Polizeigewalt

Am 14.11. wurde ein 15-jähriger Jugendlicher von einem Polizeihund schwer verletzt, weil man ihn fälschlicherweise für den Beteiligten an einem Raubüberfall hielt. Völlig verharmlosend wurde dieser empörende Vorgang von der Essener Polizei als „Verkettung unglücklicher Umstände“ heruntergespielt. In einem Artikel vom 20.11.20 interpretiert die NRZ Polizeiaussagen zur „Verhältnismäßigkeit" so: „Mit einem ausgebildeten Polizeihund darf man keinen Ladendieb verfolgen, der eine Dose Bier gestohlen...

Am 15.09.2020 wurde ein Fall einer mutmaßlich diskriminierenden Polizeikontrolle eines Bochumer Schülers öffentlich. Wenn der Vorfall wie geschildert stattgefunden hat, ist es ein typischer Fall von Racial Profiling. Darunter sind diskriminierende Fahndungsmuster zu verstehen, wie etwa die Durchführung polizeilicher Maßnahmen allein aufgrund äußerer Merkmale wie der Hautfarbe. Amnesty International kritisiert diese menschenrechtswidrige, aber weit verbreitete Praxis seit Jahren. Im vorliegenden...

Rassismus-Diskriminierung-nur in den USA? Statt sich mit einer Bibel VOR eine Kirche zu stellen, sollte Trump mal hereinschauen. Stattdessen droht er mit Militär. Vielleicht sollte er mal einen Gottesdienst besuchen und kommt geläutert heraus

In Dortmund hatte die Linkspartei für Dienstagnachmittag zu einer Kundgebung an der Reinoldikirche unter dem Motto "Stopp Rassismus - Solidarität mit den Demonstrierenden in den USA!" aufgerufen. Zahlreiche Menschen waren dem Aufruf gefolgt und prangerten strukturellen Rassismus auch in Deutschland an. "Der amerikanische Präsident Trump droht, das Militär des Landes gegen amerikanische Staatsbürger*innen einzusetzen, die gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstrieren. Er schickt sich an, das...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der beiden Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke und Sevim Dagdelen (DIE LINKE): „Der Europarat kritisiert völlig zu Recht die Defizite staatlicher Stellen in Deutschland beim Kampf gegen Rassismus und Intoleranz. Doch wir haben es nicht nur mit Ignoranz zu tun. Polizeibehörden und Regierungspolitiker leisten dem Rassismus in Deutschland vielfach aktiv Vorschub. DIE LINKE lehnt eine Politik ab, die ein Klima in Deutschland schafft, in dem Rassismus zur...