Rat der Stadt Essen

Informationen zum aktuellen Ratsbeschluss „Neue Asylunterkünfte in Essen“ Kupferdreh. Am kommenden Samstag, dem 27. September 2014, in der Zeit von 10.00 Uhr und 12.00 Uhr, findet der bereits neunte Bürger-Dialog-Informationsstand der CDU Kupferdreh/Byfang im Jahr 2014 an der Kupferdreher Straße/Ecke Markstraße statt. In diesem Monat möchten die Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten u.a. über die aktuellen Entscheidungen des Essener Stadtrates zum Themenkomplex „Neue...

Im Zuge der aktuellen medialen Berichterstattung über die angemessene Pflege und Betreuung demenzerkrankter Patienten in deutschen Krankenhäusern weist die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf den seit einem Jahr etablierten Standard „Desorientierte und an Demenz erkrankte Patienten in Essener Krankenhäusern“ hin. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: "Nach einem intensiven Entwicklungsprozess mit allen 16 Krankenhäusern...

In der aktuellen Diskussion über höhere Hürden für Zuwanderer, die aus wirtschaftlichen Gründen in die Bundesrepublik einreisen, spricht sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen für eine eindeutigere gesetzliche Regelung aus und unterstützt die aktuellen Pläne der Bundesregierung. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sozial- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Dirk Kalweit: „Wir brauchen in Zukunft eindeutigere gesetzliche Regelungen...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen steht der Anfrage des Landes NRW, in Essen eine Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung betreiben zu wollen, offen gegenüber. Ein breiter gesellschaftlicher Konsens ist jedoch dazu eine von mehreren Grundvoraussetzungen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Bei der Frage, ob in Essen eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes entstehen soll, müssen viele Gesichtspunkte...

Nach dem Urteil des NRW-Verfassungsgerichts bleibt die rot-grüne Landesregierung bei ihrer Haltung. Sie will bei den Beamten sparen und die Tariferhöhung für Beschäftigte nicht in vollem Umfang auf die Beamten übertragen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Dirk Kalweit: „Die CDU-Fraktion hat von Beginn an eine 1:1-Übernahme des Tarifergebnisses auf alle Beamte gefordert und eine Nullrunde für einen Teil der verbeamteten Mitarbeiterinnen und...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich gegen die jüngst durch die rot-grüne Landesregierung neu in die Diskussion eingebrachte Änderung des kommunalen Wahlrechtes aus, und lehnt die aktuelle Forderung der türkischen Gemeinde in Deutschland für ein kommunales Wahlrecht für Türken ab. Hierzu der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Dirk Kalweit: „Im Kontext der aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag...

CDU-Ratsfraktion mit neuer Führung Die CDU-Fraktion Essen hat ihren Fraktionsvorstand komplettiert. Barbara Rörig (Ratsfrau für Südviertel und Wasserturm) sowie Dirk Kalweit (Ratsherr für Byfang, Dilldorf und Kupferdreh) wurden zu den Stellvertretern des Fraktionsvorsitzenden Thomas Kufen gewählt. Der Fraktionsvorstand wird durch folgende gewählte Beisitzerinnen und Beisitzer vervollständigt: - Siegfried Brandenburg (Ratsherr für Schonnebeck) - Walburga Isenmann (Ratsfrau für Burgaltendorf,...

Als voreilig kritisiert die Essener SPD-Ratsfraktion den CDU-Antrag im Bau- und Verkehrsausschuss in Sachen Pontonbrücke (lokalkompass.de berichtete). SPD hatte bereits im Februar Sachstandsbericht erbeten Die SPD-Fraktion hatte die Verwaltung bereits im Februar mit einer umfangreichen schriftlichen Anfrage im Bau- und Verkehrsausschuss um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Pontonbrücke Bochum-Dahlhausen gebeten. Bericht zur Pontonbrücke soll im Mai vorliegen Der Sachstandsbericht wird dem...

Mit den Stimmen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und der Linken hat der Rat der Stadt Essen am heutigen Abend die Pläne zur Herrichtung von Essens letzter zentraler Obdachlosenunterkunft an der Überruhrer Liebrechtstraße verabschiedet. Gegen die Verwaltungsvorlage gestimmt hatten die Fraktionen von FDP, EBB sowie der fraktionslose Günter Weiß. Die Planungen sehen den Abriss der Bestandsgebäude - vier zweigeschossige und ein dreigeschossiger Wohnblock - und anschließenden Neubau vor....

Jetzt ist es raus. Vor wenigen Minuten hat der Rat der Stadt Essen den gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU, FDP und SPD, das Konzept zur UNterbringung von Asylbewerbern zu überarbeiten, mit großer Mehrheit angenommen. Nach einer hitzigen Debatte, die fast zwei Stunden dauerte, ist nun das eingetreten, was sich vor allem die Bürger gewünscht haben: Das Konzept, das bislang vor allem vorsieht, die meisten Plätze im Stadtbezirk VII zu schaffen, muss von der Verwaltung überarbeitet werden. In der...

Unermüdlich verteilten sie mit ihrem Team „CDU-Männchen“. Trotz ekeligen Nieselregens kamen viele Bürger vorbei, sagten Hallo, diskutierten über politische Themen, besonders im Fokus stand natürlich die Große Koalition. Doch Martina Schürmann und Hanslothar Kranz mussten auch zur demnächst anstehenden Kommunalwahl Stellung nehmen. Die Ortsverbände der CDU Werden und Heidhausen / Fischlaken hatten für die am 25. Mai 2014 stattfindende Kommunalwahl ihre Kandidaten-Vorschläge eingereicht. Recht...