Privatisierung

Beiträge zum Thema Privatisierung

Politik

Ausverkauf der Autobahnen

Autobahnen sind steuer-finanziert. Autobahnen gehören also den Bürgern. KFZ-Steuer. Benzinsteuer. . . . Demnächst Maut, und dann verschenken? Oder Neusprech: Privatisieren. Strafgesetzbuch (StGB) § 259 Hehlerei (1) Wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat erlangt hat, ankauft oder sonst sich oder einem Dritten verschafft, sie absetzt oder absetzen hilft, um sich oder einen Dritten zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe...

  • Iserlohn
  • 14.11.16
  • 2
Politik

Hartz IV: Der Staat soll die Stromkosten zahlen

Der Paritätische Gesamtverband warnt vor Verschuldungen durch unbezahlbare Stromkosten für Hartz IV Bezieher. "Es kann nicht angehen, dass Strom in Deutschland zum Luxusgut wird. Energie gehört wie ein Dach über dem Kopf zum Existenzminimum", warnt Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider. Aus diesem Grund fordert der Sozialverband unbürokratische Hilfen. Ansonsten drohe hunderttausenden Familien bald im Dunkeln zu sitzen. gegen-hartz.de Die Explosion der Stromkosten geht alle an. Die...

  • Iserlohn
  • 02.08.15
  • 6
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