Rat der Stadt Gelsenkirchen

Auf Antrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE Grünen und FDP hat der Rat der Stadt Gelsenkirchen am Donnerstag, 20. Mai, eine Resolution mit dem Titel „Gegen jeden Antisemitismus“ beschlossen. Die Resolution steht unter der Überschrift: Gegen jeden Antisemitismus: Erklärung des Rates der Stadt Gelsenkirchen zu den antisemitischen Vorfällen am 12. Mai 2021 und für jüdisches Leben in Gelsenkirchen". Hier der genaue Wortlaut: "Die demokratischen Fraktionen des Rates der Stadt...

Im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen hat die SPD-Ratsfraktion die Verwaltung gebeten, zu prüfen, wie das städtische Ratsinformationssystem modernisiert werden kann. Jetzt liegt das Ergebnis der Prüfung vor: Noch in diesem Jahr sollen die dafür erforderlichen Schritte unternommen werden. „Ein modernes Ratsinformationssystem klingt zwar etwas technisch, stellt allerdings eine wichtige Grundlage für darauf aufbauende Schritte der Verwaltungsdigitalisierung dar. Funktionen wie ein gerade...

Gelsenkirchen. Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat in seiner gestrigen Sitzung mit großer Mehrheit eine Resolution verabschiedet, die an die Menschen in Gelsenkirchen appelliert, zum Jahreswechsel auf private Feuerwerke zu verzichten. Gerade in der Zeit der Corona-Pandemie sollten Menschenansammlungen vermieden und alles getan werden, um die Einsatz- und Hilfskräfte sowie die Krankenhäuser zu entlasten. Erfahrungsgemäß kommt es in der Silvesternacht immer wieder zu Unfällen durch...

Mit großer Mehrheit hat der Rat der Stadt Gelsenkirchen in seiner Sitzung vom 18. Mai dem Verkauf der ehemals im Hans-Sachs-Haus installierten Walcker-Orgel zugestimmt. Wie bereits Mitte April angekündigt, kann das renommierte Instrument damit voraussichtlich ab Anfang 2019 in der katholischen Kirche St. Antonius in Papenburg erklingen. Die historische Konzertorgel wird dabei eingebunden in die „europäische Orgelstraße“ von Schwerin über Bremen, Verden und Emden bis in die Niederlande, kommt...

Nun haben doch tatsächlich unsere etablierten Parteien im Rat der Stadt Gelsenkirchen das Thema Flüchtlinge neu entdeckt. Ein jeder versucht nun seine Ideen und Gedanken dazu in die aktuelle Kommunalpolitik Gelsenkirchens einfließen zu lassen. Je nach Fraktionsstärke und vor allem je nach Gut –Will und Stimmungslage der alles beherrschenden SPD wird ihm dies mal mehr, oder mal weniger gelingen. Am schwersten haben es da die kleinen Parteien mit ihren Einzelkämpfern wie ich einer bin. Ihre Ideen...

Am 07.08.2015 nun war es endlich soweit, OB Frank Baranowski hatte eingeladen zu einer feierlichen Spendenübergabe an das Ehrenmal im Park von Schloß Berge. Neben Vertretern der Medien WAZ, REL und WDR war für die BP Arbeitsdirektor Blannarsch als Mitglied der Geschäftsleitung gekommen sowie Vertreter von Gelsendienste. Auch ich hatte eine Einladung erhalten in meiner Eigenschaft als Stadtverordneter der Piraten im Rat der Stadt Gelsenkirchen. Was Piraten mit der BP zu schaffen haben...... Das...

In welchem Jahr befinden wir uns ? Haben wir denn schon 2020 und stehen schon wieder Kommunalwahlen an ? Ist der Wahlkampf eröffnet ? Es kommt mir so vor. Gerade hat ein Skandal sondergleichen unsere Stadt und unsere politische Landschaft aus den Fugen gehoben, jeden Tag neue Hiobsbotschaften und Enthüllungen. Und was lesen wir in der Zeitung, Schuldzuweisungen, Anschuldigungen und fragwürdige Behauptungen. CDU kontra SPD und umgekehrt. Dabei sind es doch gerade diese beiden großen...

Die Piratenpartei Gelsenkirchen hat in einer außerordentlichen Vorstandssitzung die bisherigen Erkenntnisse zu den Sachverhalten um die Herren Wissmann und Frings ausgewertet. Wir sind zu der Auffassung gelangt, das die bisherige Aufarbeitung der Umstände durch die Stadtverwaltung dem Erkenntnisstand und der Faktenlage entsprechend ist. Somit wollen wir uns nicht beteiligen an den vielfach geäußerten Spekulationen und Vorwürfen gegen die involvierten Personen und Einrichtungen bevor diese als...

Der Weg der Sperrklausel Resolution In der Ratssitzung vom 19.02.2015 wurde mit den Stimmen von SPD und CDU eine Resolution zur Einführung einer Sperrklausel für kommunale Parlamente beschlossen für die nächste Wahlperiode 2020. Alle anderen im Rat vertretenen Parteien waren dagegen. Die WAZ berichtete hierzu. Ich möchte einmal die Hintergründe beleuchten warum solche Resolutionen plötzlich gefordert werden in vielen Städten Gemeinden und Kreistagen von NRW mit gleichem Textmuster und...

Cool- da flattert mir doch tatsächlich ein gemeinsamer Antrag von SPD und CDU für die Ratssitzung am 19.2.2015 in mein Postfach. Erste Reaktion : Klasse, geht doch, man kann doch gemeinsam etwas machen, etwas für unsere Stadt bewegen. Sogar die beiden „ Großen Parteien „ SPD und CDU. Dann beginne ich den Text zu lesen ....Resolution verabschieden im Rat... „ Gelsenkirchener Rat fordert den Landesgesetzgeber auf zu den nächsten Kommunalwahlen eine Sperrklausel wieder einzuführen...

Am 24.02.2015 findet eine Begehung der Flüchtlingsunterkünfte in Gelsenkirchen statt. Hierzu hatte ich als Stadtverordneter alle demokratischen Fraktionen des Rates der Stadt zur Teilnahme eingeladen. Eine Antwort bekam ich lediglich von der Fraktion „ BND 90 / die Grünen „ und „ Die Linke „ ( letztere sagten aus Termingründen ab ) Alle anderen schwiegen stumm. So werde ich eben alleine mit der Stadtverordneten Frau Ingrid Wüllscheid die Unterkünfte besuchen. Ich habe dazu auch die WAZ...

Das Jahr 2014 ist vergangen wie im Fluge. 6 Monate Ratsarbeit liegen hinter mir, angefüllt mit Arbeit, aber auch mit neuen Erkenntnissen. Es war ein Lernprozess über das Gestalten von kommunaler Politik in einem Gremium, in dem man als Einzelkämpfer immer wieder an seine Grenzen stößt. Ich hatte mir viel vorgenommen, für mein erstes Rats-Halbjahr und habe doch so wenig erreicht. Vielleicht bin ich zu ungeduldig, vielleicht verbiege ich mich zu wenig,vielleicht sind es aber auch die äußeren...

In einer Mammutsitzung bis spät in die Nacht hinein diskutierte und verabschiedete der Rat der Stadt Gelsenkirchen seinen Haushalt für 2015. Die WAZ berichte bereits darüber. Nun möchte ich es nicht versäumen auch ein paar subjektive Eindrücke von mir wieder zugeben. Die Diskussion über den Haushalt hat es wieder einmal gezeigt, Parteibuch geht über Gelsenkirchen. Eigene Befindlichkeiten verhindern Gemeinsamkeiten für unsere Stadt. Dabei wäre es für die „ Großen“ Fraktionen doch so einfach...