Rat Bochum

Bochum-Gerthe: In Bochum Gerthe soll ein Wohnheim für Obdachlose entstehen. Die Stadt möchte für diesen Zweck das ehemalige Seniorenheim Gloria umfunktionieren, das zwischen drei Kitas liegt. Der Widerstand ist groß in Bochum-Gerthe und manch einer ist gegen die Einrichtung eines Wohnheims für Menschen ohne festen Wohnsitz. Die SPD und die Grünen im Rat haben sich für die Pläne ausgesprochen. In der gemeinsamen Mitteilung der Parteien heißt es, der Widerstand sei nicht nachvollziehbar. Es...

(Top „EKOCity“ Ratssitzung 06.06.2019) Die Verwaltung verlängert mit den Stimmen von SPD. Grüne, CDU, FDP und Linke vorzeitig den extrem teuren Vertrag mit dem „EKOCity“-Verband, der bereits in der Vergangenheit zu hohen Verbrennungsentgelten geführt hat. Während andere Städte wie Bottrop, Essen oder Gelsenkirchen ihren Müll für rund 60 Euro pro Tonne im Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap verbrennen, lässt Bochum zum Wucherpreis von etwa 120 Euro pro Tonne verbrennen. Bei ca. 90.000 Tonnen Müll...

Zu Beginn der Wahlperiode 2014 fragten sich manche, wie lange die Koalition zwischen SPD und Grünen im Rat halten würde. Ob das nochmal 6 Jahre gut gehen würde? Noch raufen sich Grüne und SPD zusammen. Doch die SPD hat längst als inoffiziellen Koalitionspartner auch noch die CDU mit ins Boot geholt. Und die tut mittlerweile fast alles, was die SPD-geführte Verwaltung ihr vorschlägt. Die CDU gibt sich gerne stadttragend. Nach Jahrzehnten der Opposition will man offenbar jetzt endlich auch...

Mit dem geplanten Ende der Adam Opel AG Ende 2014 befürchtet die Soziale Liste im Rat, dass die Stadt Bochum keine entsprechenden Ansprechpartner mehr von Opel in der Stadt hat. Da dies aber ausgesprochen notwendig ist, u. a. zur Klärung der Altlastenfragen und Ansiedlung neuer Firmen, stellt die Soziale Liste zur Sondersitzung des Haupt-und Finanzausschusses am Montag, 12. Mai, folgende Anfrage: „In der Presse wird berichtet, dass die Adam Opel AG Bochum Ende 2014 aufgelöst werden soll....

Mit rund 1,4 Mio. Euro haben die Stadtwerke Veranstaltungen der Hellen Medien Projekte GmbH und Sascha Hellen finanziert und gesponsert. Auf rund 250.000 Euro belaufen sich derzeitig die Rückforderungen der Stadtwerke an Hellen wegen nicht erbrachter bzw. nicht nachgewiesener Leistungen. Diese Zahlen gehen aus einer Mitteilung der Verwaltung hervor, die damit eine Anfrage der Sozialen Liste aus der Ratssitzung vom 7.11.2013 beantwortet. Mit dieser Verwaltungsmitteilung ist noch immer nicht das...

Die Armut nimmt weiter zu. Das geht aus dem jetzt veröffentlichten Bericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands mit dem Titel „Zwischen Wohlstand und Verarmung: Deutschland vor der Zerrreißprobe“ hervor. Zentrale Aussage: „Die Kluft zwischen Wohlstand und Armut wächst stetig.“ Trotz erhöhter Wirtschaftsleistung steigt in etwa gleichem Maße die Armut. Dem Bericht zufolge ist mehr als jeder sechste Bochumer von Armut betroffen. Bei der ersten Erhebung 2005 lag die Armutsquote im Bereich Bochum...

Die Soziale Liste im Rat kritisiert die von den Stadtwerken Bochum verschickten Mitteilungen zu ihren Strompreiserhöhungen. Im November haben die Stadtwerke Bochum ihre Kundinnen und Kunden über eine „Preisanpassung zum 1. Januar 2014“ informiert. Die Darstellungen in den Schreiben sind erneut sehr allgemein gehalten, so die Soziale Liste. Konkrete Einzelheiten, die die Erhöhung um 0,98 Cent/kWh (brutto) rechtfertigen werden nicht geliefert. Die Soziale Liste fragt sich, warum die Stadtwerke...

Die aktuellen Ereignisse in Essen rückten die Probleme des Umgangs mit den Altlasten des Bergbaus in das Interesse der Öffentlichkeit. Auch in Bochum hat es in der Vergangenheit zahlreiche Tagesbrüche und Einstürze gegeben. Das mehr zufällige Bekanntwerden des Stollens in Essen und die damit verbundenen Einschränkungen und Kosten haben die Soziale Liste im Rat zu einer Anfrage zur nächsten Ratssitzung angeregt. Sie stellt insgesamt 10 Fragen wie mit den Altlasten des Bergbaues und möglichen...