Rassismus

Für Samstag, 2. April, sind in der Zeit von 13 bis 20 Uhr sind zwei Demonstrationen im Essener Südviertel angemeldet. Dort hat die NPD ab 14 Uhr eine Demonstration angemeldet, zugleich gibt es um 13.30 Uhr eine Gegenveranstaltung des Bündnisses "Essen stellt sich quer". Während die Rechten ihr Treffen an der Freiheit beginnen, organisieren sich die Gegendemonstranten auf der Rellinghauser Straße nahe Huyssenallee. Sie regen an, mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Haltestelle...

Linke: Flüchtlinge als Chance und nicht als Last betrachten Die Ratsfraktion DIE LINKE ist schockiert über die Äußerungen des SPD-Ratsherrn Guido Reil im Interview zum Thema Flüchtlinge. „Was Ratsherr Guido Reil da abgeliefert hat, strotzt nur so vor unhaltbaren Ressentiments und Pauschalisierungen, die in der rechten Ecke der Gesellschaft sicher gern aufgegriffen werden“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Hoffentlich holt ihn die SPD schnell auf die Partei-programmatik zurück,...

Linksfraktion Essen fordert Demoverbot für ‚Die Rechte‘ DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung von „Essen stellt sich quer“, die geplante Demonstration der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ am 1. Mai durch Essen-Kray und Gelsenkirchen-Rotthausen zu verbieten. „Der Internationale Kampftag der Arbeiter am 1. Mai steht für Frieden, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde. All dies sind Werte die ‚Die Rechte‘ mit Füßen tritt“, so die stellvertretende...

Status als „sicheres Herkunftsland“ darf nicht zu Diskriminierung führen Die Ratsfraktion DIE LINKE. kritisiert die Reaktion des Essener Landtagsabgeordneten Ralf Witzel (FDP) auf die Antwort der Landesregierung zum Thema Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen aus Essen. Danach bucht das Land unverzüglich einen Flug, wenn Abschiebungen angemeldet werden. „Wir sehen keinen Grund, das Land wegen zu geringer Abschiebungen zu kritisieren, wie der FDP Landtagsabgeordnete Witzel es tut“, so...

Als Sprecher des Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ möchte ich hier kurz zu einem Flugblatt Stellung nehmen, mit dem das EBB zur morgigen Ratssitzung mobilisiert: Für die Ratssitzung am Mittwoch übt sich das „Essener Bürgerbündnis“(EBB) in billiger Stimmungsmache gegen eine menschenwürdige Behandlung und Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. In einem offensichtlich mit heißer Nadel gestrickten Flugblatt sind für die unterzeichnenden EBB-Kandidaten ausschließlich die Interessen von...

Am 19. September versendete das Essener NPD-Ratsmitglied M. Haliti einen hetzerischen Brief an Essener Integrationspolitiker, Ratsfrauen und Ratsherren und auch an Oberbürgermeister Paß, der zur Anzeige führen wird. Mit seinen rassistischen Verleumdungen stellt das Schreiben nicht nur eine persönliche Beleidigung dar. Beigelegt hatte der NPD-Kreisverband ein Kondom mit einem Aufdruck, der in übelster Nazitradition des sog. "unwerten Lebens" gegen die Vermehrung von Ausländern und „unnützen“...