Rat

Ein Stück aus dem Tollhaus? Worum geht es eigentlich? Nun, es geht im vorliegenden Fall um eine Kleinigkeit, eine Randnotiz sozusagen, die man interessierten Bochumer Bürgern aber nicht vorenthalten sollte, denn Sie spiegelt hervorragend die Situation in Bochum wieder. Es geht um die Frage der "etablierten" Parteien untereinander, wie mit der AfD (speziell in Bochum) umzugehen sei. Politik ist schon ein undankbares Geschäft, muss man doch möglichst viele „Parteien“ unter einen Hut bringen, ohne...

Am vergangenen Freitag (31. Januar) hat der Bochumer Kreisverband der Partei "Die LInke" gegen die Stimmen der anwesenden Fraktionsmitglieder das Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 25. Mai verabschiedet. Dazu erklären die Ratsmitglieder der Linksfraktion Aygül Nokta, Bianca Schmolze, Ralf Feldmann, Arnold Vogel, Ernst Lange und Uwe Vorberg, sowie die BezirksvertreterInnen Petra Malik (BV Südwest), Wolfgang Wendland (BV Wattenscheid), Martin Fechtelkord (BV Ost), Karin Plagge und Günter...

Der Rat ist gestern mit einer Sondersitzung zur Gründung der Gesellschaft „Perspektive 2022“, deren Aufgabe es sein wird, die freiwerdenden Opelflächen aufzubereiten und neu zu vermarkten, ins neue Jahr gestartet. Gestern wurde also die „Perspektive 2022“ gegründet. Sie wird zu 51 % von der Stadt und zu 49 % von Opel getragen. Das bisherige Gesellschaftskapital beträgt 25.000 €. Das finanzielle Risiko für die Stadt Bochum hält sich also bis jetzt in Grenzen. Das ist wichtig, denn die Sorge,...

Die gestrige Ratssitzung war die letzte in diesem Jahr. Viel Zeit nahmen die Haushaltsreden ein. Die inhaltlichen Beschlüsse, wo die städtischen Gelder eingesetzt werden bzw. wo gekürzt wird, wurden bereits im Haupt- und Finanzausschuss im November getroffen. Aus meiner Sicht bzw. aus Sicht der Linksfraktion waren folgende Themen besonders interessant: • Haushalt 2014 • Kleiner Erfolg: Barriereabbau für Schwerhörige • Verkaufsoffene Sonntage • Ausgründung der Wirtschaftsförderung •...

Wer bisher gedacht hat, die Stadt befinde sich bereits wirtschaftlich am Ende, der hat sich wohl geirrt. Denn es kann noch viel schlimmer kommen. 2010 hat der Stadtrat in beispielloser Naivität den Stadtwerken genehmigt 18% der STEAG zu kaufen. Den Rest eines 51%-Anteilpaketes kauften die Stadtwerke anderer Pleitekommunen. Jetzt droht diese Investition den Bach runter zu gehen. Wenn dieses Invest platzt, dann werden wir in der Stadt fest stellen, was es wirklich heißt, wenn eine Stadt sich...