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Martinshorn und Trillerpfeifen - es brennt bei der Feuerwehr in Lünen. Überstunden und die langen Verhandlungen im Anschluss stellen die Geduld der Wehrleute seit Jahren auf die Probe. Donnerstag schickten die Retter ein Warnsignal zum Bürgermeister ins Rathaus. Der Protest-Auftakt sorgte am Nachmittag in der City für viel Aufmerksamkeit: Mit Blaulicht und Martinshorn fuhr die Feuerwehr in Einsatzfahrzeugen am Rathaus vor. Draußen machten die Feuerwehr-Kollegen ihrem Unmut mit Trillerpfeifen...

Gestern war Qualm über Schwerte zu sehen. Meine große Sorge, hoffentlich " raucht " es nicht im Rathaus in Schwerte. Nach meinen Informationen, war diese Sorge aber unberechtigt. In der Vergangenheit " rauchte " es auch schon mal richtig im Rathaus und wenn es bei Ausschuss - und Ratssitzungen war. Die Sitzungen für das Jahr 2013 sind abgeschlossen und es steht nur noch die Weihnachtsfeier für den Rat der Stadt Schwerte an. Dort wird es dann am 18.12.2013 hoffentlich nicht " rauchen "....

Akten-Kopien zur Forensik holte die Stadtverwaltung vor drei Wochen aus Düsseldorf ab, Freitag gab es im Rathaus eine erste Zwischenbilanz. Thema war auch der Planungsbeirat. Rüdiger vom Hofe ist einer von vielen Mitarbeitern, die sich im Rathaus zurzeit mit dem Thema Forensik befassen. „Aufgrund der Akten, die uns zur Verfügung gestellt worden sind, konnten wir nicht nachvollziehen, warum sich die Landesregierung für Lünen entschieden hat“, so der Leiter der Rechtsabteilung der Stadt Lünen....

„Der Gang ins Wahllokal wird wohl bleiben“, davon geht Günther Sedelies defiinitiv aus. Gleichwohl bestätigt Sedelies einen „klaren Trend zur Briefwahl“. Bei der Bundestagswahl im September lagen bei der Stadt Iserlohn 13.000 Briefwahl-Umschläge vor und mussten folglich ausgezählt werden. In diesem Zusammenhang ist es auch bemerkenswert, dass zur Bundestagswahl immerhin 2000 Briefwahl-Anträge elektronisch erfolgt sind. „So eine Zahl hatten wir noch nie“, bestätigt Sedelies. Mit der...

Mit rund 20 Verbesserungsvorschlägen geht die Partei DIE LINKE in die kommunalen Haushaltsberatungen für das kommende Jahr 2014. Dabei liegen die Schwerpunkte eindeutig im Sozialen Bereich, der Wohnungspolitik und auf dem Dortmunder Arbeitsmarkt. Hier insbesondere auf dem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS). Selbstdarstellungsfirlefanz der Wirtschaftsförderung In der Arbeitsmarktpolitik werben die LINKEN für eine Ausweitung der sozialversicherungspflichtigen öffentlichen...

Es geht um die Nachfolge von Frau Schneevoigt als Jugendamtsleiterin in Schwerte. Richtig ist, es wird eine interne Lösung und keine externe Lösung geben. In Zusammenhang mit der Nachfolgeregelung hört man aus gut unterrichteten Kreisen im Rathaus : a.) Es wird jemand der nicht aus dem Fachgebiet kommt. b.) Mitarbeiter aus dem Fachgebiet werden bei der Nachfolge nicht berücksichtigt. c.) Soll bei der Nachfolge die fachliche Kompetenz keine Rolle spielen ? d.) Spielt mal wieder bei einer...

LINKEN-Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand zum Austritt von Sahin Aydin aus der Ratsgruppe DIE LINKE: "Mit großer Überraschung haben wir die Erklärung von Sahin Aydin zur Kenntnis genommen, nach der er seine Mitgliedschaft in der Ratsgruppe DIE LINKE. Bottrop beenden will. Diese Erklärung ist für uns weder in der Sache noch in der Begründung nachvollziehbar. Wir fordern Sahin Aydin auf, diesen Schritt umgehend rückgängig zu machen. Aydin behauptet, er sei gegen seinen Willen aus einem...

Der Beschluss des SPD-Unterbezirksparteitag gegen weitere großflächige Gewerbegebietsansiedlungen im Stadtbezirk Brackel, der schon rund 30 Prozent des gesamten städtischen Anteils stellt, trifft bei LINKEN und den anderen Parteien der Bezirksvertretung in Brackel auf Zustimmung, da diese dies ebenfalls schon lange gemeinsam im Bündnis "grün statt grau" fordern. LINKE für Landschaftsschutzgebiet „Wenn wir nun dafür eine Mehrheit im entsprechenden Ausschuss haben, werden wir Linken dies nun...

Pressemitteilung An Bottroper Bürgerinnen und Bürger An die Bottroper Presse Ich, Sahin Aydin, bin seit 17 Jahren Mitglied der Partei DIE LINKE und ihrer Vorgänger in der Vergangenheit und habe in dieser Zeit verschiedene Aufgaben übernommen. So habe ich an der Vereinigung von PDS und WASG mitgewirkt. Bei der letzten Kommunalwahl im Jahre 2009 war ich stark daran beteiligt, dass die Partei in den Rat der Stadt Bottrop kam. Aus folgenden Gründen trete ich nun aus der Ratsgruppe DIE LINKE Bottrop...

Fast 60 Kinder der Weilenbrinkschule haben den Weihnachtsbaum auf dem Repräsentationsflur des Bochumer Rathauses mit etwas ganz Besonderem geschmückt: Wunschkugeln. In den durchsichtigen Kunststoffkugeln stecken Herzen, Sterne und Tannen, ausgeschnitten aus buntem Tonpapier. Darauf haben die Vierklässler ihre guten Wünsche für arme und verzweifelte Kinder in Bolivien und auf den Philippinen geschrieben: „Liebevolle Eltern“, „ein Zuhause“, „gute Freunde“, „sauberes Wasser“ oder „genug Essen“ ist...

Dass der politische Sparkurs des Dortmunder Rates beim Personal nicht nur Einsparungen im Personalbudget erbringt, ist längst kein Geheimnis mehr. In anderen Bereichen führt er zu Mehrausgaben durch externe Vergaben, zu Mindereinnahmen durch verzögerte Rechnungsstellungen, zu kostenaufwändigen Schlechtleistungen durch arbeitsüberlastete Angestellte und zu erhöhten Krankenständen. Nun wies die Presse auf ein neues Beispiel hin: Die Logistikbranche, die von der Verwaltungsspitze bevorzugt in...

Rathaus und Nebenstellen der Stadt Lünen machen zum Jahreswechsel Urlaub. Der Vorstand der Verwaltung ordnet drei Tage Betriebsferien an. Nach Neujahr öffnen die Ämter wieder nach Plan. Mitarbeiter der Stadtverwaltung sollen in den Betriebsferien, die am 23. Dezember beginnen, die Chance haben, Überstunden und Urlaubstage abzubauen. Bürger, die vor dem Jahreswechsel noch Anträge stellen wollen oder Termine bei Behörden brauchen, sollten bei ihren Planungen die städtischen Ferien im Blick haben....

Die Berufsfeuerwehr Dortmund feiert ihren 112. Geburtstag, Die Verbindung zum europaweiten Notruf 112 ist ein guter Grund, dieses besondere Jubiläum zu feiern. Bei einem Festakt wurde den Feuwehrleuten ein ganz besonderes Buch ausgehändigt. In den vergangenen Wochen haben sich dafür Mitarbeiter in ihren entsprechenden Abteilungen und Wachen fotografieren lassen. Finanziert wurde das Buch größtenteils durch Dortmunder Unternehmen. Das Programm wurde abgerundet durch die musikalische Begleitung...

Zweite Chance für die Sekundarschule! Im ersten Versuch scheiterte die neue Schulform in Brambauer an den Anmeldezahlen. Die Stadt will nun mit viel Information einen neuen Anlauf wagen. Der Fahrplan, der in der Verwaltung für die zweite Chance auf dem Weg zur Sekundarschule aufgestellt wurde, hat es in sich. Kaum ein Monat vergeht im nächsten Jahr ohne Aktivitäten in Vorbereitung auf die Anstragsstellung bei der Bezirksregierung Arnsberg im November 2014 und die folgende Anmeldephase für...

Eigentlich sollte mit der Ausgründung des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in Dortmund sichergestellt werden, dass der Investionsstau im Kanalnetz abgearbeitet wird, die Kreditlinien der Stadt bei den Banken erweitert wird und last but not least die Gebühren stabil bleiben. In den vorbereitenden Sitzungen insbesondere des Sonderältestenrates, blieb eine Frage allerdings ungeklärt. Nämlich die Frage, wie Beeinträchtigungen des städtischen Haushaltes durch die Eigenbetriebsgründung vermieden...

Mit einem herzlichen „Welcome to UniverCity” hat Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz unlänhgst im Repräsentationstrakt des Bochumer Rathauses rund einhundert Erstsemesterinnen und Erstsemester empfangen, die aus dem Ausland nach Bochum gekommen sind, um hier zu studieren. Sie ermutigte die neuen Studentinnen und Studenten, die unter anderem aus Russland, China und den USA stammen, bei allem Fleiß nicht nur die Nase in Bücher zu stecken, sondern auch die vielfältigen Freizeitangebote Bochums...

Gegen die Stimmen von LINKEN und Grünen hat der Dortmunder Rat in seiner Sitzung am Donnerstag die Eintrittsgelder für den Zoo, die Hallenbäder und den Westfalenpark beschlossen. Die Ratsmehrheit erhofft sich Mehreinnahmen von rund € 180.000. DIE LINKE im Rat begründeten die Ablehnung der Eintrittsgelderhöhung: „Durch eine Erhöhung der Eintrittsgelder werden nicht automatisch mehr Einnahmen erzeugt, weil damit auch ein Rückgang der Besucherzahlen verbunden sein kann“, befürchtet der...

In der Woche von Montag, 25. November, bis Freitag, 29. November, tagen drei Ausschüsse, ein Beirat und eine Bezirksvertretung. Am Dienstag tagt der Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde um 15 Uhr in Zimmer 2083 des Bildungs- und Verwaltungszentrums (BVZ), Gustav-Heinemann-Platz 2-6. Die Mitglieder beschäftigen sich mit dem Konzept zur Entwicklung der Ruhraue in Stiepel und der Hundewiese am Naturschutzgebiet „Oberes Ölbachtal“. Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses treffen...

Im Rahmen der jährlichen Jubilarehrung hat die Freiwillige Feuerwehr Dorsten ihre langjährigen Mitglieder mit Landes- und Kreisehrungen Ehrenzeichen ausgezeichnet. Stadtbrandinspektor und stellv. Leiter der Feuerwehr Rainer Steven eröffnete die Veranstaltung. Seinen Begrüßungsworten folgte ein Statusbericht zum aktuellen feuerwehrtechnischen Geschehen in der Stadt. Es folgten Anmerkungen zu besonderen Einsätzen sowie eine positive Bilanz hinsichtlich der Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes...

Die Nachricht klingt zunächst mal erfreulich: Die Platanen auf der Mercatorstraße in der Innenstadt werden vorerst nicht gefällt werden müssen. Dies ist allerdings nicht den massiven Bürgerprotesten der letzten Monate zu verdanken. Diese wurden ja sehr zum Ärger der Baumfällgegner von der Stadt mit dem Hinweis ignoriert, die Planungen von Sir Norman Foster sähen dies so vor, daran sei nicht zu rütteln. Zu verdanken ist dies vielmehr einem weiteren Investor, der der Stadt Duisburg kurz vor knapp...

Zur Eröffnung der Ausstellung „Heiligenhaus in der NS-Diktatur“ am Volkstrauertag überlegte der Heiligenhauser Bürgermeister Dr. Jan Heinisch, wie uns heute diese Zeit berührt. Die Ausstellung, zusammengestellt durch Stadtarchivar Hartmut Nolte und seinen ehrenamtlichen Helfer Rolf Praast, zeigt bis auf wenige Ausnahmen nur wenig vom Krieg, sondern mehr oder weniger schlichten Alltag. Dr. Heinisch legte dar, wie die politische Theoretikerin Hanna Arendt zu ihrer These der „Banalität des Bösen“...

Der Seniorenbeirat der Stadt Bochum führt am Dienstag, 26. November, und Dienstag, 3. Dezember, Sprechstunden für Seniorinnen und Senioren durch. Von 14 bis 16 Uhr stehen der Vorsitzende des Seniorenbeirates, Theodor Kraushaar, und seine beiden Vertreter, Johanna Radandt und Berthold Jäger, im Zimmer 54 des Bochumer Rathauses, Willy-Brandt-Platz 2 - 6, für Fragen zur Verfügung. In dieser Zeit ist der Seniorenbeirat auch unter den Rufnummern 02 34 / 910 - 20 87, - 20 05 und - 33 01...

In der Woche von Montag, 18. November, bis Freitag, 22. November, tagen fünf Ausschüsse und eine Bezirksvertretung. Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung treffen sich am Dienstag um 14 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie befassen sich mit dem Sachstandsbericht zum Verfahren OPEL-Flächen. Ebenfalls am Dienstag, aber um 15 Uhr, tagt der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Er...