Rat der Stadt Essen

Elke Zeeb wurde zur Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen und Wilhelm Maas zum Stellvertreter gewählt. Zuvor hatte sich der Rat der Stadt Essen in seiner Sitzung am 30. Juni dafür ausgesprochen, diese ehrenamtlichen Funktionen einzurichten. Beide sollen von nun an die Belange des Schutzes von wildlebenden Tieren (inklusive wildlebender Haustiere) auf kommunalpolitischer Ebene vertreten. Zudem können die Tierschutzbeauftragte und ihr Vertreter zu diesen Belangen einen...

An der Econova-Allee erhält die Ruhrbahn einen Interimsbetriebshof. Den Pachtvertrag hat der Rat der Stadt nun genehmigt. Er schlägt mit 1,7 Millionen Euro pro Jahr zu Buche. Hinzu kommen einmalige Investitionskosten von rund 2,21 Millionen Euro. Die Fläche gehört dem Immobilienkonzern Thelen-Gruppe. Notwendig wird der Umzug, weil am Betriebshof Beuststraße im Ostviertel weitere Abstellflächen für Straßenbahnen nötig sind. Die alternative Variante, die Busse auf die Betriebshöfen an der...

Der neu gewählte Rat der Stadt Essen ist zusammengekommen und hat in seiner konstituierenden Sitzung gleich einiges zu tun bekommen. Insgesamt 86 neue Mitglieder wurden vereidigt, sie bilden in den nächsten fünf Jahren den Rat der Stadt. Als erste Amtshandlungen standen die Vereidigung von Oberbürgermeister Thomas Kufen und die Wahl von drei neuen Bürgermeistern auf der Tagesordnung. Thomas Kufen wurde offiziell für seine zweite Amtszeit vereidigt. Die Vereidigung nahm als ältestes Ratsmitglied...

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

Den Sonntag, 26. April, können sich die Borbecker schon einmal rot im Kalender anstreichen. Dann nämlich startet der 2. Borbecker Bummel. Und parallel zur Veranstaltung soll es laut Ratsbeschluss auch einen verkaufsoffenen Sonntag im Stadtteilzentrum geben. Auf insgesamt acht verkaufsoffene Sonntage im gesamten Stadtgebiet hat sich der Rat festgelegt. Bis einschließlich August. Im Rest des Jahres geht es natürlich weiter. Diese Termine - darunter zwei in Borbeck (6. September zum Marktfest und...

Ab sofort finden Interessierte unter essen.de/istgefragt den Ergebnisbericht zum 1. Bürgerforum der Stadt Essen. Im Rahmen des Beteiligungsprozesses haben 420 geladene Essener über neue Wohnungsbauflächen im gesamten Stadtgebiet diskutiert und beraten. Zur Diskussion standen insgesamt 92 Flächen, die in Form von Steckbriefen aufbereiten waren. Insgesamt 28 dieser Flächen empfahlen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer als „sehr gut“ bis „gut“ für eine Wohnbebauung geeignet. Diese befinden sich...

Rat beschließt acht Termine Der Rat der Stadt Essen hat sich wieder einmal mit dem Thema verkaufsoffene Sonntage beschäftigt. Insgesamt acht hat das Gremium für den Zeitraum bis August beschlossen. Ebenso viele Stadtteile öffnen an den ausgewählten Sonn- und Feiertagen dann ihre Zentren. Auch Borbeck ist mit dabei, wird sich anlässlich der Autoshow verkaufsoffenen präsentieren. Beschlossen ist der Termin am 5. Mai. Ebenfalls feststeht der Termin am 10. März in der Innenstadt zum Abschluss Essen...

Die Tierschutzpartei - Partei Mensch Umwelt Tierschutz  - Regionalgruppe Ruhr lädt zu ihrem regelmäßigen veganen Stammtisch am Donnerstag, dem 4. April 2019 um 18 Uhr in das Café Fleischlos in Borbeck ein. Willkommen sind Parteimitglieder ebenso wie an der Arbeit der Tierschutzpartei interessierte Bürgerinnen und Bürger, Menschen, die sich für vegane und vegetarische Ernährungs- und Lebenskonzepte interessieren.  Alte FreundInnen wiedersehen,  neue Leute kennenlernen, ob Mitglieder,...

Gleich zwei stadtweite Maßnahmen gingen gerade ihren Weg durch die Essener Gremien und bedeuten eine echte Verbesserung für den Bezirk IV: der Ausbau von Familienzentren zum Kitajahr 2018/2018 sowie die Sanierung von Schultoiletten. Mit gleich zwei aus insgesamt neun Standorten schneidet der Großraum Borbeck in Sachen Familienzentren gut ab. In 2006 startete das Landesprogramm „Familienzentren NRW" mit dem Ziel, durch zertifizierte Familienzentren nicht nur Kinder bestmöglich zu fördern,...

Vergangene Woche war Muchtar al Ghusain, seines Zeichens neuer Beigeordneter für Jugend, Bildung und Kultur, auf der 32. Sitzung der Bezirksvertretung IV zu Gast. Der Besuch diente einerseits zur Vorstellung in der BV IV, andererseits war der 54-Jährige entscheidender Mann für drei Tagesordnungspunkte. Gerade zu den Aufreger-Themen ehemalige Walter-Pleitgen- und Altfriedschule fand der neue Bildungsdezernent klare Worte. Die Altfriedschule hat eine lange Historie und war zuletzt Anfang 2018 in...

Die Problemimmobilien an Zink- und Germaniastraße sind Politik, Stadt und Anwohnern seit langer Zeit ein Dorn im Auge. Nach einer Razzia im Dezember wollte die SPD-Bergeborbeck vergangenen Freitag auf einer Bürgerversammlung über den neuesten Stand informieren. Die Hoffnung auf einen baldigen Abriss wurde zerschlagen. „Beenden sie diesen menschenunwürdigen Zustand“, stellt Heinz Gottmann, Sprecher Siedlungsgemeinschaft Neu-Altenberg, klare Forderungen an die Stadt Essen. „Uns reicht es, immer...

In Zukunft könnte der Sport an der Grenze von Dellwig nach Bottrop das Umfeld gestalten: Die Vereine DJK und RuWa Dellwig erhalten im Rahmen der „2-zu-1“-Lösung vielleicht noch vor dem Sommer am Scheppmannskamp einen Kunstrasenplatz. Aber schon jetzt denken die Vereinsvertreter weiter! „Ich habe selten so viel Stress gehabt“, vergleicht Klaus Diekmann, Vorsitzender des Ausschusses für Sport- und Bäderbetriebe, die Umsetzung der „2-zu-1“-Lösung für die Sportanlagen Levinstraße und...

Am morgigen Mittwoch entscheidet der Rat der Stadt Essen über den Umbau der Sportanlage am Scheppmannskamp. Im Rahmen der "2-zu-1"-Lösung legen DJK und RuWa Dellwig ihre Vereinsaktivitäten auf dem Gelände zukünftig zusammen. Im Sportausschuss wurde die Maßnahme bereits im Januar einstimmig empfohlen. Zunächst sollte die Anlage der DJK an der Levinstraße aufgewertet werden, neue Lärmschutzbestimmungen verhinderten die Umsetzung. Erst in der vergangenen Woche sprachen sich sowohl CDU wie auch SPD...

Wie bereits berichtet, hat der Rat der Stadt Essen angesichts von aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingszahlen über ein "angepasstes Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtgebiet" beraten. Nach dem gestrigen (28. September) Beschluss wird folgendes passieren. Die Bauvorhaben von Flüchtlingsunterkünften an folgenden Standorten werden bis auf weiteres zurückgestellt: Prosperstraße (150 Plätze, Stadtbezirk IV), Hubertstraße (250 Plätze, Stadtbezirk I), Antropstraße (100 Plätze,...

Am heutigen Mittwoch tagt der Rat der Stadt und diskutiert auch über die Anzahl von Flüchtlingsunterkünften in Essen. Wie die Verwaltung bekannt gab, werden es auf jeden Fall weniger sein, als kürzlich noch erwartet. Weil die Flüchtlingszahlen deutlich gesunken sind, wird ein "angepasstes Konzept" vorgelegt. Bis zum Stichtag 9. September konnten bereits 1222 Flüchtlinge in Wohnungen vermittelt worden. Auch diese Zahl wird von der Verwaltung mit in die Planungen einbezogen. Die Verwaltung...

Die vom Rat der Stadt Essen beschlossene Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Essen tritt am Freitag, 15. April, in Kraft. Für Besitzer von Freigängerkatzen bedeutet dies eine Registrierungs- und Kastrationspflicht ihrer Tiere. Nichtkastrierte Katzen und Kater dürfen entsprechend keinen freien Auslauf mehr haben. Die Verordnung soll einer unkontrollierten Vermehrung von vor allem freilebenden Katzen entgegenwirken. Damit wird zum einen eine Überpopulation...

Auf ihrer Jahreshauptversammlung haben die Mitglieder des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. - mit über 3.000 Mitgliedern der größte in NRW - einen neuen Vorstand gewählt. Hans Jürger Holler nach fast 40 Jahren Vorsitz abgegeben Der bisherige Vorsitzende, Hans Jürgen Holler, der dieses Amt nahezu vier Jahrzehnte bekleidete, verzichtete aus Altersgründen auf eine erneute Kandidatur. Auch Helga Brökeland, die dem Vorstand seit 1976 als Schatzmeisterin angehörte, trat nicht mehr zur Wiederwahl an....

Ausnahmsweise an einem Freitag tritt der Rat der Stadt Essen zusammen. Am 8. November beginnt die Sitzung im Rathaus am Porscheplatz um 15 Uhr. Bürgerbegehren zum Messe-Umbau Erster wesentlicher Tagesordnungspunkt ist das Bürgerbegehren „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“, das kürzlich die erforderliche Zahl von Unterschriften geliefert und der Verwaltung übergeben hat. Nun liegt es beim Rat, über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Man kann davon ausgehen, dass im Frühjahr die Bürger endgültig...