Politik

Beiträge zum Thema Politik

Vereine + Ehrenamt
Netzwerktreffen der Migrantenorganisationen in den Räumen des TAHA. Auf dem Foto zu sehen sind Mirna Cherri, stehend links, und Ahmad Marnika, stehend rechts. | Foto: AWO Essen

Vertreter kamen zusammen
Essener Migrantenorganisationen knüpfen Netzwerk

Am 1. September fand das zweite Netzwerktreffen der Migrantenorganisationen im Bezirk III statt. Acht Vereine aus dem Bezirk und viele Vertreter der unterschiedlichen Organisationen kamen zusammen. Eine Fortsetzung ist im November geplant. Das Netzwerk wurde in einer Kooperation mit der Stabsstelle Integration und mit den Essener Integrationsagenturen der AWO und des Diakoniewerks gegründet. Zielgruppen sind migrantisch geprägte Vereine und Gruppen im Stadtbezirk Essen-West. Unter anderem...

  • Essen
  • 18.09.22
Politik
Bei der Vereidigung dabei: Christian Sieg, SPD-Fraktionsvorsitzender BV VIII, Ursula Wöll-Stepez und Bezirksbürgermeister Wilhelm Kohlmann. | Foto: BV VIII

Neue stellvertretende Bezirksbürgermeisterin
Bezirksvertretung VIII wählt und vereidigt Ursula Wöll-Stepez

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel wurde die Heisingerin Ursula Wöll-Stepez zur weiteren stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin der Ruhrhalbinsel gewählt und vereidigt. Die Vereidigung erfolgte durch den Bezirksbürgermeister, Wilhelm Kohlmann. Wöll-Stepez tritt damit die Nachfolge von Jürgen Bree an, der bis zu seinem Ausscheiden 23 Jahre lang Mitglied der BV VIII war. Wöll-Stepez freut sich auf die Aufgabe„ Ich freue mich über diese neue Aufgabe und werde sie...

  • Essen-Ruhr
  • 17.09.22
Politik
Die Stadt schließt des Jahreshaushalt 2020 mit Plus ab. | Foto: Grafik: Stadt Essen

Überschuldung abgebaut
Jahresabschluss der Stadt Essen schließt mit Überschuss ab

Der Rat der Stadt Essen hat  den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine...

  • Essen
  • 14.05.21
Politik
Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. | Foto: Lutz Niemann

Umsetzungsstrategie erfordert intensive Begleitung
RadEntscheid begrüßt Ratsbeschluss

Genau sieben Monate nach dem Ratsbeschluss zum RadEntscheid Essen, dem Bürgerbegehren für ein besseres Radwegenetz, hat der Stadtrat in der vergangenen Woche die Umsetzungsstrategie zum RadEntscheid beschlossen. Der RadEntscheid nimmt jetzt dazu Stellung. Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. Qualität vor...

  • Essen
  • 30.03.21
Politik
Um eine Gesundheitsversorgung im Essener Nord zu gewährleisten, wurde die Verwaltung der Stadt jetzt vom Rat mit der Prüfung eines ganzen Maßnahmenpakets beauftragt. | Foto: Grafik: Stadt Essen

Pläne zur Weiterentwicklung des Essener Nordens / Medizinische Versorgungszentren für die Bezirke V und VI
Vernetzte Gesundheitsregion

In der vergangenen Ratssitzung stand der aktuelle Basisgesundheitsbericht für die Stadt auf der Tagesordnung. Dabei wurde auch der Essener Norden ins Visier genommen. So gab die Verwaltung einen Überblick über die Entwicklung (insbesondere der vergangenen drei Jahre) und stellte das angedachte Modell einer "vernetzten Gesundheitsregion" vor. "Dieses Modell eines innovativen Gesundheitsstandortes soll einen Fokus auf Vorbeugung, Nachsorge und einer Verbesserung der Lebensqualität in den zwei...

  • Essen-Nord
  • 25.03.21
Politik
Martin Hollinger (39) ist Ortsvorsitzender und Bezirksvertreter im Stadtbezirk Mitte und beruflich als Projektleiter aktiv. | Foto: FDP
2 Bilder

Parteitag besetzt sechs Wahlkreise
FDP wählt ihre Kandidaten für Bundestag und Landtag

Die Essener FDP hat bei einem Parteitag ihre örtlichen sechs Kandidaten für den nächsten Bundestag und Landtag gewählt. Bei der Bundestagswahl tritt für die Liberalen im Essener Norden Martin Hollinger und im südlichen Wahlkreis Rüdiger König an. Beide Kandidaten konnten sich gegen einen Mitwettbewerber jeweils erfolgreich im ersten Wahlgang durchsetzen. Der Mülheimer Bundestagswahlkreis zusammen mit Borbeck ist schon vor einigen Wochen mit Joachim vom Berg besetzt worden. Platz 31, 52 und...

  • Essen
  • 23.03.21
Politik
Die Hausfassade ist stark verschmutzt, Fenster und Türen sind mit Farben verschmiert, der Eingangsbereich ist stark verdreckt und mit allerlei sperrigen Müll zugestellt.  | Foto: privat
3 Bilder

"Schrottimmobilie" Altendorfer Straße 271
EBB-FDP Fraktion fordert: "Verwaltung muss tätig werden"

„Der Schandfleck in Altendorf muss endlich beseitigt werden“, findet Bernd Schlieper, Fraktionsvorsitzender der EBB-FDP in der Bezirksvertretung III deutliche Worte zu der "Schrottimmobilie" in der Altendorfer Straße 271. In dem besagten Gebäude befand sich früher die Gaststätte mit Hotelbetrieb „Zack-Zack“. „Das ramponierte Erscheinungsbild der Schrottimmobilie ist ein Ärgernis für Altendorf und besonders für die Nachbarschaft. Es mindert den Wohnwert und ist schädlich für das Image des...

  • Essen-West
  • 11.03.21
Politik
Die Nominierten der Essener GRÜNEN | Foto: Bündnis 90/ Die GRÜNEN Essen

Kreisvorstand nominierte digital / Bestätigung per Briefwahl am 23. Februar
Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz designierte neue Parteispitze der GRÜNEN

Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz sind die designierten neuen Parteivorsitzenden der GRÜNEN in Essen. Auf ihrer digitalen Mitgliederversammlung  haben die Essener Mitglieder von Bündnis 90/Die GRÜNEN ihren Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre nominiert. Die Bestätigung der Mitglieder folgt per Briefwahl bis zum 23. Februar.  Mit frischem Wind den Aufwärtstrend der GRÜNEN in Essen fortsetzen. Das hat sich das achtköpfige Vorstandsteam um die beiden designierten Vorstandsprecher zum Ziel...

  • Essen-Kettwig
  • 29.01.21
  • 2
Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin. | Foto: Sina Schmidt/Picture People

Verdoppelt und verlängert
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zu bringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Nord
  • 18.01.21
LK-Gemeinschaft
Seit Bekanntwerden der Schließungspläne wird im Essener Norden protestiert. Am 30. Dezember findet ein Trauerzug für das St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg statt.  | Foto: cHER (Archiv)
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Am Jahresende ist Schluss im Vincenz Krankenhaus: Am Mittwoch wird noch einmal protestiert
"Jeder Patient kann in der geltenden Hilfsfrist von einem Notarzt erreicht werden"

Am Donnerstag ist Schluss im St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg. Im Rahmen der Umsetzung des Konzeptes „Essen versorgt Essen“ wird das Krankenhaus die Patientenversorgung wie angekündigt zum Jahreswechsel beenden. Dann läuft alles über Borbeck: das Philippusstift ist dann Zentrum der medizinischen Versorgung für den Essener Norden. Dafür hat sich in Borbeck einiges getan. Wie geplant wurde der Umzug der Fachabteilungen in das Philippusstift in den letzten Monaten schrittweise vollzogen, um...

  • Essen-Borbeck
  • 29.12.20
  • 1
Wirtschaft
Da war die Gastro-Welt noch in Ordnung: Rino Frattesi (2.v.l.) bei einem Dreh von Sonnenklar-TV vor seinem "La Grappa".  | Foto: Lokalkompass
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Essener Edelitaliener La Grappa kapituliert vor Corona
Rino Frattesi sperrt sein "Paradies" bis auf Weiteres zu

Feinschmecker aus Essen und Umgebung müssen bis auf Weiteres auf die ganz große italienische Feinkost-Oper verzichten. Die letzten Gäste ließen sich am Freitagabend im Ristorante La Grappa nach allen Regeln der Kochkunst verwöhnen, danach sperrte Rino Frattesi die Tür zu. "Corona lässt mich nicht arbeiten", erklärt der 64-jährige Padrone seinen Ausstieg auf Zeit. Mit gerade mal 21 Jahren hatte Frattesi 1978 das La Grappa an der Rellinghauser Straße eröffnet und binnen weniger Jahre zu einem der...

  • Essen-Süd
  • 10.07.20
Politik
Gäste und Diskutanten des Politischen-Sommer-Grillens in der Gruga : 
Sadik Cicin (Moslem, Vorsitzender Migranten in der Union), Dirk Kalweit (Vorsitzender Evangelischer Arbeitskreis der CDU Essen), Dr. jur. Egon Peus (Katholischer Akademikerverband Ruhr), Benjamin Thomas (Stellv. Landesvorsitzender der LSU-NRW, LSU-Bundesvorstand – Lesben und Schwule in der Union),
Moderation: Andrea Klieve

Politisches-Sommer-Barbecue 2018 im Grugapark

Was definiert Ehe und Familie im 21. Jahrhundert – Wo kommen wir her, wo steuern wir hin? Am kommenden Freitag, dem 10. August 2018, 18.15 Uhr (Angrillen 18.00 Uhr), lädt der  Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung/Konservatives Forum der CDU Essen alle Bürgerinnen und Bürger zum traditionellen Politisch-/Theologischen-Sommer-Barbecue in den Grugapark Essen, Grillplatz 2, recht herzlich ein. Neben dem gemütlichen Beisammensein und den kulinarischen...

  • Essen-Ruhr
  • 07.08.18
  • 1
Politik
Foto: CC0 Lizenz, Pixabay.de

Fall Özil: Kritik ja, aber keine Verharmlosung von Rassismus

„Mesut Özil spricht mir aus der Seele“, erklärt der Kreissprecher der Essener LINKEN und bezieht sich dabei auf den Teil der Erklärung, wer in Deutschland eigentlich als deutsch gelte. ‚Gibt es Kriterien, ein vollwertiger Deutscher zu sein, die ich nicht erfülle? Meine Freunde Lukas Podolski und Miroslav Klose werden nie als Deutsch-Polen bezeichnet, also warum bin ich Deutsch-Türke? Ist es so, weil es die Türkei ist? Ist es so, weil ich ein Muslim bin? Ich denke, hier handelt es sich um eine...

  • Essen-West
  • 23.07.18
  • 4
  • 1
Politik
Ratsherr Karlheinz Endruschat (Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion), Andrea Klieve (Mo-deratorin des Rathaus-/Kamingespräches) und Dirk Kalweit (CDU Integrations- & sozialpolitischer Sprecher der CDU Ratsfraktion) wagen sich an ein sensibles gesellschaftspolitisches Thema: Auf welchen Grundlagen wollen wir im Kontext einer zunehmenden Säkularisierung sowie kulturell und religiös heterogener werdenden Gesellschaft zusammenleben? Ein Streitgespräch mit offenem Ausgang!

CDU - Traditionelles Rathaus Kamingespräch im Frühjahr

`Leitkultur versus Multikulti – Die Gesellschaft im Wandel` Essen. Am kommenden Mittwoch, dem 11. April 2018, findet um 19.00 Uhr im Essener Rathaus, Porscheplatz 1, Raum 2.12, das traditionelle `Politische-Rathaus-Kamingespräch im Frühjahr` des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen (EAK) und der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Essen (OMV) statt. Das diesjährige Thema lautet: „Quo vadis Essen? Oder in welcher Gesellschaft wollen wir im 21. Jahrhundert leben – Deutsche...

  • Essen-Ruhr
  • 04.04.18
  • 1
Politik

CDU-Fraktion begrüßt Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde in Essen

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht. Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass z.B. die Essener kommunale Ausländerbehörde von...

  • Essen-Ruhr
  • 10.01.18
  • 2
Kultur
Frau HANNELORE KRAFT und Herr Thomas Kutschaty in Essen bei einem "LK-Bürgerreporter-Presse-Talk" am 28.04.17
3 Bilder

… „das kann POLITIK NICHT, DAS…kann NUR GESELLSCHAFT!“

... ESSEN, Bert-Brecht-Str. LokakompassRedaktion "PresseTermin" 28.04.17 Das Miteinander in einer Gesellschaft, einem Land, einer „Kultur“ Gespräch mit NRW-Landes-Spitzen-Politikern in der „Lokalkompass“-Redaktion Essen HANNELORE KRAFT + Thomas Kutschaty EIN SATZ, gestern... eine Antwort von Frau KRAFT... die mich zu einem ERSTEN kleinen FAZIT unmittelbar nach diesem Treffen nun veranlasste...! DANKE für diesen SATZ, Frau Kraft! Es hat sich etwas verändert. In dieser Welt! Weltweit. Politisch...

  • Essen-Steele
  • 29.04.17
  • 17
  • 20
Politik
Gastreferentin des diesjährigen Passions-/Fastengespräches in der Essener Marktkirche ist die junge Theologin Rebecca John Klug.

EAK-Essen: Traditionelles Passions- /Fastengespräch in der Essener Marktkirche

Thema: Die Evangelische Kirche im 500. Jahr der Reformation: Wie verändert sich Kirche heute? Essen. Am Freitag, dem 31. März 2017, 18.00 Uhr, findet das diesjährige Passions-/Fastengespräch des Evangelischen Arbeitskreises der CDU – ganz unter dem Einfluss des 500. Jubiläums der Reformation - in der ältesten protestantischen Kirche Essens, der Marktkirche in der Innenstadt am Markt 2, statt. Die junge Theologin Rebecca John Klug, Pfarrerin, Pionierin und Verantwortliche des neuen...

  • Essen-Ruhr
  • 23.03.17
  • 1
Politik
In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion. Die Standorte Bonifaciusstraße, Pläßweidenweg und Neustraße werden - wie bereits im Rat im September besprochen - auf ihre Realisierungsnotwendigkeit bis zur Ratssitzung im November geprüft. Dazu bedarf es keiner ständig neuen Erörterungen.

CDU-Fraktion zur Forderung nach Reduzierung der beschlossenen Flüchtlingsunterkünfte: Halten uns an die im Rat getroffenen Vereinbarungen

Zur Forderung der EBB-Fraktion, Korrekturen bei den Neubauplänen von Flüchtlingsunterkünften verbindlich festzusetzen, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrations-/ und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit. Auch nicht die Fraktion des Essener Bürger Bündnis (EBB). Wir halten uns an die im Rat der Stadt Essen vereinbarte Verabredung, uns fortlaufend von der...

  • Essen-Ruhr
  • 24.10.16
Politik
Ratsfrau Julia Jankovic, Beauftragte für Projekte gegen Rechtsextremismus in der SPD-Ratsfraktion und Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, setzen sich für mehr Geld für die politische Bildung ein.

CDU & SPD: Mehr Geld für die politische Bildung

Fraktionen von SPD und CDU setzen sich für die Stärkung von Demokratie, Vielfalt und Toleranz ein Die Ratsfraktionen von SPD und CDU haben in der letzten Ratssitzung beschlossen, die Personalressourcen für den Bereich der politischen Bildung zu verdoppeln sowie diese Aufgabe in enger Kooperation mit allen Beteiligten weiterzuentwickeln. Die daran geübte Kritik der Grünen löst Unverständnis aus. „Unsere Aufgabe ist es sicherzustellen, dass Essen eine vielfältige und tolerante Stadt bleibt....

  • Essen-Ruhr
  • 06.10.16
Politik
KLATSCHE(N)! Foto: Peer Steinbrück, Petra Hinz, Oliver Scheytt.

Petra, was hast Du getan? - Der Fall "Petra Hinz"

Schwer frustriert nahm ich die Nachricht auf, dass die Bundestagabgeordnete Petra Hinz Teile ihres Lebenslaufs erfunden hat. Ich prognostiziere schon jetzt, dass Petra ihr Mandat in Berlin niederlegen wird. Dafür braucht es keine Aufforderungen. Der aktuell hysterischen Diskussion in Deutschlands Medien werde ich mich nicht anschließen. Es ist schließlich nicht das erste Mal, dass das Verhalten eines Menschen Wut und Frust in mir auslöst. Da bin ich echter Erfahrungs-Millionär. Aufgeregtes...

  • Essen-Nord
  • 20.07.16
  • 25
  • 9
Politik
Bild v.l.: Ratsherr Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion & Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

CDU-Fraktion: Beschulung von Flüchtlingskindern

Ehemalige Schulstandorte zur Beschulung von Flüchtlingskindern wieder in Betrieb nehmen Aufgrund der steigenden Zahl an Flüchtlingskindern spricht sich die CDU-Fraktion dafür aus, ehemalige Schulstandorte wieder in Betrieb zu nehmen. Damit soll eine möglichst rasche Beschulung der Flüchtlingskinder sichergestellt werden. Hierzu erklärt Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der weiter steigenden Zahl an Flüchtlingskindern müssen wir zügig ehemalige Schulgebäude...

  • Essen-Ruhr
  • 03.11.15
  • 1
Politik
Bild (v.l.):                                                                               Ratsherr Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, und Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, kämpfen gemeinsam  für eine aus ordnungspolitischer und sozialpolitischer Sicht vernünftigen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene vom Entre der Innenstadt, dem Willy-Brandt-Platz.

CDU-Fraktion: Verlagerung der Trinkerszene zügig umsetzen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen verlangt die zügige Umsetzung der vom Rat bereits beschlossenen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene weg vom Willy-Brandt-Platz. Hierzu erklärt Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die beschlossene Verlagerung der Trinker- und Drogenszene darf sich nicht weiter in die Länge ziehen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass mit Beginn der warmen Jahreszeit eine Lösung gefunden und umgesetzt wird. Dass es jetzt zu...

  • Essen-Ruhr
  • 22.05.15
  • 1
Kultur
So voll ist es selten auf der kleinen Bühne - am Sonntag fand sich das komplette Team mit Schirmherrr Prof. Dr. Oliver Scheytt (sitzend, links) zum Jubiläumsfoto ein. Foto: Studio-Bühne Essen/Frank Vinken | Foto: Foto: Studio-Bühne Essen/Frank Vinken

Weltweite Kulturbotschafter: 25 Jahre STUDIO an der Korumhöhe in Leithe

Russland, Kanada, USA... Für die engagierten Amateurschauspieler der Stduio-Bühne Essen, Korumhöhe 11, ist kein Weg zu weit und keine Bühne ungeeignet, um die Freude am Schauspiel in die Welt zu tragen. Seit nunmehr 25 Jahren erhalten sie die ehemalige Schubert-Grundschule in Leithe mit viel Enthusiasmus und vor allem viel Eigenkapital. Das Standort-Jubiläum wurde am Sonntag mit viel Prominenz und einer nicht alltäglichen Premiere gefeiert. Gegründet wurde die Studio-Bühne Essen (SBE) bereits...

  • Essen-Werden
  • 28.04.15
Politik

Eine Liebesbotschaft für islamische Terroristen

Ein Video, das Kämpfern der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) Gottes Vergebung anbietet, sorgt für Furore im Internet. Das christliche Hilfswerk "International Christian Concern" veröffentlichte einen englischsprachigen Film mit dem Titel "Ein Brief vom Volk des Kreuzes" auf Facebook. Die Macher wenden sich darin direkt an die IS-Anhänger: "Eure apokalyptischen Träume und spektakulären Sünden erschüttern derzeit den Nahen Osten. Aber das Volk des Kreuzes versammelt sich an euren Toren...

  • Essen-West
  • 26.04.15
  • 1
  • 2
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