Rücktritt

Beiträge zum Thema Rücktritt

Politik
Krieg endet immer mit massenhaft Toten und dann doch mit einem Gespräch über Frieden... | Foto: copyrightfrei von Pixabay von Tomasz

24.01.2023: Baerbock im Europarat in Straßburg?
"WE ARE FIGHTING A WAR AGAINST RUSSIA..."

Kommentar von Stephan Leifeld WAR DAS NUR SCHLECHTES ENGLISCH - ODER HAT FRAU BAERBOCK RUSSLAND DEN KRIEG ERKLÄRT? ...Bei einer Kriegserklärung handelt es sich nach klassischem Völkerrecht um eine einseitige, formlose Willenserklärung an die gegnerische Partei, die den Eintritt des Kriegszustandes ankündigt. Auf der 2. Haager Konferenz im Jahr 1907 wurde nämlich beschlossen, dass die Kriegserklärung bis spätestens 24 Stunden nach der Aufnahme kriegerischer Handlungen zu erfolgen hat. Die...

  • Schermbeck
  • 26.01.23
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Politik
Moerser SPD fordert von Gerhard Schröder eine klare Positionierung gegen den Kriegstreiber Putin einzunehmen. | Foto: DiBo

Moers - SPD Ortsverein fordert seinen Rücktritt
Parteiaustritt von Gerhard Schröder

SPD Moers fordert Parteiaustritt von Gerhard Schröder Die Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Moers Martina Barwitzki-Graeber und der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim fordern Altbundeskanzler Gerhard Schröder auf, sein Parteibuch abzugeben und damit der Partei ein langwieriges Ausschlussverfahren zu ersparen. Forderung fällt nicht leicht Diese offene und direkte Forderung falle ihnen nicht leicht, aber als Vorsitzende habe man eine Führungsfunktion, die eben auch eine Positionierung in...

  • Moers
  • 03.03.22
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