Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
„Bis heute hat die Contilia-Gruppe für den Standort Stoppenberg keine konkreten Pläne vorgelegt", moniert André Vollmer, Vorsitzender der SPD-Fraktion. | Foto: LK

"Wohnortnahe Gesundheitsvorsorge"
SPD-Fraktion fordert den Erwerb des St. Vincenz-Krankenhauses durch die Stadt Essen

In einem Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung der Stadt Essen auf, Verhandlungen mit dem Eigentümer des St. Vincenz-Krankenhauses zu führen. Ziel dabei sollte der Erwerb der Klinik durch die Stadt sein. „Bis heute hat die Contilia-Gruppe für den Standort Stoppenberg keine konkreten Pläne vorgelegt. Insofern ist zu befürchten, dass sie dort eine anderweitige Vermarktung plant. Eine wohnortnahe Gesundheitsvorsorge in den Stadtteilen...

  • Essen-Nord
  • 19.01.21
Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin. | Foto: Sina Schmidt/Picture People

Verdoppelt und verlängert
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zu bringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Nord
  • 18.01.21
Politik
Der Essener Landtagsabgeordnete Fabian Schrumpf freut sich für alle Sportvereine, die eine Förderung erhalten haben. | Foto: CDU Essen

Fabian Schrumpf (CDU) begrüßt NRW-Sportförderprogramm
Mehr als 3,5 Millionen Euro für 47 Essener Sportvereine

Die Bilanz für die Essener Sportvereine kann sich sehen lassen: Im Jahr 2020 durften sich 47 Vereine im Stadtgebiet über finanzielle Unterstützung durch die NRW-Landesregierung freuen. Aus den Förderentscheidungen des Programms „Moderne Sportstätte 2022“ der Monate Mai bis November geht hervor, dass insgesamt mehr als 3,5 Mio. Euro des Landes in bauliche und energetische Modernisierungen der Vereinsanlagen fließen werden. Die größte Einzelförderung erhält der Roll- und Eissportverein Gruga e....

  • Essen-Steele
  • 18.01.21
Politik
Zur Schließung der Wegnetzlücke im Essener Ruhrtal ist geplant, zwischen der Straße Holthuser Tal in Überruhr und der Kampmannbrücke in Kupferdreh einen neuen Rad- und Gehweg zu bauen. | Foto: Grafik: Stadt Essen
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Zwischen Holthuser Tal und Kampmannbrücke
Stadt plant neuen Rad- und Fußgängerweg

Zur Schließung der Wegnetzlücke im Essener Ruhrtal ist geplant, zwischen der Straße Holthuser Tal in Überruhr und der Kampmannbrücke in Kupferdreh einen neuen Rad- und Gehweg zu bauen. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz hat sich in seiner vergangenen  Sitzung (12. Januar) für den Bau ausgesprochen. Die Pläne sehen vor, dass die neue Wegverbindung am östlichen Ruhrufer entlang der Bahntrasse der S9 verläuft und auf einer Länge von rund 1,5 Kilometern eine asphaltiere Strecke...

  • Essen-Ruhr
  • 13.01.21
  • 1
Politik
Im Ludwig-Kessing-Park | Foto: CDU Überruhr

Fraktionsübergreifender Antrag der Bezirksvertretung VIII
Ruhrhalbinsel soll grün bleiben

In der ersten Sitzung der neu gewählten Bezirksvertretung im November hatte die Stadtverwaltung darüber informiert, dass allein im Bezirk Ruhrhalbinsel, der die Stadtteile Burgaltendorf, Überruhr, Heisingen und Kupferdreh/Dilldorf umfasst, kurzfristig rund 165 Bäume gefällt werden müssen. Dies sei auch eine Folge der Stürme und Trockenheit in den letzten Jahren. Äußere Anzeichen wie Faulstellen, Morschungen, trockene Äste machen dies erforderlich, da die Gefahr einer Schädigung von Eigentum und...

  • Essen
  • 08.01.21
LK-Gemeinschaft
Seit Bekanntwerden der Schließungspläne wird im Essener Norden protestiert. Am 30. Dezember findet ein Trauerzug für das St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg statt.  | Foto: cHER (Archiv)
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Am Jahresende ist Schluss im Vincenz Krankenhaus: Am Mittwoch wird noch einmal protestiert
"Jeder Patient kann in der geltenden Hilfsfrist von einem Notarzt erreicht werden"

Am Donnerstag ist Schluss im St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg. Im Rahmen der Umsetzung des Konzeptes „Essen versorgt Essen“ wird das Krankenhaus die Patientenversorgung wie angekündigt zum Jahreswechsel beenden. Dann läuft alles über Borbeck: das Philippusstift ist dann Zentrum der medizinischen Versorgung für den Essener Norden. Dafür hat sich in Borbeck einiges getan. Wie geplant wurde der Umzug der Fachabteilungen in das Philippusstift in den letzten Monaten schrittweise vollzogen, um...

  • Essen-Borbeck
  • 29.12.20
  • 1
Politik
Hans Rohrand (l.) und Christian Mertens.  | Foto: privat

FDP/EBB-FW-Fraktion unterstützt die Ausbaupläne
Hochschule der bildenden Künste wichtig für die langfristige Stadtteilentwicklung in Kupferdreh

Die FDP/EBB-FW-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII (Ruhrhalbinsel) unterstützt die Ausbaupläne der Hochschule der bildenden Künste (HBK) und fordert einen positiven Beschluss in den kommunalen Gremien der Stadt. "Die HBK trägt bereits heute mit vielen über den Stadtteil Kupferdreh verteilten Ladenlokalen zum Erscheinungsbild des Stadtteils bei. Insofern trägt auch der geplante Erweiterungsbau der HBK zur attraktiven Weiterentwicklung des Stadtteils bei", erklärt Hans Rohrand,...

  • Essen-Ruhr
  • 18.12.20
Politik

Denis Gollan zum Sachkundigen Bürger der Stadt Essen gewählt

In der vergangenen Ratssitzung am 16.12.2020 wurde Denis Gollan aus Essen-Karnap für das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler zum stellv. Sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bauen, sowie in den Wahlprüfungsausschuss gewählt. Somit ist das Essener Bürger Bündnis im Bezirk V weiterhin in allen Belangen der Kommunalpolitik in der Stadtgesellschaft eingebunden. Zur Zeit ist Denis Gollan damit beschäftigt, eine neue Struktur des EBB vor Ort aufzubauen. Bereits bei...

  • Essen-Nord
  • 17.12.20
  • 1
Politik

Vergessen den Aluhut abzunehmen?
AfD lehnt Coronaschutzmaßnahmen im Essener Rat ab ! :-(

Die AFD-Fraktion lehnt Corona-Schutzmaßnahmen für die morgige Ratssitzung in Essen ab! Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und des angekündigten „harten Lockdowns“ hatten der Oberbürgermeister und die Verwaltung folgende Regelung vorgeschlagen: Bei der Sitzung des Rates der Stadt am 16. Dezember und bei den Ausschuss-Sitzungen zumindest der laufenden Woche war ein so genanntes PAIRING-Verfahren geplant. Das heißt: Unabhängig von der tatsächlichen Zahl der Anwesenden wird bei...

  • Essen-Süd
  • 15.12.20
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Pokerspiele im Essener Rat!

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier geben wir euch wieder wichtige Neuigkeiten aus aus der Ratssitzung des Essener Stadtrates. Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden. Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten...

  • Essen-Süd
  • 03.12.20
Politik
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Sülzer zeigte sich irritiert über die Absage der Grünen. 
Foto: Archiv
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In der BV IX werden noch tragfähige Mehrheiten gesucht
Gemeinsam etwas bewegen

Anders als in den Vorjahren, droht der Bezirksvertretung im Essener Süden ein dauerhaftes Ringen um Mehrheiten. Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen fanden jedenfalls ein abruptes Ende. Anders als im Stadtrat verweigerten sich die Bezirks-Grünen nämlich einer festen Kooperation mit der CDU und brachen die Gespräche ab. Gegenseitig warf man sich vor, zu viele „rote Linien“ gezogen zu haben. Der neue Fraktionssprecher der Grünen Ludger Hicking-Göbels teilte mit, dass es an inhaltlichen...

  • Essen-Werden
  • 18.11.20
Politik

FDP Essen-Ost
Keine Ein-Mann-Partei

Der FDP Essen-Ost wurde am 13. September von den Wählerinnen und Wählern erneut ein Mandat für die Bezirksvertretung VII anvertraut. Gleichzeitig konnte Eduard Schreyer über die Ratsreserveliste wieder in den Stadtrat einziehen. In der vergangenen Legislatur war er dort als Nachrücker erst spät dazu gestoßen und hatte im Gegenzug sein Mandat in der BV VII an Peter Sander aus Leithe abgegeben. Zur Situation nach dieser Wahl sagt Eduard Schreyer: „Wir versuchen bei den Freien Demokraten...

  • Essen-Steele
  • 09.11.20
Politik

Koalition aus CDU und Grünen genehmigen sich ersten Schluck aus der Pöstchen-Pulle
Wichtige Informationen aus dem Essener Stadtrat!

Neue Informationen aus dem Essener Stadtrat;- unter dieser Rubrik geben wir euch in Zukunft immer wichtige News aus der Ratssitzung. Am 4.11. fand die konstituierende Sitzung des Rates statt,- Essen wird zu künftig wohl aus einer Koalition von CDU und Grünen, regiert, die rein rechnerisch die Mehrheit im Rat haben. Nochmal zu Sicherheit für euch: Die Grünen „sind im Grunde Konservative ,die halt Fahrrad fahren oder so tun als ob sie Fahrrad fahren, besser gesagt die meisten fahren Auto oder...

  • Essen-Süd
  • 09.11.20
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Ratsherr Dirk Kalweit lädt wieder zur Bürgersprechstunde per Telefon oder Videoanruf ein!

Byfang, Dilldorf, Kupferdreh. Der CDU Ratsherr Dirk Kalweit lädt am kommenden Freitag, den 30. Oktober 2020, in der Zeit von 13.00 bis 14.00 Uhr, zur traditionellen wöchentlichen Bürgersprechstunde per Telefon oder Videoanruf ein. Da eine persönliche Sprechstunde derzeit aufgrund der Corona-Krise nur eingeschränkt möglich ist, können alle Mitbürgerinnen und Mitbürger nunmehr seit dem 23. März 2020 diese Form der regelmäßigen Bürgersprechstunde nutzen. "Bürgersprechstunde als Videoanruf möglich!...

  • Essen-Ruhr
  • 27.10.20
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Auf ein Wort mit der CDU!

Aktuelle Themen bei der Outdoor-Bürgersprechstunde in Kupferdreh! - zuhören - ernstnehmen - reden – handeln - Kupferdreh. Ein altes Chinesisches Sprichwort lautet "Einmal sehen ist besser als hundertmal hören." Das stellen auch die örtlichen Christdemokraten häufig fest, wenn sie bei den zahlreichen und regelmäßig stattfindenden `Wochenmarkt-Gesprächen`, `Theken-Gesprächen`, `KLATEXT-Bürger-Dialogen` oder etwa dem beliebten `Ratsherrenfrühstück` mit den Menschen ins Gespräch kommen. Der direkte...

  • Essen-Ruhr
  • 17.09.20
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„Politik braucht Ausdauer!“ – Zielgrade eines langen Wahlmarathons in Sichtweise!

Vom Infostand über den klassischen Haustürtalk bis zur Jogging-/Radtour um den See! Kupferdreh. An diesem Wochenende sind die Bürgerinnen und Bürger besonders politisch gefragt, denn am kommenden Sonntag sind Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Anlass für die Politik in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh, um zum Ende eines langen und intensiven Wahlkampfmarathons auf den letzten Metern noch einmal alle politischen Kraftreserven freizusetzten. Mit der Zielgraden schon im Blick laden die...

  • Essen-Ruhr
  • 10.09.20
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Von Tür zu Tür – Dirk Kalweit & Team wieder auf Bürger-Besuchs-Tour!

„Wenn der Ratsherr zweimal klingelt – NÄHER am Menschen ohne zusammenzustehen!“ Kupferdreh/Dilldorf. Seit einigen Tagen ist der Ratsherr Dirk Kalweit mit seinem Team wieder auf sommerlicher Hausbesuchstour durch die Stadt- und Ortsteile Byfang, Dilldorf und Kupferdreh. Den Auftakt machten die lokalen politischen Vertreter auf der Dilldorfer-Höhe, wo bei heißen Temperaturen viele Bürgerrinnen und Bürger – natürlich unter strikter Einhaltung der Pandemie-Schutzbestimmungen - per pedes besucht...

  • Essen-Ruhr
  • 27.08.20
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„Politik braucht Ausdauer!“ – Sportlicher Jogging-Entdeckungslauf durch Byfang, Dilldorf & Kupferdreh

Am kommenden Sonntag, dem 30. August 2020, Treffpunkt um 14.00 Uhr am Kupferdreher Markt, laden der Ratsherr Dirk Kalweit und Marc Hubbert alle sportlichen Mitbürgerinnen und Mitbürger zur `Jogging-Entdeckungs-Runde` durch Byfang, Dilldorf und Kupferdreh recht herzlich ein. Unter dem Motto „Politik braucht Ausdauer – GEMEINSAM läuft´s besser!“ wird auf einem ca. 14. Kilometer langen Rundweg, der durch Wälder und über Wiesen und Felder verläuft sowie historische Gebäude und Planungen der...

  • Essen-Ruhr
  • 27.08.20
  • 1
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Die desaströse Bilanz der GroKo in Essen!

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

  • Essen-Süd
  • 21.08.20
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3 Bilder

CDU Kupferdreh/Byfang gegen Kirchenschließung in Dilldorf

Kupferdreh/Dilldorf. Der Ortsverband der CDU Kupferdreh/Byfang hat sich in seiner am Dienstag stattgefundenen Vorstandssitzung einstimmig GEGEN die Schließung der katholischen Kirche St. Mariä Geburt im Kupferdreher Ortsteil Dilldorf als Gottesdienststätte ausgesprochen. Das von den Gremien der Pfarrei St. Josef Ruhrhalbinsel beschlossene Seelsorge- und Standortkonzept, dass nun in kürzester Zeit die Schließung der zweiten und letztverbliebenen katholischen Kirche im Stadtteil Kupferdreh...

  • Essen-Ruhr
  • 21.08.20
  • 2
Politik

Papstwahl in Essen?

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

  • Essen-Süd
  • 11.08.20
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Politik

Traditionelle CDU-Aktion `Vorsicht - Schule hat begonnen!`

CDU mahnt mit Hinweisplakaten und               Infoflyern zur Rücksichtnahme im Straßenverkehr Am kommenden Mittwoch ist es wieder soweit, nach mehr als sechs Wochen enden in Nordrhein-Westfalen die Sommerferien und für Schüler und Lehrer beginnt wieder der Schulalltag. Einen Tag später heißt es für viele sog. „ABC-Schützen“, ab heute beginnt ein neuer Lebensabschnitt und die hoffnungsvolle Erwartung auf das Projekt Schule wird endlich Realität. Damit die Vorfreude auf die Schule bei den...

  • Essen-Ruhr
  • 05.08.20
Politik

FDP Essen-Ost
Bäderlandschaft auch mit Sponsoring erhalten

Die FDP Essen-Ost erachtet eine breite Bäderlandschaft auf Essener Stadtgebiet für enorm wichtig: „Wenn man erfährt, dass 2016 ca. 60% der Kinder zwischen sechs- und zehn Jahren in Deutschland nicht richtig schwimmen konnten, dürfen wir uns ein weiteres Eindampfen unserer Schwimmbäder schlicht nicht erlauben. Daher müssen wir das Schwimmbad Oststadt in Freisenbruch erhalten.“, so Eduard Schreyer (71), Ratsherr der FDP und Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost zur Kommunalwahl. Die Bäderlandschaft...

  • Essen-Steele
  • 05.08.20
Politik
Mit Spaß und Freude und natürlich Coronakonform auf zur Stadtteilreinigungsaktion 2020!
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Viel Arbeit und noch mehr Abfall am Tag der CDU-Aktion `SAUBER IST IN`!

Mit Harken, Rechen, Besen, Schaufeln und Men- & Womenpower gegen Schmutzecken in Kupferdreh! Am letzten Freitag fand die diesjährige Aktion `SAUBER IST IN - Unsere Stadt- und Ortsteile Byfang, Dilldorf und Kupferdreh sollen schöner werden!` der lokalen CDU statt, und für die aktiven Mithelfer gab es wieder reichlich Arbeit, um öffentliche Flächen und Plätze vom Müll und Unrat zu befreien sowie Grünbeete auf Vordermann zu bringen. Denn im Vorfeld der seit vielen Jahren etablierten...

  • Essen-Ruhr
  • 28.07.20