Politikerversagen

Am kommenden Sonntag steht die Wahl für einen neuen Landtag in NRW an. Die großen Parteien und Ihre Spritzenkandidaten sind bekannt und in aller Munde. In Mülheim bewirbt sich ein parteiloser Kandidat um das Direktmandat des Wahlkreises 64. Dirk Herbert Theodor Dregenus (37 Jahre alt) nimmt es mit den großen Parteien auf. Sein Kennwort "Stimme für Mülheim" ist dabei durchaus bewusst gewählt. "Ich möchte als Stimme für Mülheim gesehen werden und gebe den Bürgern eine Möglichkeit und fordere Sie...

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

Was waren das doch früher für Zeiten. Als die Adenauers, die Wehners, die Brandts, die Staußens, die Genschers und wie sie nicht alle hießen im Bundestag sich verbals Schlagabtausche lieferten. Und heute?? Da sucht man vergeblich nach solchen politischen Persönlichkeiten. Während früher die Politiker erkennbar Visionen hatten - Stichwort Adenauer und die Wiederbewaffnung der BRD oder Brandt und die Ostpolitik - wägen die heutigen Politiker regelmäßig ihre Antworten und Tätigkeiten unter dem...

Die Argumentation in der Diskussionen um das aktuelle Flüchtlingsproblem hat an Schärfe und Polemik zugenommen. Vielfach feiert das Vokabular der Gosse fröhliche Urständ. Unsere Gesellschaft droht sich zu spalten. Fehlende Konzepte und leere Worthülsen seitens der Politiker gleich welcher Coleur, setzen bei vielen Bürgern berechtigte Ängste frei. Und die sich als alles andere als eine Solidargemeinschaft entlarvende EU verstärkt diese noch. Besonders grotesk: Wer es in unserem Land wagt, seine...

Jetzt haben wir es schriftlich: Deutschland ist bei der Geburtenrate nicht nur in Europa, sondern mittlerweile sogar weltweit das Schlusslicht. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Studie der BDO Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und des Hamburgischen WeltWirtschaftsinstituts. Kein Wunder, uns bleibt eben keine Zeit für die wirklich wichtigen Dinge im Leben! Wir streiten lieber über die PKW-Maut, die fast ganz Europa auf die Kette kriegt, nur wir eben nicht. Unbestätigten Informationen nach ist...

. . . nicht die nach den Autoschildern und möglicherweise freien Wahlen der Ortskennung, wie sie der Bundesverkehrsminister proklamiert, sein. Auch würde ich wegen der Sommerpause nicht so weit gehen wollen, Afghanistan und damit die Frage der Kriegsbeteiligung deutscher Truppen in diesem Zusammenhang ins Spiel zu bringen. Auch ist gegenwärtig nicht die Zeit, sich gegen Politiker zu stellen, da einerseits viele im Urlaub sind und sich die übrig bleibenden somit nicht hervorheben können. Das mit...