Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Rainer Enzweiler, Guido Schürken, Andree Haack, Frank Böttcher, Sören Link, Ellen Pflug und Marcus Jungbauer (v.l.) blicken der Zukunft des alten Hamborner Stadtbads optimistisch entgegen. Dessen Dornröschenschlaf ist beendet.
Fotos: Reiner Terhorst
4 Bilder

Dornröschenschlaf beendet: Das alte Hamborner Stadtbad wird neue Wirkungsstätte des Jobcenters Duisburg-Nord
Von der Ruine zum modernen Bürokomplex

Erinnerungen an die eigene Kindheit wurden bei Oberbürgermeister Sören Link und weiteren Kommunalpolitikern wach, als es bei einem Ortstermin um die Zukunft des alten Hamborner Stadtbads ging, das seit Jahren vor sich „hingammelt“. Jetzt wird die Nutzung als modernes Bürogebäude in historischen Mauern auf den Weg gebracht. „Ich habe hier schwimmen gelernt“, blickt Link gerne zurück. 1938 wurde das Bad eröffnet und diente vielen Menschen, Schulen und Vereinen sechs Jahrzehnte lang als „ihre...

  • Duisburg
  • 26.08.20
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Politik

Für Langenfeld im Kreistag
Kreistagskandidaten der Bürgergemeinschaft Langenfeld

Kreistagskandidaten der BürgergemeinschaftLangenfeld Bei den Kreistagswahlen am 19. Juni 2020 stellte die Unabhängige Wählergemeinschaft des Kreises Mettmann (UWG-ME) in allen Wahlkreisen Kandidaten auf. In den 4 Wahlkreisen der Stadt Langenfeld kandidierten folgende Kandidaten der Bürgergemeinschaft Langenfeld: Andreas Menzel (Wahlkreis 11) ,Gerold Wenzens (Wahlkreis 12) ,Felix Freitag (Wahlkreis 13 ), Detlef Jakobs (Wahlkreis 14) . Alle vier Kandidaten der Bürgergemeinschaft Langenfeld wurden...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 23.06.20
Politik
Jörg Schubert / schubertj73 - Foto zum Artikel: "Nachricht: bezahlbare Wohnung mieten in Dortmund / neue Arbeit - Jobcenter - Neue bezahlbare Wohnungen in Deutschland schaffen - "nordwärts" Projektvorschlag."

Nachricht: bezahlbare Wohnung mieten in Dortmund / neue Arbeit - Jobcenter
Neue bezahlbare Wohnungen in Deutschland schaffen - "nordwärts" Projektvorschlag.

Neulich gelesen den Titel: Doku - „Wohnungslos – wenn Familien kein Zuhause haben.“ Das finde ich eine erschreckende Entwicklung in den Großstädten von Deutschland. Ein unhaltbarer Zustand, der nicht akzeptabel ist. Spekulation und Gier auf Kosten der Bürger. Fair? Nein. Nicht fair! Da habe ich mir als Querdenker und Andersdenker gefragt, ob da nicht was zu machen ist. Durch meine: Handwerkliche Vielfalt, Kreativität, geistige Techniken, querdenken, Talente, REFA Methodik und Coaching arbeite...

  • Dortmund-City
  • 11.07.19
Politik
Landrat Cay Süberkrüb (vo., l.) und Dr. Stephan Schnitzler, Geschäftsführer der Phoenix development GmbH (vo., r.) unterzeichnen den Mietvertrag für das Jobcenter in Herten im neuen Einkaufs- und Dienstleistungszentrum im Beisein von (hi., v.l.) Kreis-Mitarbeiterin Marion Winkler (Fachdienst Immobilienangelegenheiten), Jobcenter-Leiter Dominik Schad und Phoenix-Justiziarin Brigitte Martinik.

Mietvertrag für die neue Jobcenter-Bezirksstelle in Herten ist unterzeichnet

Bleiben die Bauarbeiten im Zeitplan, wird das Jobcenter Kreis Recklinghausen voraussichtlich Mitte 2021 mit der Bezirksstelle in Herten die neuen Räumlichkeiten im „Haus der sozialen Leistungen“ beziehen. Am Dienstag unterzeichneten Landrat Cay Süberkrüb und Dr. Stephan Schnitzler, Geschäftsführer der Phoenix development GmbH, mit Jobcenter-Leiter Dominik Schad den Mietvertrag für die Büroflächen im neuen Einkaufs- und Dienstleistungszentrum in der Hertener Innenstadt. "Damit schaffen wir eine...

  • Herten
  • 21.06.19
Politik

DIE LINKE.LISTE gegen Sanktionen vom Jobcenter

Anfang der Woche erklärte Jobcenter-Sprecher Josef Vogt, dass im vergangenen Jahr voraussichtlich weniger Sanktionen gegen Hartz IV-Empfängerinnen und Empfänger in Oberhausen verhängt wurden als in den Jahren davor. Diese seien in den meisten Fällen auf persönliches Fehlverhalten wie das Versäumen von Terminen zurückzuführen. Dies nimmt Jörg Pusch, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, zum Anlass, sich erneut grundsätzlich gegen die Verhängung von Sanktionen...

  • Oberhausen
  • 07.02.18
Politik
Bild: Der stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen, Ratsherr Dirk Kalweit, fordert die Mindestlohnregelung für Flüchtlinge - gerade im Kontext von Berufspraktika - für diese Berufsneueinsteigergruppe zeitlich auszusetzen, um deren Chancen auf den ersten Arbeitsmarkt zu verbessern.

CDU-Fraktion unterstützt Konzept zur Einbindung von Flüchtlingen in Gemeinwohlarbeit

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Bemühungen der Stadt Essen, die bei uns lebenden Flüchtlinge mit der Einbindung in Gemeinwohlarbeit eine sinnvolle Beschäftigung zu ermöglichen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sozial- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ratsherr Dirk Kalweit: „Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert schon seit langer Zeit Asylbewerbern und Flüchtlingen, insbesondere denen, die entweder noch auf die Eröffnung ihres...

  • Essen-Ruhr
  • 18.03.16
Politik

Mehr Geld zur Eingliederung in Arbeit

„Das Jobcenter Gelsenkirchen erhält rund 2 Mio. Euro zusätzliche Gelder für Jobvermittlung und Qualifizierung, um Flüchtlinge in Arbeit zu bringen“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Jochen Poß. Der Bundestag habe beschlossen, die Mittel für Verwaltungskosten insgesamt um weitere 325 Millionen Euro und für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um 243 Millionen Euro zu erhöhen. Jetzt wird die erste der zwei Tranchen auf die Jobcenter verteilt. „Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles trägt...

  • Gelsenkirchen
  • 11.12.15
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Die "Soziale Bürgerinitiative e.V. " informiert, "Leistungskürzung ist rechtmäßig"

Leistungskürzung ist rechtsmäßig Einem Hartz IV Empfänger dürfen die Leistungen ausnahmsweise auch gekürzt werden, wenn er zu einem Termin bei der Behörde nicht erscheint und hierzu nur eine Krankschreibung vorlegt, nich aber die verlangte Reisunfähigkeitsbescheinigung. Das Sozialgericht, siehe "Gegen Hartz IV" hat entschieden, dass eine Leistungskürzung rechtmäßig sein kann. Das Sozialgericht hat gegen die Sanktion erhobene Klage zurückgewiesen. Zwar reiche eine Krankschreibung im Regelfall...

  • Gladbeck
  • 07.07.15
Politik

Die "Soziale Bürgerinitiative e.V." informiert zum eventuellen nicht Geldeingang am 31.12.2014

Diese Information sollten Sie weiterleiten an alle Hartz IV Empfänger die am 31.12.2014 keinen Geldeingang für Januar 2015 auf ihrem Konto haben. Wir befürchten, und dies vermutlich zu Recht, dass ...zig Personen davon betroffen sein könnten. Hinweis darauf ist z.B u.a. die Öffnung des Jobcenterbüro in Gladbeck am 02.01.2015, während der"Rest" der Stadtverwaltung (bis auf Notfallpersonal) erst am 05.01.2015 wieder "tätig"ist. Wir bieten Ihnen daher an, sich am 02.01.2015 um 08:00 vor unserem...

  • Gladbeck
  • 18.12.14
Politik

Nicht Bestätigung der Abgabe von Dokumenten, die "Soziale Bürgerinitiative e.V." informiert

Heute wurde uns durch Herrn Rainer Szczepski folgendes mitgeteilt: "Eine Dame vor mir in der Reihe hat Unterlagen eingereicht und um eine Abgabebestätigung gebeten. Die Dame an der Rezeption hat der Antragstellerin mitgeteilt die Bescheinigung würde heute Nachmittag erstellt werden und sie könne sie daher (morgen) sprich am Folgetag der Antragstellung, abholen." Handelt es sich hierum eine neue Variante der Ablehnung von Abgabebestätigungen?? Herr Szczepski gilt bei uns als verlässliche...

  • Gladbeck
  • 16.12.14
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Die "Soziale Bürgerinitiative e.V." informiert über u.U. Ihnen zustehenden Gelder

Dieser Beitrag richtet sich an alle Gladbecker Familien, gleich wovon Sie leben...... ob Ihrer Hände Arbeit oder dem Bezug von Leistungen gemäß SGB II (Hartz IV) sofern Sie Kinder haben. Wenn Sie keine "ergänzenden Leistungen" gemäß SGB II erhalten, können Sie z.B. für 2014 noch 162,07 einzahlen und diesen Betrag an Ihrer Steuerpflicht abziehen. Sie sollten sich noch in 2014 entscheiden, da dann noch der Garantiezins von 1,75 % dauerhaft gegeben ist, während ab 2015 der Garantiezins auf 1,25 %...

  • Gladbeck
  • 28.10.14
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: Mit der größeren Handlungsfähigkeit der ‚Optionskommunen‘ verbinden wir die Hoffnung, dass Langzeitarbeitslose wieder schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden können.“

CDU-Fraktion: Urteil stärkt ‚Optionskommunen‘

Langzeitarbeitslose wieder schneller in den Arbeitsmarkt integrieren können Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht im aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgericht eine Stärkung der sogenannten ‚Optionskommunen‘ bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen. ‚Optionskommunen‘ sind diejenigen Städte und Kreise, die Langzeitarbeitslose in Eigenregie, ohne die Bundesagentur für Arbeit, betreuen und in den Arbeitsmarkt integrieren. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und...

  • Essen-Ruhr
  • 08.10.14
Politik

Nicht Bestätigung der Abgabe von Dokumenten, die "Soziale Bürgerinitiative e.V." informiert

Uns wurde in den letzten Wochen mehrfach mitgeteilt, dass im Jobcenter Gladbeck trotz Verlangen, keine Abgabenbestätigung für eingereichte Dokumente erstellt worden seien. Dies ist unseres Erachtens eine Rechtsbeugung.....denn: Zu unterschiedlichen Zeiten haben 2 Gladbecker Bürger, die unter SGB II (Hartz IV) Bedingungen leben, sich an den Petitionsausschuss im Düsseldorfer Landtag gewendet und gleichartige Schreiben erhalten, in denen festgestellt wurde, dass, sollte die Abgabe nicht innerhalb...

  • Gladbeck
  • 02.09.14
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Politik

Amokalarm: Bewaffneter (47) in der Arbeitsagentur

Quelle ZEIT ONLINEQuellePNPQuelle PNPEin 47 Jähriger Mann betrat am Montagnachmittag wohl völlig verzweifelt mit einem Messer die Arbeitsagentur Pfarrkirchen, und stach dieses mit den Worten " Ich weiß schon wo ich hin muss" in die Theke der Rezeption. Dies sorgte bei den Mitarbeitern verständlicher Weise für Angst und Schrecken. Die durch den ausgelösten Alarm herbeigerufene Polizei fand den Mann in der Praxis des Amtsarztes vor der diesen beruhigen konnte. Wo er sich auch widerstandslos...

  • Gelsenkirchen
  • 02.06.14
Politik

Die "Soziale Bürgerinitiative e. V." informiert über Kredite bei Stromschulden

An alle in Nordrhein-Westfalen, die Schulden bei ihrem Stromlieferanten haben und daher eine Stromsperre angedroht wurde oder bereits erfolgt ist. Nachfolgendes Urteil gilt momentan für ganz Nordrhein-Westfalen. Hartz IV: Grundsätzliche Übernahme Stromschulden Jobcenter: Darlehen bei Stromschulden Hartz IV: Übernahme der Stromschulden auch bei selbst verschuldetem Verhalten 18.05.2013 Bislang war es so, dass die Übernahme von Stromschulden von Hartz IV-Beziehern insbesondere dann von den...

  • Gladbeck
  • 23.05.13
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Politik

Die Lüge der Arbeitsämter,Jobcenter und das Geschäft mit den Arbeitslosen

Jobcenter werden konsequenter Guter Arbeitsmarkt führt zu mehr als 1 Million Hartz-IV-Sanktionen Guter Arbeitsmarkt im letzen Jahr? Laut Statistik der BA für den Monat November 2012 sank zwar die Arbeitslosigkeit um 1,2 % im Vergleich zum Vormat, jedoch stieg die Arbeitslosenquote im Vergleich zum Vorjahres Monat November2011 um 0,6% auf gut 2.8.000.000 Arbeitslose an. Also ist der ach so gute Arbeitsmarkt schlechter und nicht besser geworden! Hierzu die links :...

  • Hemer
  • 20.11.12
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Politik

Mehr Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose - (berechtigte)?

Lässt sich eine steigende Anzahl von Sanktionen, bei gleichzeitig sinkender Anzahl von Hartz IV Beziehern wirklich wie berichtet zum Grossteil auf nur den einen Fakt Meldeversäumnisse; nicht Erscheinen zu Beratungsgesprächen reduzieren? ( Anstieg von 912.000 in 2011 auf voraussichtlich über 1.000.000 Millionen in 2012) http://www.derwesten.de/region/sauer-und-siegerland/jobcenter-verhaengen-mehr-sanktionen-gegen-langzeitarbeitslose-in-suedwestfalen-id7200497.html Inwieweit kommen denn Jobcenter...

  • Hemer
  • 19.10.12
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Politik

Sicherheitsdebatte: Hausverbote für Randalierer im Jobcenter

Der Tod einer Sachbearbeiterin in Neuss löste große Diskussionen über den Umgang und die Sicherheitsstrategien in Jobcentern aus. Ihre Meinungen und Erfahrungen zu dem Thema sind mir und den Betroffenen sehr wichtig http://www.derwesten.de/staedte/iserlohn/hausverbote-fuer-randalierer-im-jobcenter-id7139727.html Hausverbote für Randalierer im Jobcenter von teutates | #2 Mir stellt sich bei den jetzt erst! zu optimierenden Sicherheitsstrategien der Jobcenter und Arbeitsämter folgende Frage Warum...

  • Hemer
  • 04.10.12
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Politik

Vom Job direkt ins Hartz IV

Heute morgen fand ich wiedermal ein Artikel der deutlich macht, wie Statistiken, Analysen etc. die realen Bilder der Politik usw. verzerren. Zitat Begin [...Berlin (dpa) Jeder vierte Beschäftigte, der arbeitslos wird, ist sofort auf Hartz IV angewiesen. Das schreibt die «Süddeutsche Zeitung» unter Berufung auf eine Analyse der Bundesagentur für Arbeit. Bei den Betroffenen handele es sich häufig um Geringqualifizierte – knapp ein Drittel sei zuvor als Leiharbeiter tätig gewesen. Das Risiko, als...

  • Witten
  • 29.12.11
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Politik

Leyen will Arbeit der Jobcenter vergleichen

Düsseldorf (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Arbeit der Jobcenter effizienter gestalten. Im "Handelsblatt" kündigte sie an, die 440 regionalen Hartz-IV-Jobcenter durch "permanente Leistungsvergleiche" einer strengen Effizienzkontrolle zu unterziehen. Am 16. Mai werde dazu im Internet eine Seite freigeschaltet, auf der jeden Monat detaillierte Vergleichsdaten über die Arbeit der Jobcenter veröffentlicht werden sollen. Nach dem ich mehrmals mit der BMAS gemailt...

  • Essen-West
  • 09.05.11
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