Politik

.. sagt ein Chinesisches Sprichwort. Na ja – andere Länder, andere Weisheiten. In Deutschland weiß man „Du bist, was du isst“ – wenn dies auch nur eine Hypothese ist. Nun aber zum eigentlichen Thema. Es geht um Cannabis. In der Medizin wird Cannabis zur Behandlung von Schmerzen eingesetzt . In erster Linie bei chronischen. Finde ich absolut in Ordnung. Wer ständig unter starken Schmerzen leidet, und diese auch mit Hilfe von Spezialisten nicht in den Griff bekommt – da sollte jedes Mittel zur...

Am Montag, 13. Juni, hat Regierungspräsident Hans-Josef Vogel das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Hagen genehmigt. Der Haushalt kann nun bekanntgemacht werden und in Kraft treten. Der Rat der Stadt Hagen hat am 31. März den Doppelhaushalt 2022/2023 und das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 bis 2026 beschlossen. Nach Aufbereitung der beschlossenen Festsetzungen hat die Stadt den Haushalt am 3. Mai  bei der Bezirksregierung Arnsberg angezeigt. Durch die Genehmigung hat...

4. Februar 2022 Impfpflicht in Österreich 😷 💉 😷 💉 😷 💉 😷 💉 😷 💉 😷 Gestern Abend...habe ich in den Nachrichten gehört, dass jetzt in Österreich ab heute die Impfpflicht beschlossen wurde! Wie ich hörte...wurde gestern in Österreich mit 47 zu 12 Stimmen für die Impfpflicht abgestimmt! Schon 3 Monate zuvor war die Impfpflicht im Gespräch! Betroffen sind davon nun alle Menschen ab 18 Jahre! Nach und nach... - offiziell ab dem 15.03.2022 - wird dann durch Stichproben kontrolliert! Ganz sicher steht...

"Graffiti an den Straßen in Wesel – und das gewünscht!Mich freut das sehr. Graffitikunst genießt wegen der häufig vorkommenden illegalen Graffitis einen schlechten Ruf. Nach meiner Meinung zu Unrecht", schreibt  Manfred Schramm von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wesel. "Graffiti bedeutet für die Künstler, Kreativität, Ideen und Vorstellungen zu verwirklichen und Gefühle auszudrücken. Auch in und um Wesel gibt es eine fantastische Graffiti-Szene, wie Wesel und seine Gäste...

„Ich freue mich, dass endlich ein sozialpolitischer Meilenstein im Bundestag beschlossen worden ist: Die Grundrente kommt!“, sagt Kerstin Griese. „Die Grundrente kann damit am 1. Januar 2021 in Kraft treten." Die Parlamentarische Staatssekretärin hat in den letzten Monaten federführend dieses wichtige Vorhaben von Sozialminister Hubertus Heil mit den Abgeordneten beraten. „Viele Monate Arbeit haben sich gelohnt, weil es nach mehreren Versuchen in den letzten zwei Wahlperioden jetzt endlich...

„Ich freue mich, dass endlich ein sozialpolitischer Meilenstein im Bundestag beschlossen worden ist: Die Grundrente kommt!“, sagt Kerstin Griese. „Die Grundrente kann damit am 1. Januar 2021 in Kraft treten." Die Parlamentarische Staatssekretärin hat in den letzten Monaten federführend dieses wichtige Vorhaben von Sozialminister Hubertus Heil mit den Abgeordneten beraten. „Viele Monate Arbeit haben sich gelohnt, weil es nach mehreren Versuchen in den letzten zwei Wahlperioden jetzt endlich...

Wer die "Fridays for Future"-Bewegung in Dinslaken mitverfolgt, dem dürfte Mirkan Alpaslan kein Unbekannter sein, gehört der 17-Jährige doch zum harten Kern der Initiative vor Ort. Kein Wunder also, dass auch die hiesige Politik auf den Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums (THG) aufmerksam geworden ist. "Jedes Jahr bin ich auf der Suche nach einem engagierten Jugendlichen, der mich während des 'Jugend-Landtags' vertritt", sagt der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Zwei Rückmeldungen habe er auf...

Der neue Kämmerer Thomas Grieger wird erst zwei Amtstage hinter sich haben, wenn er die städtischen Finanzen präsentieren soll. In der Ratssitzung am kommenden Dienstag, 3. Juli, wird der seither in der Wuppertaler Verwaltung tätige Grieger offiziell zum neuen Stadtkämmerer von Langenfeld bestellt. Er tritt die Nachfolge des langjährigen städtischen Finanzmanagers Deltev Müller an, der zum Jahresbeginn in den Ruhestand versetzt wurde. Laut Tagesordnung geht es in der offentlichen Sitzung am...

Geht es nach der Bezirksvertretung Mengede, werden die Service- und Präsenzdienste nicht wie geplant gestrichen und die Ordnungspartnerschaften nicht gekürzt. Die Politiker versprechen sich davon mehr subjektive Sicherheit - obwohl Mengede sogar als „ordnungsrechtlich unauffällig“ gilt. Die Bezirksvertretung (BV) hatte eigens Jürgen Walther eingeladen, um sich über die Bedeutung der Service- und Präsenzdienste ein Bild zu machen. Und der Mitarbeiter des Ordnungamtes ließ keinen Zweifel an...

Ärger, Wut und Frust - das ist aus Sicht der Elternschaft des Heinrich-Heine-Gymnasiums das Ergebnis des Beschlusses, den die Bezirksvertretung Mengede zum Bildungs- und Kulturpark Nette gefasst hat. Die Wogen der Entrüstung schlagen nach wie vor hoch. Dass die Mengeder Politiker eine abschließbare Einfriedung für das Netter Schulgelände und den geplanten Park ablehnen und sich damit gegen eine Em-pfehlung des Runden Tisches stellen, stößt bei den Betroffenen auf eine Mischung aus Unverständnis...

Mehrmals wurde der Beschluss über den Haushalt 2010, später den Doppelhaushalt 2010/2011, verschoben, jetzt hat Holger Olbrich von der Kommunalen Finanzaufsicht Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld und somit auch den Fraktionen im Rat der Stadt quasi die Pistole auf die Brust gesetzt. Sollte sich in der Ratssitzung am Donnerstag, 7. Oktober, wiederholt keine Einigung zwischen den Parteien abzeichnen, drohten Konsequenzen (MW berichtete). Als „Drohbrief auf Bestellung“ empfindet Peter Beitz,...