Politiker

Zum Tod von Bürgermeister a.D. Friedrich G. Conzen erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Im Namen aller Mitglieder der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER sprechen wir unser Beileid aus. Er war ein ganz Großer: Mensch, Kaufmann, Politiker. Er setzte sich für die Menschen ein, veranstaltete Benefiz-Auktionen, beschäftigte Gehörlose, richtete Weihnachtfeiern für Senioren aus. Er kümmerte sich um Kunst und Kultur in Düsseldorf. Er war ein...

„Mit kleinen Schritten, Regelungen, Initiativen oder Zuwendungen kann man mitunter Großes bewirken“, ist Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, überzeugt. Auch wenn die der Bezirksvertretung Duisburg-Süd zur Verfügung stehenden Mittel zur „Pflege des Ortsbildes“ nicht gerade üppig sind, helfen sie nicht selten Vereinen und Institutionen bei der Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. So galt es auch in jüngsten Sitzung der BV DU-Süd, Entscheidungen zu treffen, wer denn was...

Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die Lust haben, in Hemer etwas zu bewegen, sind am Donnerstag, 22. September, um 18 Uhr zum Speeddating in den Räumlichkeiten des Kulturzentrums, Parkstraße 3, eingeladen. Bei Pizza besteht für die Teilnehmer die Möglichkeit, Hemeraner Politiker näher kennenzulernen und sich über aktuelle Themen auszutauschen. Anmeldungen sind via Instagram www.instagram.com/juzhemer oder per E-Mail an b.braun@hemer.de oder m.danne@hemer.de möglich.

Das ist wohl eine Berufskrankheit, von allen Politikern. Wenig informatives sagen und viel verschweigen. Beispiel eins Olaf Scholz. Das einzige was er, wieder und wieder vor dem Überfall, der Russen auf die Ukraine gesagt hat, war ein Krieg wird für Putin sehr teuer werden. Das stimmt, aber dass es auch für uns und den Rest der Welt sehr teuer wird, hat er nicht gesagt! Dann auch Christian Lindner, er sagt nur immer, wird es mit der FDP nicht geben. Immer dagegen wenn es um Entlastungen der...

Die Inzidenzwerte steigen. Mit großer Sorge blicken Ärzte, Wissenschaftler und Politiker auf den Herbst. Aus der Politik ist zugleich zu hören, dass es weder einen Lockdown noch eine Schließung von Schulen geben werde. Diesen Meinungswechsel zwischen besorgter Warnung und vorsorglicher Entwarnung muss man nicht verstehen. Einmütig ist dagegen die Überzeugung, dass die tatsächlichen Inzidenzwerte viel höher sind als die angegebenen. Um das Pandemie-Geschehen besser kontrollieren zu können,...

Grüne Stadtgestaltung steht im Mittelpunkt der 1. Biennale der urbanen Landschaft, die die Initiative lala.ruhr vom 10. bis zum 24. September am Wissenschaftspark veranstaltet. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie wir die Städte resilient, lebenswert und zukunftsfähig gestalten können. Dabei setzt die Initiative auf möglichst breite Beteiligung: Menschen, Unternehmen und Institutionen aus dem Ruhrgebiet sind aufgerufen, das Programm der Biennale mitzugestalten. Planerinnen, Aktivisten,...

Preiserhöhungen auf breiter Front Preiserhöhungen sind anscheinend im Moment "en Vogue", oder ist es nur eine Zeiterscheinung, oder liegt es wirklich nur an den momentanen Umständen wie Corona Krise, Ukraine Krieg, Transportproblemen? Und wer der Meinung ist, das wird sich irgendwann in nächster Zukunft wieder normalisieren - es wird sicherlich ein Traum bleiben. Die Meinungen dazu sind vielfältig, genauso wie die sich im Umlauf befindlichen Verschwörungstheorien, unfähigen Politikern aus fast...

Der Totentanz - ( ist eine im 14. Jahhundert aufkommende Allegorie. Johann Wolfgang von Goethe hat sie in einem Gedicht verwendet. Ich übertrage meinem Totentanz auf die politischen Verhältnisse ) Totentanz Bizarr im Saal, da tanzen die Schönen, und frönen dem Glanz, sich flitternd zu krönen, mit glitzernden Masken gut ausstaffiert und hoch dekoriert, dass man gern kondoliert. Zum Tanzen und Drehen und wie von Sinnen, und niemand, der will, kann dem Spiel entrinnen, an den Totentänzen ums...

Am kommenden Sonntag steht die Wahl für einen neuen Landtag in NRW an. Die großen Parteien und Ihre Spritzenkandidaten sind bekannt und in aller Munde. In Mülheim bewirbt sich ein parteiloser Kandidat um das Direktmandat des Wahlkreises 64. Dirk Herbert Theodor Dregenus (37 Jahre alt) nimmt es mit den großen Parteien auf. Sein Kennwort "Stimme für Mülheim" ist dabei durchaus bewusst gewählt. "Ich möchte als Stimme für Mülheim gesehen werden und gebe den Bürgern eine Möglichkeit und fordere Sie...

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

HAGEN. Pfarrer Thorsten Maruschke ist von Superintendent Henning Waskönig aus seinem Dienst in der Lydia Kirchengemeinde verabschiedet worden. Den Theologen hat es nach Berlin gezogen: Seit dem 1. Mai arbeitet Maruschke er dort – nicht mehr als Pfarrer, sondern an der Seite von Katrin Göring-Eckhardt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. „Wir danken dir für deinen treuen Dienst als Pfarrer an der Paul-Gerhardt-Kirche, in der Lydia-Kirchengemeinde“, so Henning Waskönig in seiner Ansprache...

Vor jeder Wahl organisiert das Bertha-von-Suttner-Gymnasium ein Polittalk zur Landtagswahl in NRW. In diesem Jahr steht zusätzlich auch noch ein großes Jubiläum an, denn bereits seit 20 Jahren gibt es den Polittalk. Die Idee des Polittalks bestand darin, dass Schüler mit den Politikern über „ihre Themen“ sprechen und auch „ihre Fragen“ stellen konnten, so erinnert sich Mitorganisatorin von damals, Kirsten Fey. „Dafür machten wir Umfragen in den Jahrgängen, welche Themen gewünscht waren. So...

Unter dem Motto „Das HBBK fragt nach – Podiumsdiskussion zur NRW-Landtagswahl 2022“ hatten Schüler des Hans-Böckler-Berufskollegs am Donnerstag, 28. April, die Gelegenheit, mit jungen Politikern aus Oberhausen zu diskutieren. Zu Gast waren Frederick Cordes von der SPD, Holger Ingendoh und Tobias Aarns von der CDU, Louisa Baumann und Norbert Axt von den Grünen, Max Baum von der FDP sowie Madita Perschul und Lion Rudi von der Linken. Vor dem Hintergrund der Landtagswahlen am Sonntag, 15. Mai,...

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

Für die am 15. Mai 2022 bevorstehenden Landtagswahlen in NRW fanden in der vergangenen Woche zwei Sitzungen des Kreiswahlausschusses der Stadt Dortmund statt. Im Rahmen der Sitzung wurde über die Kreiswahlvorschläge in den Landtagswahlkreisen 111 Dortmund I, 112 Dortmund II, 113 Dortmund III und 114 Dortmund IV entschieden. Durch die große Unterstützung von zahlreichen Dortmunder Bürgerinnen und Bürgern konnte der Kreisverband der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) für alle vier...

Am 21.März 2022 machte nun die Wanderausstellung des Landtags NRW an der Leibniz-Gesamtschule Station für zwei Wochen. Auf viele Fragen rund um das Land NRW und das Landesparlament gab die Wanderausstellung Auskunft, die nun von dem Landtagspräsidenten André Kuper (CDU), dem Landtagsabgeordneten Frank Börner (SPD) und dem Schulleiter Karl Hußmann im Rahmen einer kleinen Feierstunde am 21.März eröffnet wurde. Im Mittelpunkt der Ausstellung stand der Plenarsaal – das Herz der Demokratie in NRW....

+++ MEINUNG +++ Ich sehe ihn noch vor den Fernsehkameras stehen, den ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Er verkündet, dass es keine Impfpflicht geben werde. Eineinhalb Jahre später sieht die Lage ganz anders aus, Spitzenpolitiker fast aller Parteien sehen die Impfpflicht als einzigen Ausweg aus der Pandemie. Zunächst wird eine Impfpflicht für den Gesundheitsbereich beschlossen. Aber dann schert Markus Söder (CSU) aus und will sie in Bayern aussetzen.  Söder: Mal knallhart,...

Auch in diesem Jahr gibt es im Duisburger Süden Bewegung in geplanten oder bereits begonnenen Neubauprojekten. Nicht selten wurden und werden dabei von der Politik und den Planern Signale in eine gesicherte Zukunft ausgesendet. Das „Hier tut sich was“ bedeutet oft eine Aufwertung der betreffenden Wohnbereiche. Aber auch Kritik an Einzelmaßnahmen ist an der Tagesordnung. Gerade im Duisburger Süden stehen Umbrüche, Neuerungen und Veränderungen an. Ob 6-Seen-Wedau, Rahmerbuschfeld, Alter Angerbach...

Damit zieht der Lokalpolitiker aus dem Essener Norden einen Schlußstrich unter das Kapitel EBB, das er bereits im Juni dieses Jahres nach internen Querelen verlassen hatte. Frentrop ist politisch, besonders im Essener Norden, kein unbeschriebenes Blatt. Seine politisch Erfahrung möchte er im nördlichen Stadtbezirk in Zusammenarbeit mit Thomas Spilker und dem gesamten Team einbringen. In den nördlichen Stadtteilen müssen noch eine Menge dicke Bretter gebohrt werden. Ein funktionierendes...

Am heutigen Freitag, 8. Oktober, wehen die Fahnen am Schwelmer Kreishaus mit Trauerflor. Wie an allen öffentlichen Gebäuden in Nordrhein-Westfalen wird auf diese Weise an den Wetteraner SPD Politiker Ulrich Schmidt erinnert. Der frühere Präsident des nordrhein-westfälischen Landtages war am 29. Juli im Alter von 79 Jahren verstorben. Neben seiner 30-jährigen Zeit als Landtagsabgeordneter engagierte sich Schmidt auch kommunalpolitisch. 1970 war er erstmals in den Rat der Stadt Wetter gewählt...

"Rot, Grün, Blau, Gelb und Schwarz: Unter diesen Farben sind die Parteien bekannt geworden. Sind Parteien mit der gleichen Farbe auch gleich in ihrer Meinung? Wofür stehen die Politiker/innen eigentlich und was für Menschen stecken hinter den Namen und Gesichtern auf den Plakaten?", diese Fragen nehmen die Partnerschaft für Demokratie und das HOT-Juengerbistro mit ihren Planungen für die U18-Wahlen in diesem Jahr unter die Lupe. Mit dem Sommer öffnet nicht nur die Kinder- und Jugendarbeit...