Politiker

In diesen Tagen, häufen sich die Meldungen, zu Angriffen auf Politiker und ihren Wahlhelfern für die Europawahl. Die Empörung ist lauter und intensiver als bei Fällen aus der Vergangenheit. Da gab es Meldungen über Angriffe auf Rettungskräfte, Sanitäter, Feuerwehr und Polizisten. Diese Meldungen über die Angriffe waren allerdings meist schon nach zwei Tagen verstummt. Sind Politiker die wichtigeren Menschen Jetzt stellt sich die Frage, sind Politiker schützenswerter als andere Menschen? Wenn...

In dieses Tagen ist die AFD mal wieder in den Schlagzeilen. Aber auch die alte NPD jetzt Heimat, die immer noch Gelder vom Staat aus der Parteienfinanzierung erhält. Ist das nicht schizophren, dass der deutsche Staat, seine Gegner noch finanziell unterstützt? Stichwort Parteienfinanzierung Jede Partei, erhält Geld vom Staat, wenn sie bei der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5% oder bei einer Landtagswahl 1% der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben...

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

Mit jeder Wahl, wird der Bundestag größer. Grund sind die Ausgleichsmandate. Klar, es ist erstrebenswert einen Sitz im Bundestag zu bekommen. Da hat man als Politiker der Regierung ausgesorgt. Aber auch die so genannten Hinterbänkler, verdienen gutes Geld. Das ist sicher auch ein Grund, warum man sich gegen eine Wahlrechtsreform sträubt. Die Politikerführen berechtigter Weise an, dass sie ja schließlich ihren Wahlbezirk mit der erst Stimme gewonnen haben und so einen Platz auch im Bundestag...

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

Fraktionssprecherin Stefanie Kölking und 1. stellvertretender Bezirksbürgermeister Klaus Hagen besuchten das neue Stadtteilbüro der CDU in der Mitte von Karnap. Die beiden informierten sich bei Marie Schmitz und Bernd Krugmann über die Arbeit vor Ort „Gerade in der heutigen Zeit ist es umso wichtiger, dass die Bürgeranliegen in Karnap mit dem neuen Stadtteilbüro einen festen Anlaufpunkt bekommen haben,“ so Kölking und Hagen.

Hanslothar Kranz spendete zu seinem 85. Geburtstag einen Baum für sein geliebtes Werden. Zum Gratulieren kam Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk. Man merkte sofort, dass der Altpolitiker und sein junger Nachfolger sich verstehen. Im Schatten der Folkwang-Universität erinnern Kräutergarten und Brunnen an die Zeiten der Benediktinerabtei, weiß Kranz: „Es ist historischer Boden. Ich kann mir gut vorstellen, dass hier vor 1.200 Jahren schon der Ludgerus gesessen hat. Für den Hortulus Werdinensis...

CDU Kupferdreh/Byfang informiert zwei Mal am Wochenende CDU-Infopoint in Kupferdreh – Junge Wähler treffen auf Erstwähler Kupferdreh. Unter dem Motto „Junge Wähler überzeugen Erstwähler - Politik auf Augenhöhe“ veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang am kommenden Samstag, dem 14. September 2013, zwischen 10.00 Uhr und 13.00 Uhr, an der Kupferdreher Straße/Ecke Marktstraße ihren bereits fünften Infopoint zur Bundestagswahl 2013. Zielgruppe der örtlichen Christdemokraten an diesem Samstag sind...

CDU - Kinderstand erfreute sich großer Beliebtheit - über 100 geschminkte Kinder Kupferdreh. Bereits seit 1999 nimmt die CDU Kupferdreh/Byfang mit einem eigenen Kinderstand am Stadtteilfest in Kupferdreh teil. Und so ließen es sich die örtlichen Christdemokraten auch in diesem Jahr nicht nehmen, wieder an zwei Tagen den zahlreichen Familien mit einem CDU-Kinderstand zur Verfügung zu stehen. Neben den traditionellen selbstgebastelten Kinderhüten und dem äußerst beliebten „Politiker-Wurfspiel“...