Rat

Beiträge zum Thema Rat

Politik
Foto: Stadt Bochum

Bürgerbegehren: Fakten und Wissenswertes zum Musikzentrum

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM stellt dar, warum die "Fakten" der Stadt zum Musikzentrum leider falsch sind: Warum braucht Bochum ein Musikzentrum? … wenn bereits 4 Konzerthäuser im Ruhgebiet bestehen (Dortmund, Essen, Gelsenkirchen und Duisburg), von denen 3 in 20-Minuten Auto-Entfernung zu erreichen sind, ist ein weiteres in Bochum überflüssig. Wie groß wird das Musikzentrum sein? … eigentlich wird es drei eigenständige Gebäude geben: Es wird ein Konzerthaus (85-90% der genutzten...

  • Bochum
  • 01.07.12
  • 4
Politik
37 Bilder

WESELS INNENSTADT SOLL LANGFRISTIG IHR ALTES GESICHT ZURÜCK BEKOMMEN

Nach dem zweiten Weltkrieg war Wesel fast komplett zerstört. Nur auf Grund der fast unversehrten Kanalisation der Stadt entschloss man sich, die Stadt an alter Stelle wieder aufzubauen. Vom damaligen Stadtbild blieben lediglich der Willibrordidom, das Berliner Tor und einige wenige Privatgebäude übrig. Es musste schnellstmöglich und mit einfachsten Mitteln neuer Wohnraum geschaffen werden. Die Prägung eines unverwechselbaren, positiven Ortsbildes musste verständlicherweise zurücktreten....

  • Wesel
  • 28.06.12
  • 4
Überregionales
Harald Heinze will, dass sein Entgeld dem Museum für Kunst- und Kulturgeschichte zugute kommt. | Foto: Stadt DO

Heinze spendet Entgelt für Museum

Die Frage nach der Vergütung des Landesbeauftragten Harald Heinze ist geklärt. Der Landesbeauftragte teilt mit: „Ich erhalte vom 24. Mai bis zur konstituierenden Sitzung des Rates nach der Wiederholungswahl am 26. August eine Bruttovergütung von monatlich 9.000 Euro. Dieses Entgelt werde ich – nach Abzug der Steuern – spenden. Seit 1998 bin ich Vorsitzender der Dortmunder Museumsgesellschaft. Deshalb wird der Hauptempfänger meiner Spenden die Stiftung für das Museum für Kunst und...

  • Dortmund-City
  • 12.06.12
Politik

Gutachten: Kostenvorgaben für Musikzentrum können vorhersehbar nicht eingehalten werden

Eine rationale und nachvollziehbare Entscheidung über den Bau des Musikzentrums kann nur getroffen werden, wenn alle Folgekosten, die das Musikzentrum für die Stadt jedes Jahr nach sich zieht, in einer vollständigen und transparenten Kalkulation offen gelegt werden. Der Rat der Stadt Bochum hat in seinem Grundsatzbeschluss vom 09.03.12 bestimmt, dass die „gebäudebezogenen Kosten“ für das Musikzentrum eine Grenze von 650.000 EUR nicht überschreiten dürfen, sonst wird das Musikzentrum nicht...

  • Bochum
  • 23.04.12
Politik
Bürgermeister Dr. Uli Paetzel erklärte im Glashaus, wie die Hertener Lokalpolitik arbeitet. | Foto: Stadt Herten

Lokalpolitiker erklären ihre Arbeit

Wie funktioniert eigentlich Lokalpolitik in Herten? Das haben am vergangenen Freitag Ratsvertreter und Mitglieder der Fachausschüsse im Glashaus erklärt. Hier gaben sie Einblicke in ihre politische Arbeit. Über 150 Jugendliche mehrerer Schulen und weitere interessierte Hertener informierten sich über die Aufgaben der ehrenamtlichen Politiker und sachkundigen Bürger. An mehreren Tischen standen Experten aus der Lokalpolitik zur Diskussion bereit. Sie erklärten den neugierigen Schülern und...

  • Herten
  • 22.03.12
Politik

SPD vor Ort – Bürgersprechstunde mit dem Broicher Stadtverordneten Heino Passmann

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen unseres Broicher Stadtverordneten Heino Passmann. Daher ist er mit seinen Bürgersprechstunden regelmäßig präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt, oder einfach nur mit uns zu klönen. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“ findet statt am Dienstag, 06....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.02.12
Politik
Ute Gerling, Wolfgang Harwarth und Rudi Hölmer (v.li.) präsentieren die Resolution: ein Kreisverkehr oder die Bypass-Lösung sind sinnvoll.

"Wir wollen keine Ampel"

Bürger, insbesondere der westlichen Stadtteile Fröndenbergs, wünschen sich seit Jahren eine vernünftige Verkehrsregelung auf der Kreuzung der B 233, Wilhelmshöhe. „Die beste Lösung wäre ein Kreisverkehr“, ist sich Ratsherr Wolfgang Harwarth sicher. Bei einer Besichtigung mit dem damaligen Verkehrsminister Oliver Wittke wurde dann auch festgestellt, dass dies der richtige Ansatz wäre. Die zweite Möglichkeit könnte ein Bypass mit Busspur Richtung Unna sein. Doch diese Ideen wurden vom...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 27.01.12
  • 1
Politik
Viele Selmer waren ins Bürgerhaus gekommen. | Foto: Magalski
10 Bilder

Entschieden: Selmer Grundsteuer steigt

Die Sitzung zur Erhöhung der Grundsteuer geriet zur Geduldsprobe. Erst nach über drei Stunden wurde beschlossen, was vielen Selmern schon klar war: Die Grundsteuererhöhung kommt - allerdings mit Änderungen. Im Selmer Rat wurde am Donnerstag im bis auf den letzten Platz gefüllten Bürgerhaus für einen Kompromiss gestimmt. Die Grundsteuer wird nun auf 825 Prozentpunkte erhöht. Vorher sollte die Grundsteuer auf 900 Prozentpunkte steigen, was eine Verdoppelung der bisherigen Steuer bedeutet hätte....

  • Lünen
  • 13.01.12
  • 3
Politik

Bürgerservice sinkt durch Stellenabbau in der Stadtverwaltung

Auf der letzten Sitzung des Haupt und Finanzausschusses am 8. Dezember 2011 wurde auch über die Fortschreibung des städtischen Stellenplanes mit einer mehrheitlichen Zustimmung abgestimmt. In diesem Zusammenhang wurde vom Ausschussmitglied und Fraktionsvorsitzenden der FDP-Stadtratsfraktion, Gilbert Gratzel mal wieder darauf hingewiesen, die FDP wäre schon 1994 für eine Begrenzung des Personaletats gewesen. Wenn es dann damit gut gewesen wäre, aber begründet wurde das mit irgendeiner Statistik,...

  • Hattingen
  • 09.12.11
Politik
Foto: Pixelio/Gerd Altmann

"Ramschverkauf" auf Trödelmärkten wird der Garaus gemacht!?

Schon lange sind die lokalen Trödelmärkte, rund 50 Stück übers ganze Jahr verteilt, einem Bündnis aus Einzelhändlern, Juristen und Vertretern von Kirche, Industrie- und Handelskammer (IHK) und der Gewerkschaft verdi ein Dorn im Auge. Bereits im Mai dieses Jahres forderten die Mitglieder deshalb, die Flut an „Billigkaufhäusern unterm freien Himmel“ zu stoppen. Grund: Vor allem Wirtschaft und somit Arbeitsplätze würden gefährdet. Nachdem Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort in einer Sitzung des...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.06.11
Politik
2 Bilder

FBG-Fraktion regt Ratsbeschluss zum MO KFZ-Kennzeichen an

. An den Bürgermeister der Stadt Moers Herrn Norbert Ballhaus Im Hause Antrag zur Aufnahme in die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 01.06.2011 – Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise nach Beschluss der Konferenz der Landesverkehrsminister Sehr geehrter Herr Ballhaus, die Fraktion der Freien Bürger-Gemeinschaft Moers (FBG) bittet um Aufnahme des folgenden Beschlussvorschlages zur weiteren Vorgehensweise auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 01.06.2011: Beschlussvorschlag: Der Rat der...

  • Moers
  • 22.05.11
  • 12
Politik

Zur Ablehnung der Familienkarte: Wenn abschreiben, dann, der guten Sache wegen, aber richtig!

Natürlich begrüßt und freut es die FBG-Fraktion sehr, wenn ihre guten Ideen und Vorschläge im Kreis Wesel und seinen angehörigen Städten, darunter auch Moers, Anklang und breite Unterstützung finden. Wenn man jedoch wie Herbert Meylahn (W.U.R.M) bzgl. der „Familienkarte“ schon bei den Freien Bürgern abschreibt, dann sollte man, allein schon der guten Sache wegen, sich vorher mindestes inhaltlich damit beschäftigen, die bisherigen erarbeiteten Ereignisse berücksichtigen und Sachverhalte und...

  • Moers
  • 02.04.11
Politik
Zur Pressekonferenz im Vorfeld der Bauausschusssitzung hatte Investor Gerhard List (2.v.re.) Unterstützung mitgebracht: Landschaftsarchitekt Michael Triebswetter (li.), Architekt  Tobias Bünemann (2.v.li.) und Verkehrsplaner Wolfgang Schuckließ.
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Bahnhof Menden: Investor stellt Pläne vor

„Das hier ist ein ‚Probelauf‘ vor dem Bauausschuss“, scherzte Bürgermeister Volker Fleige zu Beginn der Pressekonferenz, die ausnahmsweise nicht im kleinen Besprechungsraum, sondern im Ratssaal stattfand. Jetzt könne Investor Gerhard List von „List & Wilbers“ zunächst die Pressevertreter und gleich anschließend die Politiker von seinen Plänen überzeugen. Und so trat Gerhard List auch sehr selbstsicher auf und präsentierte anhand von Plänen und Grafiken das Projekt. Zitat: „Einfach und billig...

  • Menden-Lendringsen
  • 26.02.11
Politik
4 Bilder

Entscheidung vertagt

Mit Plakaten und Trommeln bezogen Schüler, Lehrer und Eltern der Heinrich-Kölver-Schule gestern und vorgestern Stellung vor dem Rathaus. Der Grund: Im Schul-, Hauptausschuss sowie im Rat sollte über die Zukunft der Schule entschieden werden. Die Mehrheit der Politiker fühlte sich dazu aber noch nicht in der Lage und stimmte für eine Absetzung der Sitzungen. Im kommenden Schuljahr ändert sich an der Velberter Schullandschaft noch nichts. Das ist die Folge der abgesetzten Sitzungen des Schul-,...

  • Velbert
  • 19.01.11
Politik

Historisches Erbe versus Zukunftsgestaltung

Bei alten Immobilien in Xanten wird gerne vom historischen Erbe der Stadt gesprochen, das nicht verkauft werden dürfe. Ja, Xanten hat eine bemerkenswert schöne Innenstadt. Ein Pfund mit dem gewuchert werden darf. Leider wird aber gerne mit zweierlei Maß gemessen. Der Marktplatz war vor dem aktuellen Umbau vielleicht nicht perfekt, aber authentisch und prämiert. Er war nicht glatt geleckt, sondern hatte Charakter. Jetzt gibt es statt dessen einige tausend Quadratmeter modernes, aber...

  • Xanten
  • 19.08.10
  • 1
Politik
Hans Gerd Fruhen (li.) und Wilhelm van Beek (re.), Vorsitzende SPD-Fraktion Bedburg-Hau: „FDP/CDU Allianz kürzt bei Vereinen aber nicht bei sich selbst. Dies ist glatter Wortbruch der FDP“

SPD Bedburg-Hau: FDP/CDU Allianz kürzt bei Vereinen aber nicht bei sich selbst

Die SPD-Fraktion Bedburg-Hau kritisiert das Vorgehen der FDP und CDU im Rat der Gemeinde Bedburg-Hau am 13. Juli. „Erst beschließen beide zusammen Kürzungen bei Vereinen und freiwilligen Leistungen um anschließend Einsparungen bei sich selbst, den Ratsmitgliedern, schuldig zu bleiben. Vor allem die FDP Bedburg-Hau hat hier völlig versagt“ äußert der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Gerd Fruhen und ergänzt: „Wer, wie die FDP, groß ankündigt - Wir können nicht mit Sparmaßnahmen bei den Bürgern...

  • Bedburg-Hau
  • 15.07.10
  • 3
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