Politikerversagen

Beiträge zum Thema Politikerversagen

Politik
Impfektionsschutzgesetz Politik hat wieder versagt | Foto: umbehaue

Keine Impfplicht das Virus freut sich
Jubel bei der AFD und Katzenjammer im Parlament

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

  • Essen-Süd
  • 08.04.22
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Politik
Das Durcheinander geht weiter | Foto: Umbehaue

Bundesnotbremse wieder zerredet
Kaspertheater, wieder Änderungen der möglichen Notbremse

Wenn unsere Politiker etwas gut können, dann ist es kein Klartext. Wieder einmal wird die Bundesnotbremse zerredet. Größter Streitpunkt die Ausgangssperre. Diese soll nun anstelle von 21 Uhr erst um 22 Uhr beginnen. Ab 22 Uhr sind dann nur noch sportliche Aktivitäten und Spaziergänge erlaub. Um Mitternacht muss man dann bis um 5 Uhr morgens zu Hause bleiben. Es sei denn es gibt dringende Gründe, die dagegen sprechen. Gestern auch der Kasper bei Anne Will. Vorher wurde immer gefordert, dass...

  • Essen-Süd
  • 19.04.21
  • 2
  • 1
Politik

Was ist los mit Politikern in Deutschland
Wer soll noch behandelt werden bei Corona

Nachdem Wolfgang Schäuble sich jetzt schon in diese Richtung äußerte, gab es jetzt auch eine eigene Aussage von Boris Palmer dem OB aus Tübingen. In einem Interview Sat-1-Frühstücksfernsehen sagte der OB dass man für alte und kranke Menschen keinen Aufwand betreiben müsse. Ziel soll es sein, Menschen schnell wieder an die Arbeit zu bringen. "Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären, aufgrund ihres Alters und ihrer Vorerkrankung." Das ist...

  • Essen-Süd
  • 29.04.20
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Politik
CORONA - Infektionsrisiko in Lünen
4 Bilder

Update CORONA-Infektionsrisio
Erteilt Bürgermeister Unbedenklichkeitsbescheinigung zur CORONA-Infektionsgefahr?

. Dieser Beitrag ist ein Update zu den vorlaufenden Beiträgen: Bürgermeister Lünen — Leichtfertig oder Kalkül? CORONA — Bürgermeister von Lünen bleibt hart CORONA — am Beispiel der Stadt Lünen CORONA — Beifall für das Engagement der bürgernahen GFL Heute, am 09.04., läuft die Auslegungsfrist für die Offenlegung des Bebauungsplans Viktoria-Ost aus. Zum besseren Verständnis: das ist die Beplanung für die Errichtung der FORENSIK in Lünen zwischen 3 Schulen und 5 Kindergärten im Einzugsbereich. Nun...

  • Lünen
  • 09.04.20
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