Politik

Nach der großen Freude über das gute Wahlergebnis am Sonntag, folgt gleich die Freude über die breite Unterstützung der anderen Rats-Fraktionen. Dr. Esther Kanschat blickt der Stichwahl rund um das Bürgermeister-Amt optimistisch entgegen. Insgesamt 21,48 Prozent der Velberter Wähler sprachen sich dafür aus, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen das Amt übernehmen soll. Damit erzielte sie das zweitbeste Ergebnis. Mit 40,89 Prozent lag nur Amtsinhaber Dirk Lukrafka vor ihr. Da dieser damit...

Aktuell & informativ https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Wichtig!! Gespräch mit dem Generalsekretär der CDU Nordrhein Westfalen Liebe Mitstreiter/innen, Liebe Leser und Leserinnen, am 13. Mai2019 telefonierte ich mit dem Landtagsbüro von Herrn Josef Hovenjürgen, Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, und bat um Rückruf. Ich kenne Herrn Josef Hovenjürgen seit vielen Jahren, durch viele Telefonate/Treffen und Gespräche. Heute am 15.Mai 2018 erreichte mich sein Rückruf. Er ist wirklich ein...

Bereits seit 2014 haben sich die Wittener Piraten für den Erhalt der Freiflächen in Stockum und an der Kleinherbeder Straße eingesetzt. Daran hat sich nichts geändert. Ganz im Gegenteil zeigen die aktuellen eindringlichen Warnungen vom Weltklimagipfel in Bonn, dass diese Positionierung wichtig und richtig ist. Erhebliche Umweltauswirkungen Im WAZ-Artikel „Kaum Spielraum für Gewerbeflächen“ vom 25. Oktober heißt es zur Fläche in Stockum: „Der Regionalverband hält die Fläche für geeignet“. Dies...

Am Sonntag, 14. Mai, stellt sich für den Wahlkreis 37 Inge Niewerth (Piratenpartei) zur Wahl. Dem Wochenanzeiger beantwortet die Landtagskandidatin fünf Fragen zu unterschiedlichen Themen. Wie will Ihre Partei dazu beitragen, dass die Finanzlage des Landes verbessert und die Haushaltsbremse tatsächlich angezogen wird? Statt Finanzierung von Prestigeprojekten sollte mehr Geld für Bildung und Infrastruktur bereitgestellt werden. Wir sind für die Förderung des Mittelstands durch Bürokratieabbau...

. Pressemitteilung vom 24.03.2016 Pressestelle der Piratenfraktion im Landtag NRW Wir wollen mit den Grünen gemeinsame Sache machen Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, hat die Fraktion "Grüne im Landtag NRW" zu einem interfraktionellen Gespräch über die Schaffung eines Polizeibeauftragten eingeladen: "Wir begrüßen, dass auch die Grünen der Stelle eines Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen positiv gegenüberstehen. Nach den sehr positiven Stellungnahmen der...

G8 oder G9? Wieviel Hausaufgaben dürfen Lehrer höchstens aufgeben? Wieviel Freizeit bleibt mir noch nach Schule und Ganztag? Wie soll ich den Stoff lernen können, wenn so viele Stunden ausfallen? Wie sehen nach meinem Schulabschluss die Chancen auf einen Studien- oder Ausbildungsplatz aus? Wieso muss das Schwimmbad oder das Jugendheim bei mir um die Ecke schließen? Wer behauptet, er habe mit Politik nichts am Hut, hat offensichtlich nicht mitbekommen, auf wie viele - ganz alltägliche -...

. Die PIRATEN entschuldigen sich für die Verspätung bei unserem Stammtisch Unna-Treffen am 02.02.2016 im Cafe´ OPERA. Aufgrund einiger organisatorischer Komplikationen schaffte es leider kein einziger der Piraten zum angesetzten Zeitpunkt 19:30 h vor Ort zu sein. Sorry! Interessierte Bürger*Innen, die verunsichert vor unserem Eintreffen bereits wieder die Restauration verlassen haben, möchten wir herzlich zu unserem nächsten Treffen einladen. Für Fragen oder Anregungen stehen wir natürlich auch...

| Termin: 01.12.2015 fällt aus ! ............................. ............................. Üblicherweise laden die PIRATEN Kreis Unna jeweils am 1. Dienstag des Monats zum öffentlichen Stammtisch ein. Hier treffen sich Gleichgesinnte jeglicher Art, Piraten, Mitglieder und Anhänger anderer Parteien und interessierte Bürger. Der Adventsbeginn wirft allerdings bereits jetzt seine Schatten bis zum anstehenden Fest. Wenn auch das Wetter derzeit nichts Weihnachtliches an sich hat, sind viele...

. Am 28.04.2015 hat der BGH (Bundesgerichtshof) eine Entscheidung im Rechtsstreit der Stadt Ennepetal gegen die WestLB wegen der abgeschlossenen sogenannten Zins-Swaps (besser bekannt als "Zinswetten") getroffen. Ennepetal hat ähnlich wie LÜNEN sogenannte Zinssatz-Swap-Verträge abgeschlossen, die mit hohen Verlusten einhergehen. LÜNEN hat ebenfalls wegen Falschberatung gegen die WestLB geklagt und bis jetzt — wie auch Ennepetal — in den Vorinstanzen Recht bekommen. Nach dem BGH-Urteil ist alles...

In der Kreismitgliederversammlung des Kreisverbands Wesel der Piratenpartei wurde am Samstag, 18. Januar 2015 im Mehrgenerationenhaus Wesel turnusgemäß der neue Vorstand gewählt, nachdem der alte Vorstand einstimmig entlastet wurde. Der neugewählte Vorstand besteht aus Thomas Weinbrenner (Wesel), Karl-Heinz Hildebrandt (Wesel), Andreas Schürer (Wesel), Guido-Schlüter (Hamminkeln-Wertherbruch) und Rudolf Lörcks (Wesel-Ginderich). Nachdem drei bisherige Vorstandsmitglieder erklärt hatten, nicht...

500 "Gefällt mir"-Angaben für die Facebook-Seite der Bottroper LINKEN https://www.facebook.com/DieLinkeBottrop sind erreicht. Die Facebook-Seiten der Kreisverbände aller anderen Rats-Parteien zusammen kommen auf 725 Likes - keine einzige davon erreicht einzeln auch nur 250 Likes.

Diskussion: Sie haben sicherlich schon von TTIP, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA, Canada und der EU, gehört. Sicher ist ihnen auch Fracking mittlerweile ein Begriff. Und sie haben auch mitbekommen, dass weltweit die Einsicht durchgesetzt hat, dass der "War on drugs", also die weltweite Kriminalisierung von Drogen, gescheitert ist? Es gäbe noch massig Beispiele (*), aber ich möchte es bei diesen drei belassen. Was haben diese Themen gemeinsam? Wo, wann und mit wem auch immer...

Die Piraten aus dem Ruhrgebiet laden alle interessierten Bürger für den 16.07.2014 herzlich zu einer Bootsfahrt auf der Ruhr mit den neuen Stadt-, Gemeinde- und Kreisräten ein. Teilnehmen werden unter anderem die frisch gewählten Ratsmitglieder aus Herne, Bochum, Gelsenkirchen, Recklinghausen, Ennepetal, Dortmund, Hamm, Bottrop, Witten und Essen. Zusätzlich nehmen Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei NRW, und Torsten Sommer aus Dortmund, Mitglied im Landtag und arbeitspolitischer...

Felicitas Schönau, Leiterin des Gymnasiums Werden, begrüßte die Schüler der Jahrgangsstufen 10 und 11 zur Podiumsdiskussion mit Politikern - Thema waren die am 25. Mai anstehendenden Europawahlen. Felicitas Schönau unterstrich die Bedeutung der Europawahl: „Ziel kann es nur ein stabiles Europa sein. Ich wünsche uns eine ungezwungene Atmosphäre und anregende Diskussionen!“ Moderiert wurde die Runde von den Schülersprechern Vito Heinen und Julia Zahn. Vorweggenommen - die Beiden machten ihre...

[Glosse von Andreas Rohde - Ironie inside] Es ist Wahlkampf. Ja, dann hacken Parteien natürlich besonders herzhaft aufeinander herum. Ein gewohntes Schauspiel Land auf, Land ab. Kein Fail bleibt unkommentiert. Und zugegeben, es macht auch ein bisschen Spaß, wenn die Auseinandersetzung dann mal kein intellektueller Höhepunkt ist. Wenn man sich nur beim spotten ertappen kann. Irgendwelche 'Untaten der Anderen', die vor Kurzem noch eher ablehnenden Ärger hervorriefen, wecken nun den Jagdinstinkt....

Am 23. April findet in den Räumlichkeiten „Der Kleine Prinz“ auf der Schwanenstr. 5-7 in Duisburg das zweite Kamingespräch zur Europawahl statt. Mit dabei ist auch Fotios Amanatides – einer der Spitzenkandidaten der PIRATEN Partei Deutschland zur Europawahl. Die Veranstaltung beginnt um 18:00 Uhr. "Die Podiumsdiskussion vergangenen Mittwoch war bereits gut besucht. Mit regem Interesse wurden von den Anwesenden Fragen gestellt. Die Antworten der Politiker waren kontrovers und sehr informativ!“...

Die Unnaer Piraten haben ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl im Mai veröffentlicht. Dieses Wahlprogramm steht unter dem Motto: "Lust auf neue Politik in Unna?" Neue Politik in Unna: Was heißt das? Wir Piraten treten im Mai zur Wahl des Stadtrates an, weil wir eine andere Politik für unsere Stadt wollen: eine Politik von Bürgern - für Bürger. Wir Piraten wollen echte Volksvertreter sein, die die Bürger mit in die Politik nehmen. Bürgeranträge müssen endlich ernst genommen und als Anregung...

Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr trat vergangenen Sonntag in Witten zusammen, und hat 30 Direkt- und zehn Listenkandidaten für die Wahl des Kreistags am 25. Mai 2014 nominiert. Auf die aussichtsreichen Listenplätze eins bis drei wählten die Piraten Chris J. Demmer (24, Student aus Gevelsberg), Jörg Müller (47, Softwareentwickler aus Sprockhövel) und Roland Löpke (58, Industriekaufmann aus Witten). Spitzenkandidat Chris J. Demmer: “Die Informations- und Wissensgesellschaft muss auch in die...

Kaum finden sich interessierte Bürger zusammen, formulieren einen Missstand und finden Gehör, überbieten sich die lokalen Politiker in Wesel mit scheinbarer Bürgernähe und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Es werden Resolutionen gefordert und jede Seite beansprucht für sich, in der Sache immer schon bürgernah gehandelt zu haben. An dieser Spiegelfechterei beteiligen wir uns nicht. Wir stellen rein sachlich fest: Die Piraten haben sich von Anfang an gegen das ideologische Projekt...

Die Ennepetaler Piraten laden ein! Erster Crypto – Tag der Ennepetaler Piraten. Unter der Überschrift „Schutz im Netz“ werden, nach den aktuellen Skandalen der NSA die folgenden Themen erklärt und besprochen - Mailverschlüsselung mit PGP am Beispiel von Thunderbird - Verschlüsselung von Smartphone Chats mit Threema & Chatsecure - Anonym Surfen mit Tor Informieren sie sich über neue Varianten und Möglichkeiten ihre Privatsphäre vor ungewollten Zugriffen zu schützen. Die Teilnahme ist kostenlos....

Die PIRATEN hatten bei ihrem Kreisparteitag ein besonders volles Programm. Neben der jährlichen Neuwahl des Kreisvorstands galt es, ein gutes Kommunalwahlprogramm abzustimmen. Im Kreisvorstand [1] wurde Andreas Rohde aus Wesel als Vorsitzender im Amt bestätigt. Andrè Landskron aus Neukirchen-Vluyn wurde zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls neu besetzt wurde der Posten des Schatzmeisters, den Andreas Schürer aus Wesel übernimmt. Als Beisitzer bleiben Rudolf Lörcks aus...