Politik

Ein satirischer Blick hinter die Kulissen des #LVR Sommerfestes aus Sicht von Die FRAKTION* Pulheim, 24. August 2024 – HURRA! Endlich wieder #LVR-Sommerfest und zeitgleich feiert die historische Klosteranlage und heutiges Kulturzentrum, die Abtei Brauweiler sogar ihr 1000-jähriges Jubiläum. Wenn das kein Grund zum Feiern ist. Die FRAKTION selbstredend in Kompaniestärke zu diesem Event angetreten. Zum Wohl. Zunächst einmal das Wichtigste: Der Bufett-Check! Durch die Gamescom in Köln und einen...

Kunstwerkerschule im Siepental – Entscheidung erneut vertragt! Die historische „Kunstwerkerschule“ von 1916 im malerischen Siepental beschäftigt die Politik, Stadtverwaltung, Anwohner*innen und die Stadtteile Bergerhausen und Stelle seit vielen Jahren. Unterschiedliche Pläne von Verwaltung und Politik wurden entwickelt, modifiziert und wieder verworfen, was denn nun mit der ehemaligen Schule passieren soll. Über die Jahre wurde der Erhalt des Gebäudes, der Erhalt der Fassade oder ein Abriss (da...

Stabiler Grauer Block beim AfD-Parteitag in der Grugahalle in Essen. Am vergangenen Wochenende war es dann nun wirklich so weit, die Delegierten der #fckAfD trafen sich in der Essener Grugahalle zu ihrem (Scheiß-)Parteitag, um den es im Vorfeld bekanntermaßen schon Monate vorher großen Wirbel gab und waren dabei durchgehend nicht ungestört. Bereits am Freitagabend fand, als Auftakt ins Demo-Wochenende, eine „Rave-Demo“ unter dem Motto: „Bass gegen Hass“ statt, an der bis zu 5.000 Menschen...

**Die PARTEI Essen kapert die Weisse Flotte: Ein triumphaler Wahlkampfabgang auf dem Baldeneysee** Am Sonntag war es soweit: Europawahl! Doch während sich andere Parteien in stickigen Wahlkampfzentralen den Kopf zerbrachen, hatte Die PARTEI Essen einen besseren Plan. Wir haben kurzerhand die Weisse Flotte Essen gekapert und eine Rundfahrt auf dem Baldeneysee organisiert. Denn, wie jeder weiß: Wo ein See, da ein Weg – und wo ein Weg, da ein Weg zur nächsten Bierquelle. Mit festem Glauben an...

Zombieapokalypse in der City? Gespenstische Leere auf den Straßen, verlassene Geschäfte und verrammelte Schaufenster. Kommt Ihnen diese Schilderung bekannt vor? Dem Vernehmen nach verhandelt die EMG gerade intensiv mit einem Hollywood-Produzenten, der einen Zombie-Apokalypse Film in der Essener-City drehen möchte. Sie merken: Stillstand zahlt sich also doch aus! Die PARTEI hatte in der Vergangenheit einige Vorschläge gemacht, um unsere City etwas aufzumöbeln. 1. Ein „Walk of Fame“ mit bekannten...

Ein frohes Neues jewünscht … darf man laut Knigge nur in den ersten zwei Wochen des Jahres sagen, aber am 19. Jänner stand die 1te Sitzung der „ArbeitsFRAKTION Spezial“ im #LVR auf dem Terminkalender. Bevor die Sitzung zum Thema Digitalisierung starten konnte, gab es für die Mitgliederinnen der ArbeitsFRAKTION einen ziemlichen Schreck, hatte doch der Raumreservierungsservice Die FRAKTION mit den „Dullis“ verwechselt und den Tagungsraum „Bergisches Land“ falsch ausgeschildert 😊 Zum Glück konnte...

Wenn es nach Die PARTEI gegangen wäre, hätten wir für die November-Sitzung eigentlich den folgenden Änderungsantrag stellen wollen - Änderungsantrag Leuchtschrift Handelshof: Die Ratsgruppe Die PARTEI beantragt, der Rat der Stadt Essen beschließt: Der neue Slogan auf dem Handelshof lautet: „HELMUT ERZÄHL MICH DAT TOR“ Begründung: Die PARTEI hat sich zunächst die Frage gestellt, welche Anforderungen es denn für den neuen Slogan auf dem Handelshof gibt? Der Slogan sollte das Markenimage der Stadt...

Essen – Unfassbar peinlich. Neue Leuchtschrift auf dem Essener Handelshof. Die PARTEI ist FASSUNGSLOS! Sie erinnern sich. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, sollte wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes gefunden werden. Die Verwaltung hat sich zur finalen Sloganfindung ein komplexes Verfahren ausgedacht. Zunächst sollen Vorschläge von Bürger:innen gemacht werden, die eine 9köpfige Jury...

Die FRAKTION zieht eine positive Bilanz der Haushaltsklausurtagung.  Alle Jahre wieder… stehen auch beim #LVR die Haushaltsberatungen an, aktuell die schwierigen Beratungen zum Haushaltsjahr 2024, aufgrund der aktuellen Kassenlage nicht Vergnügungssteuerpflcihtig. Dies nahm Die FRAKTION zum Anlass, im malerischen aber modernen Parkhotel in Nümbrecht (bekannt aus der WDR-Wettervorhersage) in Klausur zu gehen und dort die strategische Ausrichtung für das Haushaltsjahr 2024 beim #LVR zu...

Die Stadt Essen droht den Höhepunkt der Zombieapokalypse zu verpassen, da die Essen Marketing Gesellschaft (EMG) beschlossen hat, den alljährlichen Zombiewalk in der Essener Innenstadt in der bisherigen Form abzusagen. Stattdessen sollen die Zombies in der Grünen Mitte herumlungern – fernab vom lebendigen Puls der Stadt. Die PARTEI Essen ist empört über diese Entscheidung und wirft kritische Fragen auf. Auf dem Weihnachtsmarkt 2022 drängten sich die Besucherinnen und Besucher wie hungrige...

Die Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“! Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und DIE PARTEI mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen sehen eine kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis vor. In einer gemeinsamen Erklärung...

Die neue Leuchtschrift am Essener Handelshof: Schnupsis - ihr seid die Besten. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, muss jetzt schon wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes her. Nach einem Aufruf von Die PARTEI wurden über unsere Social-Media Kanäle über 100 kreative, witzige und spontane Vorschläge eingereicht. Hier eine kleine Auswahl von den zahlreichen Ideen, die von euch kamen. „Essen-...

Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen "Walk of Fame" in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. "Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von der falschen PARTEI eingereicht" zeigt sich Ratsherr Stadtmann enttäuscht. "Gestern wurde eine große Chance verpasst, verdiente...

Am 1. September fand das zweite Netzwerktreffen der Migrantenorganisationen im Bezirk III statt. Acht Vereine aus dem Bezirk und viele Vertreter der unterschiedlichen Organisationen kamen zusammen. Eine Fortsetzung ist im November geplant. Das Netzwerk wurde in einer Kooperation mit der Stabsstelle Integration und mit den Essener Integrationsagenturen der AWO und des Diakoniewerks gegründet. Zielgruppen sind migrantisch geprägte Vereine und Gruppen im Stadtbezirk Essen-West. Unter anderem...

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel wurde die Heisingerin Ursula Wöll-Stepez zur weiteren stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin der Ruhrhalbinsel gewählt und vereidigt. Die Vereidigung erfolgte durch den Bezirksbürgermeister, Wilhelm Kohlmann. Wöll-Stepez tritt damit die Nachfolge von Jürgen Bree an, der bis zu seinem Ausscheiden 23 Jahre lang Mitglied der BV VIII war. Wöll-Stepez freut sich auf die Aufgabe„ Ich freue mich über diese neue Aufgabe und werde sie...

Wie die „Springer -WAZ“ berichtete möchte die Stadt Essen 1000 PKW-Stellplätze zu 5000 Fahrradstellplätzen umwandeln. Wir Die PolitikX von Die PARTEI sagen: Ja Ok. https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-will-bis-zu-1000-autoparkplaetze-radfahrern-geben-id235597729.html Und das Stenglein hat da auch noch was zu abgesondert https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-macht-sich-zum-verlaengerten-arm-der-fahrradlobby-id235599733.html Die WAZ berichtete jedoch auch, dass die Verwaltung...

Der Handelshof braucht neue Deko! Die PARTEI Essen hat eine Arbeitsgruppe aus ExpertiX verschiedenster Fachgebiete zusammengestellt. Nachdem großartige Vorschläge wie „Essen diese“ sich als „nicht ernst gemeint“ herausstellten, möchten wir nun unsere fachlich anspruchsvollen und sehr ernsten Vorschläge auf diesem Wege vorstellen. Wir sprechen uns, im Gegensatz zur Junge Union Essen, für den Erhalt des Leuchtstoffröhrenschriftzuges und gegen eine LED-Videowand aus. Die veraltete Technologie, die...

Häufig sind die Umlagesätze, mit denen die Kommunen den LVR anteilig finanzieren ein Streitthema. Während sich in der Vergangenheit die Mitgliedskörperschaften des LVR darauf verlassen konnten, dass die von der Verwaltung festgelegten Umlagesätze eingehalten oder gegeben falls durch die Politik gekürzt werden, hat die Politik diesmal einen rausgehauen und die Umlagesätze widererwarten von 15,2 auf 15,4 Prozent erhöht. Für die Kommunen, die ihren Haushalt bereits mit einem Umlagesatz von 15,2...

15.11.2021, zur unchristlichen Zeit von 14 Uhr trifft sich der Ausschuss ASAGI im Ratssaal der Stadt Essen. Eine utopische Uhrzeit für die arbeitende Bevölkerung, dafür sind jedoch umso mehr Vollblutpolitiker anwesend. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde meinerseits als neuester SaBü in der Runde kann es dann auch zur Tagesordnung übergehen. Alle spannenden Themen werden leider geschoben, so dass wir uns im Dezember wiedersehen werden. Umso bedauerlicher, dass in der Reihe vor mir Herr Vogt von...

Der Rat der Stadt Essen hat  den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine...

Unsere beiden NACKTionalspieler Martin O. Lange und Christian „der Cousin“ Gröll wurden in der Aufstellungsversammlung der PARTEI Essen als Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt, und zwar mit klarem Auftrag: Sie sind auserwählt, Essen zu retten. Interner Wettbewerb war schon immer ein wichtiger Erfolgsfaktor im System, daher wird demnächst östlich und westlich des Cousin-Äquators Essen 119 und Essen 120 entstehen. Auch in Essen machten sich bereits früh politische Fauxpas bemerkbar: Der...

Rettet die letzten Oasen in der weißen Bunkerwüste! - Traditionsverein versus Investoren! 📢📢📢 Der Traditionsverein VfL Sportfreunde07 Essen kämpft seit Jahren für den Erhalt seines Sportplatzes und seiner Spiel-, Sport- und Begegnungsstätte in Essen-Rüttenscheid in der Nähe des großen Messeparkplatzes, auf den bauwütige Investoren immer wieder ein Auge geworfen haben. Und damit steht der Verein nicht alleine. Denn auch der gesamte Essener Karneval bangt um den beliebten Platz am Girardet, auf...

Genau sieben Monate nach dem Ratsbeschluss zum RadEntscheid Essen, dem Bürgerbegehren für ein besseres Radwegenetz, hat der Stadtrat in der vergangenen Woche die Umsetzungsstrategie zum RadEntscheid beschlossen. Der RadEntscheid nimmt jetzt dazu Stellung. Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. Qualität vor...

Die Essener FDP hat bei einem Parteitag ihre örtlichen sechs Kandidaten für den nächsten Bundestag und Landtag gewählt. Bei der Bundestagswahl tritt für die Liberalen im Essener Norden Martin Hollinger und im südlichen Wahlkreis Rüdiger König an. Beide Kandidaten konnten sich gegen einen Mitwettbewerber jeweils erfolgreich im ersten Wahlgang durchsetzen. Der Mülheimer Bundestagswahlkreis zusammen mit Borbeck ist schon vor einigen Wochen mit Joachim vom Berg besetzt worden. Platz 31, 52 und...