Politik

Beiträge zum Thema Politik

Vereine + Ehrenamt
Netzwerktreffen der Migrantenorganisationen in den Räumen des TAHA. Auf dem Foto zu sehen sind Mirna Cherri, stehend links, und Ahmad Marnika, stehend rechts. | Foto: AWO Essen

Vertreter kamen zusammen
Essener Migrantenorganisationen knüpfen Netzwerk

Am 1. September fand das zweite Netzwerktreffen der Migrantenorganisationen im Bezirk III statt. Acht Vereine aus dem Bezirk und viele Vertreter der unterschiedlichen Organisationen kamen zusammen. Eine Fortsetzung ist im November geplant. Das Netzwerk wurde in einer Kooperation mit der Stabsstelle Integration und mit den Essener Integrationsagenturen der AWO und des Diakoniewerks gegründet. Zielgruppen sind migrantisch geprägte Vereine und Gruppen im Stadtbezirk Essen-West. Unter anderem...

  • Essen
  • 18.09.22
Politik
Bei der Vereidigung dabei: Christian Sieg, SPD-Fraktionsvorsitzender BV VIII, Ursula Wöll-Stepez und Bezirksbürgermeister Wilhelm Kohlmann. | Foto: BV VIII

Neue stellvertretende Bezirksbürgermeisterin
Bezirksvertretung VIII wählt und vereidigt Ursula Wöll-Stepez

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel wurde die Heisingerin Ursula Wöll-Stepez zur weiteren stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin der Ruhrhalbinsel gewählt und vereidigt. Die Vereidigung erfolgte durch den Bezirksbürgermeister, Wilhelm Kohlmann. Wöll-Stepez tritt damit die Nachfolge von Jürgen Bree an, der bis zu seinem Ausscheiden 23 Jahre lang Mitglied der BV VIII war. Wöll-Stepez freut sich auf die Aufgabe„ Ich freue mich über diese neue Aufgabe und werde sie...

  • Essen-Ruhr
  • 17.09.22
Politik
Die Stadt schließt des Jahreshaushalt 2020 mit Plus ab. | Foto: Grafik: Stadt Essen

Überschuldung abgebaut
Jahresabschluss der Stadt Essen schließt mit Überschuss ab

Der Rat der Stadt Essen hat  den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine...

  • Essen
  • 14.05.21
Politik
Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. | Foto: Lutz Niemann

Umsetzungsstrategie erfordert intensive Begleitung
RadEntscheid begrüßt Ratsbeschluss

Genau sieben Monate nach dem Ratsbeschluss zum RadEntscheid Essen, dem Bürgerbegehren für ein besseres Radwegenetz, hat der Stadtrat in der vergangenen Woche die Umsetzungsstrategie zum RadEntscheid beschlossen. Der RadEntscheid nimmt jetzt dazu Stellung. Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. Qualität vor...

  • Essen
  • 30.03.21
Politik
Um eine Gesundheitsversorgung im Essener Nord zu gewährleisten, wurde die Verwaltung der Stadt jetzt vom Rat mit der Prüfung eines ganzen Maßnahmenpakets beauftragt. | Foto: Grafik: Stadt Essen

Pläne zur Weiterentwicklung des Essener Nordens / Medizinische Versorgungszentren für die Bezirke V und VI
Vernetzte Gesundheitsregion

In der vergangenen Ratssitzung stand der aktuelle Basisgesundheitsbericht für die Stadt auf der Tagesordnung. Dabei wurde auch der Essener Norden ins Visier genommen. So gab die Verwaltung einen Überblick über die Entwicklung (insbesondere der vergangenen drei Jahre) und stellte das angedachte Modell einer "vernetzten Gesundheitsregion" vor. "Dieses Modell eines innovativen Gesundheitsstandortes soll einen Fokus auf Vorbeugung, Nachsorge und einer Verbesserung der Lebensqualität in den zwei...

  • Essen-Nord
  • 25.03.21
Politik
Martin Hollinger (39) ist Ortsvorsitzender und Bezirksvertreter im Stadtbezirk Mitte und beruflich als Projektleiter aktiv. | Foto: FDP
2 Bilder

Parteitag besetzt sechs Wahlkreise
FDP wählt ihre Kandidaten für Bundestag und Landtag

Die Essener FDP hat bei einem Parteitag ihre örtlichen sechs Kandidaten für den nächsten Bundestag und Landtag gewählt. Bei der Bundestagswahl tritt für die Liberalen im Essener Norden Martin Hollinger und im südlichen Wahlkreis Rüdiger König an. Beide Kandidaten konnten sich gegen einen Mitwettbewerber jeweils erfolgreich im ersten Wahlgang durchsetzen. Der Mülheimer Bundestagswahlkreis zusammen mit Borbeck ist schon vor einigen Wochen mit Joachim vom Berg besetzt worden. Platz 31, 52 und...

  • Essen
  • 23.03.21
Politik
Die Nominierten der Essener GRÜNEN | Foto: Bündnis 90/ Die GRÜNEN Essen

Kreisvorstand nominierte digital / Bestätigung per Briefwahl am 23. Februar
Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz designierte neue Parteispitze der GRÜNEN

Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz sind die designierten neuen Parteivorsitzenden der GRÜNEN in Essen. Auf ihrer digitalen Mitgliederversammlung  haben die Essener Mitglieder von Bündnis 90/Die GRÜNEN ihren Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre nominiert. Die Bestätigung der Mitglieder folgt per Briefwahl bis zum 23. Februar.  Mit frischem Wind den Aufwärtstrend der GRÜNEN in Essen fortsetzen. Das hat sich das achtköpfige Vorstandsteam um die beiden designierten Vorstandsprecher zum Ziel...

  • Essen-Kettwig
  • 29.01.21
  • 2
Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin. | Foto: Sina Schmidt/Picture People

Verdoppelt und verlängert
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zu bringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Nord
  • 18.01.21
LK-Gemeinschaft
Seit Bekanntwerden der Schließungspläne wird im Essener Norden protestiert. Am 30. Dezember findet ein Trauerzug für das St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg statt.  | Foto: cHER (Archiv)
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Am Jahresende ist Schluss im Vincenz Krankenhaus: Am Mittwoch wird noch einmal protestiert
"Jeder Patient kann in der geltenden Hilfsfrist von einem Notarzt erreicht werden"

Am Donnerstag ist Schluss im St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg. Im Rahmen der Umsetzung des Konzeptes „Essen versorgt Essen“ wird das Krankenhaus die Patientenversorgung wie angekündigt zum Jahreswechsel beenden. Dann läuft alles über Borbeck: das Philippusstift ist dann Zentrum der medizinischen Versorgung für den Essener Norden. Dafür hat sich in Borbeck einiges getan. Wie geplant wurde der Umzug der Fachabteilungen in das Philippusstift in den letzten Monaten schrittweise vollzogen, um...

  • Essen-Borbeck
  • 29.12.20
  • 1
Wirtschaft
Da war die Gastro-Welt noch in Ordnung: Rino Frattesi (2.v.l.) bei einem Dreh von Sonnenklar-TV vor seinem "La Grappa".  | Foto: Lokalkompass
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Essener Edelitaliener La Grappa kapituliert vor Corona
Rino Frattesi sperrt sein "Paradies" bis auf Weiteres zu

Feinschmecker aus Essen und Umgebung müssen bis auf Weiteres auf die ganz große italienische Feinkost-Oper verzichten. Die letzten Gäste ließen sich am Freitagabend im Ristorante La Grappa nach allen Regeln der Kochkunst verwöhnen, danach sperrte Rino Frattesi die Tür zu. "Corona lässt mich nicht arbeiten", erklärt der 64-jährige Padrone seinen Ausstieg auf Zeit. Mit gerade mal 21 Jahren hatte Frattesi 1978 das La Grappa an der Rellinghauser Straße eröffnet und binnen weniger Jahre zu einem der...

  • Essen-Süd
  • 10.07.20
Politik

David Müller der Beste für Altendorf

Der Direktkandidat für #Altendorf für Die PARTEI bei der Kommunalwahl 2020 ist David Müller. Geboren wurde dieses Mitglied des berüchtigten Müller-Clans in der DDR. Bereits im Jahr 2011 ist er nach Altendorf gezogen. „Mit verfallener Bausubstanz und Sprachen die man nicht verstehen kann fühle ich mich hier sehr heimisch“. Programmatisch setzt er sich für die Wiedervereinigung der verwandten Pflanzen #Hopfen & #Hanf ein und möchte den kaputten Stadtteil als Neu-Kalifornien einem...

  • Essen-Borbeck
  • 01.07.20
Politik

Unterschriftenlisten übergeben
Die PARTEI unterstützt den Radentscheid in Essen!

Der RadEntscheid ist ein Bürger*innenbegehren, mit dem sich die Initiatoren für eine Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Essen einsetzen. Damit das gewünschte Bürgerbegehren durchgeführt werden kann, werden mindestens 15.000 Unterschriften von Essener Bürgern*innen benötigt. Dem Vernehmen nach, wird das Bürgerbegehren zum Radentscheid nicht nur von Die PARTEI Essen unterstützt sondern dem Vernehmen nach auch von den Parteien von CDU / SPD / Grüne und Linke. Wir fordern deshalb die...

  • Essen-Borbeck
  • 15.06.20
  • 1
Politik
Das Dach der Grundschule Schönebeck wird aktuell weiter saniert. Foto: Debus-Gohl

Borbeck, Schönebeck, Gerschede, Frintrop und Bedingrade profitieren
Baumaßnahmen an städtischen Gebäuden

Wie jedes Jahr nutzt die Stadt Essen auch 2019 die Sommerferien, um notwendige Baumaßnahmen an Schulen, Kindertages- und Jugendeinrichtungen sowie Turnhallen durchzuführen. An insgesamt 18 Essener Schulstandorten, sechs Turnhallen und vier Kitas wird in diesen Sommerferien gebaut. An zwölf Schulstandorten werden die Sommerferien genutzt, um Toilettenanlagen zu sanieren. Dabei handelt es sich zum Großteil um schon laufende Maßnahmen oder solchen, die nach einer Unterbrechung nun in den Ferien...

  • Essen-Borbeck
  • 28.07.19
Politik
Mariam Tabel und Thomas Kutschaty. Foto: Daniel Behmenburg

Junge "Abgeordnete" im Düsseldorfer Landesparlament
Drei Tage am Ruder

„Keine Spur von Politikverdrossenheit! Eine engagierte junge Generation, für die ich gerne meinen Platz geräumt habe“, fasst der Essener Landtagsabgeordnete Thomas Kutschaty den 10. Jugend-Landtag zusammen. Drei Tage tauschten die 199 Abgeordneten - unter ihnen auch Mariam Tabel aus Gerschede, die als Vertreterin von Thomas Kutschaty ins Parlament rückte - ihren Stuhl im Plenarsaal mit jungen Menschen aus dem ganzen Land. Die Entscheidungsfindung fand wie im „echten“ Parlament in Fraktions-,...

  • Essen-Borbeck
  • 20.07.19
Politik
Ein Blick auf das Gelände. Foto: Archiv

Städtebauliches Konzept bis 24. Mai einsehbar
Es geht voran auf Emil Emscher

"Freiheit Emscher" ist mit einer Fläche von 1.700 Hektar eines der größten Stadtentwicklungsprojekte Nordrhein-Westfalens. Die Erschließung des riesigen Areals nimmt jetzt konkrete Formen an: Noch in diesem Jahr sollen die Bagger rollen. Das städtebauliche Konzept für das künftige Gewerbegebiet liegt vor und die Sanierungsarbeiten können beginnen. Die interessierte Öffentlichkeit kann sich bis zum 24. Mai informieren und an dem Planungsprozess beteiligen. In dem genannten Zeitraum informiert...

  • Essen-Nord
  • 16.05.19
Politik
Gemeinsam mit Ratsherr Friedhelm Klix übergab die BürgerAktion Bochold nun an Oberbürgermeister Thomas Kufen 1.123 Unterschriften, die sich gegen die Bebauung der öffentlichen Grünfläche zwischen der Kesselstraße und der Bocholder Straße aussprechen. 
Foto: privat

"BürgerAktion Bochold" protestiert gegen Bebauungspläne beim OB
Unterschriften für eine Grünfläche

Zehn Mitglieder der "BürgerAktion Bochold" haben nun gemeinsam mit Ratsherr Friedhelm Klix an Oberbürgermeister Thomas Kufen 1.123 Unterschriften übergeben, mit denen sich die Menschen gegen die Bebauung der öffentlichen Grünfläche zwischen der Kesselstraße und der Bocholder Straße aussprechen. Die Bocholder Bürger sehen durch den Bebauungsplanentwurf ein Teil der städtischen Grünfläche vernichtet und dem OB nun ihre Bedenken vorgetragen. Die Grünfläche soll nach ihrem Willen vollständig...

  • Essen-Borbeck
  • 11.05.19
Politik
Foto: CC0 Lizenz, Pixabay.de

Fall Özil: Kritik ja, aber keine Verharmlosung von Rassismus

„Mesut Özil spricht mir aus der Seele“, erklärt der Kreissprecher der Essener LINKEN und bezieht sich dabei auf den Teil der Erklärung, wer in Deutschland eigentlich als deutsch gelte. ‚Gibt es Kriterien, ein vollwertiger Deutscher zu sein, die ich nicht erfülle? Meine Freunde Lukas Podolski und Miroslav Klose werden nie als Deutsch-Polen bezeichnet, also warum bin ich Deutsch-Türke? Ist es so, weil es die Türkei ist? Ist es so, weil ich ein Muslim bin? Ich denke, hier handelt es sich um eine...

  • Essen-West
  • 23.07.18
  • 4
  • 1
Kultur
Frau HANNELORE KRAFT und Herr Thomas Kutschaty in Essen bei einem "LK-Bürgerreporter-Presse-Talk" am 28.04.17
3 Bilder

… „das kann POLITIK NICHT, DAS…kann NUR GESELLSCHAFT!“

... ESSEN, Bert-Brecht-Str. LokakompassRedaktion "PresseTermin" 28.04.17 Das Miteinander in einer Gesellschaft, einem Land, einer „Kultur“ Gespräch mit NRW-Landes-Spitzen-Politikern in der „Lokalkompass“-Redaktion Essen HANNELORE KRAFT + Thomas Kutschaty EIN SATZ, gestern... eine Antwort von Frau KRAFT... die mich zu einem ERSTEN kleinen FAZIT unmittelbar nach diesem Treffen nun veranlasste...! DANKE für diesen SATZ, Frau Kraft! Es hat sich etwas verändert. In dieser Welt! Weltweit. Politisch...

  • Essen-Steele
  • 29.04.17
  • 17
  • 20
Politik
Bild v.l.: Ratsherr Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion & Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

CDU-Fraktion: Beschulung von Flüchtlingskindern

Ehemalige Schulstandorte zur Beschulung von Flüchtlingskindern wieder in Betrieb nehmen Aufgrund der steigenden Zahl an Flüchtlingskindern spricht sich die CDU-Fraktion dafür aus, ehemalige Schulstandorte wieder in Betrieb zu nehmen. Damit soll eine möglichst rasche Beschulung der Flüchtlingskinder sichergestellt werden. Hierzu erklärt Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der weiter steigenden Zahl an Flüchtlingskindern müssen wir zügig ehemalige Schulgebäude...

  • Essen-Ruhr
  • 03.11.15
  • 1
Politik

Interview mit Thomas Kufen: Wer ist der Mann der Essens neuer OB werden möchte?

Der Treffpunkt ist bewusst gewählt. 15 Uhr, Stadion Essen. Er ist pünktlich, mehr als das. Lieber ein paar Minuten zu früh als zu spät. „Gehen wir bei dem schönen Wetter raus?“, will Thomas Kufen wissen und erwartet bereits im nächsten Atemzug eine Antwort auf die Frage „Aufzug oder Treppen?“. Die Treppen natürlich. Das ist ganz in seinem Sinne. Der Mann, der seinen Hut in den Ring im Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters geworfen hat, sprüht vor Tatendrang. Und vor Ideen. 41 Jahre alt ist...

  • Essen-Borbeck
  • 29.05.15
Politik
Bild (v.l.):                                                                               Ratsherr Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, und Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, kämpfen gemeinsam  für eine aus ordnungspolitischer und sozialpolitischer Sicht vernünftigen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene vom Entre der Innenstadt, dem Willy-Brandt-Platz.

CDU-Fraktion: Verlagerung der Trinkerszene zügig umsetzen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen verlangt die zügige Umsetzung der vom Rat bereits beschlossenen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene weg vom Willy-Brandt-Platz. Hierzu erklärt Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die beschlossene Verlagerung der Trinker- und Drogenszene darf sich nicht weiter in die Länge ziehen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass mit Beginn der warmen Jahreszeit eine Lösung gefunden und umgesetzt wird. Dass es jetzt zu...

  • Essen-Ruhr
  • 22.05.15
  • 1
Kultur
So voll ist es selten auf der kleinen Bühne - am Sonntag fand sich das komplette Team mit Schirmherrr Prof. Dr. Oliver Scheytt (sitzend, links) zum Jubiläumsfoto ein. Foto: Studio-Bühne Essen/Frank Vinken | Foto: Foto: Studio-Bühne Essen/Frank Vinken

Weltweite Kulturbotschafter: 25 Jahre STUDIO an der Korumhöhe in Leithe

Russland, Kanada, USA... Für die engagierten Amateurschauspieler der Stduio-Bühne Essen, Korumhöhe 11, ist kein Weg zu weit und keine Bühne ungeeignet, um die Freude am Schauspiel in die Welt zu tragen. Seit nunmehr 25 Jahren erhalten sie die ehemalige Schubert-Grundschule in Leithe mit viel Enthusiasmus und vor allem viel Eigenkapital. Das Standort-Jubiläum wurde am Sonntag mit viel Prominenz und einer nicht alltäglichen Premiere gefeiert. Gegründet wurde die Studio-Bühne Essen (SBE) bereits...

  • Essen-Werden
  • 28.04.15
Überregionales

Was ist geplant? Emotionen in Frintrop kochen hoch

Die Nachricht verbreitete sich wie ein Lauffeuer im Stadtteil: Die ehemalige städtische Grundschule im Neerfeld als mögliche Unterkunft für Asylbewerber? Noch ist nichts entschieden, winkt die Verwaltung ab. Doch die Frage, was mit dem leergezogenen Schulgebäude in Unterfrintrop passiert, brennt den Anwohnern auf den Nägeln. Donnerstag, 17 Uhr. Schon vor der Gaststätte Wienert am Höhenweg stehen die Menschen. Drinnen ist kaum mehr ein Platz zu bekommen. Viele Frintroper wollen wissen, was ist...

  • Essen-Borbeck
  • 27.08.13
Politik

Lückenbüßer Ehrenamt?

Wie weit reicht das Ehrenamt? - Eine berechtigte Frage mit Blick auf die jüngsten Überlegungen, das nagelneue Haus der Geschichte erst durch den Einsatz von Ehrenamtlichen für die Öffentlichkeit zu öffnen. Damit keine Zweifel aufkommen: Nicht alles, was für den Menschen wertvoll ist, kann auch bezahlt werden. Vereine leben vom ehrenamtlichen Engagement. Kindergärten und Schulen hätten ein gewaltiges Problem, wenn nicht engagierte Mütter und Väter gelegentlich tatkräftig zupacken würden. Jedoch:...

  • Essen-West
  • 06.12.10
  • 1
  • 2
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