Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Bewältigung der Coronakrise in Essen
Die PARTEI fordert finanzielle Beteiligung der Essener Politik an den Coronakosten!

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

  • Essen-Süd
  • 22.05.20
  • 1
Politik

Annie Tarrach Essens Hoffnung "gegen alte weiße Männer"
Die PARTEI Essen nominiert OB-Kandidatin

HURRA, wir haben eine Oberbürgermeisterkandidatin! Während andere Parteien und Bündnisse noch verzweifelt ihre Wahlkreiskandidaten zusammen suchen, hat Die PARTEI Essen  bereits Köpfen mit Nägeln gemacht. In einem spannenden PARTEIinternen OB-Casting konnte sich Annie Tarrach knapp gegen den bekannten Rüttenscheider Wirtschaftsexperten Stefan Romberg durchsetzen. Letztlich brachte der Ruf der Essener Bürger nach einer neuen Powerfrau für die Stadtspitze den entscheidenden Vorsprung. Annie...

  • Essen-Süd
  • 13.03.20
Politik
Girls‘ Day-Teilnehmerin 2018, Magdalena Kläsener aus Kettwig, und Matthias Hauer auf der Brücke des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses im Deutschen Bundestag | Foto: Matthias Hauer

Girls' Day
Girls‘ Day: Matthias Hauer MdB lädt ein Mädchen aus Essen in den Bundestag ein

Am 26. März ist Girls‘ Day: Unternehmen, Hochschulen und politische Institutionen öffnen bundesweit ihre Türen, um Mädchen einen Einblick in ihre Arbeit zu geben. Matthias Hauer MdB (CDU) bietet einer Schülerin die Möglichkeit, hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages zu schauen. Bewerben können sich Mädchen aus dem Wahlkreis 120 (Essener Süden und Westen) bis zum 21. Februar 2020. Am 26. März kann ein Mädchen aus dem Essener Süden oder Westen den Politikbetrieb in Berlin live miterleben....

  • Essen-Süd
  • 06.02.20
Politik
6 Bilder

Die Aufstellungsversammlung der Partei Die PARTEI KV Essen war ein voller Erfolg!
ERSTE SCHRITTE ZUR MACHTÜBERNAHME IN ESSEN EINGELEITET!

Essen – Am Abend des 10. Dezember 2019 versammelten sich zahlreiche Mitglieder der sehr guten Partei Die PARTEI im Ground-Zero in Essen- „Fronthausen“. Der Kreisverband Essen hatte an diesem Abend eine wichtige Mission: KandidatX aufstellen. Mit sagenhaften 30 Stimmberechtigten wurde diese Mission auch erfolgreich absolviert. Es konnten alle 41 Essener Wahlkreise mit den fähigsten, attraktivsten und motiviertesten Politikbetreibenden besetzt werden, die die Stadt Essen zu bieten hat. Wahlziel:...

  • Essen-Süd
  • 18.12.19
Politik

Trinker fragen - Politiker antworten
Die beliebte Bürgersprechstunde von Die PARTEI ist zurück!

Es ist wieder soweit: Die beliebte Bürgersprechstunde der etwas anderen Art von Die PARTEI Essen ist zurück. Sie findet am Donnerstag, den 07. November im Anyway in Essen-Frohnhausen statt. Ab 19 Uhr (Einlass) werden lokale Spitzenpolitiker der PARTEI den Bürgern unserer schönen, finanziell ruinierten, westdeutschen Großstadt alle Fragen zur Kommunalwahl 2020 beantworten. Kommet zuhauf! Der Veranstaltungsort ist beheizt. Freundschaftlicher Hinweis: Die Veranstaltung ist nicht für FDP-Mitglieder...

  • Essen-Süd
  • 26.10.19
Politik

Die PARTEI Essen unterstützt Demo gegen das neue Polizeigesetz

Unter dem Motto "REUL Leise" unterstützt der KV Essen der PARTEI die Demo gegen das neue Polizeigesetz in NRW am 8.12.2018 in Düsseldorf (Start 13.00 Uhr)  Nach den massiven Protesten im Sommer diesen Jahres hat die schwarz-gelbe Landesregierung und Innenminister Reul die Verabschiedung des Gesetzes erst einmal verschoben. Nun soll ein neuer Anlauf genommen werden. Innenminister Reul plant erneut einen massiven Angriff auf unsere Grundrechte:  Die Überwachung von Handys und Laptops mit...

  • Essen-Süd
  • 07.12.18
Politik

Essen muss wieder HANSEstadt werden!

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

  • Essen-Süd
  • 24.11.18
Politik

Meldeportal für Lehrer!
Dein Lehrer hetzt? Das PARTEI Meldeportal für Lehrer

Dein/e Lehrer/in äußert sich positiv zu Ausländerfeindlichkeit, Faschismus und dem Nationalsozialismus im Allgemeinen? Er oder sie ist sogar selbst Mitglied in der sogenannten AfD und macht für sie Werbung? Das ist verboten! Lehrer sind zur politischen Neutralität verpflichtet. Sie dürfen aber kritisch gegenüber Rassismus, Diktaturen und Massenmord sein. Sollte der Lehrkörper da mal was durcheinander bringen ist Wachsamkeit gefragt. Hier kannst Du Deine/n Lehrer/in vertraulich verpetzen. Wir...

  • Essen-Süd
  • 09.11.18
Politik

Beschäftigung von Angehörigen von Politikern bei der Stadt Essen

Für das System aus Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Begünstigung haben sich in Deutschland schon seit langem eigene Begriffe fest etabliert: In Bayern heißt es „Amigo“, in Baden-Württemberg wird es „Spätzle Connection“ genannt , in Köln herrscht der Kölsche Klüngel nach dem Motto: „Mer kennt sich, mer hilft sich“ und sogar in Essen gab es in den 90ern bis zu den NUller Jahren hierfür den Begriff „Nowakei“. So unterschiedlich die Begriffe meinen sie doch eigentlich dasselbe: Ein System auf...

  • Essen-Süd
  • 27.09.18
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Politik
Gäste und Diskutanten des Politischen-Sommer-Grillens in der Gruga : 
Sadik Cicin (Moslem, Vorsitzender Migranten in der Union), Dirk Kalweit (Vorsitzender Evangelischer Arbeitskreis der CDU Essen), Dr. jur. Egon Peus (Katholischer Akademikerverband Ruhr), Benjamin Thomas (Stellv. Landesvorsitzender der LSU-NRW, LSU-Bundesvorstand – Lesben und Schwule in der Union),
Moderation: Andrea Klieve

Politisches-Sommer-Barbecue 2018 im Grugapark

Was definiert Ehe und Familie im 21. Jahrhundert – Wo kommen wir her, wo steuern wir hin? Am kommenden Freitag, dem 10. August 2018, 18.15 Uhr (Angrillen 18.00 Uhr), lädt der  Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung/Konservatives Forum der CDU Essen alle Bürgerinnen und Bürger zum traditionellen Politisch-/Theologischen-Sommer-Barbecue in den Grugapark Essen, Grillplatz 2, recht herzlich ein. Neben dem gemütlichen Beisammensein und den kulinarischen...

  • Essen-Ruhr
  • 07.08.18
  • 1
Politik
3 Bilder

Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW! - #NoPolGNRW

Wir sagen "Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW". Der NRW-Innenminister Herbert Reul (von der sog. Cdu) möchte das Türkische, äh sorry- Bayrische Polizeigesetz auch in Nordrhein und sogar Westfalen noch vor der Sommerpause importieren. Ein Polizeigesetz, das zu den härtesten seit 1945 zählt, die Älteren erinnern sich. Mit fadenscheinigen Vorwänden wollen sie die Befugnisse der Polizei massiv erweitern.Unter anderem sollen dem Entwurf zufolge bestimmte Verdächtige präventiv bis zu 30 Tage lang...

  • Essen-Süd
  • 09.07.18
Politik
Die Jugendlichen Tim Vössig und Lennard Kelbch lernten bei dem Treffen mit Fabian Schrumpf viel über Politik. | Foto: Daniel Fockenberg

Essener Jugendliche wurden zu Landtagsabgeordneten für drei Tage

Jugendliche aus ganz NRW diskutierten über aktuelle Politik Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Fabian Schrumpf schlüpften die beiden Essener Jugendlichen Tim Vössig und Lennard Kelbch ab dem vergangenen Donnerstag für drei Tage lang in die Rolle eines Landtagsabgeordneten. Vom Donnerstag, 28. Juni bis zum Samstag, 30.Juni fand der Jugend-Landtag in Düsseldorf zum neunten Mal statt. Seit 2008 findet, dieser bis auf das Wahljahr 2017 statt und bisher haben über 1.800 Jugendliche...

  • Essen-Süd
  • 02.07.18
Politik

Krawall & Satire´auf Zeche Carl. El Cheffe Martin Sonneborn auf Agitationsreise!

"El Cheffe" Martin Sonneborn, bekannterweise ehemaliger Chefredakteur bei TITANIC, sitzt für diese seit 2014 als Abgeordneter für Die PARTEI im Europäischen Parlament in Brüssel. Aktuell befindet er sich auf Agitationsreise mit seinem Programm "Krawall&Satire" durch die finanziell ruinierten westdeutschen Großstädte, folgerichtig gastierte er auf der Zeche Carl in Essen. Mit bissiger Satire und brutale politische Agitation zugunsten der PARTEI führte El Cheffe Martin Sonneborngekonnt und...

  • Essen-Süd
  • 10.05.18
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Politik

CDU-Fraktion unterstützt Oberbürgermeister Thomas Kufen bei Kopftuchverbot an Grundschulen

Die CDU-Fraktion unterstützt die Forderung von Oberbürgermeister Thomas Kufen nach einem Kopftuchverbot bei Mädchen im Grundschulalter. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist es wichtig und dringend notwendig, diese Debatte offen zu führen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die CDU-Fraktion unterstützt die Forderung von Oberbürgermeister Thomas Kufen nach einem Kopftuchverbot an Grundschulen. Die Debatte über das Kopftuch...

  • Essen-Ruhr
  • 20.04.18
Politik
Ratsherr Karlheinz Endruschat (Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion), Andrea Klieve (Mo-deratorin des Rathaus-/Kamingespräches) und Dirk Kalweit (CDU Integrations- & sozialpolitischer Sprecher der CDU Ratsfraktion) wagen sich an ein sensibles gesellschaftspolitisches Thema: Auf welchen Grundlagen wollen wir im Kontext einer zunehmenden Säkularisierung sowie kulturell und religiös heterogener werdenden Gesellschaft zusammenleben? Ein Streitgespräch mit offenem Ausgang!

CDU - Traditionelles Rathaus Kamingespräch im Frühjahr

`Leitkultur versus Multikulti – Die Gesellschaft im Wandel` Essen. Am kommenden Mittwoch, dem 11. April 2018, findet um 19.00 Uhr im Essener Rathaus, Porscheplatz 1, Raum 2.12, das traditionelle `Politische-Rathaus-Kamingespräch im Frühjahr` des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen (EAK) und der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Essen (OMV) statt. Das diesjährige Thema lautet: „Quo vadis Essen? Oder in welcher Gesellschaft wollen wir im 21. Jahrhundert leben – Deutsche...

  • Essen-Ruhr
  • 04.04.18
  • 1
Politik

CDU-Fraktion begrüßt Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde in Essen

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht. Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass z.B. die Essener kommunale Ausländerbehörde von...

  • Essen-Ruhr
  • 10.01.18
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Politik

CDU-Fraktion unterstützt Wohnungsvergabepolitik der Allbau GmbH

Die CDU-Fraktion hält die Kritik an der Wohnungsvergabepolitik der Allbau GmbH gegenüber Flüchtlingen für unbegründet. Stattdessen sieht sie hierin einen wichtigen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen in die Stadtgesellschaft. Dazu Hans-Peter Huch, CDU-Ratsherr und Mitglied im Aufsichtsrat der Allbau GmbH: „Es gehört zur Aufgabe der Allbau GmbH ihr Handeln und ihre strategische Ausrichtung regelmäßig zu überprüfen, um ein auf die Nachfrage passendes und sozial-ökonomisch ausgeglichenes...

  • Essen-Ruhr
  • 14.11.17
Politik
Die Stadt Essen hat bereits seit einigen Monaten ihre Quote bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu 99,4 Prozent erfüllt. Der Zuweisungsstop von Flüchtlingen nach Essen im Jahr 2017 ist daher für die CDU-Fraktion die richtige Entscheidung. Es gilt Überforderungen in der Flüchtlingsfrage mit klugen Entscheidungen vorzubeugen, betont Ratsherr Dirk Kalweit, der politisch ein Vertreter der Obergrenze ist. Kalweit setzt sich auch für eine kommunale Obergrenze ein.

CDU-Fraktion: Keine weitere Zuweisung von Flüchtlingen in 2017 nach Essen

Aktuelle Entscheidung der Bezirksregierung hilft bei der Bewältigung der Integration vor Ort Die CDU-Fraktion lobt das Ergebnis der Vereinbarung mit der Bezirksregierung Arnsberg, dass die Stadt Essen bis zum Ende dieses Jahres nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz keine weiteren Flüchtlinge mehr zugewiesen bekommt. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Stadt Essen hat bereits seit einigen Monaten ihre Quote bei der...

  • Essen-Ruhr
  • 01.09.17
Politik
Rainer Reimers und Yannick Lubisch sprachen über eine kostengünstige Methode gegen den Wildwuchs der Elodea. 
Foto: CDU Heidhausen-Fischlaken

Kein Durchkommen mehr?

Die CDU Heidhausen-Fischlaken engagiert sich für die Erhaltung des Baldeneysees als Naherholungsgebiet Das Motto wies bereits den Weg: „Auf zu neuen Ufern - wenn man denn dort ankommt“. Die CDU in Heidhausen und Fischlaken widmete sich der Elodea auf dem Baldeneysee. Für Ruderer, Kanuten und Segler gab es kein Durchkommen mehr. Die Elodea stellt auch ein nicht zu unterschätzendes Risiko für die Wassersportler selbst dar. Für Menschen, die an einer bewachsenen Stelle in den See fallen, kann die...

  • Essen-Werden
  • 14.08.17
Politik

CDU Politisches-Sommer-Barbecue 2017 im Grugapark

Thema Christsein und Kirche im 21. Jahrhundert Christen unterschiedlicher Konfessionen im Gespräch – Was heißt Christsein heute im konfessionellen Miteinander und im Gegenüber? Am Freitag, dem 04. August 2017, 18.00 Uhr, laden sie der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen (EAK) und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Essen (OMV) zum traditionellen Politisch-/Theologischen-Sommer-Barbecue in den Grugapark Essen, Grillplatz 2, recht herzlich ein. Neben dem gemütlichen Beisammensein...

  • Essen-Ruhr
  • 02.08.17
Politik
Jochen Becker, Ratsherr Dirk Kalweit und Marc Hubert von der CDU vertreten nachhaltig die Forderung nach einem neuen `Kupferdreher-Innenhafen` in der heutigen Sukzessionszone. Der im Bürger-Dialog entstandene Vorschlag, den sich die lokale CDU zu eigen machte und politisch auf die Stadtplanungsagenda setzte, wird aktuell – auf Grund eines gemeinsamen Antrags der großen Koalition im Rat - seitens der Stadtverwaltung  geprüft. Auch das Thema `Baden im See in Kupferdreh` möchte die CDU mittelfristig umsetzten.

CDU Kupferdreh/Byfang bleibt bei der Forderung nach `Baden im See in Kupferdreh`

Bezirksvertretung schließt sich mehrheitlich dem Prüfantrag der CDU an Neue Entwicklungspotentialanalyse für den Hochschul-Gewerbe-Wohnpark Prinz-Friedrich ist bereits in Arbeit Die CDU Kupferdreh/Byfang zeigt sich enttäuscht, dass ohne Not und vor allem ohne vorherige politische Debatte in der zuständigen Bezirksvertretung, die lokale SPD den Bürgerinnen und Bürgern die Hoffnung und Option auf einen legalen Badespaß auf der Kupferdreher Seeseite verwehren möchte. Eine Forderung vieler...

  • Essen-Ruhr
  • 05.07.17
  • 1
Politik
3 Bilder

Luxus-Lustreise zum EU-Parlament nach Brüssel auf Kosten der Steuerzahler

Luxus-Lustreise zum EU-Parlament nach Brüssel auf Kosten der Steuerzahler - ein Reisebericht des KV- Essen der Partei Die PARTEI. Einige PARTEI Mitglieder des KV-Essen besuchten auf Einladung unseres EU-Abgeordneten Martin Sonneborn das EU-Parlament in Brüssel. Eingeladen wurde diesmal die bundesweiten Mandatsträger der PARTEI zu einer Klausurtagung. Inzwischen hat die PARTEI als moderne Turbopartei bundesweit eeine beträchtliche Zahl von Mandatsträgern in Stadträten und Bezirksvertretungen....

  • Essen-Werden
  • 12.06.17
  • 1
Politik
Bild v.l.n.r.: Franz-Josef Britz (Bürgermeister der Stadt Essen), Matthias Hauer MdB (Vorsitzender der CDU Essen), Barbara Rörig (stellv. Vorsitzende der CDU-Fraktion), Hermann Gröhe MdB (Bundesminister für Gesundheit), Dirk Kalweit (stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion), Peter Tuppeck (stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion) und Thomas Kufen (Oberbürgermeister der Stadt Essen).

Hermann Gröhe zu Gast bei der CDU-Fraktion / Bundesgesundheitsminister lobt Essener Gesundheitssystem

Beim traditionellen Spargelessen der CDU-Fraktion referierte der Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB vor zahlreichen Gästen der Essener Stadtgesellschaft zu den Herausforderungen für die Gesundheitspolitik der Zukunft. Hierbei machte der Minister deutlich, dass die Themen Kooperation und Vernetzung der Akteure im Gesundheitssektor bundesweit zukünftig einen höheren Stellenwert erhalten müssen, um die Versorgung und Behandlung von Patientinnen und Patienten weiter auszubauen....

  • Essen-Ruhr
  • 08.05.17
Politik
Gastreferentin des diesjährigen Passions-/Fastengespräches in der Essener Marktkirche ist die junge Theologin Rebecca John Klug.

EAK-Essen: Traditionelles Passions- /Fastengespräch in der Essener Marktkirche

Thema: Die Evangelische Kirche im 500. Jahr der Reformation: Wie verändert sich Kirche heute? Essen. Am Freitag, dem 31. März 2017, 18.00 Uhr, findet das diesjährige Passions-/Fastengespräch des Evangelischen Arbeitskreises der CDU – ganz unter dem Einfluss des 500. Jubiläums der Reformation - in der ältesten protestantischen Kirche Essens, der Marktkirche in der Innenstadt am Markt 2, statt. Die junge Theologin Rebecca John Klug, Pfarrerin, Pionierin und Verantwortliche des neuen...

  • Essen-Ruhr
  • 23.03.17
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