Rat der Stadt Essen

Elke Zeeb wurde zur Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen und Wilhelm Maas zum Stellvertreter gewählt. Zuvor hatte sich der Rat der Stadt Essen in seiner Sitzung am 30. Juni dafür ausgesprochen, diese ehrenamtlichen Funktionen einzurichten. Beide sollen von nun an die Belange des Schutzes von wildlebenden Tieren (inklusive wildlebender Haustiere) auf kommunalpolitischer Ebene vertreten. Zudem können die Tierschutzbeauftragte und ihr Vertreter zu diesen Belangen einen...

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

Die Fraktion ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) drängt auf eine kostenlose Verteilung von Atemschutzmasken an Menschen im Alter von 65 Jahren durch die Stadt Essen. Neben Einhalten der Abstandsregeln, einer guten Händehygiene und dem Beachten von Husten- und Niesregeln sei das Tragen von Schutzmasken durch die Hochrisikogruppe ab 65 Jahre eine dringend notwendige Maßnahme, um die Ausbreitungsgefahr zu verringern und das öffentliche Leben weiter zu normalisieren. "Seit Montag ist das...

Das Thema zog sich seit Jahren durch Diskussionen im Stadtteil, in der Bezirksvertretung IX und in anderen Gremien: der Verkauf des ehemaligen Bredeneyer Rathauses. Nun wurde er endlich beschlossen. Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 27. Februar entschieden. "Im Rahmen des Vermarktungsverfahrens wurde besonderes Augenmerk auf den Denkmalschutz und den besonders repräsentativen Charakters des stadtteilprägenden Objektes gelegt", betont man in der Stadtverwaltung. Daher hätten die...

Zwei Anträge Mittwoch im Rat der Stadt Forderungen nach einem Verkauf des städtischen RWE-Aktienpaketes gab es im Laufe der Jahre immer wieder. Begründet wurden und werden sie mal mit Umweltschutzaspekten, mal mit finanziellen Überlegungen. Am kommenden Mittwoch, 23. Januar, stehen gleich zwei entsprechende Anträge auf der Tagesordnung des Rates. Sowohl die Grünen als auch die Gruppe aus Tierschutzpartei und BAL schlagen vor, den Verkauf durch die Verwaltung prüfen zu lassen. Die Grünen denken...

Um Kindern und Jugendlichen eine kostenlose Bildungsmöglichkeit in der Stadtbibliothek Essen zu bieten, entfällt in Zukunft nicht nur der Jahresbeitrag für alle Kinder unter zwölf Jahren, sondern auch für alle Jugendlichen bis zum 18. Lebensjahr. Stattdessen werden die Beiträge für Erwachsene das erste Mal seit neun Jahren geringfügig erhöht: Die Jahresgebühr beträgt in Zukunft 22 Euro (vorher 20 Euro). Außerdem können auch weiterhin Tagesausweise für 4 Euro (vorher 3,50 Euro) und erstmalig...

Bienen und anderen Insekten, aber auch Vögeln, soll es in Essen bald besser gehen. Der Rat beschließt am Mittwoch, 25. April, über einen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen für einen "Aktionsplan Vogel-, Bienen- und Insektenschutz". Damit sollen Maßnahmen aus dem Grüne Hauptstadt-Jahr fortgeführt werden, etwa die Pflanzung bestimmter Stauden. Generell wollen die Politiker, dass auf öffentlichen Flächen nektar- und pollenreiche Blühpflanzen gesetzt werden. Ferner sollen auf geeigneten...

Der langjährige FDP-Ratsherr und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Budde verabschiedet sich nach über 18 Jahren Mandatstätigkeit mit seiner letzten Ratssitzung am Mittwoch, den 27.09.2017, in den wohlverdienten politischen Ruhestand. Budde, der 1999 erstmals für die FDP in den Essener Stadtrat einzog, verlässt den Rat aus persönlichen Gründen. „Den Spaß an der ehrenamtlichen Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und für die Grundsätze liberaler Überzeugung habe ich noch...

Aus Sicht der CDU-Fraktion bringt die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zielvereinbarung zur Zuweisung von Flüchtlingen nach Essen gibt uns für das Jahr 2017 eine gewisse Planungssicherheit bei der...

Eltern mit Hilfe eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ wieder in Beschäftigung bringen Aus Sicht der CDU-Ratsfraktion sind die jüngst veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes alarmierend. In Essen sind rund ein Drittel der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren auf staatliche Unterstützung angewiesen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Anteil bedürftiger Kinder in Essen ist in den letzten Jahren...

Wie bereits berichtet, hat der Rat der Stadt Essen angesichts von aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingszahlen über ein "angepasstes Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtgebiet" beraten. Nach dem gestrigen (28. September) Beschluss wird folgendes passieren. Die Bauvorhaben von Flüchtlingsunterkünften an folgenden Standorten werden bis auf weiteres zurückgestellt: Prosperstraße (150 Plätze, Stadtbezirk IV), Hubertstraße (250 Plätze, Stadtbezirk I), Antropstraße (100 Plätze,...

Die vom Rat der Stadt Essen beschlossene Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Essen tritt am Freitag, 15. April, in Kraft. Für Besitzer von Freigängerkatzen bedeutet dies eine Registrierungs- und Kastrationspflicht ihrer Tiere. Nichtkastrierte Katzen und Kater dürfen entsprechend keinen freien Auslauf mehr haben. Die Verordnung soll einer unkontrollierten Vermehrung von vor allem freilebenden Katzen entgegenwirken. Damit wird zum einen eine Überpopulation...

Auf ihrer Jahreshauptversammlung haben die Mitglieder des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. - mit über 3.000 Mitgliedern der größte in NRW - einen neuen Vorstand gewählt. Hans Jürger Holler nach fast 40 Jahren Vorsitz abgegeben Der bisherige Vorsitzende, Hans Jürgen Holler, der dieses Amt nahezu vier Jahrzehnte bekleidete, verzichtete aus Altersgründen auf eine erneute Kandidatur. Auch Helga Brökeland, die dem Vorstand seit 1976 als Schatzmeisterin angehörte, trat nicht mehr zur Wiederwahl an....