Rat der Stadt Essen

Viele Menschen betrachten es als zu recht hohen Zugewinn an Lebensqualität, einen Hund oder eine Katze oder auch mehrere in ihren Haushalt aufzunehmen. Eigentlich eine selbstverständliche Vorüberlegung ist, dass die Aufnahme eines Tieres die Übernahme von Verantwortung bedeutet. Ein Tier ist keine Sache, die je nach Lust und Laune der menschlichen MitbewohnerInnen in die Ecke gestellt werden kann, sondern ein Mitgeschöpf, ein beseeltes Lebewesen mit eigenen Bedürfnisse, Wünschen, Gefühlen. Vor...

Kommunen sollen zukünftig kostenfreie Trinkwasserbrunnen aufstellen, beispielsweise in Parks, Fußgängerzonen und Einkaufspassagen. Das besagt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung. Ein diesbezüglicher Ratsantrag wird zurzeit in Ausschüssen und Bezirksvertretungen besprochen. Es gibt erste konkrete Standortvorschläge. SPD und FDP haben beantragt, Essen nach und nach flächendeckend mit Trinkbrunnen zu versorgen. Man könne da nach dem Konzept der Stadt Köln vorgehen. Dort laufen zwölf im...

Der Rat der Stadt Essen hat den „KrankenhausEntscheid Essen“ für unzulässig erklärt. Zuvor gab es erregte Redebeiträge und den Vorwurf, der schwarz-grünen Mehrheit sei der Essener Norden egal. Hier sehe sie wohl nicht ihre Wählerschaft. Auch habe die Verwaltung sich nicht neutral verhalten. Am 22. Februar waren Oberbürgermeister Thomas Kufen 19.237 Unterschriften zum Bürgerbegehren übergeben worden. Nicht alle waren gültig. Knackpunkt wurde jetzt aber eine formal-juristische Sicht der Dinge....

In der Ratssitzung erinnerte Oberbürgermeister Thomas Kufen an den verheerenden Brand in der Bargmannstraße. Er berichtete von großzügigen Spenden und einer wohltuenden Welle der Solidarität. Auch habe er jede Menge an spontanen Anrufen bekommen von Oberbürgermeistern aus den Nachbarstädten, die alle ihre Unterstützung zugesagt hätten: „Eine tolle Geste.“ Die historische Leuchtschrift auf dem Handelshof erregte die Gemüter. Der Schriftzug „ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT“ solle temporär in „ESSEN. DIE...

Die mehr als 10.000 städtischen Mitarbeiter bekommen eine neue Personalchefin. Der Rat der Stadt wählte Annabelle Brandes zur hauptamtlichen Beigeordneten für den Geschäftsbereich Personal, allgemeine Verwaltung und Digitalisierung. Am 12. Mai 2021 hatte der Rat beschlossen, das „Mammut-Dezernat“ des Geschäftsbereiches 3 zu splitten. Während der 2019 für eine zweite achtjährige Amtszeit wiedergewählte Beigeordnete Christian Kromberg verantwortlich bleibt für Recht, öffentliche Sicherheit und...

Die Gesundheitsversorgung im Essener Norden bewegt die Stadt und natürlich auch die Politik. Wie die Situation nach der Schließung gleich zweiter Krankenhäuser schnell und effizient verbessern? Investoren und mögliche Träger sollen jetzt gefunden werden für ein Gesundheitszentrum (ISGZ) in Stoppenberg. Außerdem soll die Verwaltung die Möglichkeit einer kommunalen Beteiligung sowie die Verfügbarkeit eines Interimsstandortes für das ISGZ im Bezirk VI prüfen. Ebenfalls soll die Verwaltung prüfen,...

Der Stadtrat diskutierte über zwei Ansätze, in der Pandemie darbenden Branchen unter die Arme zu greifen: der Gastronomie und den Schaustellern. So soll die Außengastronomie noch ausgebaut werden und der Internationale Weihnachtsmarkt unbedingt stattfinden. CDU, SPD und FDP hatten die Essen Marketing GmbH (EMG) beauftragt, ein Konzept zur zeitgemäßen Weiterentwicklung des Internationalen Weihnachtsmarkt (IWM) zu erstellen. Der Essener sei bislang bestenfalls ein Geheimtipp unter den deutschen...

Der Rat der Stadt Essen beschloss den Start der Junior-Universität Essen, die am Standort Zeche Carl entstehen soll. Ziel wird es sein, den Essener Nachwuchs zum lebenslangen Lernen zu begeistern. Die übergreifende Absicht der Initiative sei es, Talente zu gewinnen und sicherzustellen, dass keines dieser Talente verloren gehe. Die außerschulische Lehr- und Forschungseinrichtung solle aber nicht nur die Strahlkraft für den Stadtteil Altenessen entwickeln, sondern Anlaufstelle sein für alle...

Vor den Türen der Grugahalle standen Aktivisten des Klimaentscheids Essen, die für Klimaneutralität bereits 2030 demonstrierten. Drinnen in der gut gelüfteten Halle versammelte sich der Essener Stadtrat. Thomas Kufen führte gut gelaunt durch eine Sitzung mit 66 Tagesordnungspunkten. Großes Lob erhielt der Oberbürgermeister für seine Initiative, den Essenern ein BürgerRatHaus auf den Leib zu schneidern. So jubelte CDU-Sprecher Sven-Martin Köhler: „Die Verwaltung muss moderner, digitaler und...

Neue Zahlen zeigen, dass die Quote der Menschen in Langzeitarbeitslosigkeit in Essen steigt. „Leider hat die Pandemie, wie in so vielen Bereichen, dieses Problem noch verschärft“, erklärt dazu Julia Jankovic, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen. „Gerade Geringqualifizierte werden durch den anhaltenden Wirtschaftseinbruch des letzten Jahres stark getroffen. Für sie ist es ungleich schwerer, wieder Arbeit zu finden. Diese Langzeitfolgen können wir nicht in Kauf...

Der neu gewählte Rat der Stadt Essen ist zusammengekommen und hat in seiner konstituierenden Sitzung gleich einiges zu tun bekommen. Insgesamt 86 neue Mitglieder wurden vereidigt, sie bilden in den nächsten fünf Jahren den Rat der Stadt. Als erste Amtshandlungen standen die Vereidigung von Oberbürgermeister Thomas Kufen und die Wahl von drei neuen Bürgermeistern auf der Tagesordnung. Thomas Kufen wurde offiziell für seine zweite Amtszeit vereidigt. Die Vereidigung nahm als ältestes Ratsmitglied...

Liebe Bürgerinnen und Bürger, neben der Sicherheit und der Ordnung ist die Sauberkeit ein wichtiges Thema, dass sehr viele Bürgerinnen und Bürger auch in Karnap bewegt. Ich habe mehrfach die Mängelmelder-App der Stadt Essen analysiert. Dabei hat sich herauskristallisiert, dass das Müllproblem kein Stadtproblem ist, sondern ein Problem nördlich der A40. Wenn man aus den recherchierten Adressen Glauben schenken darf, existiert wohl ein soziokulturelles Problem. Ob man hieraus ein Nord-Süd-Gefälle...

CDU-Ratsherr Dirk Kalweit bietet an drei Tagen in der Woche telefonische Sprechstunden an! Seit vielen Jahren sind die zahlreichen Bürgerveranstaltungen, die die CDU regelmäßig anbietet, in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh bekannt, etabliert und bestens besucht. Im Jahr 2019 waren es 43 an der Zahl, vom jeweils am letzten Dienstag eines jeden Monats stattfindenden KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gesprächs über die Theken-, Kamin-, Hörsaal- und Marktplatz-Gespräche bis zum Ratsherrenfrühstück - der...

CDU Kupferdreh/Byfang nominiert Bewerber zur Kommunalwahl 2020 Kupferdreh/Byfang. Die inhaltlichen Vorbereitungen der CDU Kupferdreh/Byfang zur Kommunalwahl 2020 laufen auf Hochtouren, und in einem ersten wichtigen Schritt wurden aktuell die personellen Weichen der lokalen CDU für die Zukunft gestellt. Mit einem schlagfertigem Team aus Erfahrung und neuem Esprit, altersmäßig ausgewogen und in vielen Bereichen der Gesellschaft bestens verortet und vernetzt, gehen die örtlichen Christdemokraten...

Das Thema zog sich seit Jahren durch Diskussionen im Stadtteil, in der Bezirksvertretung IX und in anderen Gremien: der Verkauf des ehemaligen Bredeneyer Rathauses. Nun wurde er endlich beschlossen. Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 27. Februar entschieden. "Im Rahmen des Vermarktungsverfahrens wurde besonderes Augenmerk auf den Denkmalschutz und den besonders repräsentativen Charakters des stadtteilprägenden Objektes gelegt", betont man in der Stadtverwaltung. Daher hätten die...

Bienen und anderen Insekten, aber auch Vögeln, soll es in Essen bald besser gehen. Der Rat beschließt am Mittwoch, 25. April, über einen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen für einen "Aktionsplan Vogel-, Bienen- und Insektenschutz". Damit sollen Maßnahmen aus dem Grüne Hauptstadt-Jahr fortgeführt werden, etwa die Pflanzung bestimmter Stauden. Generell wollen die Politiker, dass auf öffentlichen Flächen nektar- und pollenreiche Blühpflanzen gesetzt werden. Ferner sollen auf geeigneten...

Standort an der Südseite des Hauptbahnhofs nicht tolerieren Die verstärkte Ansammlung der Drogen- und Trinkerszene am Südportal des Hauptbahnhofes will die CDU-Fraktion unter keinen Umständen hinnehmen. Sie fordert die Ausweitung der Strategie für den Willy-Brandt-Platz auf den neuen Szenetreffpunkt und damit einhergehend auch schärfere Kontrollen des Ordnungsamtes und der Polizeibehörden. Zugleich sollen auch Sozialarbeiter die Örtlichkeiten häufiger aufsuchen. Dazu der ordnungspolitische...

Für die CDU-Fraktion ist die Schaffung eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ ein richtiger Schritt, um die anhaltende Langzeitarbeitslosigkeit in Essen zu senken. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Seit vielen Jahren haben wir es in Essen mit einem hohen Anteil an Langzeitarbeitslosen zu tun. Die Ursachen hierfür sind häufig im Strukturwandel und den veränderten Anforderungen des Arbeitsmarktes begründet. Mit dem...

Aus Sicht der CDU-Fraktion bringt die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zielvereinbarung zur Zuweisung von Flüchtlingen nach Essen gibt uns für das Jahr 2017 eine gewisse Planungssicherheit bei der...

Eltern mit Hilfe eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ wieder in Beschäftigung bringen Aus Sicht der CDU-Ratsfraktion sind die jüngst veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes alarmierend. In Essen sind rund ein Drittel der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren auf staatliche Unterstützung angewiesen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Anteil bedürftiger Kinder in Essen ist in den letzten Jahren...

Die Fraktionen von SPD und CDU haben für die Sitzung des Rates der Stadt Essen in der kommenden Woche einen Dringlichkeitsantrag gestellt, bis auf Weiteres auf den Bau der Flüchtlingsunterkunft in der Bonifaciusstraße zu verzichten. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der zurzeit weiter sinkenden Flüchtlingszahlen haben wir zur Ratssitzung einen Dringlichkeitsantrag gestellt, der zum Inhalt hat, den Bau...

CDU-Fraktion: Haushaltsmittel für den Bürgertreff Überruhr stehen bereit Die CDU-Fraktion ist erfreut darüber, dass die notwendigen Mittel für Investitionen, Miete und Nebenkosten des Bürgertreffs Überruhr Eingang in den städtischen Haushaltsplan gefunden haben. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion und in den letzten Monaten Projektbeauftragter zur `Lösungsfindung-Bürgertreff` der CDU Fraktion: „Für das Jahr 2017 werden 167.000 Euro sowie ab dem Jahr 2018...

Freie Platzkapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtung Fischlaken temporär der Stadt zur Verfügung stellen Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert, dass die freien Platzkapazitäten in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Fischlaken kurzfristig und zeitlich begrenzt der Stadt Essen zur Verfügung gestellt werden. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ratsherr Dirk Kalweit: "Aktuell sind in der Erstaufnahmeeinrichtung des...

Deckel bringt neue Möglichkeiten für Stadtentwicklung Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen begrüßt die neue Diskussion um einen A 40-Deckel im Essener Westen und unterstützt den Vorschlag der CDU, bei Land und Bund einen neuen Vorstoß in diese Richtung zu unternehmen. Einen entsprechenden Antrag der großen Koalition soll es im Planungsausschuss Anfang April geben. Der mögliche sechsspurige Ausbau der A 40 könnte für die erheblich beeinträchtigten Stadtteile im Essener Westen endlich eine Lösung...