Ramstein

Das Bundesverfassungsgericht wird am 17. Dezember 2024 die mündliche Verhandlung über die Mitverantwortung Deutschlands im Zusammenhang mit US-Drohnenangriffen im Jemen über die US-Militärbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz durchführen. Verfassungsbeschwerdeführer sind zwei Jemeniten, die den Schutz ihres Rechts auf Leben einfordern. Im Mittelpunkt der Verhandlung steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen im Ausland Betroffene den Schutz ihres Rechts auf Leben vor deutschen Gerichten...

Die Stadt Gelsenkirchen ist darüber informiert worden, dass die Deutsche Bahn (DB) während der Großkonzerte mit Rammstein in der Arena weitere zusätzliche Baumaßnahmen an zentralen Strecken im Ruhrgebiet durchführt, die sich insbesondere an den Konzerttagen Montag, 29. Juli, und Dienstag, 30. Juli, erheblich auf die Abreise mit per Bahn auswirken dürften. Im Schienennetz der Bahn wird es erhebliche Behinderungen und Ausfälle geben. Laut DB wird es am 29.07 und am 30.07 erhebliche baubedingte...

Das Thema hatte ich hier bereits vor einem guten halben Jahr zur Diskussion gestellt. Von über 3200 Lesern hat es dann gerade einmal vier Kommentare gegeben.  Der Corona-Virus hatte seinerzeit bereits die ganze Welt beunruhigt, als der aktuelle US-amerikanische Präsident klammheimlich und teilweise seinen Politikstil geändert hat. Trump ist in vielen Themenfeldern nicht mehr so laut und so schnell bei Twitter, wie zuvor gewohnt. "Deutschland hat seine Rechnungen nicht gezahlt...", ruft er...

Während der Corona-Virus die ganze Welt beunruhigt, ändert der aktuelle US-amerikanische Präsident klammheimlich seinen Politikstil. Trump ist nicht mehr mit allen Themen so laut und so schnell bei Twitter, wie gewohnt. Momentan denkt der unberechenbare Anführer der westlichen Welt, so wie er sich selber gerne sieht, über neue Wege der Kostenbeteiligung amerikanischer Militärpräsenz nach.  Die westfälische Rundschau zitiert vor einigen Tagen den früheren US-Botschafter in einer aktuellen...

5000 Teilnehmer*innen demonstrierten bei drückender Hitze vor der Air Base Ramstein, um gegen den völkerrechtswidrigen Dohnenkrieg und die US-Kriegführung und ihre deutsche Unterstützung von dieser zentralen Drehscheibe der US-Kriegspolitik zu demonstrieren. „Die Air Base ist der Schlüssel für die atomare und konventionelle (Luft-)Kriegsführung.“ „Ohne sie gibt es keinen US-Drohnenkrieg“, so Pascal Luig. Ihre Auflösung bleibt das langfristige Ziel der Kampagne. „Die Air Base muss geschlossen...