Prozess

Beiträge zum Thema Prozess

Ratgeber
Die Stadt Dortmund hat sich bereit erklärt, bis zum Abschluss des Klageverfahrens den Versand weiterer Abwassergebührenbescheide an alle Dortmunder Bürger auszusetzen. | Foto: Verband Wohneigentum NRW e.V.

Stadt Dortmund setzt Abwasser-Gebührenbescheide vorläufig aus
Klage gegen Gebühren

Der Verband Wohneigentum NRW e.V. unterstützt die Klage eines Bürgers gegen die Abwassergebührenbescheide der Stadt Dortmund vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Bis zum Ende des Klageverfahrens bringt die Stadt alle anderen Verfahren, in denen Bürger Widerspruch gegen die Abwassergebühren einlegen, zum Ruhen. Die Abwassergebühren sind aktuell Streitthema zwischen Kommunen und Bürgern. Nach Ansicht der Verbände Wohneigentum NRW e.V., dem Bund der Steuerzahler NRW sowie Haus & Grund NRW...

  • Dortmund-City
  • 05.02.21
Politik

Bündnis gegen rechts erinnert an den Tag der Befreiung- das Ende des Zweiten Weltkrieges
Friedensbanner wird entrollt

Das vom Bündnis Dortmund gegen Rechts geplante Open-Air-Friedensfest zum 75. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg ist dem Corona-Virus zum Opfer gefallen. Aber dieses Datum mit seiner Botschaft für Frieden und Völkerverständigung gegen Faschismus und Krieg ist so wichtig, dass das Gedenken in anderer Form stattfinden wird. Am 8. Mai um 17.30 Uhr wird das Bündnis ein sehr großes Friedensbanner mit den Maßen von 10x9 Metern auf dem Friedensplatz entrollen. Auf seinen Regenbogenfarben...

  • Dortmund-City
  • 07.05.20
Politik

Hirsch-Q-Prozes: Urteilsverkündung

Zur Urteilsverkündung fanden sich eine große Zahl Prozessbegleiter im Zuhörerraum des Gerichtssaals 130 ein. Erfreulich ist auch, dass nur sehr wenige Sympathisanten des rechten Spektrums anwesend waren. Auch das Presseaufgebot war höher als bei vorausgegangenen Verhandlungen. Einige der Angeklagten machten einmal mehr durch ihre Kleidung auf Ihre rechtsextreme Gesinnung aufmerksam. Zu Beginn der Urteilsverkündung, verlas der Vorsitzende Richter einen Beschluss des Bundesgerichts. Folgender...

  • Dortmund-City
  • 05.05.14
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