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Beiträge zum Thema Polizei

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Stabiler Grauer Block beim AfD-Parteitag
Vom AfD-Bundesparteitag in Essen, doppeltem Demogeld und Merch im Abendrot

Stabiler Grauer Block beim AfD-Parteitag in der Grugahalle in Essen. Am vergangenen Wochenende war es dann nun wirklich so weit, die Delegierten der #fckAfD trafen sich in der Essener Grugahalle zu ihrem (Scheiß-)Parteitag, um den es im Vorfeld bekanntermaßen schon Monate vorher großen Wirbel gab und waren dabei durchgehend nicht ungestört. Bereits am Freitagabend fand, als Auftakt ins Demo-Wochenende, eine „Rave-Demo“ unter dem Motto: „Bass gegen Hass“ statt, an der bis zu 5.000 Menschen...

  • Essen-Süd
  • 01.07.24
Politik
Foto: privat
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Stadt und Polizei bereiten sich auf weitere Versammlungen vor
Corona-Krise ruft Bürger auf die Straße

Am vergangenen Samstag gegen 15 Uhr stellte die PolizeiEssen auf dem Grugaplatz eine Personenansammlung fest. Die Beamten ordneten die Ansammlung als eine Versammlung ein. Die Stadt Essen hatte zu dieser Versammlung keine Ausnahmegenehmigung gemäß der Coronaschutzverordnung erteilt. Versammlung mit rund 250 PersonenDie Personengruppe setzte sich in Richtung Essener Innenstadt in Bewegung und wurde von Mitarbeitern des Ordnungsamtes und der Polizei begleitet.  Währenddessen nutzen die...

  • Essen
  • 11.05.20
  • 15
Politik
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Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW! - #NoPolGNRW

Wir sagen "Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW". Der NRW-Innenminister Herbert Reul (von der sog. Cdu) möchte das Türkische, äh sorry- Bayrische Polizeigesetz auch in Nordrhein und sogar Westfalen noch vor der Sommerpause importieren. Ein Polizeigesetz, das zu den härtesten seit 1945 zählt, die Älteren erinnern sich. Mit fadenscheinigen Vorwänden wollen sie die Befugnisse der Polizei massiv erweitern.Unter anderem sollen dem Entwurf zufolge bestimmte Verdächtige präventiv bis zu 30 Tage lang...

  • Essen-Süd
  • 09.07.18
Politik
Eine Besetzung mit Folgen: Räumpanzer und eine Hundertschaft der Polizei rückten an. | Foto: privat

Der Fall Bärendelle: Stadt Essen lässt keine Gnade walten

Oberbürgermeister Reinhard Paß persönlich hat‘s unterzeichnet: Das Schreiben, in dem erklärt wird, dass der Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gegen die Besetzer der Bärendelle nicht zurückgenommen wird. Eine Erörterung der Sach- und Rechtslage sowie eine eingehende Interessenabwägung habe dazu geführt. Immerhin: OB Paß stellt darin ausführlich seine Erwägungen dar. Lobenswert sei das bürgerschaftliche Engagement der jungen Menschen. Eine angemeldete und friedliche Demonstration an der Schule...

  • Essen-West
  • 05.11.13
  • 2
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