Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Kritik am Haushalt 2025/2026 in Bochum
UWG: Freie Bürger bemängelt unseriöse Finanzierung

Die Stadt Bochum hat den Haushaltsentwurf für die Jahre 2025/2026 verabschiedet. Während die rot-grüne Koalition das Papier als ausgewogene Grundlage für die kommenden Jahre lobt, übt die UWG: Freie Bürger deutliche Kritik. Die unabhängige Wählergemeinschaft bemängelt insbesondere die mangelnde Seriosität in der finanziellen Planung und warnt vor langfristigen Risiken für die Stadt. „Am 'Haus des Wissens' im Wissen um die angespannte Haushaltslage weiterhin festzuhalten, kann man nur dann...

  • Bochum
  • 21.11.24
Politik

Postengeschacher im Bochumer Rathaus
Empörung bei der UWG: Freie Bürger

Die UWG: Freie Bürger kritisiert das Verfahren zur Besetzung des Sozialdezernenten in Bochum und spricht von einer „Farce“.  Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft UWG: Freie Bürger, missbilligt die Intransparenz und die vermeintlich vorab festgelegte Auswahlentscheidung. Die Besetzung des Postens sei symptomatisch für die mangelnde Offenheit und das „Postengeschacher“, das die politische Kultur in Bochum zunehmend belaste. „Natürlich ist der Verfahrensweg formal korrekt...

  • Bochum
  • 21.11.24
Politik
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Bürgerbeteiligung Pocketpark Josephinenstraße
Ideen und Anliegen der Anwohner im Fokus

Bei der Bürgerbeteiligungsveranstaltung des Umwelt- und Grünflächenamtes zum geplanten Pocketpark, die kürzlich an der Josephinenstraße in Grumme stattfand, konnten Anwohner ihre Ideen und Wünsche für die Neugestaltung der Grünfläche einbringen. „Die Menschen wünschen sich eine grüne, familienfreundliche Oase, die allen Altersgruppen zugutekommt“, erklärte Manfred Seidel, Mitglied im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur für die UWG: Freie Bürger Ratsfraktion.„Besonders wichtig sind ihnen...

  • Bochum
  • 06.11.24
Wirtschaft
Der letzte Weg ist teuer.
Foto Pixabay.

Sterben sollte erschwinglich bleiben
Wenn der Tod nicht nur das Leben kostet

Bochum: Die Kosten für Bestattungen in Bochum auf städtischen Friedhöfen steigen im kommenden Jahr (und nicht nur hier). Die Stadt begründet den Gebührenanstieg unter anderen mit erhöhten Kosten durch Inflation und gestiegenen Personalkosten. Sargbestattungen in einer Reihengrabstätte steigen um 12 Prozent das sind satte 300 Euro mehr. Bei den Gebühren für Urnenbestattung ist eine Steigerung im Schnitt unter 5 Prozent geplant. während vor rund 30 Jahren in unserer Stadt noch 2.738...

  • Bochum
  • 31.10.24
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Politik
Foto: Jens Matheuszik

Bürgerbeteiligung für Pocket Park im Ehrenfeld
Stadtbaurat stellt Projekte im Ehrenfeld vor - u.a. auch den Pocket Park an der Grünfläche Franz-Vogt-Straße

Auf der Mitgliederversammlung der SPD Bochum-Ehrenfeld stellte Bochums Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke den Sachstand für einige Projekte im und um das Bochumer Ehrenfeld vor. Dabei ging es auch um den Pocket Park auf der Grünfläche an der Franz-Vogt-Straße, wo sich die Bürgerschaft noch bis zum 31. Oktober beteiligen kann. Jens Matheuszik, als Ehrenfelder Ratsmitglied und Vorsitzender der SPD Bochum-Ehrenfeld wirbt für die Teilnahme an dem Beteiligungsformat: ”Wir sehen, dass wir durch aktive...

  • Bochum
  • 27.10.24
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Politik

Verpasste Chancen
Was wäre, wenn? - Gäbe es die Ruhrstadt seit den 80ern

Wie sähe das Leben der Menschen in der Ruhrstadt aus, wäre diese vor 40 Jahren geschaffen worden? - Ein Gedankenspiel Man stelle sich vor, die 15 Stadtgemeinden der Ruhrstadt (Stadtgemeinden der Ruhrstadt) hätten sich in den 80ern Jahren ernsthaft zusammengetan, um mit 3,43 Mio. Menschen die viertgrößte Metropole Europas (ohne Türkei und Russland) zu bilden. Was wäre anders zu heute, wie würde sich das Leben der Menschen in der Ruhrstadt zu dem heute unterscheiden? Verwaltungsorganisation...

  • Bochum
  • 20.10.24
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Politik

Schulentwicklung in Bochum:
Rat beschließt neue Gesamtschule und elftes Gymnasium, doch Fragen bleiben

Nach intensiven Beratungen und Diskussionen in verschiedenen Gremien hat der Rat der Stadt Bochum die Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II beschlossen. Die Planungen umfassen weitreichende Maßnahmen, die die Schullandschaft in Bochum in den kommenden Jahren prägen sollen. Dazu zählen der Bau einer neuen Gesamtschule in Wattenscheid und die Einrichtung eines elften Gymnasiums. Tim Pohlmann, schulpolitischer Sprecher der UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion, erklärt dazu: „Im...

  • Bochum
  • 15.10.24
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Blaulicht
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290 Attacken jeden Tag in Deutschland
Bochum-Wattenscheid: Polizist angefahren- wieder eine Gewalttat

Freitag 11.Oktober: Mann fährt Polizisten in Bochum an. Polizisten stoppen einen flüchtenden Autofahrer. Während der Überprüfung der Papiere gibt der Mann erneut Gas und fährt einen Beamten frontal an. Der 65-Jährige Fahrer war mit überhöhter Geschwindigkeit unterwegs und wollte sich der Verkehrskontrolle entziehen, so die Polizei. Überholmannöver: Der Flüchtige reagierte weder auf  Blaulicht noch Anhalte-Signale. Gestoppt wurde er letztlich doch. Als der Beamte sich vor den PKW stellte, gab...

  • Bochum
  • 14.10.24
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Politik
Bundesanzler Scholz besucht auf Einladung des RVR das Bochumer Innovationsquartier Mark 51°7  | Foto: Quelle: Stadt Bochum
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Das Ruhrgebiet kann Strukturwandel: Kanzler Scholz besucht auf Einladung des RVR das Bochumer Innovationsquartier Mark 51°7

So geht Transformation im Ruhrgebiet: Regionaldirektor Garrelt Duin und Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch haben am ( 26. August 2024 ) Bundeskanzler Olaf Scholz die Entwicklung und Ansiedlungserfolge im Innovationsquartier Mark 51°7 in Bochum präsentiert. Auf dem ehemaligen Opel-Gelände haben sich wenige Jahre nach der Schließung des Autowerks zahlreiche technologieorientierte Unternehmen, Start-ups und Forschungseinrichtungen angesiedelt. Scholz kam auf Einladung des Regionalverbandes...

  • Bochum
  • 28.08.24
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Politik
v.l.n.r.: Jennifer Jäckel (Beratung); Marco Schmitz (MdL und Stiftungsvorsitzender, CDU); Serdar Yüksel (MdL, Spd); Luan Engelns (Projektleiter); Maria Bischof (Pressesprecherin), Matthias Seibt und Bastian Hartmann (MdL, SPD).
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Stärkung des Rechts auf Selbstbestimmung
Förderbescheid an Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW e.V. übergeben

Menschen mit psychosozialen Behinderungen leiden häufig unter einer eingeschränkten Handlungsfähigkeit. Mit Patientenverfügungen soll das Recht auf Selbstbestimmung gestärkt werden. Ein Modellprojekt wird von der SozialstiftungNRW mit rund 700.000 Euro gefördert. Bochum. Das landesweit bislang einzigartige Projekt „Patientenverfügung voranbringen – Rechte stärken“ des LPE NRW e.V. (Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW e.V.) soll der Nutzung und dem Umgang von Patientenverfügungen im...

  • Bochum
  • 14.08.24
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Politik

Mein Bochum gehört zu mir
Bochum a la Hollywood

Hollywood gehört zu Kalifornien wie die Huestadt zu Bochum Ein riesiges Bochum-Schild nach amerikanischen Vorbild? Auf so eine Idee muss man erst mal kommen, wenn man nicht möchte, dass Autofahrer:innen vom Weg abkommen, die falsche Ausfahrt nehmen, in Castrop-Rauxel ankommen und schlimmer könnte es nicht kommen, dort ihr Geld ausgeben. Von daher ist die Marketing-Strategie der CDU doch gar nicht so verwegen, mit einem rieeesigen Schriftzug an der A40 großbuchstäblich auf das Umgehungsgebiet...

  • Bochum
  • 17.07.24
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Politik
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Bochum gestalten
10 Jahre STADTGESTALTER – Ein Grund zum Feiern

Dachpark Innenstadt, Seilbahn, Regiotram und Hochschulcampus Wattenscheid, Tiny-House Quartier Goldhamme, August-Bebel- und Propstei-Park, seit 2014 entwickeln die STADTGESTALTER solche und viele andere Ideen für die Stadt und bringen sie in die Stadtpolitik ein. Seitdem sich die STADTGESTALTER im Jahr 2014 gegründet haben, ist “Stadt gestalten” in der Bochumer Politik zu einem zentralen Thema geworden. Die weit über 100 Ideen und Vorschläge der STADTGESTALTER haben immer wieder Diskussionen zu...

  • Bochum
  • 26.05.24
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Politik
Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger:
Ankauf von Schrottimmobilien gefordert

Die UWG: freie Bürger-Ratsfraktion drängt auf ein entschlossenes Handeln der Stadt Bochum im Umgang mit Schrottimmobilien. In einer kürzlich erfolgten Beantwortung einer Anfrage der UWG: freie Bürger-Ratsfraktion im Planungsausschuss wurde deutlich, dass die Stadt trotz des im Haushalt bereitgestellten Sondervermögens "Grundstücksentwicklung Bochum"  keine Schrottimmobilien ankauft. Hans-Josef Winkler, Mitglied im Planungsausschuss betont: "Die Stadt Bochum hätte durchaus die Möglichkeit,...

  • Bochum
  • 23.04.24
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Ratgeber
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CO2 sparen
Auftaktveranstaltung zum Stadtradeln

Vom 03.-23.Mai findet bei uns Bochum das "Stadtradeln" statt. Fahrrad statt Auto, jeder gefahrene Kilometer wird digital erfasst und in eingespartes Co2 umgerechnet.Über die ,,Stadtradeln" Website können zurückliegende Kilometer eingetragen oder automatisch über die Stadtradeln-App erfasst werden. Am 3.Mai also Auftakt zum ,,Stadtradeln" am Rathausvorplatz. Teilnahme für alle Bochumer*innen  und auch all die in Bochum arbeiten oder engagieren. 2023 konnten durch diese Aktion 23 Tonnen CO2...

  • Bochum
  • 14.04.24
  • 14
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Politik
2 Bilder

Lebensqualität, Wohnen, Arbeiten und Wirtschaft
Rückstand der Ruhrstadtkommunen wird immer größer

Die 15 Städte der Ruhrstadt rutschen im Kommunalranking immer weiter ab. Alle Städte liegen im Ranking im letzten Sechstel. Zwar entwickeln sich auch in den Städten des Ruhrgebiets Dinge positiv, doch die Entwicklungen verlaufen zu langsam. So wird der Entwicklungsrückstand zu anderen Großstädten und Metropolen Deutschlands und Europas immer größer. Immer wieder verkünden die 15 Kommunen der Ruhrstadt, dass sie sich jetzt positiv in Richtung Zukunft entwickeln und den Strukturwandel endlich...

  • Bochum
  • 30.03.24
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Wirtschaft
Foto Stadt Bochum.

Lokales aus Bochum
Bochum bekommt neue Trinkwasserbrunnen

Die Stadtwerke in Bochum werden 2024 die Trinkwasserbrunnen erneuern. Bisher lief das Wasser kontinuierlich aus den neun fest installierten Brunnen. Um Wasser zu konservieren, ist geplant, die Brunnen zügig zu modernisieren, sodass die zukünftig per Knopfdruck Wasser abgeben. Geplant sind auch sechs weitere Trinkbrunnen in Bochum und Wattenscheid. Sowohl die neun festen und vier mobilen Trinkbrunnen sollen in diesem Jahr nach Ostern wieder in Betrieb genommen werden. Schon jetzt sind einige der...

  • Bochum
  • 29.03.24
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Politik

UWG: Freie Bürger fragt nach:
Fassade des Technischen Rathauses ist marode und verdreckt

Die Fassade des Treppenturms des Technischen Rathauses an der Hans-Böckler-Straße ist in einem desolaten Zustand, sie ist beschädigt, löchrig und verwittert. An vielen Stellen sind Metallanker zu sehen, an denen ursprünglich Fassadenpaneele oder Isolierungen befestigt waren. Auch die Fensterumrahmung ist abmontiert worden, was den Eindruck von Vernachlässigung verstärkt. Zudem häuft sich Taubenkot sich vor dem abgesperrten Eingang“, sagt Ulli Engelbrecht von der Fraktion UWG: Freie Bürger, der...

  • Bochum
  • 29.02.24
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Politik

Erhalt der Bochumer Wochenmärkte
UWG: Freie Bürger startet Petition

Die Unabhängige Wähler-Gemeinschaft UWG: Freie Bürger hat eine Petition zum Erhalt der Bochumer Wochenmärkte auf den Weg gebracht. „Angesichts der zahlreichen Anfragen und des aktiven Engagements vieler besorgter Bürgerinnen und Bürger haben wir diese Initiative gestartet, um den wachsenden Herausforderungen, denen die Märkte nach der Neuvergabe gegenüberstehen, entgegenzuwirken“, sagt Tim Pohlmann, Vorsitzender der Wähler-Gemeinschaft. Die Petition habe zum Ziel, die wichtige Rolle der...

  • Bochum
  • 28.02.24
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Blaulicht
Symbolfoto 
Pixabay gratis

30 Jahre flüchtig
Ex- RAF-Terroristin festgenommen

Seit 30 Jahren flüchtig: Die unter anderen wegen versuchten Mordes gesuchte Daniela Klette wurde festgenommen. Die ehemalige Terroristin der linksextremistischen Roten Armee Fraktion (RAF) wurde in Berlin gefasst, teilte die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Verden mit. Informationen zu den genauen Umständen liegen zur Zeit noch nicht vor. Klette wird ( ebenso wie Staub und Garweg) der sogenannten dritten RAF-Generation zugeordnet. Vertreter dieser Generation sollen den damaligen...

  • Bochum
  • 27.02.24
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Politik
3 Bilder

Baustellenzaun um´ Baum
Bau(m)zaun

Bau(m)zaun ..die haben sie doch nicht alle auf dem Zaun, meinte eine Friedhofsbesucherin, während sie mir beim Fotografieren interessiert zuschaute. Joa - was soll ich sagen, ich stimmte ihr zu. Immer dieser Müll. Dieses Baustellen-Absperrgitter ist  nicht nur Müll, sondern ein einziger Schandfleck – und der muss weg! Baumschutz hat oberste Priorität, von daher sind die Friedhofsbesucher:innen glücklich, dass der Baum da überhaupt noch steht und nicht längst der Säge zum Opfer gefallen ist. Was...

  • Bochum
  • 27.02.24
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Politik
Diese Teilnehmer/innen der einjährigen BVP-Weiterbildung 2023 haben es im Februar 2024 geschafft:  Sie unterstützen ab sofort in Altenheimen, Behinderteneinrichtungen und Krankenhäusern bei Patientenverfügungen:
Trainer/innen unter ihnen sind: Rainer Meschenat (letzte Reihe, letzter von rechts) Annika Godder (direkt vor R. Meschenat) und Dr. Birgitta Behringer (Zweite von links)
 | Foto: Lukas Zander

AEB-Fachkräfte-Weiterbildung:
Gesprächsbegleiter für Patientenverfügungen

(Bo, 24.02.) Bereits zum achten Mal bildet das Ambulante Ethikkomitee Bochum e.V. (AEB) neue Gesprächsbegleiter/innen Berufsbegleitend über ein Jahr aus. Die Plätze sind auf 12 begrenzt - Beginn ist ab dem 29. August 2024. Dieser Service ist für stationäre Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe mit Krankenkassen abrechenbar. Aber auch Bochumer Krankenhäuser arbeiten bereits gut mit Gesprächsbegleitern zusammen. Das AEB zertifiziert nach dem Advance-Care-Planning (ACP)-, zu Deutsch:...

  • Bochum
  • 23.02.24
LK-Gemeinschaft
Foto Pixabay gratis

Der letzte Post auf Telegram
Nawalnys Liebeserklärung an seine Frau

Berührende Worte... Aus der Haft gelang es Nawalny immer wieder, Nachrichten in Online-Netzwerken abzusetzen. Sein letzter Post auf Telegram war eine Liebeserklärung an seine Frau. Ich liebe dich jeden Tag mehr... Worte die mir nicht aus den Kopf wollen die das Herz einer jeden Frau berühren würden. Es sollte auch unsere Herzen berühren und die Herzen derer für die er gekämpft hat und letztlich verloren hat. Ich hoffe das der Tod Alexej Nawalny  der sein Leben gab weil er Entschlossenheit und...

  • Bochum
  • 17.02.24
  • 19
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Politik
Foto: Canva

UWG: Freie Bürger kritisiert Schulentwicklungsplan
Überlegungen zur Neuordnung enthält viele Unbekannte

Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat die Schulentwicklungsplanung der rot-grünen Mehrheit in der Schulausschuss-Sitzung abgelehnt. „Alleine die unterschiedlichen Änderungsanträge zeigten schon, dass die Vorlage nicht konkret genug ausgebarbeitet war. Die Zahlen zeigen deutlich die steigenden Bedarfe im Bereich der weiterführenden Schulen. Sowohl eine neue Gesamtschule als auch ein neues Gymnasium sind nötig, um die Schülerinnen und Schüler zukünftig beschulen zu können. Ebenso zeigen die...

  • Bochum
  • 14.02.24
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Natur + Garten
3 Bilder

Die Politik ist hier gefragt
Natur erfahren in der Kindergärtnerei das kann nicht alles sein

Ein Kind der Natur durfte ich als kleiner Steppke sein das prägte mich fürs Leben. Egal wo ich im Alter unterwegs bin ich finde immer etwas Grün. Unglaublich: Heute soll es viele Kinder geben, die noch nie Obst gepflückt haben, die gar nicht wissen, wie viele leckere Dinge die Natur bereit hält. Ich erfahre: Das es fürs "Kennenlernen" Ferienworkshops für Kinder gibt um die Natur mit allen Sinnen zu erfahren. Indem die Kids Tierspuren konservieren ,Barfußpfade bauen und lernen wie Gemüse und...

  • Bochum
  • 12.02.24
  • 10
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