Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Neu gewählter Vorstand und Ehrungen der Jubilare im CDU Ortsverband Rüttenscheid!

Die Mitglieder des CDU Ortsverbandes Rüttenscheid haben den Vorstand in der Jahreshauptversammlung vom 7. Februar 2017 neu gewählt. Als Vorsitzender wurde Gerhard Grabenkamp einstimmig im Amt bestätigt. Ebenso wurden seine Stellvertreterin Christina Grabenkamp und sein Stellvertreter Jean Pierre Kurth im Amt bestätigt. Nach 33 Jahren übergab Schatzmeister Gerd Kimpenhaus sein Amt an Siegfried Grabenkamp, der von Simon Wodetzki als Stellvertreter und frisch gewähltes Vorstandsmitglied...

  • Essen-Süd
  • 08.02.17
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: "Die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg bringt Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen."

CDU-Fraktion: Zielvereinbarung über die Zuweisung von Flüchtlingen bringt Klarheit

Aus Sicht der CDU-Fraktion bringt die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zielvereinbarung zur Zuweisung von Flüchtlingen nach Essen gibt uns für das Jahr 2017 eine gewisse Planungssicherheit bei der...

  • Essen-Ruhr
  • 06.12.16
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion zur Forderung nach einem `Sozialen-Arbeitsmarkt`: "Tagesstrukturen und Lebens- und Beschäftigungsperspektiven mit öffentlichen Mitteln zu finanzieren macht mehr Sinn als nur die Arbeitslosigkeit zu verwalten."

CDU-Fraktion zur Kinderarmut in Essen

Eltern mit Hilfe eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ wieder in Beschäftigung bringen Aus Sicht der CDU-Ratsfraktion sind die jüngst veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes alarmierend. In Essen sind rund ein Drittel der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren auf staatliche Unterstützung angewiesen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Anteil bedürftiger Kinder in Essen ist in den letzten Jahren...

  • Essen-Ruhr
  • 05.12.16
  • 1
Politik
In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion. Die Standorte Bonifaciusstraße, Pläßweidenweg und Neustraße werden - wie bereits im Rat im September besprochen - auf ihre Realisierungsnotwendigkeit bis zur Ratssitzung im November geprüft. Dazu bedarf es keiner ständig neuen Erörterungen.

CDU-Fraktion zur Forderung nach Reduzierung der beschlossenen Flüchtlingsunterkünfte: Halten uns an die im Rat getroffenen Vereinbarungen

Zur Forderung der EBB-Fraktion, Korrekturen bei den Neubauplänen von Flüchtlingsunterkünften verbindlich festzusetzen, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrations-/ und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit. Auch nicht die Fraktion des Essener Bürger Bündnis (EBB). Wir halten uns an die im Rat der Stadt Essen vereinbarte Verabredung, uns fortlaufend von der...

  • Essen-Ruhr
  • 24.10.16
Politik
Ratsfrau Julia Jankovic, Beauftragte für Projekte gegen Rechtsextremismus in der SPD-Ratsfraktion und Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, setzen sich für mehr Geld für die politische Bildung ein.

CDU & SPD: Mehr Geld für die politische Bildung

Fraktionen von SPD und CDU setzen sich für die Stärkung von Demokratie, Vielfalt und Toleranz ein Die Ratsfraktionen von SPD und CDU haben in der letzten Ratssitzung beschlossen, die Personalressourcen für den Bereich der politischen Bildung zu verdoppeln sowie diese Aufgabe in enger Kooperation mit allen Beteiligten weiterzuentwickeln. Die daran geübte Kritik der Grünen löst Unverständnis aus. „Unsere Aufgabe ist es sicherzustellen, dass Essen eine vielfältige und tolerante Stadt bleibt....

  • Essen-Ruhr
  • 06.10.16
Politik
Gewohnt gut besucht ist das Sommer-BBQ der CDU-Vereinigungen in der Gruga. Im Jahr 2015 lautete das Thema `Die Griechenlandkrise und die Zukunft der EU` und über 50 Personen fanden sich dazu ein. Traditionsgemäß wird beim sommerlichen Bürger-Dialog ergebnisoffen, meinungsvielfältig und ggf. auch kontrovers und kritisch diskutiert.

Politisches-Sommer-Barbecue der CDU im Grugapark

Meinungsaustausch zum Themenkomplex `Gehört der Islam zu Deutschland?` Am Freitag, dem 19. August 2016, 18.00 Uhr, laden der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Essen alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum traditionellen Politischen-Sommer-Barbecue in den Grugapark Essen, Grillplatz 4 , recht herzlich ein. Neben dem gemütlichen Beisammensein und den kulinarischen Grillgenüssen wird in diesem Jahr das aktuelle Thema „Gehört...

  • Essen-Ruhr
  • 17.08.16
Politik
Der Gesundheitssektor ist mit über 45.000 Arbeitsplätzen der größte Arbeitgeber in unserer Stadt. Die CDU-Fraktion wird das Thema Gesundheitsstandort auch in Zukunft weiter forcieren und voranbríngen. Die stellv. Fraktionsvorsitzende Barbara Rörig sowie der stellv. Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Dirk Kalweit sind mit diesem Themenfeld politisch für die CDU-Fraktion befasst.

CDU-Fraktion: Erstes Gesundheitsforum ein voller Erfolg / Gesundheitsstandort Essen weiterentwickeln

Aus Sicht der CDU-Fraktion war das 1. Essener Gesundheitsforum mit mehr als 300 Teilnehmern ein voller Erfolg. Gemeinsam organisiert von Stadt, Wirtschaftsförderung, Messe Essen sowie der Arbeitsgemeinschaft „Essen forscht und heilt“, standen Vorträge und Diskussionen im Mittelpunkt des Gesundheitsforums. Barbara Rörig, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion: "Das Gesundheitsforum hat gezeigt, welch hohe Kompetenz die Stadt Essen im Gesundheitsbereich vorweisen kann. Gleichzeitig wurde...

  • Essen-Ruhr
  • 20.04.16
Politik
Bild v.l.: Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen & Dirk Kalweit, stellv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration: "Auch in Zukunft werden wir uns für eine weltoffene Stadt Essen und für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung einsetzen. Extremisten haben in unserer Stadt keinen Platz haben!"

CDU-Fraktion: Für Extremisten ist in Essen kein Platz!

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die entschiedene Haltung des Essener Oberbürgermeisters und dessen unmissverständlich Ansage, dass für den islamistischen Hassprediger Tarik Chadlioui in Essen kein Platz ist. Dazu Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das schnelle Intervenieren von Oberbürgermeister Thomas Kufen hat den gewünschten Erfolg gebracht und den Auftritt des belgischen Hasspredigers in Essen verhindert. Die CDU-Fraktion Essen unterstützt diese entschiedene Haltung und zwar...

  • Essen-Ruhr
  • 01.04.16
Politik
Gast des ersten `KLARTEXT Bürger-Dialog-Gespräches` der CDU Kupferdreh/Byfang im Jahr 2016 ist Stadtkämmerer Lars-Martin Klieve, der einen Ausblick auf die kommunale Kostensituation der Unterbringung von Flüchtlingen in Essen geben wird.
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Erstes CDU-KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch 2016

Thema: Neue Flächen zur Unterbringung von Flüchtlingen in Essen Gast: Stadtkämmerer Lars-Martin Klieve /Thema `Kosten der Flüchtlingsunterbringung` Kupferdreh. Am kommenden Dienstag, dem 26. Januar 2016, um 20.00 Uhr, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmanstraße 10, ihr erstes KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2016, welches traditionell unter dem bewährten Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik antwortet“...

  • Essen-Ruhr
  • 21.01.16
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Politik
Bild v.l.: Ratsherr Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion & Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

CDU-Fraktion: Beschulung von Flüchtlingskindern

Ehemalige Schulstandorte zur Beschulung von Flüchtlingskindern wieder in Betrieb nehmen Aufgrund der steigenden Zahl an Flüchtlingskindern spricht sich die CDU-Fraktion dafür aus, ehemalige Schulstandorte wieder in Betrieb zu nehmen. Damit soll eine möglichst rasche Beschulung der Flüchtlingskinder sichergestellt werden. Hierzu erklärt Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der weiter steigenden Zahl an Flüchtlingskindern müssen wir zügig ehemalige Schulgebäude...

  • Essen-Ruhr
  • 03.11.15
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Politik
Ratsherr Andreas Kalipke (schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion) und Ratsherr Dirk Kalweit (stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion) wenden sich gegen eine Vollverschleierung von Frauen in Schulen und im öffentlichen Raum. `Burka` oder `Nikab` (Vollverschleierungen für Frauen) sind aus Sicht der CDU-Fraktion mit der demokratischen Werteordnung nicht vereinbar und behindern die Integration der hier lebenden Muslime.

CDU-Fraktion: Vollverschleierung hat an Essener Schulen nichts verloren

Für CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, eine Vollverschleierung an Essener Schulen nicht zu tolerieren und stimmt damit der Forderung der Eltern- und Lehrerverbände in Nordrhein-Westfalen zu. Hierzu Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Eine Vollverschleierung widerspricht dem Prinzip der offenen Kommunikation an unseren Schulen. Darüber hinaus müssen Lehrerinnen und Lehrer wissen, wer vor Ihnen steht und ein Kind nach dem Unterricht abholen möchte. Wir unterstützen die...

  • Essen-Ruhr
  • 22.10.15
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Bild (v.l.):                                                                               Ratsherr Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, und Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, kämpfen gemeinsam  für eine aus ordnungspolitischer und sozialpolitischer Sicht vernünftigen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene vom Entre der Innenstadt, dem Willy-Brandt-Platz.

CDU-Fraktion: Verlagerung der Trinkerszene zügig umsetzen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen verlangt die zügige Umsetzung der vom Rat bereits beschlossenen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene weg vom Willy-Brandt-Platz. Hierzu erklärt Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die beschlossene Verlagerung der Trinker- und Drogenszene darf sich nicht weiter in die Länge ziehen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass mit Beginn der warmen Jahreszeit eine Lösung gefunden und umgesetzt wird. Dass es jetzt zu...

  • Essen-Ruhr
  • 22.05.15
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Politik
Foto: Gohl

CDU: Rechtsabbiegen an der Ausfahrt A40 Frillendorf-Süd wird zum Wochenende möglich

Was lange währt wird nun endlich gut. Der vor fünf Wochen gefasst Beschluss des Bau- u. Verkehrsausschusses - das Rechtsabbiegen von der A40 Anschlussstelle Frillendorf zu ermöglichen - wird nun von der Verwaltung am Wochenende umgesetzt, so dass zum Märzbeginn der Verkehr nicht mehr illegal abbiegen muss . Diese Information wurde in der heutigen Sitzung mitgeteilt. Für die CDU, so Ratsherr Uwe Kutzner, hat die Genehmigung von knapp fünf Wochen gefühlt wieder etwas zu lange gedauert, aber schön...

  • Essen-Nord
  • 26.02.15
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Politik

CDU: Hand in Hand mit Marktkaufleuten

Die CDU-Margarethenhöhe traf sich auf dem Nachmittagsmarkt mit Vertretern der Marktkaufleute, der Margarethe-Krupp-Stiftung (MKS) und der Essener Verwertungs- und Betriebs GmbH (EVB), um den Markt weiter zu optimieren. „Der Rettungsversuch ist erst einmal gelungen! Wir brauchen lebendige Märkte und dafür setzen wir uns ein“, so Marcus von der Gathen, sachkundiger Bürger der CDU-Ratsfraktion und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Margarethenhöhe. „Alle, die am Marktgeschehen beteiligt sind,...

  • Essen-Süd
  • 25.10.14
Politik
Nora von der Gathen, Bezirksvertreterin
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Zwei stark für die Margarethenhöhe - CDU-Ortsverband freut sich über Mandatsträger

Am Mittwoch den 02.07.14 wurde Marcus von der Gathen im Rat der Stadt Essen als sachkundiger Bürger in den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe bestellt. Neben seiner Schwester Nora von der Gathen, Mitglied in der Bezirksvertretung III, ist nun auch er Mandatsträger. „Wir wollen weiterhin mit den Bürgern zusammen eine gute Arbeit leisten und ich bin mir sicher, dass uns dies gelingen wird.“, so die Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Brigitte Harti. Marcus von der Gathen freut sich sehr auf...

  • Essen-Süd
  • 15.07.14
Politik

Oberbürgermeister verabschiedet ehemalige Ratsmitglieder

Im Rahmen einer kleinen Feierstunde in der 22. Rathausetage verabschiedete Oberbürgermeister Reinhard Paß am vergangenen Samstag (28.6.) die ehemaligen Ratsmitglieder. In seiner Ansprache dankte Oberbürgermeister Reinhard Paß den ausgeschiedenen Ratspolitikerinnen und Ratspolitikern für ihre engagierte Arbeit und den großen persönlichen Einsatz für das Wohl der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Essen.

  • Essen-Nord
  • 01.07.14
Politik

CDU: Baumpatenschaften notwendig

Parks müssen rasch wieder begehbar sein Die Parks und Grünflächen in Essen und das Straßenbegleitgrün sind durch dem Sturm in der letzten Woche sehr stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Viele entwurzelte Bäume und abgerissene Äste zeugen davon. Hier möchten nun die Essener CDU und die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald ansetzen. Die beiden Vorsitzenden Franz-Josef Britz (CDU) und Bernd Flügel (Schutzgemeinschaft) wollen über Baumpatenschaften dazu beitragen, dass es wieder schnell zu neuen...

  • Essen-Nord
  • 18.06.14
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