Rainer Marschan

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt, dass nach dem gestrigen Spitzengespräch zum Luftreinhalteplan die Einführung einer City-Maut wahrscheinlich entfällt und lehnt Fahrverbote weiterhin ab. „Die City-Maut wäre kein geeignetes Mittel zur Verbesserung der Luftreinhaltung. Sie hätte nur den Essener Einzelhandel belastet und den Zugang zur Innenstadt für die Bürgerinnen und Bürger erschwert. Das wollen wir nicht“, macht SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Marschan deutlich.  Die...

Die Ratsfraktionen von SPD und CDU vertrauen auf die Zusage des Landes Nordrhein-Westfalen zur personellen Verstärkung der Essener Polizei, so dass die damit verbundene Stationierung des vierten Zuges der Einsatzhundertschaft mit 36 Beamtinnen und Beamten schnellstmöglich umgesetzt wird. „Bereits im Juli letzten Jahres hatte die damalige Landesregierung eine personelle Aufstockung der Essener Polizei entschieden, auch durch einen weiteren Zug der Einsatzhundertschaft. Damit sollte auf...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen dankt den Rettungskräften und der Polizei für ihren Einsatz an Silvester und den Feiertagen. Hierzu erklärt Rainer Marschan, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen dankt den Rettungskräften und der Polizei für ihren Einsatz an Silvester und den Feiertagen. SPD-Fraktion: „Im Namen der SPD-Fraktion möchte ich den Rettungskräften und der Polizei unseren Dank für die gute Arbeit an den Feiertagen, insbesondere an Silvester danken. Die sichtbare...

Eine gute Nachricht aus dem Land erhielt die Stadt Essen in diesen Tagen: Die Zuweisungen steigen im nächsten Jahr um fast 10 Prozent auf über 562 Millionen Euro an. „Wir freuen uns über diesen Mittelzuwachs, der eine deutliche Entlastung unseres Haushaltes bedeutet. Die Landesregierung hält sich an ihre Versprechen und stattet die Kommunen zuverlässig aus“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Marschan fest. Die Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG) decke sich mit...

Mehrere Mitarbeiter der Essener Ausländerbehörde sind in den sozialen Medien auf übelste Art und Weise beschimpft worden. Dennoch lehnte die Staatsanwaltschaft die durch den Dienstherrn gestellten Anzeigen ab. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter städtischer Fachbereiche führen geltendes Recht aus. Wer mit einer Verwaltungsentscheidung nicht einverstanden ist, dem steht üblicherweise der Rechtsweg offen. Eine Beleidigung und Bedrohung städtischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tolerieren wir...

In Sachen Öffentlichkeit tritt die Essener SPD die Flucht nach vorn an. Sie selbst, genauer: die SPD-Fraktion im Rat der Stadt, "fordert umfassende Aufklärung des Sachverhalts Anmietung Münchener Straße 67/67A". In dem Sachverhalt geht es auch um ihren Ratsherrn Arndt Gabriel aus Katernberg. Im Rahmen der Suche nach geeigneten Unterkünften für Flüchtlinge hat die Stadt Essen diverse Immobilien angemietet. Dazu gehört auch ein ein Objekt an der Münchener Straße in Holsterhausen, für das man...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen freut sich über den Gewinn des Titels „Grüne Hauptstadt Europas 2017“. Essen hat sich gegen die starke Konkurrenz aus Umea (Schweden), s-Hertogenbosch und Nijmegen (beide Niederlande) durchgesetzt. „Wir sind froh und sehr zufrieden, dass unsere Stadt den Titel erringen konnte. Essen nimmt somit als lebenswerte grüne Großstadt, die in den zurückliegenden Jahren hohe Umweltstandards erreicht und nachhaltige Entwicklungen umgesetzt hat, eine Vorbildfunktion...

Wie Politiker die Rolle der Medien sehen, das ist immer wieder überraschend. Siehe SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. Da gibt der amtierende SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Dieter Hilser - ohne Not - frühzeitig bekannt, dass er als SPD-Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehen wird. Da gibt die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp - auch völlig ohne Not - zum Besten, dass sie Dieter Hilser gerne in seinem Amt beerben würde - und setzt noch...