Polizeigewalt

Mit Abschluss eines Vergleichs geht ein langjähriges Gerichtsverfahren rund um einen brutalen Polizeieinsatz im Rahmen der G20-Proteste 2017 zu Ende: Drei Attac-Aktive hatten gegen die Stadt Hamburg geklagt, weil sie Opfer von brutaler Polizeigewalt wurden und dabei starke Verletzungen davontrugen. Das Gericht schätzte dies als unverhältnismäßig ein und äußerte „erhebliche Zweifel“ an der Rechtmäßigkeit des Einsatzes. Die Stadt Hamburg verpflichtete sich im Vergleich zur Zahlung von...

Amnesty International dokumentiert unverhältnismäßige und oft exzessive Gewalt bei Protesten wegen rassistischer Polizeigewalt gegen vor allem Schwarze Menschen in 40 US-Bundesstaaten und Washington, D.C. Das Vorgehen ist ein Beleg für den institutionellen Rassismus in den USA, gegen den die Menschen auf die Straße gehen. Die Polizei in den USA hat im Mai und Juni vielfache und schwere Menschenrechtsverletzungen gegen Protestierende der Black-Lives-Matter-Bewegung, Rettungspersonal,...

In Dortmund hatte die Linkspartei für Dienstagnachmittag zu einer Kundgebung an der Reinoldikirche unter dem Motto "Stopp Rassismus - Solidarität mit den Demonstrierenden in den USA!" aufgerufen. Zahlreiche Menschen waren dem Aufruf gefolgt und prangerten strukturellen Rassismus auch in Deutschland an. "Der amerikanische Präsident Trump droht, das Militär des Landes gegen amerikanische Staatsbürger*innen einzusetzen, die gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstrieren. Er schickt sich an, das...

Zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen die Einsatzleitung der Dortmunder Polizei, die am 27. Oktober 2018 äußerst brutal beim Fußballspiel Borussia Dortmund/Hertha B.S.C. gegen Hertha-Fans vorgegangen war, äußert sich nun die "Fanhilfe Hertha B.S.C.". Die Polizei ging damals im Anschluss an eine Pyrotechnikaktion im Gästeblock des Westfalenstadions gegen die Hertha-Fans vor und versuchte eine bei der Aktion verwendete Fahne zu beschlagnahmen. Die Fanhilfe Hertha B.S.C äußerte sich am...

Die 74-jährige Aktivistin Geneviève Legay ist am Wochenende bei einem gewalttätigen Polizeieinsatz gegen eine Gelbwesten-Demonstration in Nizza schwer verletzt worden. Ihrem Anwalt zufolge hat die Sprecherin der Regionalgruppe "Alpes Maritimes" von Attac Frankreich mehrere Schädelfrakturen und Hirnblutungen erlitten, ist aber in einem stabilen Zustand. Sowohl die Familie von Geneviève Legay als auch Attac Frankreich haben inzwischen Beschwerde wegen "vorsätzlicher gemeinschaftlicher Gewalt von...