Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

UWG: Freie Bürger fordert Aufklärung:
Kündigung des Knappenvereins Glückauf Gerthe 1891 e.V.

Mit großer Verwunderung hat die UWG: Freie Bürger von der plötzlichen Kündigung des Überlassungsvertrages für die ehemalige Hausmeisterwohnung der Frauenlobschule Bochum-Hiltrop erfahren. Dort betreibt der Knappenverein BKV Glückauf Gerthe 1891 e.V. seit über 15 Jahren eine bedeutende bergbaugeschichtliche Ausstellung, die ein wertvolles Zeugnis der kulturellen Identität des Bochumer Nordens darstellt. „Es ist unverständlich, wie die Stadt Bochum einer so traditionsreichen Institution ohne...

  • Bochum
  • 20.01.25
  • 3
Politik

Grundsteuerreform:
UWG: Freie Bürger unterstützt differenziertes Modell

Der Rat wird in seiner Sitzung am 19. Dezember über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer entscheiden. Die UWG: Freie Bürger spricht sich dabei ausdrücklich für die Einführung eines differenzierten Hebesatzes aus. Die Verwaltung schlägt vor, entweder einen einheitlichen oder einen differenzierten Hebesatz zu beschließen. Während sie den einheitlichen Hebesatz bevorzugt, da dieser ihrer Ansicht nach rechtlich sicherer ist, hält die UWG: Freie Bürger den differenzierten Hebesatz für...

  • Bochum
  • 05.12.24
  • 1
Politik

Stadthalle Wattenscheid
Klare Forderungen für eine vernünftige Sanierung

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion Wattenscheid hat ihren Änderungsantrag zur Zukunft der Stadthalle Wattenscheid vorgelegt und fordert eine nachhaltige Lösung für die traditionsreiche Veranstaltungsstätte. Der Vorschlag sieht vor, die Stadthalle umfassend zu sanieren und sie mit einer Kapazität von mindestens 500 Personen sowohl als Schulaula als auch als Veranstaltungsort für kulturelle und gesellschaftliche Ereignisse zu erhalten. Kritik an SPD und Rot-Grün: Wahlgeschenke statt echter...

  • Bochum
  • 28.11.24
  • 2
Politik

Politik muss handeln!
UWG: Freie Bürger entsetzt über geplante Stellenstreichungen bei ThyssenKrupp

Die UWG: Freie Bürger Ratsfraktion ist tief erschüttert über die Pläne von ThyssenKrupp, zahlreiche Arbeitsplätze an mehreren Standorten in NRW zu streichen. Neben den Standorten in Duisburg und Kreuztal bei Siegen ist auch der Standort in Bochum massiv mit dem Wegfall von hunderten von Arbeitsplätzen betroffen. „Die geplanten Kürzungen sind ein schwerer Schlag für die Beschäftigten, ihre Familien und unserer Stadt. Alles muss getan werden, um die Arbeitsplätze zu retten,“ fordert Hans-Josef...

  • Bochum
  • 27.11.24
  • 1
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2 Bilder

Kreuzung Röhlinghauser/Günnigfelder Straße
UWG: Freie Bürger fordert mehr Verkehrssicherheit

Die UWG: Freie Bürger macht sich für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Röhlinghauser Straße/Günnigfelder Straße stark. Jens Lücking, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion, hat sich gemeinsam mit Anwohnern ein Bild von der Situation vor Ort gemacht. Dabei wurde deutlich, dass insbesondere für Fußgänger dringender Handlungsbedarf besteht. „Die Kreuzung ist stark frequentiert, und das Überqueren der Günnigfelder Straße ist derzeit nur mithilfe einer Querungshilfe...

  • Bochum
  • 26.11.24
Politik

Einladung zum Austausch
Umbau der Graf-Adolf-Straße Fällung von 26 Platanen vermeiden!

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner der Graf-Adolf-Straße, in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid hat die Stadt-Verwaltung eine erneute Vorlage über den Umbau der Graf Adolf-Straße und die damit verbundene Fällung von 26 Platanen eingebracht. Da wir Beratungsbedarf sehen, wird im Dezember dazu neu entschieden. Wir würden uns gerne daher im Vorfeld der nächsten Sitzung die Meinung der Anwohnerinnen und Anwohner der Graf-Adolf-Straße zu der geplanten Maßnahme anhören und in den...

  • Bochum
  • 25.11.24
  • 1
  • 1
Politik

Kritik am Haushalt 2025/2026 in Bochum
UWG: Freie Bürger bemängelt unseriöse Finanzierung

Die Stadt Bochum hat den Haushaltsentwurf für die Jahre 2025/2026 verabschiedet. Während die rot-grüne Koalition das Papier als ausgewogene Grundlage für die kommenden Jahre lobt, übt die UWG: Freie Bürger deutliche Kritik. Die unabhängige Wählergemeinschaft bemängelt insbesondere die mangelnde Seriosität in der finanziellen Planung und warnt vor langfristigen Risiken für die Stadt. „Am 'Haus des Wissens' im Wissen um die angespannte Haushaltslage weiterhin festzuhalten, kann man nur dann...

  • Bochum
  • 21.11.24
  • 1
Politik

Postengeschacher im Bochumer Rathaus
Empörung bei der UWG: Freie Bürger

Die UWG: Freie Bürger kritisiert das Verfahren zur Besetzung des Sozialdezernenten in Bochum und spricht von einer „Farce“.  Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft UWG: Freie Bürger, missbilligt die Intransparenz und die vermeintlich vorab festgelegte Auswahlentscheidung. Die Besetzung des Postens sei symptomatisch für die mangelnde Offenheit und das „Postengeschacher“, das die politische Kultur in Bochum zunehmend belaste. „Natürlich ist der Verfahrensweg formal korrekt...

  • Bochum
  • 21.11.24
Politik

Belebung der Wattenscheider Innenstadt:
UWG: Freie Bürger setzt sich für Feierabendmarkt ein

Die UWG: Freie Bürger- Bezirksfraktion hat einen Antrag in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid eingebracht, der sich mit einem wichtigen Schritt zur Belebung der Innenstadt befasst. Die Fraktion fordert die Einrichtung eines regelmäßigen Feierabendmarktes auf dem August-Bebel-Platz oder dem Alten Markt, um die Attraktivität der Wattenscheider Innenstadt zu steigern und die Besucherfrequenz zu erhöhen. „Auch wir sind mit dem Zustand der Wattenscheider Innenstadt nicht...

  • Bochum
  • 12.11.24
  • 1
Politik

Einladung zum Austausch:
Marktsprechstunde in Wattenscheid

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 15. November 2024, von 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Damit möchten wir Bürger*innen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich mit uns über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und Bochum betreffen“, sagt der...

  • Bochum
  • 12.11.24
  • 1
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3 Bilder

Bürgerbeteiligung Pocketpark Josephinenstraße
Ideen und Anliegen der Anwohner im Fokus

Bei der Bürgerbeteiligungsveranstaltung des Umwelt- und Grünflächenamtes zum geplanten Pocketpark, die kürzlich an der Josephinenstraße in Grumme stattfand, konnten Anwohner ihre Ideen und Wünsche für die Neugestaltung der Grünfläche einbringen. „Die Menschen wünschen sich eine grüne, familienfreundliche Oase, die allen Altersgruppen zugutekommt“, erklärte Manfred Seidel, Mitglied im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur für die UWG: Freie Bürger Ratsfraktion.„Besonders wichtig sind ihnen...

  • Bochum
  • 06.11.24
Politik

Schildbürgerstreich:
Verwaltung stoppt Umbau der Aschenrundlaufbahn an der Sportanlage Preins Feld

Die UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion in Wattenscheid zeigt sich entsetzt über die überraschende Absage der bereits beschlossenen Sanierung der Aschenrundlaufbahn an der Sportanlage Preins Feld. Die Fraktion hatte in der Bezirksvertretung erfolgreich einen Ergänzungsantrag eingebracht, der neben der Erneuerung des Kunstrasens auch die Umwandlung der Aschenrundlaufbahn in eine Tartanbahn vorsah. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. Doch aktuellen Informationen aus der Verwaltung zufolge...

  • Bochum
  • 23.10.24
Politik

Schulentwicklung in Bochum:
Rat beschließt neue Gesamtschule und elftes Gymnasium, doch Fragen bleiben

Nach intensiven Beratungen und Diskussionen in verschiedenen Gremien hat der Rat der Stadt Bochum die Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II beschlossen. Die Planungen umfassen weitreichende Maßnahmen, die die Schullandschaft in Bochum in den kommenden Jahren prägen sollen. Dazu zählen der Bau einer neuen Gesamtschule in Wattenscheid und die Einrichtung eines elften Gymnasiums. Tim Pohlmann, schulpolitischer Sprecher der UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion, erklärt dazu: „Im...

  • Bochum
  • 15.10.24
  • 1
  • 1
Politik

UWG: Freie Bürger verwundert:
Aus der Eventbühne Lohrheidestadion wird Sportpark

In der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 8. Oktober 2024 wurde der aktuelle Stand der Bauarbeiten am Lohrheidestadion besprochen. Auf Nachfrage von Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger, zur zukünftigen Nutzung des Stadions nach der Fertigstellung, wurde deutlich, wie sich die Pläne tatsächlich entwickelt haben. In der Vergangenheit war oft die Rede davon, dass im Rahmen der Bochum-Strategie in Wattenscheid neben einem Leichtathletik- und Fußballstadion...

  • Bochum
  • 09.10.24
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  • 1
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Baustellen und Belastungen in der Hollandstraße:
UWG: Freie Bürger fordert Klarheit und Lösungen

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion setzt sich angesichts der anhaltenden Beeinträchtigungen für die Anwohner der Hollandstraße ein. Die Straße ist stark durch Baustellen belastet und wird als Zufahrts- und Lagerplatz für verschiedene Bauprojekte genutzt. Zusätzlich dient sie als Zufahrt zum Olympiastützpunkt. „Die Anwohner kämpfen seit Jahren mit erheblichen Belastungen und erhalten kaum Informationen zur weiteren Entwicklung. Wir fordern Klarheit über die zukünftige Nutzung und den Zustand...

  • Bochum
  • 09.10.24
  • 1
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Aufwertung des Germanenviertels beschlossen:
Dialog mit Eigentümern und Sofortmaßnahmen

Die UWG: Freie Bürger freut sich, dass der von ihr eingebrachte Antrag angenommen und als gemeinsamer Antrag mit wenigen Ergänzungen in der Bezirksvertretung Wattenscheid positiv beschlossen wurde. Damit werden konkrete Schritte zur Verbesserung der Situation im Germanenviertel eingeleitet. Basierend auf einem Ortstermin und zahlreichen Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern haben wir diesen Antrag formuliert, um dringende Missstände in den Bereichen Grünpflege, Sauberkeit, Verkehr und...

  • Bochum
  • 11.09.24
  • 1
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Verkehrsberuhigung Emilstraße
Forderungen der UWG: Freie Bürger nach langem Prozess endlich umgesetzt

Die UWG: Freie Bürger begrüßt die Entscheidung der Bezirksvertretung die lang ersehnte Verkehrsberuhigung in der Emilstraße umzusetzen. Unser Ursprungsantrag ist Grundlage unseres Bürgerdialogs vom 17.08.2024, und findet sich in dem gemeinsamen Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, UWG: Freie Bürger, sowie der FDP wieder. Die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer findet hier Gehör, besonders im Umfeld von Kindertagesstätten. „Wir setzen uns seit über zwei Jahren...

  • Bochum
  • 11.09.24
  • 1
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UWG: Freie Bürger lädt ein:
Marktsprechstunde in Wattenscheid

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 13. September 2024, von 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Damit möchten Bürger*innen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich mit uns über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und Bochum betreffen“, sagt der...

  • Bochum
  • 10.09.24
  • 1
Politik
3 Bilder

UWG: Freie Bürger nahm teil
Kundgebung zum Erhalt des Sprungturms im Süpark

Vertreter der UWG: Freie Bürger haben am vergangenen Samstag an der Kundgebung der Freundinnen und Freunde des Hallenfreibads Höntrop im Südpark teilgenommen. Dabei sprach sich Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion, erneut deutlich für den Erhalt des Sprungturms und des Beckens aus. Inzwischen haben mehr als 11.000 Menschen durch ihre Unterschrift unter eine Petition den Erhalt des Höntroper Freibades samt Sprungturm gefordert. Dieser Bürgerwille darf nicht...

  • Bochum
  • 10.09.24
  • 1
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UWG: Freie Bürger fordert schnelle Lösung
Verkehrsbeeinträchtigungen durch Schrottimmobilie auf der Westenfelder Straße

Die Schrottimmobilie auf der Westenfelder Straße 114 in Wattenscheid sorgt seit Jahren für Unmut. Aktuell hat sich die Situation verschärft, da das Gebäude abgesperrt werden musste, nachdem sich das Dach gesenkt hat. Diese Absperrungen führen zu erheblichen Verkehrseinschränkungen. „Wir befürchten, dass die Sperrungen noch länger bestehen bleiben, wenn keine raschen Maßnahmen ergriffen werden“, so Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion Die Fraktion hat...

  • Bochum
  • 09.09.24
  • 1
Politik
2 Bilder

Aufwertung des Germanenviertels
Antrag der UWG: Freie Bürger für mehr Sauberkeit und Sicherheit

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion setzt sich für eine spürbare Verbesserung der Lebensqualität im Germanenviertel in Wattenscheid ein. Nach einem Rundgang mit Anwohnern, an dem auch die WAZ teilnahm und ausführlich berichtete, wurde ein Antrag eingereicht, der die Verwaltung zur Prüfung dringend notwendiger Maßnahmen auffordert. Das Germanenviertel mit seinen rund 700 Wohnungen steht vor wachsenden Herausforderungen in Bezug auf Sicherheit und Sauberkeit. Die komplexe Eigentümersituation...

  • Bochum
  • 15.08.24
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Politik

Prüfauftrag der UWG: Freie Bürger abgelehnt:
Keine Verbesserung der Verkehrssicherheit auf Wattenscheider Hellweg

Am 03.07.2024 wurde im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur der Prüfauftrag der UWG: Freie Bürger zur Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wattenscheider Hellweg - Westfälische Straße - Lohackerstraße abgelehnt. Der Prüfauftrag fand bei der rot-grünen Koalition keine Zustimmung. Auch die Verwaltung konnte keine praktikablen Lösungen zur Verbesserung der Situation anbieten. Hintergrund des Prüfauftrags war die zunehmende Problematik, dass aufgrund des Rückbaus des...

  • Bochum
  • 04.07.24
  • 1
Politik

Abwahl des Bezirksbürgermeisters:
Stellungnahme der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion Wattenscheid

Die Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger in der BV WAT unterstützt die Abwahl des derzeitigen Bezirksbürgermeisters Hans-Peter Herzog. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2020 ließ er in vielen notwendigen Situationen ein Bekenntnis zu Wattenscheid und dessen Bürgerinnen und Bürgern vermissen. Auch die Informationsweitergabe an die Mitglieder der Bezirksvertretung war eher dürftig. Die Diskussion um die Sitze im Lohrheidestadion brachte das Fass schließlich zum Überlaufen. Der gemeinsame...

  • Bochum
  • 25.06.24
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  • 4
Politik

UWG: Freie Bürger lädt ein:
Marktsprechstunde in Wattenscheid

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 28. Juni, 2024, von 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Damit möchten Bürger*innen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich mit uns über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und Bochum betreffen“, sagt der...

  • Bochum
  • 24.06.24
  • 1
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