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Einladung zu einer Veranstaltung Nicht alles, was rechtsradikale Parteien in Parlamenten, Stadträten, in Bezirksvertretungen, Bürgerversammlungen oder als Presseerklärung so von sich geben, verdient gleich das Prädikat „faschistisch“. Trotzdem oder gerade deshalb bewirken AfD und andere Gruppierungen wie Pro NRW und NPD unsere volle Aufmerksamkeit und Kritik, denn sie können viele bisher anerkannte Standards des solidarischen und toleranten Zusammenlebens aushöhlen. Dabei ist es notwendig,...

Die Linksfraktion im Essener Stadtrat lässt die Wahlmodalitäten in der Ratssitzung am 2.7. rechtlich prüfen. Die anderen Fraktionen des Rates waren im Vorfeld der Wahlgänge in der Ratssitzung am nicht bereit, in ihren Wahlvorschlägen die Stärke der linken Fraktion, zu der jetzt wieder vier Mitglieder gehören, angemessen zu berücksichtigen. Deshalb wurden sowohl die Sitze für den Jugendhilfe-Ausschuss und die für den Integrationsrat als auch die Aufsichtsratsmandate strittig abgestimmt. Linke...

Eine humane Flüchtlingspolitik in Essen, mit menschenwürdiger Unterbringung für einzelne Personen wie auch Flüchtlingsfamilien muss weiterhin Aufgabe der Essener Stadtpolitik sein. So könnte man mit einem knappen Satz die Hauptaussage einer Kundgebung zusammenfassen, zu der das überparteiliche Bündnis "Essen stellt sich quer“ am Nachmittag des 1. Mai aufgerufen hatte. Pro NRW - die Minikreuzzügler gegen eingebildete Islamisierung Unerfreulicher Anlaß war wieder einmal eine Aktion der...

GRÜNE rufen dazu auf, am 1. Mai rechten Hetzern gegen das Flüchtlingsheim im Neerfeld entgegen zu treten An diesem 1. Mai haben wache BürgerInnen viel zu tun. Neben der traditionellen Demonstration und Kundgebung des DGB auf dem Burgplatz für eine sozial gerechtere Arbeitswelt und dem Internationalen Stadtteilfest in der Altenessener Zeche Carl braucht es an diesem Tag auch deutliche Zeichen gegen fremdenfeindliche Aktionen von Pro NRW. Koordiniert von „Essen stellt sich quer“, dem...

Die NRW-Polizei hat heute in Leverkusen, Essen und Bonn vier Männer festgenommen, die der salafistischen Szene angehören. Sie stehen im Verdacht, Gewalttaten gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Partei pro NRW geplant zu haben. Dies teilt die Staatskanzlei in Düsseldorf mit. Gefahr durch Salafisten „Die Festnahmen beweisen, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und die Gefahr durch extremistische Salafisten sehr ernst nehmen“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Gewalt sei kein Mittel der...

Aus einer Hetzkampagne unter dem Motto „Freiheit statt Islam“ besteht im Wesentlichen der Landtagswahlkampf der faschistoiden, rassistischen Partei „Pro NRW“. Mit Aufmärschen vor Moscheen in 20 Städten und der Ausstellung islamfeindlicher Karikaturen setzen diese Hetzer, denen zu den wirklichen Problemen der Menschen nichts einfällt, rein auf Provokation und Spaltung. Erste Station war heute Kray, wo sich ihnen ein breites Bündnis entgegenstellte. Gut 500 Menschen demonstrierten lautstark gegen...