Rücktritt

„Am 27. September räumte OB Keller im Alleingang die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren ab. Das führte bei Bündnis 90 / Grüne und CDU zu heftigen Verwerfungen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Was war da los! Die Grünen-Sprecher Angela Hebeler und Norbert Czerwinski schäumten. Die letzten 14 Tage wurde deftig debattiert und das Ergebnis steht: Die Gebühren sollen auf bis zu 500 Euro im Jahr steigen. OB Keller hat sich ins Glied...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

Ein Kommentar Die Kommunal-, Bürgermeister- und Landratswahlen sind abgehakt. Was aber nicht bedeutet, dass die politische Szene in Gladbeck eine Verschnaufpause einlegt. Vielmehr knirscht es dort gewaltig. Allen voran die Entscheidung von Müzeyyen Dreessen ist schon ein Hammer. Der CDU angehörig hat sie kund getan, alle ihre Parteiämter aufzugeben und auch auf ihr Ratsmandat verzichten wird. Die Gründe, die Dreessen für diesen Schritt angibt, sind für die Gladbecker CDU-Spitze ein Schlag ins...

Die CDU Gladbeck hat auf den Rückzug von Ratsfrau Müzeyyen Dreessen (wir berichteten) reagiert. Die Vorwürfe der Kungelei und Benachteiligung von Frauen weist die Partei zurück. In einem Schreiben an die Presse teilte der CDU-Sprecher Christian Enxing mit, die Parteispitze sei "über den politischen Rückzug von Müzeyyen Dreessen verwundert und enttäuscht".  Trotzdem danke man ihr für die geleistete Arbeit und wünsche ihr alles Gute, heißt es. Dreessen sei vor den Kommunalwahlen auf dem "sehr...

Inzwischen mehren sich die Stimmen, die einen Rücktritt des scheinbar vollkommen überforderten Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) fordern. Mehrere Petitionen mit entsprechenden Rücktrittsforderungen laufen bereits. "Die Liste des Versagens ist inzwischen zu lang – Herr Spahn, treten Sie bitte zurück!” fordert die IG Med, ein Zusammenschluss von niedergelassenen Ärzten aller Fachrichtungen, nach “dramatischen Fehlentscheidungen” des Bundesgesundheitsministers in einer Internetpetition. "Die...

Dinslaken. Die CDU fordert den Rücktritt des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, Thomas Giezek (SPD). Dieser hatte in der letzten Woche die Presse und ausgewählte Mitglieder aus dem Ausschuss zu einer inoffiziellen Einweihung eines öffentlichen Kinderspielplatzes eingeladen. Dieses Vorgehen hatte die CDU-Fraktion scharf kritisiert und eine Entschuldigung von Giezek gefordert. Da dieser eine Entschuldigung ablehnt, hat sich die CDU-Fraktion nun in einer Sondersitzung mit dem Thema befasst....

Mittwochabend treffen die vier Bürgermeisterkandidaten im Hotel Wanders bei einer Podiumsdiskussion aufeinander. Gabriele Hövelmann hat dafür gesorgt, dass mitten in diesen bisher eher ruhigen Wahlkampf richtig Zündstoff hinein kommt. Denn die engagierte Politikerin ist aus Enttäuschung aus der CDU ausgetreten. Im Mittelpunkt steht offensichtlich ein Parteikollege, mit dessen Handlungen sich Gabriele Hövelmann überhaupt nicht mehr einverstanden erklären konnte. „In der Partei geht es drunter...

Am Dienstagmorgen gab Harald Wachter seinen Rücktritt als Ratsmitglied bekannt und zog zugleich auch seine Kandidatur für die Kommunalwahl zurück. Er reagierte damit auf die aktuelle Medienberichterstattung zu seiner Beratertätigkeit für die IDR. „Harald Wachter hat uns über diesen persönlichen Schritt informiert. Wir nehmen seine Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis“, erklären Bundestagsabgeordneter Thomas Jarzombek, Kreisvorsitzender der CDU Düsseldorf, und Friedrich G. Conzen, Vorsitzender...

Heute um 15 Uhr hat sich Oberbürgermeister Ullrich Sierau in einer Pressekonferenz der SPD dazu geäußert, dass er vorzeitig zur Wahl antritt. Gewählt ist das Dortmunder Stadtoberhaupt bis 2016. Eine vorgezogene Oberbürgermeisterwahl könnte dann gleichzeitig mit der Wahl des Rates, der Bezirksvertretungen und der Europawahl am 25. Mai 2014 stattfinden. Eine gemeinsame Wahl würde der Stadt eine Einsparung von rund 500.000 Euro bringen. Dazu die Grünen: „Obwohl der Oberbürgermeister nun offenbar...

Arno Feller macht‘s! Der Politiker der Christdemokraten wurde am Donnerstag vom Rat der Stadt Lünen zum zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Arno Feller, 57 Jahre alt und im Beruf Rechtsanwalt, tritt damit die Nachfolge von Thomas Gössing an, der im August aus persönlichen Gründen alle seine Ämter in der Politik mit sofortiger Wirkung niedergelegt hatte. Feller konnte in geheimer Abstimmung die breite Mehrheit für sich gewinnen: 37 Ratsmitglieder stimmten mit Ja, fünf mit Nein und...

Anonyme Angriffe und Beschuldigungen haben CDU-Mitglied Thomas Gössing zum Rücktritt bewogen. Der stellvertretende Bürgermeister ist von seinen politischen Ämtern zurückgetreten (wir berichteten). Solch ein anonymer Brief liegt auch unserer Redaktion vor. Neben dem Lüner Anzeiger nennt der Verfasser Lüner Parteien, weitere Printmedien und Fernsehsender als Empfänger. Wir werden den Brief selbstverständlich nicht veröffentlichen. Thomas Gössing, Ausbilder im Polizei-Institut Bork, benennt selbst...

Anonyme Angriffe und Beschuldigungen haben CDU-Mitglied Thomas Gössing zum Rücktritt bewogen. Der stellvertretende Bürgermeister ist mit sofortiger Wirkung von seinen politischen Ämtern zurückgetreten. Das teilte die CDU-Fraktion Lünen mit. Ein anonymer Brief mit Beschuldigungen an Thomas Gössing liegt auch unserer Redaktion vor. Neben dem Lüner Anzeiger nennt der anonyme Verfasser auch Lüner Parteien, weitere Printmedien und Fernsehsender als Empfänger dieses Briefes. Wir werden diesen Brief...

Nach genau 595 Tagen im Amt hat Bundespräsident Christian Wulff gestern seinen Rücktritt erklärt. Die Berichterstattung der vergangenen Tage habe seine Frau und ihn „verletzt“. Er trete zurück, um den Weg so zügig wie möglich frei zu machen, betonte Wulff.Am Donnerstagabend hatte die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität des Präsidenten beantragt. Der STADTSPIEGEL hat sich einmal umgehört, wie Essener Politiker zum Rücktritt Wulffs stehen. Hiltrud Schmutzler-Jäger...

Es war 11 Uhr am Freitag, als das Kapitel Christian Wulff sein Ende fand. Nach dem monatelangen Hickhack hat der Bundespräsident - wohl aufgrund des Versuchs, seine Immunität aufzuheben - die Konsequenzen aus der ganzen Reihe an Vorwürfen gezogen. Gestern wurde bekanntgegeben, dass die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität von Christian Wulff beantragt hat. Gegen ihn wird wegen möglicher Vorteilsnahme und -gewährung im Amt ermittelt. Da für die Aufhebung der Immunität nur eine...