Rat der Stadt Essen

Elke Zeeb wurde zur Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen und Wilhelm Maas zum Stellvertreter gewählt. Zuvor hatte sich der Rat der Stadt Essen in seiner Sitzung am 30. Juni dafür ausgesprochen, diese ehrenamtlichen Funktionen einzurichten. Beide sollen von nun an die Belange des Schutzes von wildlebenden Tieren (inklusive wildlebender Haustiere) auf kommunalpolitischer Ebene vertreten. Zudem können die Tierschutzbeauftragte und ihr Vertreter zu diesen Belangen einen...

Im Schulterschluss mit der BI Nachbarschaft Bögelsknappen hat die Ratsgruppe Tierschutz Essen eine Ratsinitiative zur Rettung der Villa Ruhnau gestartet. Die BI hat über eine Petition bereits zahlreiche Unterstützende mobilisiert, um die Villa Ruhnau zu retten und die Pläne eines Bauinvestors zu verhindern. "Der Investor will die historische Villa am Bögelsknappen 1 in Essen-Kettwig abreißen, mehr als 1500 qm guten, bezahlbaren Wohnraum, jahrhundertealten Baumbestand und bewaldete Grünflächen...

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

Die Ratsgruppe Tierschutz/BAL im Rat der Stadt Essen betont angesichts der am 4. April anstehenden Abstimmung im Stadtplanungsausschuss über die Offenlegung des Bebauungsplans im Kettwiger Landschaftsschutzgebiet Ickten ihre Ablehnung dieses Bauvorhabens.  Nur Tierschutzpartei und Linke im Rat der Stadt Essen gegen Bebauungsplan im Landschaftsschutzgebiet "Leider und unverständlicher Weise haben bislang nur die Fraktion Die Linke sowie die Ratsgruppe Tierschutz/BAL in Abstimmungen im Rat gegen...

Um Kindern und Jugendlichen eine kostenlose Bildungsmöglichkeit in der Stadtbibliothek Essen zu bieten, entfällt in Zukunft nicht nur der Jahresbeitrag für alle Kinder unter zwölf Jahren, sondern auch für alle Jugendlichen bis zum 18. Lebensjahr. Stattdessen werden die Beiträge für Erwachsene das erste Mal seit neun Jahren geringfügig erhöht: Die Jahresgebühr beträgt in Zukunft 22 Euro (vorher 20 Euro). Außerdem können auch weiterhin Tagesausweise für 4 Euro (vorher 3,50 Euro) und erstmalig...

Bienen und anderen Insekten, aber auch Vögeln, soll es in Essen bald besser gehen. Der Rat beschließt am Mittwoch, 25. April, über einen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen für einen "Aktionsplan Vogel-, Bienen- und Insektenschutz". Damit sollen Maßnahmen aus dem Grüne Hauptstadt-Jahr fortgeführt werden, etwa die Pflanzung bestimmter Stauden. Generell wollen die Politiker, dass auf öffentlichen Flächen nektar- und pollenreiche Blühpflanzen gesetzt werden. Ferner sollen auf geeigneten...

Wie bereits berichtet, hat der Rat der Stadt Essen angesichts von aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingszahlen über ein "angepasstes Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtgebiet" beraten. Nach dem gestrigen (28. September) Beschluss wird folgendes passieren. Die Bauvorhaben von Flüchtlingsunterkünften an folgenden Standorten werden bis auf weiteres zurückgestellt: Prosperstraße (150 Plätze, Stadtbezirk IV), Hubertstraße (250 Plätze, Stadtbezirk I), Antropstraße (100 Plätze,...

Die Kettwiger Sportler sind ihrem Ziel nahe - Sportausschuss nimmt Platz für 2017 auf die Prioritätenliste Der Sportplatz an der Ruhrtalstraße ist seit langem in einem sehr schlechten Zustand. Aschenplätze und Aschenbahn sind nach Regenfällen mit Pfützen übersät und nicht benutzbar. Bei Trockenheit wehen Staubwolken über die Anlage. An manchen Stellen ist das Unkraut kaum noch zu bekämpfen. Deshalb wurde im April 2013 die Kettwiger Initiative Sportplatz (KIS) gegründet. Ziel der Initiative war...

Die vom Rat der Stadt Essen beschlossene Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Essen tritt am Freitag, 15. April, in Kraft. Für Besitzer von Freigängerkatzen bedeutet dies eine Registrierungs- und Kastrationspflicht ihrer Tiere. Nichtkastrierte Katzen und Kater dürfen entsprechend keinen freien Auslauf mehr haben. Die Verordnung soll einer unkontrollierten Vermehrung von vor allem freilebenden Katzen entgegenwirken. Damit wird zum einen eine Überpopulation...

In den vergangenen Jahren sind wieder deutlich mehr Asylantragsteller nach Deutschland gekommen als in den Vorjahren. Für Essen wird noch in diesem Jahr mit weiteren 840 Asylbewerbern gerechnet. Die Stadt ist gesetzlich verpflichtet, alle ihr durch das Land zugewiesenen Asylbewerber unterzubringen. Der Rat der Stadt hat daher sechs Standorte beschlossen, an denen vorübergehend Asylbewerber untergebracht werden, bis dauerhafte Unterkünfte errichtet sind. Diese Behelfseinrichtungen werden bis...

Am kommenden Sonntag, 25. Mai, finden gleich drei Wahlen gemeinsam statt. Da wären die Wahl des Europäischen Parlamentes, die Kommunalwahl mit der Wahl des Rates und der Bezirksvertretungen sowie die Integrationsratswahl. Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr - in Essen gibt es insgesamt 458.432 Wahlberechtigte. Es liegen insgesamt vier verschiedene Stimmzettel vor, wobei der Stimmzettel für die Integrationsratswahl von gelber Farbe ist. Den Integrationsrat wählen Ausländer und Deutsche, die...

Auf ihrer Jahreshauptversammlung haben die Mitglieder des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. - mit über 3.000 Mitgliedern der größte in NRW - einen neuen Vorstand gewählt. Hans Jürger Holler nach fast 40 Jahren Vorsitz abgegeben Der bisherige Vorsitzende, Hans Jürgen Holler, der dieses Amt nahezu vier Jahrzehnte bekleidete, verzichtete aus Altersgründen auf eine erneute Kandidatur. Auch Helga Brökeland, die dem Vorstand seit 1976 als Schatzmeisterin angehörte, trat nicht mehr zur Wiederwahl an....

Ausnahmsweise an einem Freitag tritt der Rat der Stadt Essen zusammen. Am 8. November beginnt die Sitzung im Rathaus am Porscheplatz um 15 Uhr. Bürgerbegehren zum Messe-Umbau Erster wesentlicher Tagesordnungspunkt ist das Bürgerbegehren „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“, das kürzlich die erforderliche Zahl von Unterschriften geliefert und der Verwaltung übergeben hat. Nun liegt es beim Rat, über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Man kann davon ausgehen, dass im Frühjahr die Bürger endgültig...

Erst gab es noch einmal Gerüchte, dass die Bebauung der „Grünen Harfe“ in Werden doch noch am Veto der Politik scheitern könnte, doch dann gab es einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt, der am 12. Juli genauso beschlossen wurde: „Die im Rat der Stadt Essen vertretenen Fraktionen sprechen sich für eine Bebauung der Grüne Harfe auf Grundlage des erzielten Moderationsergebnisses sowie die Planung und Umsetzung von Verkehrsentlastungen entsprechend des am Runden Tisch verabredeten...