Rat der Stadt Essen

Viele Menschen betrachten es als zu recht hohen Zugewinn an Lebensqualität, einen Hund oder eine Katze oder auch mehrere in ihren Haushalt aufzunehmen. Eigentlich eine selbstverständliche Vorüberlegung ist, dass die Aufnahme eines Tieres die Übernahme von Verantwortung bedeutet. Ein Tier ist keine Sache, die je nach Lust und Laune der menschlichen MitbewohnerInnen in die Ecke gestellt werden kann, sondern ein Mitgeschöpf, ein beseeltes Lebewesen mit eigenen Bedürfnisse, Wünschen, Gefühlen. Vor...

Mit einem spektakulären Ratsantrag will die Ratsgruppe Tierschutz am kommenden Mittwoch im Rat in den Haushaltsberatungen ein Zeichen setzen und für juristische Gerechtigkeit zugunsten des Tierheims sorgen. "Wir beantragen, dass die Stadt Essen die vollen Kosten erstattet, die dem Tierheim durch die vertragliche Übernahme städtischer hoheitlicher Pflichtaufgaben entstehen," erklärt Ratsfrau Elisabeth Maria van Heesch-Orgass von der Ratsgruppe Tierschutz Essen. Klingt selbstverständlich und...

Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens zum Messeparkplatz P2/altes Güterbahnhofgelände in Rüttenscheid haben die bisherige Beteiligung der Öffentlichkeit und das starke Interesse der Bürgerschaft gezeigt, dass die Auswirkungen der im Bebauungsplan vorgesehenen Flächenwidmungen auf die langfristigen Nutzungsoptionen des Gesamtareals im Umfeld des Messeparkplatzes P2 von großräumigen Wirkungen im Stadtteil gekennzeichnet sind. Wenn auch bereits heute durch verschiedene Nutzungen geprägt, stellt...

Im Schulterschluss mit der BI Nachbarschaft Bögelsknappen hat die Ratsgruppe Tierschutz Essen eine Ratsinitiative zur Rettung der Villa Ruhnau gestartet. Die BI hat über eine Petition bereits zahlreiche Unterstützende mobilisiert, um die Villa Ruhnau zu retten und die Pläne eines Bauinvestors zu verhindern. "Der Investor will die historische Villa am Bögelsknappen 1 in Essen-Kettwig abreißen, mehr als 1500 qm guten, bezahlbaren Wohnraum, jahrhundertealten Baumbestand und bewaldete Grünflächen...

Die Niederlande machen es (einmal wieder) vor und haben ein landesweites Böllerverbot beschlossen. Grundlage des Verbotes ist die Überlegung, die mit Corona-Fällen überlaufenden Krankenhäuser nicht noch zusätzlich mit böllerverletzten Menschen zu belasten. Notwendige Kapazitäten für Covid-Notfälle so zu sichern. Auch die zusätzliche Feinstaubbelastung durch Böller ist im Kontext einer pandemischen schweren Erkrankung von Atemwegen kontraproduktiv. Tierschutz Essen fordert seit Jahren...

Im Essener Süden waren 42.896 Menschen dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nachzukommen und zu wählen. Spannend wurde es aber kaum bei der Kommunalwahl. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich diesmal viele Bürger Briefwahlunterlagen ausstellen lassen. Die anderen begaben sich ausgerüstet mit Mund-Nasen-Schutz und eigenem Kugelschreiber in ihr Wahllokal. Lange Warteschlangen vor der Tür inklusive. Es dauerte auch entsprechend lange, bis die Ergebnisse auf dem Tisch...

Die Kommunalpolitik arbeitet zurzeit auf Sparflamme, etwa mit sporadischen Videokonferenzen. Oberste Maxime für Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk ist aber: „Wir müssen handlungsfähig bleiben.“ Die Bezirksvertretung sei als parlamentarische Einstiegs-Ebene unserer Demokratie ein durchaus wichtiges politisches Instrument. Brenk fühlt sich in dieser Meinung bestätigt durch NRW-Ministerin lna Scharrenbach. In ihrem aktualisierten Erlass ist zu lesen, dass Sitzungen kommunaler Gremien „der...

Die Kettwiger Sportler sind ihrem Ziel nahe - Sportausschuss nimmt Platz für 2017 auf die Prioritätenliste Der Sportplatz an der Ruhrtalstraße ist seit langem in einem sehr schlechten Zustand. Aschenplätze und Aschenbahn sind nach Regenfällen mit Pfützen übersät und nicht benutzbar. Bei Trockenheit wehen Staubwolken über die Anlage. An manchen Stellen ist das Unkraut kaum noch zu bekämpfen. Deshalb wurde im April 2013 die Kettwiger Initiative Sportplatz (KIS) gegründet. Ziel der Initiative war...

In den vergangenen Jahren sind wieder deutlich mehr Asylantragsteller nach Deutschland gekommen als in den Vorjahren. Für Essen wird noch in diesem Jahr mit weiteren 840 Asylbewerbern gerechnet. Die Stadt ist gesetzlich verpflichtet, alle ihr durch das Land zugewiesenen Asylbewerber unterzubringen. Der Rat der Stadt hat daher sechs Standorte beschlossen, an denen vorübergehend Asylbewerber untergebracht werden, bis dauerhafte Unterkünfte errichtet sind. Diese Behelfseinrichtungen werden bis...

Am kommenden Sonntag, 25. Mai, finden gleich drei Wahlen gemeinsam statt. Da wären die Wahl des Europäischen Parlamentes, die Kommunalwahl mit der Wahl des Rates und der Bezirksvertretungen sowie die Integrationsratswahl. Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr - in Essen gibt es insgesamt 458.432 Wahlberechtigte. Es liegen insgesamt vier verschiedene Stimmzettel vor, wobei der Stimmzettel für die Integrationsratswahl von gelber Farbe ist. Den Integrationsrat wählen Ausländer und Deutsche, die...