Quorum

Für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens waren mindestens 10.879 gültige Unterschriften von Bürgern der Stadt Duisburg erforderlich. Die Prüfung der Stadt hat ergeben, dass das Quorum erreicht wurde. Gemäß § 26 Abs. 6 GO NRW ist nunmehr unverzüglich durch den Rat festzustellen, dass das Bürgerbegehren zulässig ist. Weiter wird der Rat darüber zu befinden haben, ob dem Bürgerbegehren entsprochen wird oder nicht. Entspricht der Rat dem Bürgerbegehren, so unterbleibt ein Bürgerentscheid....

Nein, enttäuscht sei er nicht. Das sagte Günther van Meegen heute Abend (Donnerstag, 25. September), nachdem im Rathaus alle abgegeben Abstimmungszettel ausgezählt worden waren. Insgesamt hatten 2456 Bürger ihre Stimme abgegeben, um beim Bürgerentscheid für oder gegen den vom Rat der Gemeinde abgesegneten Parkplatzbau zu stimmen. Die Bürgerinitiative gegen den Parkplatzbau und zum Erhalt der Grünflächen gaben sich erst einmal geschlagen. Denn 1377 Bürgerinnen und Bürger hatten dem...

„Knapp 59 Prozent Zustimmung – das ist ein klares Votum der Bottroper Bürger gegen die Flughafen-Subventionen bei immerhin 15 Prozent Abstimmungsbeteiligung“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zum Ausgang des Bürgerentscheids zum Flugplatz Schwarze Heide. 8.031 Ja-Stimmen zum Bürgerentscheid stehen 5.684 Nein-Stimmen gegenüber. Um das Quorum zu erreichen, wären 9.389 Ja-Stimmen erforderlich gewesen. Blocks weiter: „Auch wenn das Quorum knapp verfehlt wurde, ist dies ein klarer Erfolg...

Zwischen diesen beiden Bildern liegen sieben Jahre: Links sehen wir Adolf Sauerland, nachdem er den ersten Wahlgang gegen Amtsvorgängerin Zieling gewonnen hatte, rechts nach der Ketchup-Attacke durch Rolf Karling. Am Sonntag, 12. Februar, wird sich entscheiden, ob die Ära Sauerland wegen des Loveparade-Debakels vorzeitig zu Ende geht. Die Stadt Duisburg wird am Abstimmungstag keine Zwischenstände der Wahlbeteiligung und der Stimmenauszählung bekannt geben. Erst nach Ende der Auszählung,...

Könnte die Angabe von Zwischenständen über die Beteiligung an der Briefwahl, wie sonst beispielsweise bei Kommunalwahlen durchaus üblich, das OB-Abwahlverfahren beeinflussen? Darüber scheiden sich derzeit die Geister. Schließlich muss beim Bürgerentscheid eine Mehrheit für den Abwahlantrag mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen. Das wären in Duisburg rund 92 000 Stimmen. Die Wahlbeteiligung spielt daher eine überaus entscheidende Rolle. Zwischenstandsmeldungen könnten Aufschluss...

Haben wir es nicht gesagt: Es reicht! 68.000 gültige Unterschriften zur Einleitung des Abwahlverfahrens von OB Sauerland sind weit mehr als nötig. Stellt der Rat am 12. Dezember auch offiziell den Erfolg des Bürgerbegehrens fest, steht einem Urnengang im März kommenden Jahres nichts mehr im Weg. Duisburger müssen wählen Allerdings müssen sich dann rund 92.000 wahlberechtigte Duisburger auch tatsächlich auf den Weg ins Wahllokal machen, um den OB aus dem Amt zu entfernen. Sauerland-Befürworter...