Politik

Der Essener Stadtrat traf sich wieder im Rathaus. Zuletzt hatte man sich am 19. Februar 2020 dort eingefunden. Seitdem war zunächst in einer Messehalle und anschließend in die Grugahalle getagt worden. Dort war aber kein Platz, andere geeignete Räumlichkeiten nicht zu bekommen. Also zurück an die alte Wirkungsstätte. Am Mikrophon saß der Grüne Rolf Fliß, der erst einmal feststellte: „Ich bin nicht der Oberbürgermeister.“ Der 3. Stellvertretende Bürgermeister war der letzte der Mohikaner, da...

15.11.2021, zur unchristlichen Zeit von 14 Uhr trifft sich der Ausschuss ASAGI im Ratssaal der Stadt Essen. Eine utopische Uhrzeit für die arbeitende Bevölkerung, dafür sind jedoch umso mehr Vollblutpolitiker anwesend. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde meinerseits als neuester SaBü in der Runde kann es dann auch zur Tagesordnung übergehen. Alle spannenden Themen werden leider geschoben, so dass wir uns im Dezember wiedersehen werden. Umso bedauerlicher, dass in der Reihe vor mir Herr Vogt von...

Vor den Türen der Grugahalle standen Aktivisten des Klimaentscheids Essen, die für Klimaneutralität bereits 2030 demonstrierten. Drinnen in der gut gelüfteten Halle versammelte sich der Essener Stadtrat. Thomas Kufen führte gut gelaunt durch eine Sitzung mit 66 Tagesordnungspunkten. Großes Lob erhielt der Oberbürgermeister für seine Initiative, den Essenern ein BürgerRatHaus auf den Leib zu schneidern. So jubelte CDU-Sprecher Sven-Martin Köhler: „Die Verwaltung muss moderner, digitaler und...

Die AFD-Fraktion lehnt Corona-Schutzmaßnahmen für die morgige Ratssitzung in Essen ab! Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und des angekündigten „harten Lockdowns“ hatten der Oberbürgermeister und die Verwaltung folgende Regelung vorgeschlagen: Bei der Sitzung des Rates der Stadt am 16. Dezember und bei den Ausschuss-Sitzungen zumindest der laufenden Woche war ein so genanntes PAIRING-Verfahren geplant. Das heißt: Unabhängig von der tatsächlichen Zahl der Anwesenden wird bei...

Die 47. Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX war eine ganz besondere. Maskenpflicht auch auf dem Platz und ständiges Querlüften waren im Rathaus Kettwig Vorboten der immer näher rückenden scharfen Corona-Einschränkungen. Auf einigen Plätzen wartete schon ein Blumenstrauß auf die Bezirksvertreter. Denn diese letzte Sitzung in alter Zusammensetzung war für viele der Kommunalpolitiker ein Abschied. Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk wird der BV erhalten bleiben und resümierte die...

Südkorea: Regierung missachtet Menschenrechte und Religionsfreiheit, um eigene Fehler im Umgang mit der COVID-19-Pandemie der Religionsgemeinschaft Shincheonji anzuhängen. Südkorea ist weltweit das einzige Land, dass nach dem COVID-19-Ausbruch, mit staatlicher Gewalt nach einem vermeintlich am Ausbruch Schuldigen fahndet. Hierbei handelt es sich um Shincheonji, einer aufstrebenden Religionsgemeinschaft, welche im Februar 2020 in Daegu unter den eigenen Mitgliedern den ersten massiven Ausbruch...

Feinschmecker aus Essen und Umgebung müssen bis auf Weiteres auf die ganz große italienische Feinkost-Oper verzichten. Die letzten Gäste ließen sich am Freitagabend im Ristorante La Grappa nach allen Regeln der Kochkunst verwöhnen, danach sperrte Rino Frattesi die Tür zu. "Corona lässt mich nicht arbeiten", erklärt der 64-jährige Padrone seinen Ausstieg auf Zeit. Mit gerade mal 21 Jahren hatte Frattesi 1978 das La Grappa an der Rellinghauser Straße eröffnet und binnen weniger Jahre zu einem der...

KAR AM DONNERSTAG In der Regel jeden 1. Donnerstag im Monat treffen wir uns um 18.00 im Hotel Franz, 45138 Essen, Steeler Str. 261. Der nächste Gesprächsabend findet statt am Donnerstag, 2. Juli 2020, 18.00 Uhr im Raum Gruga mit Essmöglichkeit. Thema 10: Reicht in Zukunft ein virtueller Glaube? Unser Glaube in und nach der Corona-Krise Referent und Moderation: Prof: DDr.Hans Waldenfels, Dr. med. Krengel und Dr. med. Rehlinghaus In der Hl. Messe gedenken wir der verstorbenen...

"Politik im Gespräch vor Ort – GESICHT zeigen in der KRISE!" Wochenende, das heißt Hochbetrieb am Baldeneysee, gerade in Kupferdreh, dem wohl bedeutendsten Eingangsbereich zum Naherholungsgebiet See & Bergisches Land in Essen. Ob Jogger oder Inlineskater, ob Radfahrer oder Spaziergänger, ob Ausflügler, Wanderer oder die zahleichen Wassersportler, hier treffen sich - gerade jetzt nach den Lockerungen im Kontext der Corona-Pandemie – die Menschen, um sich zu bewegen, Freiraum zum Durchatmen zu...

Am letzten Freitag besuchte Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender der CDU Ratsfraktion, das gastronomische Unternehmen „Ruhrista – Schöne Kantine“ am Kupferdreher Markt. Die Küchenwelt mitten im Stadtteilzentrum, in der man von montags bis freitags einzigartige vegane lukullische Spezialitäten u.a. aus den indischen, arabischen oder asiatischen Speisewelten bekommen kann, wird vom Küchenchef Sven Scheffler betrieben und stellt eine feinschmeckerische Bereicherung für den ganzen Ort dar....

Im Zuge der Coronakrise hat der deutsche Staat ein Füllhorn von finanzieller Unterstützung an Unternehmen und Betriebe ausgeschüttet. Diese finanziellen Hilfen wurden aber sehr ungleich verteilt und kommen eigentlich nur bei Großunternehmen an. Beispiel Lufthansa: Der Staat und damit die Steuerzahler pumpen 9 Mrd.€ in die Lufthansa, ein Unternehmen mit einem Börsenwert von 5 Mrd.€ - dafür gibt es aber nur 20% der Anteile. Die Aktionäre werden verschont, Bonizahlungen und Dividenden sind...

Kupferdreh. Der CDU Ratsherr Dirk Kalweit lädt am kommenden Montag, 15. Juni 2020, in der Zeit von 13.00 bis 14.00 Uhr, zur traditionellen Bürgersprechstunde per Telefon oder Videoanruf ein. Da eine persönliche Sprechstunde aufgrund der Corona-Krise in den Monaten März, April und Mai nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich war, konnten alle Mitbürgerinnen und Mitbürger nunmehr seit dem 23. März 2020, jeweils an drei Tagen in der Woche (montags/mittwochs/freitags in der Zeit von 13.00 bis...

Kupferdreh. Der CDU Ratsherr Dirk Kalweit lädt am kommenden Mittwoch, 10. Juni 2020, in der Zeit von 13.00 bis 14.00 Uhr, zur traditionellen Bürgersprechstunde per Telefon oder Videoanruf ein. Da eine persönliche Sprechstunde aufgrund der Corona-Krise in den Monaten März, April und Mai nicht möglich war, konnten alle Mitbürgerinnen und Mitbürger nunmehr seit dem 23. März 2020, jeweils an drei Tagen in der Woche (montags/mittwochs/freitags in der Zeit von 13.00 bis 14.00 Uhr), diese Form der...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

Die Riege der Bezirksbürgermeister ist wieder komplett. Amtsinhaber Benjamin Brenk (SPD) und sein 2. Stellvertreter Michael Nellessen (CDU) bekommen Unterstützung von Ludger Hicking-Göbels. Der Grüne wurde bei drei Gegenstimmen zum neuen 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt. Der Werdener ist erst seit Februar BV-Mitglied, als er für Najibulla Admadsadah nachrückte. Bekannt wurde Hicking-Göbels als Sprecher der Heidhauser Bürgerinitiative, die für den Erhalt der Flächen an der...

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

Wie wird die Zukunft nach Corona aussehen? Der CDU-Ortsverband Heidhausen-Fischlaken führt dazu mit seinem Vorsitzenden Yannick Lubisch und Ratsherrn Ulrich Beul eine Videokonferenz durch. Nadine Ladnar und Luana Lindow führen durch den Abend. Diese jungen Damen aus dem kleinen, aber überaus rührigen Kreis der „CDU-Heifische“ stellen die zuvor in sozialen Medien gesammelten Fragen. Die Ratskandidaten antworten. Oder wie es Ulrich Beul formuliert: „Die Kandidaten-Kandidaten.“ In der Tat konnte...

Ratsherr Dirk Kalweit lädt wieder zur Bürgersprechstunde per Telefon oder Videoanruf ein! Kupferdreh. Der CDU Ratsherr Dirk Kalweit lädt am Montag, den 11. Mai 2020, in der Zeit von 13.00 bis 14.00 Uhr, zur mittlerweile traditionellen Bürgersprechstunde per Telefon oder Videoanruf ein. Da eine persönliche Sprechstunde derzeit aufgrund der Corona-Krise nicht möglich ist, können alle Mitbürgerinnen und Mitbürger nunmehr seit dem 23. März 2020, jeweils an drei Tagen in der Woche...

Die Kommunalpolitik arbeitet zurzeit auf Sparflamme, etwa mit sporadischen Videokonferenzen. Oberste Maxime für Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk ist aber: „Wir müssen handlungsfähig bleiben.“ Die Bezirksvertretung sei als parlamentarische Einstiegs-Ebene unserer Demokratie ein durchaus wichtiges politisches Instrument. Brenk fühlt sich in dieser Meinung bestätigt durch NRW-Ministerin lna Scharrenbach. In ihrem aktualisierten Erlass ist zu lesen, dass Sitzungen kommunaler Gremien „der...