Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Der neu gewählte Vorstand des CDU-Kreisverbandes Wesel. | Foto: homas Eusterfeldhaus / CDU Kreisverband Wesel

75. Kreisparteitag
Charlotte Quik als Kreisvorsitzende wiedergewählt

Zu ihrem diesjährigen Kreisparteitag trafen sich am Samstag, 24. September, die Delegierten der CDU im Kreis Wesel im Bürgerhaus in Hamminkeln. Im Mittelpunkt der Versammlung standen die Wahlen des Kreisvorstandes und der Delegierten zu den übergeordneten Parteitagen. Mit einer Zustimmung von 95,3 Prozent bestätigten die Parteitagsdelegierten die Kreisvorsitzende Charlotte Quik MdL in ihrem Amt. Bei ihrer Wahl erhielt sie 123 Ja- und sechs Nein-Stimmen. Zu Beginn des Parteitags gedachte die...

  • Wesel
  • 26.09.22
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
LK-Gemeinschaft
Das Schiff von außen, das Hauptgebäude der FUNKE Mediengruppe in Essen  | Foto: Sabine Hegemann

Erfahrungsbericht
Mein Praktikum in der Lokalkompass-Redaktion

Heute ist der letzte Tag meines Praktikums in der Lokalkompass-Redaktion. Morgen werde ich meine journalistische Ausbildung beginnen und ich nehme mir noch einmal Zeit, auf die vergangenen vier Wochen zurückzuschauen. Angefangen hat es mit einem Knall. Meinen ersten Tag werde ich nie vergessen. Sarah Kotala und Jens Steinmann nehmen mich im Foyer des imposanten Office-Gebäudes der FUNKE Mediengruppe in Essen in Empfang. Dieses "Schiff" ist von außen nicht zu übersehen. Ich erhalte einen...

  • Essen
  • 30.09.21
  • 11
  • 10
LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme? | Foto: Pexels/Pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
  • 9
  • 2
Politik

Interessen, Wünsche, Stellungnahmen, Anregungen und Beschwerden
Sitzung des Bürgerforums Xanten

Die nächste Sitzung des Bürgerforums findet am Mittwoch, 9. Juni, von 18 bis 19.30 Uhr im Saal der Mensa des Städtischen Stiftsgymnasiums Xanten an der Poststraße 14 statt. Alle Einwohner haben die Möglichkeit, im Gespräch mit Vertretern des Rates der Stadt Xanten, mit sachkundigen Bürgern sowie mit der Verwaltung die Entwicklung der Stadt intensiv zu begleiten und Ideen einzubringen. Sie können Fragen stellen sowie Interessen, Wünsche, Stellungnahmen, Anregungen und Beschwerden vortragen. Die...

  • Xanten
  • 28.05.21
Natur + Garten

Krähen
Haben wir eine Krähenplage in Xanten?

Unser Bürgermeister möchte das anscheinend verneinen, aber wenn man die Population in diesem Jahr beobachtet, spricht alles dafür. Selbst der Kindergarten Pustekuchen ist in diesem Jahr davon betroffen (siehe das Foto). Wie in meinem Artikel zur Krähenplage vom 6.4.2019 bereits darauf hingewiesen, sind Krähen Allesfresser. Sie können Krankheiten übertragen, ihr Kot ist aggressiv und besonders für Kleinkinder kann dieser gefährlich werden, denn die Verdauung der Krähe überleben einige Bakterien...

  • Xanten
  • 05.04.21
  • 1
Blaulicht
Durch "individuelles Geschick", so die KVNo, könnten teils sechs statt sieben Dosen BioNTech-Impfstoff aus einem Vial gewonnen werden. Grundlage offizieller Mengenkalkulationen, die maßgebend sind für Terminvergaben, seien aber sechs. | Foto: Erwin Pottgießer

Kreis Wesel und KVNo erklären Aufregung um Stornierung von BioNTech-Impfstoff
War der Aufschrei unnötig?

Ein Aufschrei ging durch die Politik am Niederrhein, nachdem in der vergangenen Woche die Meldung die Runde machte, dass der Kreis Wesel am Montag eine Bestellung von 60 Vials des BioNTech-Impfstoffes storniert hatte. "Der Impfstoff ist das beste Mittel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie." - Die SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider und Ibrahim Yetim seien daher entsetzt, dass der Kreis Wesel eine Lieferung des Impfstoffs storniert hat. Sie fordern, "strukturelle Schwierigkeiten auf Kreis-...

  • Dinslaken
  • 02.03.21
Politik
"Der Ortsverband Xanten ist tief enttäuscht über die Tatsache, dass die NRW-Landesregierung unter Ministerpräsident Armin Laschet den Plänen für ein zweites Impfzentrum im Kreis Wesel eine klare Absage erteilt hat.", so Volker Markus, Vorsitzender Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen, Ortsverband Xanten. | Foto: LK-Archiv

Stellungnahme des VdK Xanten zu Impfzentren und Pflegeberatung
VdK Xanten kritisiert politische Absage: Kein zweites Impfzentrum im Kreis Wesel

"Der Ortsverband Xanten ist tief enttäuscht über die Tatsache, dass die NRW-Landesregierung unter Ministerpräsident Armin Laschet den Plänen für ein zweites Impfzentrum im Kreis Wesel eine klare Absage erteilt hat.", so Volker Markus, Vorsitzender Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen, Ortsverband Xanten. Gerade den älteren Menschen aus dem Kreis, die in der derzeitigen Impfphase schon mit den erheblichen technischen Schwierigkeiten zu kämpfen hatten, einen Impftermin zu bekommen, wird mit...

  • Xanten
  • 15.02.21
Politik
Zurzeit werden Menschen über 80 im einzigen Impfzentrum im Kreis Wesel, der Niederrheinhalle in Wesel, geimpft. | Foto: Erwin Pottgießer

Kommentar: Kreis Wesel fordert zweites Impfzentrum zur schnelleren Eindämmung der Corona-Pandemie
Nix mit Hollywood: Es fehlt an allem

Immer wieder erreichen uns Pressemitteilungen verschiedener Fraktionen im Kreis Wesel, in denen ein zweites Impfzentrum gefordert wird. Und tatsächlich: Dass für den gesamten Kreis Wesel - mit immerhin gut 460.000 Einwohnern und einer Fläche von 1042,4 Quadratkilometern - nur die Niederrheinhalle zur Verfügung steht, ist verwunderlich - bedenkt man, welche Strecken zurückgelegt werden müssen. Strecken, die vor allem für immobile Bürger oft ein unüberwindbares Hindernis darstellen. Dabei hatte...

  • Dinslaken
  • 09.02.21
Politik
V. l.: Henryk Soboszek (stellvertretender Vorsitzender des OV), Volker Markus (Vorsitzender des Ortsvereins) und Rainer Keller. | Foto: SPD Xanten

Kurz vor Weihnachten
SPD Xanten lud zu Mitgliederversammlung

Der SPD-Ortsverein Xanten lud kurz vor Weihnachten zu einer Mitgliederversammlung ein. Dabei handelte es sich um eine Aufstellungsversammlung, in der Delegierte für zwei Konferenzen zu wählen waren.  Aufstellungsversammlungen von Parteien fallen nicht unter die von der Coronaschutzverordnung erfassten Zusammenkünfte. Die beiden Konferenzen, eine Wahlkreiskonferenz und eine Delegiertenkonferenz des Kreisverbands, werden voraussichtlich Anfang Februar in Wesel stattfinden und sollen einen...

  • Xanten
  • 26.12.20
Politik
Die SPD-Fraktion Xanten (v.li): Maria Schönfelder (1. Stellv. Fraktionsvorsitzende), Olaf Finke (Fraktionsvorsitzender), Johannes Wienemann (2. Stellv. Fraktionsvorsitzender), Marion Nasskau, Volker Markus, Henryk Soboszek.  | Foto: Photo & Art Xanten, Helge Boele

Rückzug mit Anstand
SPD-Fraktion und -Ortsverein Xanten fordern Ratsmandat zurück

Nachdem Anja Buchmann bereits vor der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Xanten ihren Austritt aus der SPD-Fraktion erklärt hatte, folgte kurz darauf eine Erklärung, auch nicht mehr Mitglied im SPD-Ortsverein Xanten sein zu wollen. Schließlich folgte die Kündigung der Mitgliedschaft in der SPD am vergangenen Freitag. Über die Gründe für diesen Stufenaustritt möchte Olaf Finke, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Xanten, nicht spekulieren. Seiner Enttäuschung verleiht er...

  • Xanten
  • 16.11.20
Politik
Die CDU Xanten sieht sich gut aufgestellt.  | Foto: CDU Xanten

CDU Xanten
Viele neue Köpfe und mehr frischer Wind in der Fraktion

Nach der Kommunalwahl im September nimmt die neue Fraktion der CDU in Xanten Gestalt an. Mit Sibylle Hendricks, Angela Bayer, Britta Heistrüvers, Babette Gilles, Marcel Stollberger, Dietmar Kandt, Dirk Overhage, Justus Janssen und Jens Lieven ziehen zehn neue Stadtverordnete für die CDU in den Rat ein. Ihnen stehen mit Peter Schneider, Sven Paessens, Michael Ullenboom, Dirk Görtzen, Dietmar Leyendecker und Pankraz Gasseling sechs langjährige und erfahrene Ratsvertreter zur Seite. Die CDU sieht...

  • Xanten
  • 29.10.20
Politik
Die Ratsmitglieder der FDP-Fraktion haben den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Thomas Hommen einstimmig wiedergewählt. | Foto: Privat

FDP Alpen wählt neue Spitze
Thomas Hommen erneut Fraktionsvorsitzender

Bei ihrer ersten Zusammenkunft nach der Kommunalwahl haben die Alpener Liberalen die personellen und organisatorischen Weichen ihrer kommunalpolitischen Arbeit gestellt.Die Ratsmitglieder der FDP-Fraktion haben sich dabei einstimmig für die Wiederwahl des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Thomas Hommen ausgesprochen. Auch Michael Weis wurde in seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender bestätigt. Der Bürgermeisterkandidat und nunmehr das neue Ratsmitglied, Moritz Vochtel, wurde zum...

  • Alpen
  • 09.10.20
Natur + Garten
Zehn Monate alte Wölfin | Foto: Michael Hamann

Unseriöser Wahlkampf mit Wölfin Gloria

Es tut weh, mit welchemPopulismus und welcher Unwissenheit in Schermbeck der FDP-Ortsvorsitzende, Simon Bremer, und leider auch der CDU Bürgermeister Mike Rexforth gegen die Wölfin zu Felde ziehen. Herr Bremer ist sich nicht zu schade, Fakten mit pauschalen Mutmaßungen zu vermischen und diese dann den gewillten Lesern als vermeintlicher Kümmerer aufzutischen. Die Schafsrisse etc., die er der Wölfin ankreidet, wären alle nicht passiert, wenn Herdenschutzhunde im Einsatz gewesen wären. Das Buhlen...

  • Wesel
  • 10.09.20
  • 5
Politik
Mit Fußbällen werden die KITAS in Xanten beschenkt, wenn sie das möchten. Von links: Peter Hilbig, Valérie Petit und Arno Hoffacker

FBI Xanten begeht 45jähriges Jubiläum
Keine große Feier wegen Corona

Eine der nach eigenen Angaben ältesten Bürgerinitiativenin NRW begeht ihr 45jähriges Jubiläum, die Freie Bürgerinitiative Xanten (FBI). Entstanden war die FBI am 14. März 1975 aus einer Interessengemeinschaft von Anwohnern der Straße „Holzweg“, die sich gegen falsch abgerechnete Straßenbaukosten gewehrt hatten und nach siebenjährigem Rechtstreit vor dem Oberverwaltungsgericht Münster Recht bekamen. Bei den kurz darauffolgenden Kommunalwahlen errang die Initiative auf Anhieb mehr als neun...

  • Xanten
  • 27.08.20
Politik
Die geplante Sitzordnung gewährleistet während der politischen Sitzungen im Kreishaus Wesel die erforderlichen Mindestabstände unter allen Teilnehmenden. | Foto: Zur Verfügung gestellt von der Pressestelle Kreis Wesel.

Maßnahmen der Kreisverwaltung Wesel im Hinblick auf die Corona-Pandemie
Politische Sitzungen der Kreisgremien Wesel während der Corona-Pandemie

Für die anstehenden politischen Sitzungen der Kreisgremien wurden von der Kreisverwaltung Wesel im Hinblick auf die Corona-Pandemie Maßnahmen getroffen, die der aktuellen Erlasslage und den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts entsprechen. Die geplante Sitzordnung gewährleistet während der politischen Sitzungen die erforderlichen Mindestabstände unter allen Teilnehmenden. Diese Abstände können jedoch während des Betretens und des Verlassens der Räumlichkeiten nicht jederzeit gewährleistet...

  • Wesel
  • 05.06.20
Politik
Rainer Beyl hat im Birtener Gewerbegebiet seine Firma für Campingbedarf und Service. Immer mittwochs, freitags und samstags schlägt er die Hände über den Kopf zusammen und ärgert sich über das Verkehrschaos auf dem Bruchweg.  | Foto: CP
3 Bilder

Am Bruchweg herrscht das Chaos
Immer am Mittwoch verstopfen Autos im Birtener Gewerbegebiet die Straßen

"Auf, lasst uns von Tonne zu Tonne eilen, wir wollen dem Müll eine Abfuhr erteilen!", - dichtete Heinz Erhard. Die Zeiten sind lange vorbei. Heute bringen Alpener, Sonsbecker und Xantener unter anderem ihre Gartenabfälle zum Wertstoffhof im Birtener Gewerbegebiet. Von Christoph Pries Mittwochnachmittag auf dem Bruchweg in Birten. Es ist 13.20 Uhr die Sonne scheint. Die Autos, die von der Bundesstraße 57 in das Gewerbegebiet einbiegen kennen überwiegend nur ein Ziel. Der Wertstoffhof hat nämlich...

  • Xanten
  • 20.05.20
Politik
Im Blaumann beim Blutwurstsonntags-Zug. Die FBI wird närrisch. | Foto: FBI

Die FBI Xanten geht unter die Narren
Frohsinn bei: "Straße hin, Straße her - wir Bürger zahlen immer mehr"

Die Freie Bürger Initiative (FBI) feiert ihren 45. Geburtstag - und lässt es zum Auftakt des Jubiläumsjahres richtig krachen.  Beim Blutwurstsonntagzug am 23. Februar ist die Truppe um den Ortsvereinsvorsitzenden Arno Hoffacker und Fraktionschef Peter Hilbig erstmals mit einer Fußgruppe dabei. Motto: „Straße hin, Straße her - wir Bürger zahlen immer mehr“. Beim Karneval, betonen die FBI-Vertreter, solle aber nicht die Politik, sondern der Spaß im Vordergrund stehen. 16 Frauen und Männer ist der...

  • Xanten
  • 21.02.20
Politik

Appell des SPD-Kreisvorsitzenden
René Schneider: Alle Demokraten müssen jetzt laut Nein sagen!

Kreis Wesel. Klare Kante fordert der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel von allen demokratischen Parteien nach den Ereignissen im Thüringer Landtag. „Wegducken ist keine Option. Auch aus dem letzten Ortsverband, der kleinsten Fraktion und von jedem einzelnen Mandatsträger muss jetzt ein klares Nein kommen“, fordert Schneider von allen demokratischen Parteien. Man könne nicht einfach wegschauen, wenn Brandmauern eingerissen und Extremisten salonfähig gemacht würden. Deshalb helfe auch nicht der...

  • Kamp-Lintfort
  • 06.02.20
  • 1
  • 4
Politik
Pfarrer und Superintendent Hans-Joachim Wefers (Mitte) moderierte das Rededuell zwischen Bürgermeister Thomas Görtz (rechts) und seinem parteiinternen Herausforderer Daniel Ingendahl

Wer wird Bürgermeister Kandidat der CDU Xanten?
Görtz und Ingendahl beim Rededuell Teil I

Neumaiers Kulturkeller platzt aus allen Nähten Weit mehr als hundert Zuhörer- und schauer besuchten am Dienstag das erste von drei Rededuellen im Kulturkeller des Restaurants Neumaier. Moderiert von Superintendent und Pfarrer Hans-Joachim Wefers gab es nach der Vorstellung der Kandidaten jeweils sechs vorher feststehende Fragen an die beiden Kandidaten, bei deren Beantwortung der amtierende Bürgermeister Thomas Görtz klar die meisten Pluspunkte sammeln konnte. Während Görtz konkrete Details zur...

  • Xanten
  • 07.11.19
Wirtschaft
Die Redner des Abends. Von links: Johannes Leuchtenberg,  Franz-Josef Fell, Jessica Krebbing, Dr. Ansgar Müller, Thomas Görtz, Pfarrer Hans-Joachim Wefers, Kaplan Christoph Potowski und Waltraud Krüger
3 Bilder

Kritische Töne beim Erntedankfest der Kreisbauernschaft im Xantener Rathaus
„Man redet nicht mehr mit uns, sondern über uns“

Empfang im Xantener Rathaus Düngeverordnung, Mercosur Abkommen und und und. Dies und einiges mehr kam am Dienstag beim Erntedank Empfang der Kreisbauernschaft im Xantener Rathaus zur Sprache. In seiner Begrüßungsrede bedauerte Franz-Josef Fell, Ortsvorsitzender der Xantener Bauernschaft, die aktuelle politische Entwicklung in Bezug auf die Landwirtschaft. „Hier wird ein gesamter Berufsstand in Misskredit gebracht, um von Missständen abzulenken“. Bürgermeister Thomas Görtz erinnerte in seinem...

  • Xanten
  • 25.10.19
Politik

E-Auto
Absolute Umweltfreundlichkeit des Elektroauto die größte Lüge im 21. Jahrhundert?

Warum will uns heute die Bundesregierung und hier insbesondere das Verkehrsministerium die Umweltfreundlichkeit von Elektroautos suggerieren und stuft diese als komplett sauber ein? Dank der Autolobby? In den achtziger Jahren wurde das Dieselfahrzeug als besonders umweltfreundlich dargestellt und auch teilweise subventioniert. Und heute? Berücksichtigt die Bundesregierung und auch die europäische Politik bei ihrer Beurteilung der Ökobilanz der E-Autos den CO2-Ausstoß bei der Herstellung der...

  • Xanten
  • 30.05.19
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