Politikverdrossenheit

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

Das wäre endlich mal längst überfällig! Politiker müssen Schadenersatz leisten. Sie verschwenden unser Geld für Prestigeprojekt. Nun will Volker Wissing, dass PKW Maut Projekt der CSU durch Gutachter prüfen lassen. Der Staat muss 243 Millionen Euro, plus Anwalt und Gerichtskosten zahlen. Da klingt es nur logisch, dass der Verantwortliche für den Schaden gerade stehen muss. Dieses würde von jedem Bürger auch erwartet. Bayrischer Starrsinn, wollte unbedingt ein Projekt umsetzen, zu dem es im...

Bei der Bezirksvertreterversammlung der Ruhrhalbinsel Essen, die am vergangenen Dienstag stattfand, haben SPD und Grüne geschlossen gegen eine zeitlich begrenzte Beparkung des Kupferdreher Marktes gestimmt. Somit wurde die einzig zeitnahe Lösung für das Parkproblem im Ortskern den Bürgern vorenthalten. Der derzeit laufenden Baumaßnahme am Bahnhof Kupferdreh sind 120 Parkplätze zum Opfer gefallen. Um diesen Verlust zu kompensieren, stellten CDU und FDP einen Antrag, dass die Fläche an...

Im Stadtrat kam es zu heftigen Auseinandersetzungen mit gegenseitigem Vorwurf undemokratischen Verhaltens. Der Jugendstadtrat wurde zum Zankapfel. Seit 2006 soll dieses Gremium Mülheimern von 14 bis 21 Jahren eine politische Stimme geben. Doch fehlt es dem JSR an Legimitation. Im Juni 2015 gaben nur knapp 1.000 von über 12.000 Stimmberechtigten ihr Votum ab. Wahlbeteiligung unter acht Prozent. Wie lassen sich Jugendliche zur Wahl bewegen? Werbung, zusätzliche Informationsveranstaltungen? Dies...

KOMMENTAR: Schwarze, Grüne und Rote machen‘s möglich: Landtagsabgeordnete bekommen 500 Euro monatlich mehr (insgesamt damit rund 10.700 Euro pro Monat). Ob das korrekt ist, darüber wird heftig gestritten. Unstrittig ist, dass diese Aktion Politikverdrossenheit pur schürt. Erst Experten ins Haus holen und - wenn die dann abraten - sich trotzdem den Schluck aus der Pulle gönnen? Oha...