Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Nico Sammito | Foto: Junge Liberale Velbert

Junge Liberale zur Haushaltssituation
Dank schwarz-grüner Ausgabenpolitik: Velbert wird vor finanzielle Herausforderungen gestellt.

Die Jungen Liberalen in Velbert begrüßen die Tatsache, dass im Jahr 2024 das Gesetz zur Entlastung der kommunalen Haushalte in Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz - NKF-CUIG), das aufgrund der Belastungen durch die COVID-19-Pandemie und den Konflikt in der Ukraine erlassen wurde, ausläuft. Jedoch wirft die Entscheidung ein deutliches Licht auf die miserable Ausgabenpolitik der Vergangenheit und stellt unsere Stadt vor erhebliche finanzielle Herausforderungen. Schon vor...

  • Velbert
  • 24.10.23
  • 4
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Politik
Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese lädt eine Jugendliche aus ihrem Wahlkreis - wozu die Gemeinden Heiligenhaus, Ratingen, Velbert und Wülfrath gehören - dazu ein, sich am Girls’ Day der SPD-Bundestagsfraktion zu beteiligen. | Foto: Symbolfoto / LK-Archiv

Angebot für Mädels aus dem Kreis Mettmann
Bewerben für Girls’ Day 2023 in Berlin - bis spätestens 13. Februar 2023

Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese lädt eine Jugendliche aus ihrem Wahlkreis - wozu die Gemeinden Heiligenhaus, Ratingen, Velbert und Wülfrath gehören - dazu ein, sich am Girls’ Day der SPD-Bundestagsfraktion zu beteiligen. „An diesem Berufsorientierungstag wollen wir die Möglichkeit eröffnen, einen Einblick in den Berliner Politikalltag zu bekommen“, sagt Griese. Bewerben können sich Schülerinnen im Alter von 16 bis 18 Jahren bis spätestens 13. Februar 2023 mit einer kurzen Mail an:...

  • Ratingen
  • 30.01.23
Politik

8 Millionen für Zweizügigkeit einer Grundschule
FDP kritisiert Schulkonzept

8 Millionen für Zweizügigkeit der katholischen Grundschule Neviges. Neviges steht eine Veränderung der Grundschullandschaft bevor. In Zukunft bedarf es der Sicherstellung von acht Eingangsklassen in Neviges. Die alleinig von der FDP-Fraktion vorgeschlagenen Variante mit einer dreizügigen Grundschule in Tönisheide, würde schon 13,5 Millionen Euro kosten. Geht es nach der Mehrheit des Schulausschusses, werden über 21 Millionen Euro, also acht Millionen Euro Steuergelder mehr, ausgegeben....

  • Velbert-Neviges
  • 22.11.22
Politik
Foto: Grafik: AG Wohnungslosigkeit

Aktionswoche gegen Wohnungslosigkeit
Kreis Mettmann ist stark betroffen

Im Rahmen des Nationalen Aktionsplans zur Überwindung von Wohnungsnot und Wohnungslosigkeit finden auch im Kreis Mettmann Veranstaltungen der Träger der Wohnungslosenhilfe statt. Mit Informationen und dezentralen Aktionen machen der Caritasverband in Mettmann, der Sozialdienst katholischer Frauen in Langenfeld und Ratingen sowie die Bergische Diakonie in Velbert auf Wohnungsnot und Wohnungslosigkeit aufmerksam. Die Caritas-Wohnungslosenhilfe in Mettmann macht durch eine Gedenkbank vor ihrem...

  • Velbert
  • 08.09.22
Politik
Gundula Roßbach, Kerstin Griese in der AWO Velbert 
 | Foto: (Quelle: Büro Griese)

Kerstin Griese trifft … Gundula Roßbach
Rentenversicherung "sehr stabil und verlässlich"

Rentenversicherungs-Präsidentin Gundula Roßbach war Gast bei „Kerstin Griese trifft …“ in Velbert. Roßbach und Sozialstaatssekretärin Griese waren sich einig, dass sich die gesetzliche Rentenversicherung als sehr stabil und verlässlich erwiesen hat. „Es gab mal Phasen, in denen man dachte, man könne alles auf dem Aktien- und Immobilienmarkt machen“, erinnerte sich Kerstin Griese. Viele Staaten, die das gemacht haben, seien jedoch krachend gescheitert. „Wir haben in diesem Jahr ein Plus von fünf...

  • Velbert
  • 26.08.22
Ratgeber
"Ein Musterbeispiel für moderne und effiziente Sicherheit" ist das neue Gefahrenabwehr-Zentrum im Kreis Mettmann. Nun blickten Bundes- und Landespolitik gemeinsam hinter die Kulissen des neuen Gefahrenabwehr-Zentrums. Von links: Peter Beyer MdB, Claudia Schlottmann MdL. | Foto: Zur Verfügung gestellt von: © Daniel Königs

Neues Gefahrenabwehr-Zentrum im Kreis Mettmann
"Moderne und effiziente Sicherheit" - Blick hinter die Kulissen eines Musterbeispiels

"Ein Musterbeispiel für moderne und effiziente Sicherheit" ist das neue Gefahrenabwehr-Zentrum im Kreis Mettmann. Nun blickten Bundes- und Landespolitik gemeinsam hinter die Kulissen des neuen Gefahrenabwehr-Zentrums. Auch wenn es in der Leitstelle der Feuerwehr im Gefahrenabwehrzentrum im Kreis Mettmann an diesem Vormittag ruhig wirkte, waren alle Anwesenden höchst konzentriert bei ihrer Arbeit. In dem Neubau - in unmittelbarer Nachbarschaft zur Kreispolizeibehörde - sind Feuerwehrschule,...

  • Velbert
  • 22.08.22
Politik
Foto: Foto: CDU Velbert

Energie-Stammtisch der Senioren-Union
CDU-Senioren: "Wo ist das Energiegeld?"

Viel Interesse fand kürzlich der Energie-Stammtisch der Senioren-Union Der drastische Preisanstieg in Deutschland wird nach Angaben der Senioren-Union der CDU in Velbert für immer mehr Ältere zur erheblichen Belastung. Preissteigerungen machen arm„Stark steigende Energie- und Lebenshaltungskosten sind für einkommensschwache Rentnerhaushalte kaum noch zu tragen“, stellt die Senioren-Vorsitzende Brigitte Schmidt fest. Nicht nur die CDU-Senioren fürchten, dass es für viele Haushalte spätestens bei...

  • Velbert
  • 27.07.22
Politik
Neu in der UVB ist diese Gruppe Jugendlicher, die sich politisch in Velbert einbringen möchten. Foto: UVB

Viele Jugendliche engagieren sich
Frischer Schwung für UVB

Die Wählergemeinschaft der Unabhängigen Velberter Bürger UVB hat jüngst ihre Jahreshauptversammlung durchgeführt. Nach den zwei schwierigen Jahren der Pandemiezeit betonte der Vorsitzende Mike Trommler dies sei nun ein Zeichen in Richtung Normalität. UVB-Jugend: "Wir wollen mitreden"Ein Zeichen setzte der Nachwuchs. Es stellte sich die neue Gruppe der UVB-Jugend vor. Sie wolle insbesondere Akzente setzen, wenn es darum geht Jugendförderung zu leben und übereinstimmend stellte die Unabhängige...

  • Velbert
  • 27.07.22
Politik
Monat für Monat steigen die Preise in Deutschland weiter an.  | Foto: Gerd Altmann auf Pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Inflation - was sind eure Erwartungen an die Politik?

Die Inflation befindet sich auf Rekordniveau. Im Juni 2022 stiegen die Verbraucherpreise in Deutschland gegenüber dem Vorjahresmonat um 7,6 Prozent, wie Statista meldet.  Die Bürger ächzen unter den Preissteigerungen - ob im Supermarkt, an der Tanke oder auf der Stromrechnung. Und das dicke Ende kommt erst noch. Die Gaspreise liegen bereits auf Allzeithoch und Experten sehen weitere Preissteigerungen kommen, vor allem, wenn Russland die Liefermenge weiter reduziert. Die Bundesregierung hat...

  • Velbert
  • 05.07.22
  • 25
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Politik

Geflohene aus der Ukraine genießen Sonderrechte
Flüchtlingshilfe fragt sich, warum?

Ukrainische Geflohene haben mehr Rechte als andere Flüchtlinge Velbert. Die Flüchtlingshilfe Velbert und das Projekt Deutsch Lernen, vom Land NRW geförderte Beratungsstelle für den Kreis Mettmann, veranstalten am Mittwoch, 8. Juni, 18 Uhr in Velbert, Hixholzer Weg 22, in den Räumlichkeiten des BBZ Altenkirchen GmbH & Co. KG eine migrationspolitische Podiumsdiskussion zum Thema "Sind die Ukrainer Geflüchtete erster Klasse?"   Mehr als 100 Millionen Flüchtlinge weltweitNatürlich richten sich...

  • Velbert-Langenberg
  • 30.05.22
  • 1
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Ratgeber
Foto: Foto: Elisabeth Brandt

Senioren-Union fuhr nach Ascheberg
Senioren ließen sich den Spargel schmecken

Es war ein tolles Erlebnis! Ein köstliches Spargelgericht wartete auf die Mitglieder der Senioren Union in Ascheberg. Ziel des Ausflugs war das Hotel Restaurant Clemens August im Ortsteil Davensberg, im Herzen des Münsterlandes. Hier gabs, nach cremiger Suppe, so viel Spargel mit Schnitzeln und Schinken, wie jeder essen konnte. Später fuhr der Clemens-August-Express die Gruppe durch den Schmetterlingswald, vorbei an Feldern und Wiesen mit Heckrindern und seltenen Konikpferden. Zum Abschluss gab...

  • Velbert
  • 30.05.22
Politik
Neviges von oben. | Foto: Foto: funkemedien

Neugestaltung rund ums Schloss Hardenberg
Altstadt Neviges wird attraktiviert

Neugestaltung rund ums Schloss Hardenberg und "Grüner Pfad" Neviges. Seit 2020 ist der Stadtbezirk Velbert-Neviges Teil des Bund- und Länder-Stadterneuerungsprogramm „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung“. Weitere Förderprogramme wie das „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen“ und das „Zuschussprogramm für die Anmietung freier Ladenlokale“ folgten. Bürgermeister Dirk Lukrafka informierte über den Stand der Entwicklung im Ortszentrum von Neviges. Viele...

  • Velbert-Neviges
  • 23.05.22
Politik

Zuzahlungen zu Schülertickets abschaffen
SPD: Eltern entlasten

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert beantragt im nächsten Haupt- und Finanzausschuss und in der nächsten Ratssitzung, auf die Zuzahlungen zu den Monatstickets für Schüler zu verzichten. Gohr: Erleichterung für die Verwaltung„Der verbrecherische Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat fast unerträgliches Leid und große Not über die Menschen in der Ukraine gebracht.“, so der Fraktionsvorsitzende Rainer Hübinger. „Für uns in Velbert hat er zu erheblichen Steigerungen der Energiekosten...

  • Velbert
  • 23.05.22
Politik

Tagung am 27. April in Velbert
Jugendhilfeausschuss

Der Jugendhilfeausschuss kommt am Mittwoch, 27. April, um 18 Uhr, im Saal Velbert des Rathauses an der Thomasstraße 1 zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Nach einem Vortrag zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz berät der Ausschuss unter anderem über folgende Themen: Interessenbekundung für die Maßnahme der Sozialpädagogischen Begleitung, Unterstützung und Förderung beim Übergang von Schule in Beruf und Ausbildung gemäß §13 SGB VIII, Ausbau der Familienzentren, Maßnahmenpaket zur Erhöhung der...

  • Velbert
  • 25.04.22
Politik

Partnerstädte handeln gemeinsam für Roschnjatiw
Velbert und Morag helfen

Die Partnerstädte Velbert und Morąg werden in einer gemeinsamen Aktion zwei Löschfahrzeuge, einen Rettungswagen sowie weitere Hilfsgüter in Morągs ukrainische Freundschaftsstadt Roschnjatiw überführen. Fahrzeuge sind nur ein kleiner BeitragDie drei Fahrzeuge stammen aus dem Bestand der Feuerwehr Velbert und werden Roschnjatiw gespendet, um die Infrastruktur der westukrainischen Stadt zu stärken. Der Anstoß zu der Spende wurde von der Freiwilligen Feuerwehr Velbert gegeben und von der Verwaltung...

  • Velbert
  • 07.04.22
Politik
Der Kreiswahlausschuss entscheidet am Montag, 28. März, über die Zulassung der zur Landtagswahl am 15. Mai eingereichten Wahlvorschläge für die vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann. Die Sitzung ist öffentlich. | Foto: Symbolfoto / LK-Archiv

Vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann
Kreiswahlausschuss entscheidet über Zulassung der Wahlvorschläge

Der Kreiswahlausschuss entscheidet am Montag, 28. März, über die Zulassung der zur Landtagswahl am 15. Mai eingereichten Wahlvorschläge für die vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann. Die Sitzung ist öffentlich. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr; Sitzungsort ist der große Sitzungssaal des Kreishauses, 6. Etage, Düsseldorfer Straße 26 in Mettmann. Sitzung als Besucher mitverfolgen Wer die Sitzungen als Besucher mitverfolgen möchte, wird gebeten, sich vorab per Mail an:...

  • Velbert
  • 22.03.22
Politik
Hat die Corona-Pandemie an der Glaubwürdigkeit deutscher Politiker gekratzt?  | Foto: Dieterich01 auf Pixabay

Frage der Woche
Hat die Glaubwürdigkeit von Politikern in der Pandemie gelitten?

+++ MEINUNG +++ Ich sehe ihn noch vor den Fernsehkameras stehen, den ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Er verkündet, dass es keine Impfpflicht geben werde. Eineinhalb Jahre später sieht die Lage ganz anders aus, Spitzenpolitiker fast aller Parteien sehen die Impfpflicht als einzigen Ausweg aus der Pandemie. Zunächst wird eine Impfpflicht für den Gesundheitsbereich beschlossen. Aber dann schert Markus Söder (CSU) aus und will sie in Bayern aussetzen.  Söder: Mal knallhart,...

  • Velbert
  • 18.02.22
  • 25
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Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
LK-Gemeinschaft
Das Schiff von außen, das Hauptgebäude der FUNKE Mediengruppe in Essen  | Foto: Sabine Hegemann

Erfahrungsbericht
Mein Praktikum in der Lokalkompass-Redaktion

Heute ist der letzte Tag meines Praktikums in der Lokalkompass-Redaktion. Morgen werde ich meine journalistische Ausbildung beginnen und ich nehme mir noch einmal Zeit, auf die vergangenen vier Wochen zurückzuschauen. Angefangen hat es mit einem Knall. Meinen ersten Tag werde ich nie vergessen. Sarah Kotala und Jens Steinmann nehmen mich im Foyer des imposanten Office-Gebäudes der FUNKE Mediengruppe in Essen in Empfang. Dieses "Schiff" ist von außen nicht zu übersehen. Ich erhalte einen...

  • Essen
  • 30.09.21
  • 11
  • 10
LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme? | Foto: Pexels/Pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
  • 9
  • 2
LK-Gemeinschaft
Am Sonntag wird entschieden: Wem schenkt ihr eure Zweitstimme? | Foto: geralt/pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Bundestagswahl: Welcher Partei gebt ihr eure Zweitstimme?

Am Sonntag, 26. September, ist es soweit. Die Bundestagswahl steht vor der Tür, Deutschland entscheidet, wer im Bundestag sitzen darf. Wie funktioniert das gleich nochmal?  Erst- und Zweitstimme  Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, ein Politiker oder eine Politikerin aus der Region. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise, also ziehen am Ende der Wahl 299 gewählte Direktkandidat*innen in den Bundestag ein. Somit belegen diese die Hälfte der 598 Sitze im Parlament. Die Zweitstimme ist bei...

  • Essen
  • 21.09.21
  • 12
Politik
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
  • 11
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