Rat der Stadt Essen

Elke Zeeb wurde zur Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen und Wilhelm Maas zum Stellvertreter gewählt. Zuvor hatte sich der Rat der Stadt Essen in seiner Sitzung am 30. Juni dafür ausgesprochen, diese ehrenamtlichen Funktionen einzurichten. Beide sollen von nun an die Belange des Schutzes von wildlebenden Tieren (inklusive wildlebender Haustiere) auf kommunalpolitischer Ebene vertreten. Zudem können die Tierschutzbeauftragte und ihr Vertreter zu diesen Belangen einen...

Der Rat der Stadt Essen beschloss den Start der Junior-Universität Essen, die am Standort Zeche Carl entstehen soll. Ziel wird es sein, den Essener Nachwuchs zum lebenslangen Lernen zu begeistern. Die übergreifende Absicht der Initiative sei es, Talente zu gewinnen und sicherzustellen, dass keines dieser Talente verloren gehe. Die außerschulische Lehr- und Forschungseinrichtung solle aber nicht nur die Strahlkraft für den Stadtteil Altenessen entwickeln, sondern Anlaufstelle sein für alle...

Im Essener Süden waren 42.896 Menschen dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nachzukommen und zu wählen. Spannend wurde es aber kaum bei der Kommunalwahl. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich diesmal viele Bürger Briefwahlunterlagen ausstellen lassen. Die anderen begaben sich ausgerüstet mit Mund-Nasen-Schutz und eigenem Kugelschreiber in ihr Wahllokal. Lange Warteschlangen vor der Tür inklusive. Es dauerte auch entsprechend lange, bis die Ergebnisse auf dem Tisch...

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

Der Radverkehr nimmt stetig zu. Immer mehr Fahrräder nehmen die vielbefahrene B 224 auf ihrem Weg von Werden nach Heidhausen. Diese zentrale Verkehrsachse ist nun mal die steigungsärmste sowie kürzeste Route. Dabei kommt es aber häufig zu unfallträchtigen Situationen zwischen Autofahrern, Fußgängern und Radfahrern. Etwa, wenn diese die sehr schmalen Gehwege nutzen. Eine gefährliche Engstelle ist die Mittelinsel der B 224 auf Höhe des Edeka-Marktes. Was der passionierte Radfahrer Günther Mayer...

Was tut sich so bei den Sportlern? CDU-Ratsfrau Martina Schürmann sowie die Bezirksvertreter Hanslothar Kranz und Herbert Schermuly möchten wissen, wo den Vereinen der Schuh drückt. Die CDU Werden besucht das Löwental und lässt sich bei der Kanugesellschaft Wanderfalke von den neuesten Baumaßnahmen berichten. Das Projekt soll ein schon jahrzehntealtes Provisorium endgültig beenden. Dafür holt Vorsitzender Michael Steinbach aus: „Unser Verein wurde 1925 gegründet, das erste Bootshaus war am...

Die Kommunalpolitik arbeitet zurzeit auf Sparflamme, etwa mit sporadischen Videokonferenzen. Oberste Maxime für Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk ist aber: „Wir müssen handlungsfähig bleiben.“ Die Bezirksvertretung sei als parlamentarische Einstiegs-Ebene unserer Demokratie ein durchaus wichtiges politisches Instrument. Brenk fühlt sich in dieser Meinung bestätigt durch NRW-Ministerin lna Scharrenbach. In ihrem aktualisierten Erlass ist zu lesen, dass Sitzungen kommunaler Gremien „der...

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen BAL begrüßt die Ankündigung der GroKo aus CDU und SPD im Rat der Stadt, angesichts des Etat-Plus bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen Mehrausgaben für konkrete Projekte zu ermöglichen. Die Ratsmitglieder der BAL rügen allerdings, dass bei dem von der GroKo vorgelegten 'Wunschzettel' die Thematik Tierheim und Tierschutz in der Stadt Essen völlig aussen vor ist. "Wieder einmal lässt die regierende Stadtpolitik jedweden Blick auf die...

Um Kindern und Jugendlichen eine kostenlose Bildungsmöglichkeit in der Stadtbibliothek Essen zu bieten, entfällt in Zukunft nicht nur der Jahresbeitrag für alle Kinder unter zwölf Jahren, sondern auch für alle Jugendlichen bis zum 18. Lebensjahr. Stattdessen werden die Beiträge für Erwachsene das erste Mal seit neun Jahren geringfügig erhöht: Die Jahresgebühr beträgt in Zukunft 22 Euro (vorher 20 Euro). Außerdem können auch weiterhin Tagesausweise für 4 Euro (vorher 3,50 Euro) und erstmalig...

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen BAL fordert den Essener Oberbürgermeister auf, aufgrund seiner Amtsautorität dem Rat ein stadtweites Verbot von Glyphosat vorzuschlagen. "Im Kontext der Weitergenehmigung des Einsatzes des hochumstrittenen und im Verdacht der karzinogenen Wirkung stehenden 'Unkraut'vernichtungsmittels Glyphosat, das laut Naturschutzverbänden massiv mitursächlich für das Insekten- und Pflanzensterben in Deutschland ist, stellt sich die Frage des kommunalen...

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen - BAL - fordert von der Stadtverwaltung Essen und dem Rheinischen Landesamt für Denkmalschutz, die strittige Frage der Denkmalwürdigkeit des Kaiser-Friedrich-Hauses in Werden vom übergeordneten Bauministerium des Landes NRW prüfen zu lassen. Die Stadtverwaltung verneint die Denkmalschutzwürdigkeit des Gebäudes insgesamt, das Landesamt hatte die Denkmalwürdigkeit festgestellt. "Bei Uneinigkeit in einer Denkmalschutzfrage zwischen Stadtverwaltung...

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen rügt das Vorgehen der Stadtverwaltung, alle Einwände aus der Bürgerschaft gegen den durchaus von verschiedensten Seiten in seinem Umfang kritisch gesehenen Bebauungsplan an der Henri-Dunant-Straße zu verwerfen. Die örtliche Bürgerinitiative Henri2020 stellt sich nicht grundsätzlich gegen einen Bebauungsplan für das Gelände der ehemaligen Pädagogischen Hochschule, kritisiert jedoch den Umfang der geplanten Bebauung, durch die rund 1200 neue...

 Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen (BAL) fordert die Stadtverwaltung auf, die brachliegende Fläche am Volkswald in Heidhausen für die örtliche Kinder- und Jugendarbeit zu entwickeln. "Das ehemalige Sportplatzgelände liegt nun schon viel zu lange brach," rügt BAL-Ratsherr Marco Trauten, jugendpolitischer Sprecher der Bürgerlich Alternativen. Nach Aufgabe der Nutzung als Sportplatz und nachfolgender langer Nichtnutzung wurde das Gelände zwischenzeitlich als Zeltstandort für die...

Kein Vorhalten von Vorratsflächen für weitere Asylstandorte. Mit Ablehnung reagiert die BAL Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen auf den für die September-Ratssitzung anstehenden Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Vorhalten von Vorratsflächen für die Unterbringung weiterer Asylantragstellenden. Insbesondere die erneute Benennung des Landschaftsschutzgebietes an der Wallneyer Straße in Schuir sehen die Bürgerlich Alternativen als Ärgernis. "Wir als BAL haben uns von Anfang an seit...

PM der Bürgerlichen Alternative im Rat der Stadt Essen Kritisch begleitet die BAL die Pläne der Verwaltung, auf der Schul- und Kitaerweiterungsfläche neben der Jacobsgrundschule sowie an der Barkhovenallee, beides Heidhausen, Wohnbauvorhaben umzusetzen. "Bevor weitere Natur- und stadtklimarelevante Freiflächen in Heidhausen zubetoniert werden sowie der örtliche Quellverkehr durch erheblichen Neuzuzug in Neubaugebiete deutlich erhöht wird, muss das von der Ratsmehrheit im Juli beschlossene...

CDU Werden ist weiterhin gegen das vom Rat beschlossene Verkehrskonzept Die Wogen glätten sich nicht. Im Gegenteil: Das nun beschlossene Verkehrskonzept lässt die Emotionen umso höher schlagen. Wütende Bürger melden sich zu Wort, möchten den Ratsbeschluss mit Unterschriften zu Fall bringen. Es soll vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen geklagt werden, eine gewisse Hoffnung der Gegner ruht auch auf dem Einschreiten der Kommunalaufsicht. Die Bezirksregierung muss überprüfen, ob der...

Ratsbeschluss zum Verkehrskonzept für Werden ruft heftige Reaktionen hervor Kaum ein Thema hat die Werdener je so beschäftigt wie das Verkehrskonzept. Nun beschloss der Rat der Stadt Essen die Maßnahme. Wie geht es nun weiter? Noch am Montagmorgen wurde vor dem Werdener Rathaus ziemlich unversöhnlich und scharf diskutiert. Es wurde laut, die Gegenargumente flogen den Verantwortlichen nur so um die Ohren. Auch Radio Essen schnitt eifrig mit und sammelte jede Menge Kontra-Stimmen. Die geplante...

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - betont ihre Kritik an der Hundesteuersatzung der Stadt Essen. "Unser gemeinsam mit unseren Freundinnen und Freunden von der Tierschutzpartei MUT erarbeiteter Antrag zur zeitgemäßen Überarbeitung der Hundesteuersatzung für Essen wurde 2016 von der Ratsmehrheit ohne jedes vernünftige Argument abgeschmettert. Die erneute Kritik des Bundes der Steuerzahler am Instrument der Hundesteuer bestärkt uns in unserem Kampf für die...

Die BAL - Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen - begrüßt den aktuellen Beschluss des Stadtplanungsausschusses ASP, bei der Weiterbearbeitung des Nahverkehrsplans durch die Verwaltung eine Busanbindung der Ruhrlandklinik sicherzustellen. "Damit wird der von uns vorgetragene Kritikpunkt an der ersten Überarbeitung des Nahverkehrsplanes der Stadt Essen, in dem die Busanbindung der Ruhrlandklinik eingespart werden sollte, aufgegriffen," freut sich BAL-Sprecherin Elisabeth van...

Tierschutzthemen werden von der Stadt Essen vernachlässigt. So die Bewertung der BAL - Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen. "Es ist ein Trauerspiel, dass wir als einzige politische Kraft im Stadtrat das Thema eines Wildtierverbotes bei Zirkusauftritten im Essener Stadtgebiet aufgegriffen haben, und dafür keinerlei Unterstützung erfahren," rügt BAL-Sprecherin Ratsfrau Elisabeth van Heesch-Orgass. "Gerade der Grünen Hauptstadt stände es gut zu Gesicht, sich zur Vorreiterin auch bei...

Die BAL - Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen - fordert den schnellstmöglichen Weiterbau des Radschnellweges RS1, Abschnitt Essen nach Bochum. "Der Radschnellweg in seiner Gesamtstrecke von Duisburg bis Hamm ist eines der Vorzeigeprojekte der Grünen Hauptstadt Essen und sollte bei den durch eine Gesetzesverschärfung nun auferlegten Zusatzprüfungen von Umweltverträglichkeiten durch die Verwaltung unbedingt Priorität haben," fordert BAL-Sprecherin Elisabeth van Heesch-Orgass. Die BAL...

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen fordert von Stadtverwaltung und Polizei die Einrichtung einer zentral in der Innenstadt gelegenen Stadtwache als Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger. Die Polizei hatte in den letzten Jahren innerstädtische bzw. zentral gelegene Wachen geschlossen. Die Stadtverwaltung hat nunmehr angekündigt, sechs zusätzliche Mitarbeiter für den Ordnungsdienst der Doppelstreifen einzusetzen. Dies reicht nach Auffassung der BAL so nicht. "Wir unterstützen...

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen beantragt zur Dezember-Ratssitzung eine Resolution des Stadtrates zur Ablehnung von Atomtransporten über Essener Stadtgebiet. Gleichzeitig soll der Oberbürgermeister verpflichtet werden, den Rat als Vertreter der Essener Stadtbevölkerung unverzüglich wie regelmäßig über Atomtransporte sowie Katastrophenschutzmaßnahmen zu informieren. "Laut Mitteilung des NRW-Innenministeriums haben allein in 2015 rund 420 Atomtransporte durch und in NRW...