann in einer größeren Blutlache aufgefunden hatten. Der...

Eine Mitarbeiterin der Dinslakener Stadtverwaltung informierte am Freitagmorgen, 14. Mai, 8 Uhr, die Polizei über den Diebstahl einer Israel-Flagge, die zuvor vor dem Rathaus hing. Wie sich später herausstellte, sollen drei Jugendliche sie im Anschluss auf dem Marktplatz verbrannt haben. Der Staatsschutz der Duisburger Kriminalpolizei - der bei staatsschutzrelevanten Delikten die Bearbeitung für die Kreispolizeibehörde Wesel übernimmt - erhielt am Freitagabend einen Hinweis, dass ein Video im...

Unbekannte schmierten am Wochenende mit roter Farbe Graffiti auf mehrere Gebäude in der Innenstadt von Lünen - auch auf zwei Wände am Rathaus. Die Schrift - zu finden auf an der Rathaus-Seite zum Leezenpattt sowie einer Wandf zum Marktplatz - fällt Passanten schon von weitem auf, nicht nur wegen der Größe der Buchstaben, sondern auch ihrer leuchtend roten Farbe. Graffiti, die wohl aus der Sprühdose der selben Täter stammen, finden sich auch an einem Wohnhaus am Leezenpatt in direkter...

Neue Informationen aus dem Essener Stadtrat;- unter dieser Rubrik geben wir euch in Zukunft immer wichtige News aus der Ratssitzung. Am 4.11. fand die konstituierende Sitzung des Rates statt,- Essen wird zu künftig wohl aus einer Koalition von CDU und Grünen, regiert, die rein rechnerisch die Mehrheit im Rat haben. Nochmal zu Sicherheit für euch: Die Grünen „sind im Grunde Konservative ,die halt Fahrrad fahren oder so tun als ob sie Fahrrad fahren, besser gesagt die meisten fahren Auto oder...

Der Direktkandidat für #Altendorf für Die PARTEI bei der Kommunalwahl 2020 ist David Müller. Geboren wurde dieses Mitglied des berüchtigten Müller-Clans in der DDR. Bereits im Jahr 2011 ist er nach Altendorf gezogen. „Mit verfallener Bausubstanz und Sprachen die man nicht verstehen kann fühle ich mich hier sehr heimisch“. Programmatisch setzt er sich für die Wiedervereinigung der verwandten Pflanzen #Hopfen & #Hanf ein und möchte den kaputten Stadtteil als Neu-Kalifornien einem...

Raumplanerinnen und Raumplaner der TU Dortmund arbeiten an Konzepten für Blumenthal Einblicke in die fachliche Beurteilung der „TecWorld“-Pläne von OB Dr. Frank Dudda. An der Fakultät für Raumplanung der TU Dortmund arbeiten Studierende, die kurz vor Ihrem Abschluss stehen, unter der Leitung von Prof. Dr. Dietwald Gruehn an alternativen Plänen für die verbliebene Brachfläche des ehemaligen Bergwerks „General Blumenthal“. Das Blumenthal-Gelände ist die letzte verbliebene Freifläche in Wanne,...

Viel zu lange schon steht das beschauliche Schönebeck im Schatten seiner Nachbarstadtteile. Dies ist unter anderem Symptom eines Phänomens, das jeder Schönebecker zur genüge kennt: Jeden Morgen, ob Werk-, Wochen-, oder Feiertag bringen die Nachbarn von 14a, die man sonst nie zu Gesicht bekommt pünktlich ab 6 unter Getöse und Geschepper die 250g Hausmüll des letzten Tages zum Mülleimer. Für junge Menschen, systemkritische Schichtarbeiter*innen oder Betrunkene ein unhaltbarer Zustand. Anstatt die...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

Essen – Am Abend des 10. Dezember 2019 versammelten sich zahlreiche Mitglieder der sehr guten Partei Die PARTEI im Ground-Zero in Essen- „Fronthausen“. Der Kreisverband Essen hatte an diesem Abend eine wichtige Mission: KandidatX aufstellen. Mit sagenhaften 30 Stimmberechtigten wurde diese Mission auch erfolgreich absolviert. Es konnten alle 41 Essener Wahlkreise mit den fähigsten, attraktivsten und motiviertesten Politikbetreibenden besetzt werden, die die Stadt Essen zu bieten hat. Wahlziel:...

Am Mittwoch, 4. Dezember, ist der Fahrer einen Linienbusses der örtlichen Verkehrsbetriebe mit einem roten Laserpointer mehrfach geblendet worden. Dies geschah von der gegenüberliegenden Haltestelle am Rathausplatz aus, also aus Richtung Weihnachtsmarkt. Nach derzeitigem Ermittlungsstand befand sich der Bus gegen 18 Uhr in der Anfahrt zur Haltestelle "Witten-Rathaus" in Fahrtrichtung Marienhospital. Zu diesem Zeitpunkt betrug die Geschwindigkeit noch etwa 20 bis 30 Kilometer pro Stunde. Obwohl...

Ein Randalierer ist am Freitag (29. November) im Rathaus gewalttätig gegenüber Mitarbeitern geworden und hat massive Sachbeschädigungen verursacht. Das bestätigten am Dienstag (3. Dezember) sowohl die Polizei als auch die Pressestelle der Stadt auf Nachfrage des Stadtanzeigers.  Ort des Geschehens war der städtische Bereich Migration und Obdachlosenhilfe. Ein 36-Jähriger aus Nigeria habe zwischen 9 und 9.45 Uhr in mehreren Büros randaliert, so die Polizei. Eine Person sei von dem 36-Jährigen...

Bier leer, Kofferraum zu, Vorhang auf! Gestern Abend entschied sich unser GröVaZ dazu, im Rahmen der Veranstaltung lit.Ruhr, das Wahlvieh im Ruhrgebiet zu besuchen, um die Stimmung im Volke zu erspüren. Ernüchtert vom Anblick der Massen musste das Eis erst einmal gebrochen werden. Nach einer zweisekündigen Einleitung und einem gekonnten Witz, konnte das Hauptprogramm des Abends nun starten. Der seit fünf Jahren im EU-Parlament sitzende Spitzenpolitiker berichtete im Laufe des unterhaltsamen...