Poltik

Duisburg. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Förderungen im Rahmen des Denkmalschutzprogramms XIII 2024 bekanntgegeben. Dabei sollen zwei wichtige Projekte in Duisburg berücksichtigt sein worden. Der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir verkündete, dass insgesamt 193.746 Euro nach Duisburg fließen werden. Özdemir zeigte sich erfreut darüber, dass die Stadt Duisburg und er gemeinsam mit den Berliner Kollegen im Haushaltsausschuss erfolgreich waren. „Die...

Mahmut Özdemir ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Duisburg II und seit dem 8. Dezember 2021 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat. In diesem Interview gewährt er uns Einblicke zu Fragen rund um unsere Stadt Duisburg sowie über sich selbst. Wie sind Sie in die Politik gekommen? Als Kind und Jugendlicher war ich oft auf dem Skateboard und den Inlinern später unterwegs und wollte immer eine Skaterbahn bei mir im...

Eine Delegation aus Oberbürgermeistern und Landräten ist nach Brüssel geeilt, um sich mit Ursula von der Leyen zu treffen. Ziel der Reise ist, der EU-Kommissionspräsidentin und anderen politisch Verantwortlichen, beinahe hätte ich Unverantwortlichen geschrieben, konkrete Entwürfe der Metropole Ruhr für Wandel und Fortschritt aufzuzeigen. Und wer kann das besser als unser OB Eiskirch, dem die grüne Infrastruktur der Stadt, womit jetzt nicht die wenigen Blumenkübel oder -Pötte im Rathaus gemeint...

Blickt man in der Wahlkabine auf den Stimmzettel, so findet man sowohl bei einer Kommunalwahl, wo es um die Zusammensetzung des Stadtrats oder den Bürgermeisterposten geht, als auch bei der im September bevorstehenden Bundestagswahl, neben den bekannten Großen auch stets eine Vielzahl an kleinen Parteien. Diese finden sich in den Wahlumfragen der Medien später meist nur unter dem Begriff „Sonstige“ wieder. Dabei bringen Piraten, V-Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und Co. oftmals frische und...

Die PARTEI schickt wirklich nur ihre besten Leute! Zum Beispiel in die heutige Konstituierende Sitzung des Sportausschusses der Stadt Essen. Unser Vertreter Chris Gröll ist nicht nur KOMPETENT UND BÜRGERNAH sondern auch ein echter NACKTionalspieler! Er hat die Deutsche Fußball NACKTionalmannschaft bereits in 3 Länderspielen erfolgreich vertreten. Wer es nicht glaubt- Hier geht’s zum Bericht: 

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich auf kommunaler Ebene für weitere Unterstützungsmaßnahmen für Kunst- und Kulturschaffende ein und reicht einen entsprechenden Antrag in den Rat ein. Die Grünen beantragen verschiedene Punkte, die der Rat der Stadt Dinslaken beschließen möge, mit dem Ziel "sich zusammen mit anderen Kommunen in NRW für nachfolgende Maßnahmen zur Unterstützung des kulturellen Lebens" einzusetzen. Der erste Punkt hat sich dabei wegen zeitlicher Überschneidung schon...

Die Stadt Wetter wird mit einer Allgemeinverfügung strengere Regeln für Veranstaltungen, Versammlungen und zahlreiche Einrichtungen verhängen. Hintergrund ist die aktuelle Lage rund um das Coronavirus, das bereits gestern verkündete Maßnahmenpaket der städtischen Verwaltung und aktuell der Erlass der Landesregierung NRW vom 17. März. Die Stadt Wetter wird öffentliche und private Veranstaltungen sowie Versammlungen grundsätzlich verbieten. Auch Bars, Cafés, Diskotheken, Kultureinrichtungen,...

Der letzte Politische Salon für Frauen vor der Sommerpause steht an. Die Gleichstellungsstelle und das Agenda-Büro der Stadt Dinslaken laden wieder zu einem gemeinsamen Abend und Gedankenaustausch in gemütlicher Runde im Hexenhaus ein. Dieses Mal zum Thema „alternative Wohnformen“. Die Lebenssituation vieler Familien hat sich in den letzten Jahrzehnten verändert. Oft wohnen Menschen aus der Familie oder auch Freunde nicht mehr in der Nachbarschaft, vielleicht auch in einer anderen Stadt oder...

Beide Horster Ortsverbände blicken in diesem Jahr auf ihr 70- jähriges Bestehen zurück, drei Jahre nachdem die Horster SPD 1945 aus den Trümmern heraus wieder Aufgebaut wurde, entschloss man sich auf Grund der vielen Mitglieder und der Größe des Horster Stadtteil aus der Partei zwei Ortsvereine zu machen. 1948 war es dann so weit: Seit dieser Zeit gibt es den Ortsverein Horst – Nord und Horst – Süd, im Jahr ihres 70- jährigen Bestehen fanden nun die Jahreshauptversammlungen statt. Im Puk an der...

.....auch ohne Zitrone!

K) ein Märchen… Wer Richter, Lehrer und Beamte einfach so entfernt Gewaltenteilung aushöhlt und entkernt Menschen isoliert und entmachtet Menschenrechte nicht beachtet Der ist sicherlich kein Demokrat Hat für Europa null Mandat Das ist ihm recht, da bleibt er stur Er will sie ja, die Diktatur © Manfred Wrobel

Gut 50 interessierte Teilnehmer konnte die CDU Altenessen-Süd bei ihrer diesjährigen Sommeraktion begrüßen. Jens-Uwe Drews von der Emschergenossenschaft führte zunächst die Gesamtmaßnahmen der Emschergenossenschaft aus und informierte anschließend die interessierten Bürger über die geplanten Maßnahmen im Bereich der Berne in Altenessen. Abschluss der Information war ein Spaziergang entlang des Berneufers und der Absacker fand im Biergarten des Parkrestaurantes Spindelmann statt.

… sich Annette Littmann auszeichnet durch: vorhandene Fachkompetenz Wissen durch > Erfahrung-Erkennen-Verstehen < Sachlichkeit im Dialog klare Formulierung der Themen Zielstrebigkeit im Einsatz für Dortmund Meine Stimme für Fr. Dr. Annette Littmann! Reginald Raymund Müller wählt Fr. Dr. Annette Littmann!

Panne in Brambauer vor der Kommunalwahl: Im Wahlbezirk V stand ein falscher Name auf dem Stimmzettel. Wähler bekommen nun Post von der Stadt Lünen. Wahlleiter Günter Klencz schickt Bürgern in den nächsten Tagen einen persönlichen Brief und bittet darum, die angeforderten Briefwahl-unterlagen für die Kommunalwahl auszutauschen. Der Grund: Auf Stimmzetteln war für die Sozialdemokraten aus Versehen Holger Kahl, der Kandidat des Wahlbezirkes 616 in Alstedde aufgeführt, nicht aber Ulrich Eilert, der...

Nachruf Mit dem Tod eines lieben Menschen verliert man vieles, niemals aber die gemeinsam verbrachte schöne Zeit Hans-Hermann Beckmann Am Donnerstag, dem 03 April 2014, verstarb nach schwerer Krankheit, unser langjähriges Vereinsmitglied Hans-Hermann Beckmann im Alter von 62 Jahren. Mit seiner Familie betrauern wir seinen allzu frühen Tod. Hans-Hermann Beckmann trat unserem Verein, dem Bürger-Schützen-Verein Eversael von 1728 e.V., am 01.01.1987 bei. Seit dem 19.04.1991 hat er das Amt des 1....

Die CDU Altenessen-Süd informiert die Bürger im Essener Norden auch in der kommenden Woche über den Bürgerentscheid zum Thema Messe. Wie schon letzten Samstag stehen die CDU Politiker wieder am Infostand am 18.01.2014 von 11:00 - 13:00 Uhr am Bhf. Altenessen ( Altenessener Str./Ecke Lierfeldstraße ). Darüber hinaus verteilen die Nordlichter in dieser Woche noch zusätzlich 5.000 Flyer in Altenessen-Süd, damit die Bürger annimiert werden am 19.01. ihre Entscheidung zu treffen und nach dem Wunsch...

Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für einen starken Datenschutz und das Prinzip der informationellen Selbstbestimmung ein. Dies umfasst nicht nur die sparsame Erhebung, zweckgebundene Verarbeitung und Nutzung sowie die eingeschränkte Weitergabe von personenbezogenen Daten, sondern ebenso die Stärkung der Rechte des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung personenbezogener Daten zu bestimmen. Im Sinne des Prinzips der Informationssicherheit muss die...

Gerade mal ein Jahr ist es her, dass das Bildungs- und Teilhabegesetz in Gelsenkirchen in die Praxis umgesetzt wurde. Die Bilanz ist, trotz einiger Verbesserungswünsche, mit einem soliden „gut“ zu bewerten. Damit auch Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten eine gute Bildung und soziale wie kulturelle Teilhabe genießen können, gibt es in Gelsenkirchen seit einem Jahr Gutscheine. Zehn Euro stehen jedem Kind monatlich zu: „Das klingt erst einmal sehr wenig, doch wenn man das im...

[ Piratenpartei-NRW - Pressemitteilung ] | Besorgniserregend und unverständlich ist für die Piratenpartei NRW der Vorstoß der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids zu verbieten.[1] Für ein Verbot fehlen nach Meinung der Arbeitsgruppe Drogenpolitik der Piratenpartei sowohl verlässliche Studien als auch eine geeignete rechtliche Grundlage.[2] „Diese Verbote, die mit der Einschätzung der Landesgesundheitsministerin Steffens einher gehen,...